Sitzung
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle der AL-Runde des IT-Planungsrates aus 2021“
11. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (07.12.2021) Entscheidungsniederschrift TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE 03 Entscheidung über Projektanträge Beschluss FITKO GovData Umsetzung Module für den Interoperablen, Einheitlichen Zugang zur föderalen IT-Infrastruktur Ausbau der Multikanalkommunikationsplattform des IT-PLR Xdomea Werkzeug zur Profilierung und Visualisierung Änderungsantrag Projektumfang Bergbau Änderungsantrag Mehrbedarf FIT- Connect BV Das Projekt „Module für den Interoperablen, Einheitlichen Zugang zur föderalen IT- Infrastruktur“ wird genehmigt. (einstimmig, 17) BV Das Projekt „Ausbau der Multikanalkommunikationsplattform des IT-PLR“ wird unter der Bedingung genehmigt, dass der Antragsteller eine detailliertere Kostenplanung bei FITKO einreicht und noch ausstehende Rückfragen final klärt. Über den Sachstand wird in der AL-Runde in der Sitzung am 09.02.2022 berichtet. (einstimmig, 17) BV Das Projekt „Xdomea Werkzeug zur Profilierung und Visualisierung“ wird genehmigt. (einstimmig, 17) BV Der Änderungsantrag zum Projekt „Bergbau“ wird genehmigt. (einstimmig, 17) BV Der Mehrbedarf für das Projekt FIT-Connect wird genehmigt. (einstimmig, 17)
TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE 08 Interoperable Postfächer Beschluss/ Bund Beschlussvorschlag Einzel- Information /Generaleinwilligung Diskussion Zentrales Postfach aufbauend auf dem OZG-PLUS- Postfach BV Die AL-Runde bittet den Bund, im Dialog mit den Ländern, insbesondere mit Bayern und Bremen, bis zur Sitzung im Februar 2022 ein vertiefendes Konzept für mögliche zentrale Postfächer wie z.B. das OZG-Plus-Postfach, das Elster-Postfach oder das Nutzerkonto-Bund-Postfach als dem zentralen Bürgerkontenpostfach zu erstellen. Das Konzept soll eine zeitliche Planung und wesentliche Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Umsetzung umfassen und den bisherigen Planungen gegenüberstellen. Auf Grundlage des Konzepts soll eine Entscheidung bezüglich der Umsetzung getroffen werden. (15 Ja-Stimmen; 2 Enthaltungen) 10 Digitalisierung der Beschaffung Beschluss HB Vorhaben XBeschaffung BV Die AL-Runde bittet das Kooperationsprojekt, unter Einbeziehung von Bund und Ländern, dem IT-Planungsrat zu seiner 37.Sitzung ein Konzept zum Aufbau eines gemeinsamen Betriebs-, Entwicklungs- und Organisationsrahmens für die bisher im Projekt betrachteten Standards und ihrer technischen Komponenten vorzulegen. Das Konzept soll die Ergebnisse des Kooperationsprojekts berücksichtigen, sowie alle standardbezogenen Aktivitäten aus dem Bereich der öffentlichen Beschaffung inklusive XRechnung und Peppol Authority sowie eForms unter Benennung der erforderlichen Finanzierungsbudgets zusammenführen. (16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
10. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (28.10.2021) Entscheidungsniederschrift TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE 05 Entscheidungen über Projektanträge Beschluss FITKO Gesamtsteuerung Registermodernisierung 1 10_AL_TOP 04_Digibudget_TOP 05_Projektanträge 10_AL_TOP 05_Projekt Registermodernisierung Mehrbedarf elektronischer Heilberufeausweis 10_AL_TOP 04_Digibudget_TOP 05_Projektanträge BV 1. Der Mehrbedarf für den elektronischen Heilberufeausweis ist genehmigt. einstimmig (17) TOP Thema Ziel des TOP Quelle BE 10 Angemessene Anforderungen an den Beschluss TH "Letter of Intent" zur Bildung von Umsetzungsallianzen Gemeinsame Vorlage 10_AL_TOP 10_LOI_Nachnutzungsallianz BV Der AL-Runde bittet die FITKO, eine juristisch geprüfte und standardisierte Vorlage für den Letter of Intent (LOI) zu verfassen und im Umlaufverfahren zu beschließen. Nach Möglichkeit soll die Vorlage eine Zeichnung des LOI’s auf Arbeitsebene zulassen. einstimmig (17) 8. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (07.09.2021 | Videokonferenz) Entscheidungsniederschrift 1 Entscheidung in die 36. Sitzung des IT-Planungsrats verschoben.
TOP Thema Ziel des TOP BE 02 Digitalisierungsbudget Information FITKO Aktueller Stand Einführung Ampelcontrolling Ergebnis Abfrage Mittelabfluss bis Ende 2021 BV Die FITKO wird beauftragt direkt mit umsetzungsgefährdeten Projekten in Kontakt zu treten, um projektspezifische Maßnahmen zu erarbeiten. Diese sind in den folgenden AL-Runden vorzustellen. (einstimmig, 17) BV Das sich im Aufbau befindliche Projekt zum Aufbau eines Nachnutzungs- marktplatzes ist aus dem Digitalisierungsbudget zu finanzieren. Die konkreten Bedarfe sind zu einem späteren Zeitpunkt genauer zu definieren. (einstimmig, 17) 02a Entscheidungen über Projektanträge Beschluss FITKO Projektantrag Musikschule Projektantrag Bibliotheksausweis Projektantrag DSRV-Schnittstelle BV Das Projekt „Musikschule“ wird in der ursprünglichen Fassung genehmigt. Hierbei ergab sich folgende Stimmenverteilung: Ablehnung des Projektantrags: 1 Stimme BY (Bitte um vertiefende Kosteninformationen vor Zustimmung) Zustimmung zu gestaffelter Freigabe der Projektmittel: 7 Stimmen BW, BB, NRW, RP, SR, SN, ST Zustimmung zum ursprünglichen Projektantrag: 9 Stimmen BMI, BE, HB, HH, HE, MV, NI, SH, TH BV Das Projekt „Bibliotheksausweis“ wird in der ursprünglichen Fassung genehmigt. Hierbei ergab sich folgende Stimmenverteilung: Ablehnung des Projektantrags: 1 Stimme
TOP Thema Ziel des TOP BE BY (Bitte um vertiefende Kosteninformationen vor Zustimmung) Zustimmung zu gestaffelter Freigabe der Projektmittel: 7 Stimmen BW, BB, NRW, RP, SR, SN, ST Zustimmung zum ursprünglichen Projektantrag: 9 Stimmen BMI, BE, HB, HH, HE, MV, NI, SH, TH BV Das Projekt „DSRV-Antrag“ wird genehmigt. (einstimmig, 17) 5. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (06.05.2021 | Videokonferenz) Entscheidungsniederschrift TOP Thema [Digitalisierungsbudget] Ziel des TOP Quelle BE 02 Digitalisierungsbudget Beschluss (IT- FITKO Aktueller Stand PLR) Mittelabfluss 2021 Gesprächsergebnis Finanzierung Konjunkturpaket – Digitalisierungsbudget Unterlagen: 5_AL-Runde_TOP 02_TOP 03-08_Digi-Budget_06.05.pdf (Finale Version in Sitzung vorgestellt) BV Beschlussempfehlung (für den IT-PLR) 1. Bund und Länder realisieren Restfinanzierung von 20,2 Mio. EUR auf gesamt 180 Mio. EUR tlw . in 2021 als Reste, tlw. in 2022 über Nachtrag (unter Finanzierungsvorbehalt) 2. Formulierung der Finanzierungsgrundsätze (1-6) zur Abgrenzung von Konjunkturpaket und Digitalisierungsbudget
TOP Thema [Digitalisierungsbudget] Ziel des TOP Quelle BE 3. Maßnahmen zu den Finanzierungsgrundsätzen (1-6) werden zugeordnet 4. Priorisierung der künftigen Maßnahmen 03 Weiterbildungsplattform Beschluss FITKO Abschließende Entscheidung über Mehrbedarf BV Der Mehrbedarf für das Projekt „Weiterbildungsplattform“ ist genehmigt. (einstimmig, 17) Hinweis: Enthaltung in der Sitzung wurde per E-Mail am 06.05.2021 während der Sitzung zurückgenommen Fischereischein 04 Beschluss FITKO Entscheidung über Mehrbedarf BV Der Mehrbedarf für das Projekt „Fischereischein“ ist genehmigt. (einstimmig, 17) 05 Reallabor Blockchain Beschluss FITKO Entscheidung über Projektantrag BV Der Projektantrag Reallabor Blockchain wird zur weiteren Prüfung an das Architekturboard verwiesen. (einstimmig, 17) 06 Online-Sicherheitsprüfung OSiP Beschluss FITKO Entscheidung über Projektantrag BV Der Projektantrag Online-Sicherheitsprüfung (OSiP) ist genehmigt. (einstimmig, 17) 07 Kleinteilige Beschaffung (KleBe.digital) Beschluss FITKO Abschließende Entscheidung über Projektantrag BV Das Projekt Kleinteilige Beschaffung (KleBe.digital) wird unter dem Vorbehalt, dass keine Doppelentwicklung mit dem Projekt Beschaffung der Hansestadt Bremen vorliegt, genehmigt. (einstimmig, 17) Standardisierungsvorhaben Schnittstelle Bezahldienste 09 Beschluss Bund OZG-FDRL Projektantrag Infrastrukturkomponenten
Unterlagen: 5_AL-Runde_TOP 09_Standard Schnittstelle Bezahldienste.pdf BV 1. Das Vorhaben zur Standardisierung der Schnittstelle von EfA-Onlinediensten zu Bezahldiensten soll im Rahmen des Vorhabens erfolgen und je Bezahldienst pilothaft umgesetzt werden. Darüber hinaus soll eine Demosystem zur einfacheren und standardisierten Anbindung künftiger EfA- Onlinedienste im Projektverlauf entstehen und der spätere Betrieb des Standards vorbereitet werden. 2. Die Nachnutzung ist in allen Ländern beabsichtigt. (einstimmig, 17) Kosten der Nachnutzung von EfA- Leistungen Sachstandsbericht Arbeitsgruppe Beschluss (IT- Beschluss 12 Unterlagen: 5_AL-Runde_TOP HH PLR) 2021/23 12_Kosten Nachnutzung von EfA; 5_AL-Runde_TOP 12_Kosten Nachnutzung von EfA_BV_04.05 BV Beschlussempfehlung (für den IT-PLR) [...] Der konkrete Preis der Nachnutzung eines bestimmten EfA-Dienstes ergibt sich aus der Verteilung der nach Ziff. 1 berücksichtigungsfähigen Kosten. Für diese Kostenverteilung können folgende Verteilungsschlüssel angewendet werden: a) die Anzahl Einwohner bzw. Unternehmen je teilnehmende Organisation (Default) b) die Anzahl der teilnehmenden Organisationen c) die Anzahl der tatsächlichen Nutzungen des EfA-Dienstes Zusätzlich steht der (angepasste) Königsteiner Schlüssel zur Verfügung. Soweit sachgerecht kann für einen EfA-Dienst auch eine Kombination von verschiedenen Verteilungsschlüsseln angewendet werden. So kann es etwa sachgerecht sein, Grundkosten (Fixkosten) nach der Anzahl der teilnehmenden Organisationen (b) umzulegen, während variable Kosten nach der Anzahl der tatsächlichen Nutzungen des EfA-Dienstes (c) aufgeteilt werden.
Die Festlegung des Verteilungsschlüssels erfolgt einzeln oder insgesamt für die EfA- Dienste eines bestimmten Umsetzungsvorhaben durch Beschluss der für das Umsetzungsvorhaben zuständige Steuerungsgruppe. Verordnungen und Technische Richtlinien zu IT-Sicherheit und Portalverbund Unterlagen: 5_AL-Runde_TOP 18_VO Beschluss (IT- 18 und RL zu IT-Sicherheit und Bund PLR) Portalverbund; 5_AL-Runde_TOP 18_VO und RL zu IT-Sicherheit und Portalverbund_BV BV Beschlussempfehlung (für den IT-PLR) 1. Der IT-PLR erklärt die technische Richtlinie BSI TR-03160 für Servicekonten nach § 8 OZG als verbindlich. 2. Die Richtlinie soll bis zum 31.12.2022 umgesetzt werden. 4. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (16.03.2021 | Videokonferenz) Konjunkturprogramm 15 Beschluss HH /Einzelvereinbarung BV 1. Rückzahlung (§ 4 Abs. 3): Wir können § 4 Abs. 3 der Einzelvereinbarung wie folgt zu ergänzen: „Von der Rückforderung ausgenommen sind Mittel, die nachweislich für die Erfüllung des Projektziels verausgabt wurden.“ Parallel dazu sollte im IT-PLR eine Erklärung erwirkt werden, die ggü dem IT-PLR eine Pflicht begründet, warum im Einzelfall von einer Nachnutzung einer EfA Anwendung absehen wird. 2. Steuerungskreis: Durch die Regelungen nach § 3 Abs. 4 entscheidet in der Tat immer der Bund im Steuerungskreis. Das ist angesichts der Konstellation im Projekt nur bei den Bundesmitteln sachgerecht. Außerdem wird in Steuerungskreisen regelmäßig im Einvernehmen entschieden. Es wird folgende Formulierung vorgeschlagen, die das auflösen würde: „Der Steuerungskreis entscheidet im Einvernehmen der Vertragspartner. Sofern kein Einvernehmen erzielt werden kann, streben die Vertragspartner im Sinne von §2 Abs.1 f) des Dachabkommens eine konsensuale Lösung in den IT-Planungsrat-Strukturen an. Über die Verwendung von Konjunkturmitteln kann nicht ohne Zustimmung des Bundes entscheiden werden.“
3. Für einen Vorschlag bzgl. des Themas „Jährlichkeit“ wird zusätzliche Zeit benötigt. 28 Wirtschaftsplan FITKO Beschluss HH 1. Der IT-Planungsrat stimmt dem Entwurf des Nachtrags 2021 sowie dem Entwurf des Wirtschaftsplans 2022 für das Stammbudget zu. Wegen des noch ausstehenden Ergebnisses der Personalbedarfsermittlung ergeht der Beschluss mit der Maßgabe, dass die Personal- und Verwaltungskosten dem Ergebnis der finalen Abstimmung mit der HHK und dem BMI /BMF anzupassen sind. 2. Der IT-Planungsrat stimmt dem Entwurf des Wirtschaftsplans 2022 für das BV Digitalisierungsbudget mit der Maßgabe zu, die Mittel für die Weiterentwicklung von Komponenten des IT-Planungsrats so zu reduzieren, dass die ursprünglich geplante Gesamtsumme von 65 Mio. EUR für das Jahr 2022 nicht überschritten wird. 3. Der IT-Planungsrat bittet die Finanzministerkonferenz um Zustimmung bzw. das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat um die Herstellung des Einvernehmens mit dem Bundeministerium der Finanzen zu dem Entwurf des Nachtrags 2021 und dem Entwurf des Wirtschaftsplans 2022. 20 Kostenverteilung Beschluss HH 1. Der IT-Planungsrat strebt an, dass durch die Etablierung von EfA-Lösungen die wirtschaftlichste Betriebsform für Online-Dienste realisiert wird. 2. Um die Kosten sachgerecht verteilen zu können, sind ein oder mehrere Modelle der Kostenzuordnung erforderlich. Diese Modelle können u.a. auf der Anzahl der nutzenden Körperschaften der Menge der von ihnen vertretenen Einwohnern der tatsächlichen Nutzung BV einem nutzungsunabhängigem Verteilschlüssel oder der Kombination aus diesen Faktoren basieren. 3. Zusätzlich muss Einvernehmen darüber hergestellt werden, welche Kosten einer EfA-Lösung legitimerweise von der betreibenden Körperschaft den nutzenden Körperschaften in Rechnung gestellt werden dürfen. 4. Die AL-Runde wird gebeten entsprechende Konzepte zur 35. Sitzung des ITPLR zum Beschluss vorzulegen.
Vergaberechtliches Modell zur EfANachnutzung Vorstellung eines Modells zur vergaberechtskonformen 09 Beschluss NW Nachnutzung von EfA-Diensten insbesondere im kommunalen Bereich 1. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet um den Vorschlag von NW tiefergehend BV zu besprechen. (NI, HE, NW, DLT +ggf. weitere Spitzenverbände, MV, SN, BY). NW lädt hierzu ein. 1. Sitzung der Abteilungsleiterrunde (19.01.2021 | Videokonferenz) Elektronischer Heilberufsausweis 00.1 Beschluss NW Entscheidung über Projektantrag BV Der Projektantrag „Elektronischer Heilberufsausweis“ ist genehmigt. (einstimmig, 17) 00.2 Digitale Wirtschaftsservices Beschluss NW Entscheidung über Projektantrag BV Der Projektantrag „Digitale Wirtschaftsservices“ ist genehmigt. (einstimmig, 17) 00.3 Serviceorientierte Standardbausteine Beschluss HB Entscheidung über Projektantrag BV Der Projektantrag „Serviceorientierte Standardbausteine“ ist genehmigt. (einstimmig, 17) 00.4 Digitales Schulzeugnis Beschluss ST Entscheidung über Projektantrag BV Der Projektantrag „Digitales Schulzeugnis“ ist genehmigt. (einstimmig, 17)
