Microsoft Word - Interessensbekundungsvordruck.doc
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Korrespondenz mit ISPAT“
EB5 Von: BUERO-EB5 Gesendet: Donnerstag, 30. August 2018 10:58 An: ' @t-online.de' Betreff: AW: Türkeireise BM Altmaier 25./26.10. Anlagen: Interessensbekundungsvordruck.doc; vorl. Einwilligungserklärung zur Namensnennung bei Anfragen Außenstehend....pdf; vorl. Erklärung zu verantwortungsvoller Unternehmensführung.pdf Sehr geehrter Herr , ich übermittle Ihnen schöne Grüße von Herrn , welcher zur Zeit nicht anwesend ist. Vielen Dank für Ihr Interesse, Herrn BM Altmaier als Teil der Wirtschaftsdelegation zu begleiten. Das Interessenbekundungsverfahren läuft über den BDI, DIHK und NUMOV. Senden Sie bitte den ausgefüllten Interessenbekundungsvordruck, je nach Ihrer Zugehörigkeit, an eine der drei folgenden Stellen: - Nah- und Mittelost Verein e.V. (NUMOV) E-Mail: @numov.de - Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V. (DIHK) E-Mail: @dihk.de - Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) E-Mail: @bdi.eu Die anliegenden Vordrucke zur Einwilligungserklärung zur Namensnennung bei Anfragen Außenstehender und zur Erklärung zu verantwortungsvoller Unternehmensführung dienen vorerst nur zur Information. Sie sind erst nach einer Auswahl Ihres Unternehmens für die Wirtschaftsdelegation unterzeichnet einzureichen. Die endgültige Zusammensetzung der Wirtschaftsdelegation wird durch den Minister entschieden. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag ___________________________________ Referat EB3 EU-Erweiterung, Südosteuropa, Türkei Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Alt-Moabit 101d, 10559 Berlin Tel: +49-(30)-18-615- E-Mail: @bmwi.bund.de Von: @t-online.de Gesendet: Mittwoch, 29. August 2018 07:55 An: EB3 Betreff: Türkeireise BM Altmaier 25./26.10. 1
Lieber Herr , am 25./26.10.reist BM Altmaier mit einer Wirtschaftsdelegation in die Türkei. Gerne würde ich mit ihm als Teil der Wirtschaftsdelegation reisen. Ich wäre Ihnen dankbar,wenn Sie mich in die Liste der Mitreisenden aufnehmen würden. Als und bin ich als für ISPAT tätig,die ( inzwischen dem Präsidenten unmittelbar unterstehenden) Investitionsagentur der Türkei.Hier berate ich deutsche Unternehmen,die an einem Engagement in der Türkei interessiert sind. Für Ihre Unterstützung danke ich Ihnen sehr. Beste Grüße, Ihr Gesendet mit der Telekom Mail App 2
Interessensbekundung zur Teilnahme an der Delegationsreise von Bundeswirtschaftsminister Altmaier in die Türkei vom 25. bis 26. Oktober 2018 Informationen zur Informationen zum Begründung für Person Unternehmen Interesse Ak. Titel, Name, Vorname, Name des Unternehmens, Mitarbeiterzahl in Umsatz in Branche, Projekte/Vorhaben in der Türkei mit Funktion (Stellung im Postanschrift, Telefon, Deutschland (D) Deutschland (D) Tätigkeitsprofil Größenangabe, Notwendigkeit Unternehmen) Telefax, E-Mail, Internet, Türkei (T) Türkei (T) politischer Flankierung ggf. Kontaktperson für weltweit (W) weltweit (W) (ggf. max. 1 Seite Anlage zu Projekt- weitere Vorbereitung Währungsangabe Interessen, keine Firmenprofile als Anlage) D D T T W W Die Auswahl der Teilnehmer für die Wirtschaftsdelegation trifft der Bundesminister für Wirtschaft und Energie.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bittet Sie um Ihre Einwilligung, Ihren Namen bei etwaigen Anfragen Außenstehender nach Teilnehmern der Delegationsreise zu nennen, z.B. bei Anfragen Außenstehender nach dem Informationsfreiheitsgesetz oder im Rahmen von presserechtlichen oder parlamentarischen Auskunftsansprüchen. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auch im Falle einer fehlenden Einwilligung mit der Namensnennung verpflichtet ist, das Informationsinteresse des jeweils Fragenden gegenüber einem etwaigen Interesse am Ausschluss des Informationszugang abzuwägen. Bei öffentlichen Delegationsreisen ist grundsätzlich davon auszugehen, dass das Informationsinteresse Vorrang hat. Die Einwilligung ist freiwillig. Die Teilnahme an der Delegationsreise ist nicht von der Einwilligung abhängig. Die Einwilligung ist jederzeit für die Zukunft widerrufbar. Der Widerruf ist schriftlich unter Nennung der betroffenen Delegationsreise an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu richten. Einwilligung Hiermit willige ich ein, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie meinen Namen bei etwaigen Anfragen Außenstehender nach Teilnehmern der Delegationsreise vom XXX bis XXX nach XXX nennt, z.B. Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz oder im Rahmen von presserechtlichen oder parlamentarischen Auskunftsansprüchen. Ich bin darüber informiert, dass die Einwilligung freiwillig erfolgt und ich sie jederzeit wiederrufen kann. ……………………………………………………………………………………………… Datum, Unterschrift
Erklärung Hiermit wird bestätigt, dass den geschäftsführenden Organen sowie den entscheidungsbefugten Mitarbeitern des vertretenen Unternehmens/der vertretenen Unternehmen die in Umsetzung des OECD Übereinkommens über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr erlassenen nationalen Strafgesetze bekannt sind und dass das Unternehmen in Einklang mit diesen Normen handelt. Es ist mir bewusst, dass die Bundesregierung darüber hinaus von deutschen Unternehmen generell ein verantwortungsvolles und dem geltenden Recht entsprechendes unternehmerisches Verhalten bei Auslandsaktivitäten entsprechend den Empfehlungen der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen erwartet (http://www.oecd.org./dataoecd/56/40/1922480.pdf). Hierzu gehört auch die konstruktive Beteiligung an eventuellen Beschwerdeverfahren vor der Nationalen Kontaktstelle. Diese kann vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bei der Vorbereitung von Leitungsreisen berücksichtigt werden. -------------------------------------------- ------------------------------------------------- Ort, Datum Unterschrift Firmenstempel
