Dez. 1 Oberbürgermeister Innere Verwaltung Protokoll - Nr. 144 Datum                                           Ort 05.04.2022                                      Webkonferenz Beginn                                          Ende 11 Uhr                                          11.20 Uhr Inhalt Interner Pandemiestab Teilnehmer Der Oberbürgermeister begrüßt alle Teilnehmenden. S2/S3: seit gestern + 1.318 bei einer Inzidenz von 3.006,7. D.h. in den letzten 7 Tagen wind 6.425 Personen positiv getestet worden. (nur PCR-Tests) Mit dieser Inzidenz liegen wir über dem Thüringendurchschnitt von 1.872,2. Die thüringenweite Hospitalisierungsinzidenz liegt bei 16,4, die Erfurter bei 31,4. Die ITS-Auslastung beträgt 10,6. Insgesamt sind 114 Patienten wegen Corona in den Krankenhäusern. 18 im KKH, 42 im Helios auf Normalstation, 10 auf ITS. 44 Patienten liegen auf anderen Stationen wegen anderer Hauptdiagnose. Durch die nach wie vor häufigen Personalausfälle haben die Kliniken ernsthafte Probleme. In der letzten Woche sind 23.658 Schnelltests abgenommen worden, davon waren 1.728 (7 %) positiv. Die wöchentliche Kapazität beträgt über 70.000. Innerhalb des A 53 gab es neue Strukturierung, die Website wurde aktualisiert und den neuen Voraussetzungen angepasst. Besprechungsbedarf wird seitens der amt. Leiterin des A 53 gesehen zu: 1. Testzentrum am Hauptbahnhof – die TestVO ist bis zum 30.06.2022verlängert worden. Es wird eingeschätzt, dass das Testzentrum am Hauptbahnhof eines der Frequentiertesten ist. Eine Verlängerung wird aus Sicht des A 53 als sinnvoll erachtet. Zur Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis sendet der Vertreter des A 23 eine entsprechende Mail an A 32. 2. Verlängerung einzelner zusätzlich eingestellter Mitarbeiter, deren Vertrag Ende Mai ausläuft. Einzelne Mitarbeiter, die sich als zuverlässig erwiesen haben, sollten für die Bewältigung der aktuellen Lage weiterbeschäftigt werden. Die BMin wirbt an dieser Stelle dafür, dass aus diesem Pool der befristet eingestellten MA, bis zum Vertragsende bzw. länger auch ein Einsatz im Bereich Soziales zur Bewältigung der Flüchtlingskrise verwendet werden können. Der AL A 11 bittet um die schriftliche Zusendung der Bedarfe und wird alles Weitere prüfen. 3. Bürgerhotline: seitens A 53 wird eingeschätzt, dass auf Grund des Wegfalls weiterer Regelungen, nach Ostern die Bürgerhotline für Coronazwecke nicht mehr benötigt wird. Die Strukturen, sowohl räumlicher, technischer als auch personeller Art könnten dann für Fragen der Ukrainekrise genutzt werden. 4. Maskenpflicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – Gefährdungsbeurteilungen LV 1.25 05.21 © Stadt Erfurt

entsprechend des Basiskonzeptes und der eigenen Hygienekonzepte hat zu erfolgen. Insbesondere bei Publikumsverkehr bzw. da wo keine Einzelbüros vorhanden sind, sollte Maske getragen werden. Die aktuellen Zahlen sprechen für sich. Das sollte zumindest erst einmal bis zum 30.04.2022 gelten. Sollte sich die Lage früher verbessern, so wird kurzfristig neu beurteilt. Nach längerer Diskussion wird sich auf ein einheitliches Rundschreiben durch A 11 geeinigt. Die amt. Leiterin A 53 arbeitet dazu zu. 5. Das Rathaus wird für den Publikumsverkehr geöffnet. 6. Die bisher getroffenen Regelungen nach Hausordnung Maskenpflicht und 3-G für Besucher bleibt bestehen. 7. Der Beigeordnete D03 prüft die Frage der aktuellen Nutzung der Feuerwehrgerätehäuser. Folgender Sachstand wurde im Nachgang übermittelt: Standorte BF (GSZ und GAZ) - Zugang nur mit 3G - d.h. grundsätzlich symptomfrei - vollständig geimpft oder geboostert - genesen oder - getestet, zertifizierter Test nicht älter als 24h (wenn kein Test vorliegt, dann Selbsttest unter Aufsicht) - die Regelungen gelten auch für Teilnehmende an internen Lehrgängen andere Objekte A37 (GH FF) - Zugang grundsätzlich nur symptomfrei (bei Bedarf Selbsttest unter Aufsicht) - strikte Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln (insbesondere Abstand und MNS) - keine festgelegten Gruppengrößen S5: Es findet wie gewohnt ein Pressegespräch im Anschluss an den externen Pandemiestab (Mittwoch, 11 Uhr) statt. Dort wird auch kommuniziert werden, wie sich der sprunghafte Anstieg erklärt. Zum einen werden Altfälle eingelesen, durch die oben erläuterten Umstrukturierungen ist man wieder tagaktuell in der Lage die Fälle zu melden. Es ist jedoch zusätzlich noch ein verstärktes Infektionsgeschehen zu bemerken, was sich auch in den Hospitalisierungszahlen ausdrückt. Der OB bedankt sich bei allen Teilnehmenden. Der Stab trifft sich das nächste Mal in 2 Wochen, am 19.04.2022. gez. R. Schreeg, LBOB                                        05.04.2022 Unterschrift                                                 Datum LV 1.25 05.21 © Stadt Erfurt