4-al-runde-15032021_gesamtdatei_gepruft
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle der AL-Runde des IT-Planungsrates aus 2021“
AL-Runde am 16.03.2021 Tagesordnung Datum: 16.03.2021 Zeitlicher Ablauf: 09:00 – 13:00 Uhr Ort: Videokonferenz Kategorie A [Einführung] TOP Thema [Einführung] Ziel des TOP Quelle BE 01 Begrüßung Information HH - Begrüßung durch den Vorsitzenden der Abteilungsleiterrunde- - Bestätigung des Protokolls der AL- Runde vom 04.03.2021 und 12.03.2021 - Feststellung der finalen Tagesordnung Kategorie B [Konjunkturprogramm] TOP Thema [Konjunkturprogramm] Ziel des TOP Quelle BE 15 Konjunkturprogramm / Information / HH Einzelvereinbarung Beschluss Kategorie C [Digitalisierungsbudget] TOP Thema [Digitalisierungsbudget] Ziel des TOP Quelle BE 02 Digitalisierungsbudget Information FITKO AL-Runde am 16.03.2021 16.03.2021 S. 1 von 5
TOP Thema [Digitalisierungsbudget] Ziel des TOP Quelle BE - Aktueller Stand (Unterlagen vorhanden) 03 Kleinteilige Beschaffung (KleBe.digital) Beschluss FITKO - Entscheidung über Projektantrag (Unterlagen vorhanden) 04 OZG-Hub Beschluss FITKO - Entscheidung über Projektantrag (Unterlagen vorhanden) 05 Weiterbildungsplattform Beschluss FITKO Textinhalt Kategorie D [Wirtschaftsplan FITKO] TOP Thema [Wirtschaftsplan FITKO] Ziel des TOP Quelle BE 28 (IT- Wirtschaftsplan FITKO Beschluss 2020/60 FITKO PLR) - Restmittel 2020 - Entwurf Nachtrag 2021 - Entwurf Wirtschaftsplan 2022 Kategorie E [Umsetzung des OZG] TOP Thema [Umsetzung des OZG] Ziel des TOP Quelle BE 12 Kostenmodell Leistung „Ummeldung“ Information HH - Vorstellung der Kostenkalkulation (Unterlagen Vorhanden) 11 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung EfA- Information TH Nachnutzung - Ausgangslage und Lösungsvorschläge (Unterlagen vorhanden) AL-Runde am 16.03.2021 16.03.2021 S. 2 von 5
TOP Thema [Umsetzung des OZG] Ziel des TOP Quelle BE 06 OZG-Umsetzungsfortschritt Information Beschluss Bund - Aktuelles Lagebild (Unterlagen 2019/03 vorhanden – evtl. Aktualisierung) – - Weitere Umsetzungsplanung (Unterlagen vorhanden) 07 Konjunkturpaket Information Beschluss Bund - Operationalisierung des 2020/39 Konjunkturpakets (Unterlagen vorhanden) 08 Architekturboard Information Quelle FITKO - Sachstandsbericht (Mündlicher Bericht) 09 Vergaberechtliches Modell zur EfA- Ziel NW Nachnutzung - Vorstellung eines Modells zur vergaberechtskonformen Nachnutzung von EfA-Diensten insbesondere im kommunalen Bereich (Unterlagen vorhanden) 10 Mindestanforderungen an ‚Einer für Alle‘- Ziel NW Services - Anforderungen an EfA-nachnutzende Länder (Unterlagen vorhanden) 13 Qualität von Leistungsbeschreibungen Information Bund - Mitteilung der Ausstattung der Bundesredaktion - Schreiben zur Darlegung von Bedarf und Folgen des Zusammenschlusses der Portale im PVOG und der Ursachen für mangelnde Datenqualität - (unter Vorbehalt/ Unterlagen noch nicht vorhanden/ ggf. Nachreichung über Dringlichkeitsantrag) AL-Runde am 16.03.2021 16.03.2021 S. 3 von 5
Kategorie F [Rundgespräch] TOP Thema [Rundgespräch] Ziel des TOP Quelle BE 14 Steuerpflichten öffentlicher Information ST Körperschaften (Keine Unterlagen) AL-Runde am 16.03.2021 16.03.2021 S. 4 von 5
Grüne Liste TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE AL-Runde am 16.03.2021 16.03.2021 S. 5 von 5
32 2 — A AA #FITKO Poststelle (FITKO) Betreff: WG: Angepasste Eınzelvereinbarung Anlagen: 210316_Entwurf_Muster-Einzelvereinbarung_Bund-Land_final AL-Runde Markup.docx; 210316_Muster-Einzelvereinbarung_Bund-Land_final AL- Runde clean.docx FITKO (Föderale ITKooperation) Digitale Verwaltung. Intelligent vernetzt. Zum Gottschalkhof 3 | 60594 Frankfurt am Main DEE io Anstalt des öffentlichen Rechts | Präsidentin: Dr. Annette Schmidt Bitte beachten Sie unsere Datenschutzhinweise: www fitko.de/datenschutz Von: DV@bmi.bund.de <DV@bmi.bund.de> Gesendet: Mittwoch, 17. März 2021 17:19
Betreff: Angepasste Einzelvereinbarung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
vielen Dank für die konstruktive Diskussion in der gestrigen Abteilungsrunde der Länder. Mit der angehängten finalen Version der Einzelvereinbarung haben wir eine gute Grundlage geschaffen, damit nun alle Einzelvereinbarungen zwischen den Ländern und den Ressorts zügig gezeichnet werden können. Der IT-PLR hat heute eine schnelle Zeichnung angemahnt, damit die Mittel für die Projekte bereitgestellt werden können. Die Frage der Jährlichkeit/Übertragbarkeit der Mittel wird noch mal auf anderer Ebene erörtert und hindert den Zeichnungsprozess nicht. Ich möchte Sie daher bitten, die Abstimmungen in Ihren Häusern gezielt voranzutreiben. Im Anhang finden Sie eine Änderungsversion sowie eine bereinigte Version der Einzelvereinbarung. Weiterhin möchten wir darauf hinweisen, dass die Einzelvereinbarung neben dem Dachabkommen eine relevante Grundlage für die Mittelfreigabe ist. Vor diesem Hintergrund empfehlen wir, eine Kopie der abgestimmten Einzelvereinbarung an das OZG Postfach OZG@bmi.bund.de zu senden, bevor diese landes- und ressortintern auf den Zeichnungsweg gehen. Mit freundlichen Grüßen Anlage: 1 Mustereinzelvereinbarung final clean Anlage: ?2 Mustereinzelvereinbarung final Mark-up
Verwaltungsabkommen Einzelvereinbarung zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (Dachabkommen) Die Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium <Bundesministerium einfügen> - nachfolgend „Bund“ genannt - und das Bundesland <Bundesland einfügen> vertreten durch das <Landesministerium einfügen> als Themenfeldführer für <Themenfeld einfügen> - nachfolgend „Land“ genannt, bzw. Bund und Land werden nachfolgend auch gemeinsam oder einzeln als „Vertragspartner“ bezeichnet – schließen folgendes Verwaltungsabkommen:
§ 1 Gegenstand und Ziel der Einzelvereinbarung 1. Am < Datum einfügen > haben Bund und Länder o.a. Dachabkommen geschlossen [Anlage 1]. Gem. § 5 des Dachabkommens verpflichten sich die Kooperationspartner, zu denen auch die Vertragspartner zählen, dass sie zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) jeweils Kooperationsbeiträge für einzelne Umsetzungsprojekte im Sinne des § 4 Absatz 1 OZG leisten und hierzu Einzelvereinbarungen (§ 3 Dachabkommen) schließen, die die gegenseitigen Pflichten für konkret durchzuführende Umsetzungsprojekte im Einzelnen regeln. 2. Leistungsgegenstand dieser Einzelvereinbarung ist es, im Zusammenwirken die im öffentlichen Interesse liegende Umsetzung des OZGs zu ermöglichen und die in Anlage 2 angeführten Umsetzungsprojekte zu digitalisieren. Die Verwaltungsleistungen sind dabei ebenenübergreifend im Bund und in den Ländern relevant. 3. Grundlage der auf § 108 Abs. 6 GWB begründeten Zusammenarbeit ist Artikel 91 c GG. § 2 Leistungen und Aufgaben der Vertragspartner 1. Der Bund übernimmt im Rahmen der Zusammenarbeit insbesondere folgende Aufgaben: a) Koordination Auskehrung der Ausgabemittel und Verpflichtungsermächtigungen aus dem Konjunkturpaket anhand der durch das Land eingereichten Projektanträge für in Anlage 2 aufgeführte Umsetzungsprojekte; b) Strategische Steuerung insbesondere hinsichtlich Prüfung der Modalitäten der Umsetzung, u. a. die zeitliche Staffelung und fachliche Gestaltung der Leistungsdigitalisierung, personelle und finanzielle Ressourcen für die Umsetzung; Einrichtung und Durchführung von sowie Teilnahme an Steuerungs- und Projektstrukturen; Controlling des Umsetzungsfortschritts mit Blick auf vertragsgemäße Erfüllung der Umsetzungsprojekte entsprechend der Meilensteine; Bestätigung der vertragsgemäßen und OZG-konformen Digitalisierung der in den Umsetzungsprojekten definierten Online-Dienste sowie Abnahme von Meilensteinen;
