7-al-runde_22062021_gesamtdatei_gepruft
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle der AL-Runde des IT-Planungsrates aus 2021“
7. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (22.06.2021 | Videokonferenz) Tagesordnung Datum: 22.06.2021 Zeitlicher Ablauf: 12:30 – 16:30 Uhr Ort: BDBOS-Konferenz Stand: 18.06.2021 Einführung TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE 01 Begrüßung Information/ (5 Min.) HH Feststellung der Anwesenheiten Beschluss Bestätigung der Protokolle der AL- Runde vom 06.05.2021 und 08.06.2021 Feststellung der finalen Tagesordnung Digitalisierungsbudget TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE 02 Digitalisierungsbudget Information (15 Min.) FITKO Aktueller Stand / Einführung Ampelcontrolling Mittelabfluss 2021 Sachstand Finanzierung Digitalisierungsbudget – Konjunkturpaket Budgethöhe für Typ 4/5-Leistungen 7. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (22.06.2021 | Videokonferenz) 22.06.2021 S. 1 von 3
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE 03 OZG - Umsetzungsfortschritt Information 2019/03 Bund Umsetzungsstand (25 Min.) Unterlagen werden am 18.06. aktualisiert 04 Operationalisierung des Information 2020/39 Bund Konjunkturpakets (25 Min.) Aktuelles Lagebild Übersicht der Projektanträge Unterlagen werden am 18.06. aktualisiert 06 Architekturboard Information (10 Min.) FITKO/ Sachstandsbericht Bund 07 Mindestanforderungen an ‚Einer für Alle‘- Information (20 Min.) NW Services Vorstellung Fragenkatalog für Abfrage aufnehmende Infrastruktur Unterlagen nicht vollständig 08 Gemeinsames Budget zur Nachnutzung Beschluss (IT- (25 Min.) BE/TH von EfA-Leistungen PLR) Prüfungsergebnis Federführung Projektstruktur Beschlussvorschlag IT-PLR 09 Vergaberechtliches Modell zur EfA- Information (10 Min.) NW/ HH Nachnutzung Sachstandsbericht Arbeitsgruppe Mündlicher Bericht 10 FIM und XDatenfelder als Basis für Information (15 Min.) NW Nachnutzung und Umsetzung OZG Prüfungsergebnis und Übersicht über vorhandene FIM Informationen Keine Unterlagen 11 Auswirkung des Datennutzungsgesetzes Information (15 Min.) HH auf GovData 7. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (22.06.2021 | Videokonferenz) 22.06.2021 S. 2 von 3
TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE Benennung von Teilnehmern für die AG Datenzugang GovData 12 Verwaltung und externe Information (15 Min.) HH Innovatoren/Startups Sachstandsbericht AG und weiteres Vorgehen 13 Einwilligung in die elektronische Information (15 Min.) HH Bekanntgabe nach §9 OZG Einheitliche Anwendung von § 9 Abs.1 OZG -Stand der Diskussion 14 Vertrauensniveaus Beschluss (15 Min.) Bund Vorschläge zur Abgrenzung und Benennung der Vertrauensniveaus Entscheidung der AL-Runde und weiteres Vorgehen Rundgespräch TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE 15 Verschiedenes Information (30 Min.) N.N. 7. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (22.06.2021 | Videokonferenz) 22.06.2021 S. 3 von 3
= JO O O Digitalisierungsbudget Aktueller Stand
Digitalisierungsbudget Statusübersicht Es folgt eine Übersicht in Form eines Ampelcontrollings zu den Projekten des Digitalisierungsbudget Digitalisierungsbudget S. 2
Digitalisierungsbudget Mittelabfluss 2021 Stand 31.5.2021 5,7 Mio. € = 77,4 % zugewiesen MZ Reste 2020* 7,3 Mio. €* bis zu 44,6 % der Restmittel aus 2020 verwendet* 1,1 Mio. € = 14,3 % ausgezahlt KÜ Reste 2020 7,9 Mio. € 9,6 Mio. € * = 47,9 % zugewiesen MZ 2021* 20,0 Mio. € bis zu 21,4 % des Budgets 2021 verwendet* Digitalisierungsbudget 2,0 Mio. € = 5,9 % ausgezahlt 34,2 Mio. € KÜ 2021 0,0 Mio. € 5,0 Mio. € 10,0 Mio. € 15,0 Mio. € 20,0 Mio. € 25,0 Mio. € 30,0 Mio. € 35,0 Mio. € * Abfrage zur Verwendung der zugewiesenen Mittel erfolgt zum 30.6.2021 S. 3
Digitalisierungsbudget Sachstand Finanzierung Digitalisierungsbudget - Konjunkturpaket Freigewordene Mittel für das Digitalisierungsbudget in Millionen [€] Digitalisierungsbudget 2021: 5,8 Mio. € 5,8 Dabei jedoch unberücksichtigt: Projekt „Ehrenamt“ wurde von Bund angekündigt mit 5,1 Mio. € (Antrag liegt derzeit noch nicht vor) Puffer für Mehrbedarf der laufenden Digitalisierungsbudget Projekte 54,2 Gebunden Nicht gebunden S. 4
Digitalisierungsbudget Projekte mit Typ 4/5 Leistungen Folgende Projekte möchten Finanzmittel aus dem Digitalisierungsbudget beantragen: Land Projekt Projektart Budget HB Bibliotheksausweis Digitalisierungslabor/Referenzimplementierung 1,146 Mio. € HB Musikschule Digitalisierungslabor/Referenzimplementierung 1.244 Mio. € HB Sport- und Digitalisierungslabor/Referenzimplementierung 0,962 Mio. € Freizeitangebote HB Familienpass Digitalisierungslabor/Referenzimplementierung 0,929 Mio.€ (noch in Klärung) HB DSRV-Schnittstelle im (Weiter-)Entwicklung von Standards und 0,303 Mio. € Rahmen ELFE Schnittstellen Digitalisierungsbudget HE Kommunale Abgaben 4,58 Mio. € S. 5
Digitalisierungsbudget Offene Anträge - Nachtrag Projekt Art Laufzeit Budget Kleinteilige Beschaffung Festgelegtes Projekt des 01.01.2021 – 443.000,00 € (KleBe.digital) IT-PLR 31.12.2022 Teilprojekt im Kooperationsprojekt des IT-Planungsrates zur standardbasierten Digitalisierung des öffentlichen Einkaufs- und Beschaffungsprozesses. Der Antrag wurde in der AL-Runde vom 05.06.2021 unter dem Vorbehalt, dass keine Doppelentwicklung mit dem Projekt Beschaffung der Hansestadt Bremen vorliegt, genehmigt. Ergebnis der Überprüfung einer möglichen Doppelentwicklung: Digitalisierungsbudget • Die Trennung der Aufgaben sind im Planungs- und Architekturkonzept (Stand 10. März 2021) dargelegt. Die Aufgaben von Bremen sind im Teil D und die von RLP in Teil E beschrieben und somit voneinander abgegrenzt. S. 6
1. Controlling-Report Datenerhebung Basierend auf dem Controlling-Konzept wurde eine Excel-Vorlage erstellt, in der Angaben erhoben werden zu: Projektstatus Veränderungen der Finanzen Meilensteinverfolgung Risikoverfolgung Veränderungen der WiBe Erhebung der Werte Basisplan Plan Ist Werte der Werte der Werte der realen Digitalisierungsbudget ursprünglichen aktuellen Planung Umsetzung ersten Planung S. 1
