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PROTOKOLL -Entwurf- 164. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 21. Juli 2008 Teilnehmer Vorsitzende Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretär Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referent
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 164. Sitzung - Entwurf Berlin, 21. Juli 2008 TOP 1: REGULARIA Die Vorsitzende�grüßt den Beirat zur 164. Sitzung. Die Tagesordnung wird angenomm�ll der 163. Sitzung wird verabschiedet. Die Aktions­ punkte der vergangenen Sitzung sind vollständig bearbeitet worden. TOP 2: MITTEILUNGEN Neuberufung der Beiratsmitglieder �eilt mit, dass nach Auskunft des BMBF eine Entscheidung über die �eiratsmitglieder am Ende der Sommerpause erfolgen soll. Termin der IMA-Sitzung Die !MA-Fassung des aktuellen Hauptgutachtens wird am 24. Juli versendet..­ ....... nformiert über den Wunsch von BMU und BMBF, den Termin der � �e WBGU-Septembersitzung zu verschieben. Der Beirat stimmt einer Verschiebung zu, bittet aber gleichzeitig darum, dass die in der IMA vertretenen Häuser bereits für die August-Sitzung schriftliche Stellungnahmen zum Gutachten an den Beirat senden. Spätester Eingang in der Geschäftsstelle ist der 26. August. A 164/1 Termin für !MA-Sitzung ur:id Stellungnahmen klären Erledigung Termin sofort Verspätete Renovierung Gebäude Bismarckplatz berichtet von einer Sitzung der "AG Umbau" zum Planungsstand der Renovierung des UBA-Gebäudes am Bismarckplatz. Baubeginn wird erst Oktober 2010 sein, die Renovierungsarbeiten werden für Ende 2013 erwartet, so dass die Geschäftsstelle für die kommende Beiratsperiode als Zwischenlösung neue Räumlichkeiten anmieten muss, da der Mietvertrag mit der GASAG 2009 ausläuft. Kommentar der Bundesregierung zum HG „Sicherheitsrisiko Klimawandel" ....._..eilt mit, dass der Kommentar der Bundesregierung zum Hauptgutachten �ko Klimawandel" nach der Sommerpause durch das Bundeskabinett verabschiedet werden soll. TOP 3: HG „BIOENERGIE UND NACHHALTIGE LANDNUTZUNG": KAP. 7 - ANBAU UND ENERGETISCHE NUTZUNG VON BIOMASSE Kap. 7.2 Technische Analyse und Bewertung von Bioenergie-Nutzungspfaden Das IAP 164/02 konnte aus Zeitgründen nicht besprochen werden. Es wird in überarbeiteter Form für die August-Sitzung neu vorgelegt. Das Kap. 7.2 wird in 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 164. Sitzung - Entwurf Berlin, 21. Juli 2008 überarbeiteter Form in die !MA-Fassung integriert. Kap. 7.2 (Technische Analyse und Bewertung) überarbeiten A 164/2 Erledigung Termin ..- � Kap. 7.3 Treibhausgasbilanzen Das IAP 164/03 konnte aus Zeitgründen nicht besprochen werden. Es wird in der August-Sitzung neu vorgelegt. Das Kap. 7.3 wird in überarbeiteter Form in die IMA­ Fassung integriert. Kap. 7 .3 (Treibhausgasbilanzen) überarbeiten A 164/3 Erledigung Termin Kap. 7.4 Synthese Das IAP 164/04 konnte aus Zeitgründen nicht besprochen werden. Es wird in der August-Sitzung neu vorgelegt. Das Kap. 7.4 wird in überarbeiteter Form in die IMA­ Fassung integriert. Kap. 7.4 (Synthese) überarbeiten A 164/4 Erledigung Termin TOP 4: KAP. 8 - EINBINDUNG IN NACHHALTIGE ENERGIESYSTEME Das IAP 164/05 konnte aus Zeitgründen nicht besprochen werden. Es wird in der August-Sitzung neu vorgelegt. Das Kap. 8 wird in der vorliegenden Form in die IMA­ Fassung integriert. Es müssen Textteile zur Reststoffnutzung in Industrie- und Entwicklungsländern ergänzt werden. A 164/5 Kap. 8 überarbeiten und fehlende Textteile ergänzen Erledigung Termin Kap. 9.3 Staatliche Technologieförderung Ein weiterentwickelter Text von IAP 163/23 konnte aus Zeitgründen nicht besprochen werden. Das Kap. 9.3 wird in abgeänderte r Form in die !MA-Fassung integriert. 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 21. Juli 2008 Protokoll 164. Sitzung - Entwurf Kap. 9.3 (Staatliche Technologieförderung) über�rbeiten A 164/6 Erledigung Termin TOP 5: KAP. 10 - FORSCHUNGSEMPFEHLUNGEN (IAP 164/06) erläutert die Struktur des IAP. Der Beirat diskutiert den Text am Beamer und fügt Veränderungen ein. Es soll eingangs eine Forschungsempfehlung zur Abschätzung der Größenordnungen der globalen Flächenverfügbarkeit ergänzt werden. Es geht dabei um eine globale, übersektorale Betrachtungsebene. Forschungs­ empfehlungen zu Reststoffen, z.B. zu nachhaltigen Potenzialen, Technologien und Infrastrukturen sollen an geeigneten Stellen integriert werden. Des Weiteren soll die Darstellung unter Kap. 10.2.3 (Sequestrierung von biogenem Kohlenstoff/fechnische Sequestrierung) ausgebaut werden. Kap. 10.2.3: Text ausführen zu Forschungsempfehlungen ,,Sequestrierung von biogenem Kohlenstoff" A 164/7 Erledigung Termin A 164/8 Kap. 10.3.5: Text ausführen zu Forschungsempfehlungen „Technologien der Bioenergienutzung" einschl. Reststoffnutzung Erledigung Termin 20. August TOP 6: 11 HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN (IAP 164/07) KAP. ührt in das Papier ein. DerBeirat diskutiert den Text am Beamer und fügt Anderungen em. Das Kap. 11 wird in.abgeänderter Form in die !MA-Fassung integriert. Zur August-Sitzung wird ein überarbeiteter Text vorgelegt. A 164/9 Redaktion !MA-Fassung Erledigung Termin sofort A 164/10 Kap. 11: Handlungsempfehlungen weiterentwickeln Erledigung Termin Kap. 11.1 Grundlegende Einschätzungen In dem Kapitel soll die Grö_ßenordnung der globalen Flächenbedürfnisse anderer 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 21. Juli 2008 Protokoll 164. Sitzung - Entwurf Biomassenutzungen, nach Möglichkeit anhand einer Tabelle (quantitative Abschätzungen) veranschaulicht werden. Es muss deutlich werden, dass neben der Bioenergienutzung parallel weitere große Entwicklungen ablaufen, die die globale Flächennutzungs­ konkurrenz verschärfen. Dazu zählen u. a. der Flächenbedarf für zusätzliche Nahrungsmittel durch geänderte Ernährungsgewohnheiten und das Bevölkerungs­ wachstum, der Aächenbedarf für Wälder für stoffliche Nutzung, die Beeinträchtigung der Aächenproduktivität durch den Klimawandel sowie der Verlust von Nutzflächen durch Bodendegradation. Die Ergebnisse der Zusammenstellung sollen auf in Kap. 11.2 unter Punkt (3) Eingang finden. A 164/11 Tabelle (Globalen Flächenbedürfnisse) entwickeln Erledigung Termin Kap. 11.2 Kernempfehlungen Der Titel des Unterkapitels wird abgeändert. Es wird die Empf�hlung ergänzt, ein Leitbild zur nachhaltigen Bioenergiennutzung zu entwickeln. Die Sequestrierung von biogenem Kohlenstoff wird als eine von vier Kernempfehlungen hinzugefügt. Abschätzungen zu Potenzialen der Sequestrierung werden in Kap. 5.5 ergänzt. Die Bedeutung der Sequestrierung soll mit der Möglichkeit, Negativemissionen in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts zu erzeugen, motiviert werden. In den Aussagen zur Sequestrierung soll eine Betrachtung der über den Zeitverlauf wechselnden Formen der Biomassennutzung eingefügt werden, wie es mit dem Begriff der Brückentechnologie im Energiesystem angedeutet ist. Die unterschiedlichen Formen der Sequestrierungen und ihre technologischen Anforderungen sollen deutlich gemacht werden. A 164/12 Kap. 5.5./Kap. 6: Potenziale der Biosequestrierung ergänzen Erledigung Termin Kap. 11.3 Empfehlungen für verschiedene Politikbereiche Es soll eine verbesserte Reihenfolge der Empfehlungen geprüft werden. Mögliche Ordnungskriterien sind von nationalen zu internationalen Politikbereichen, von kurz- zu langfristigen Maßnahmen bzw. von schnell umsetzbaren Maßnahmen zu Maßnahmen mit visionärem Charakter. Kap. 11.3.1 Empfehlungen zu Standards Es soll aufbauend auf den Inhalten von Kap. 9.5 ein Kasten eingefügt werden, der die Kriterien für Standards zusammenfassend darstellt. Die Rolle möglicher Importstandards sollte angesichts einer empfohlenen Nachweispflicht der Produzenten geklärt werden. Es muss deutlich werden, dass die geforderten Nachhaltigkeitsstandards bei multilateralen Entwicklungsbanken über die existierenden Standards (safeguards) hinausgehen. 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 21. Juli 2008 Protokoll 164. Sitzung - Entwurf A 164/13 Kasten: WBGU-Kriterien für Standards Erledigung Termin 20. August Kap. 11.3.2 Empfehlungen zur Klimapolitik Es wird die Empfehlung ergänzt, dass im Rahmen der EU-Agrarpolitik Klimakriterien im Katalog der cross-compliance bzw. Agrarumweltmaßnahmen berücksichtigt werden sollen. Kap. 11.3.3 Empfehlungen zur Regulierung von Nutzungskonkurrenzen Im Duktus dieses Abschnitts muss zum Ausdruck kommen, dass es um die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Bioenergiepolitik geht. Spezifische Sektorpolitik kann nicht von den Voraussetzungen für Bioenergienutzung getrennt werden. Die Darstellung der Empfehlungen für verschiedene Politikbereiche soll weiter gestrafft werden, z.B. indem einzelne Empfehlungen zusammengefasst werden. Es ist u. a. zu prüfen, ob Kap. 11.3.3.3 (Bodenschutz) und Kap. 11.3.3.4 (Wassernutzungs­ konkurrenz) zusammengefasst werden können. Handlungsempfehlungen zur Minimierung der Wassernutzungskonkurrenz sowie zur stofflichen Nutzung von Biomasse müssen noch ergänzt werden. A 164/14 Kap. 11.3.3 (Empfehlungen zum Landmanagement) strukturieren Erledigung Termin A 164/15 Kap. 11.3.3 Empfehlungen zur Wassernutzungskonkurrenz entwickeln Erledigung Termin A 164/16 Kap. 11.3.3 Empfehlungen zur stoffliche n Nutzung entwickeln Erledigung Termin 20. August Kap. 11.3.4 Empfehlungen zu Förderpolitiken Die Aussagen zu Mindest- und Förderstandards werden konkretisiert (Kap. 11.3.4.1). Bei der Technologiepolitik (Kap. 11.3.4.1) soll stärker auf die Bundesregierung als internationaler Akteur fokussiert werden. Die Förderungswürdigkeit von Biokraftstoffen soll differenziert betrachtet und anhand verschiedener Parameter wie THG­ Vermeidungspotenzial/Vermeidungskosten), Nachhaltigkeitsrisiken, d.h. vor allem indirekten Landnutzungsänderungen, sowie lnfrastrukturargumenten (Förderung nicht effizienter Energie-Infrastruktur, Lock-in-Effekte) geprüft werden. 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 21. Juli 2008 Protokoll 164. Sitzung - Entwurf Kap. 11.3.5 Empfehlungen zum nachhaltigen Bioenergiepotenzial in Entwicklungs- und Schwellenländer Die Aussagen zur traditionellen Biomassenutzung müssen geschärft und konkretisiert werden, so dass die Prioritätensetzung deutlicher wird. Empfehlungen zur Reststoffnutzung in Entwicklungsländern müssen ergänzt werden. Kap. 11.3.5 Empfehlungen zur traditionellen Biomasse schärfen bzw. ergänzen A 164/17 Erledigung Termin Kap. 11.3.5 Empfehlungen zur Reststoffnutzung in EL entwickeln A 164/18 Erledigung Termin TOP 7: NÄCHSTE SITZUNG 165. Sitzung in Berlin Alle Papiere zur August-Sitzung sollen bis Mittwoch, den 20. August 2008 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Bitte beachten: Kapiteltexte, die zur August-Sitzung nicht zur ersten Lesung vorliegen, können danach nicht mehr in das Gutachten aufgenommen werden! Nächste Sitzung: WBGU-Geschäftsstelle Reichpietschufer 60-62, 10785 Berlin, Raum 00.40 Tel.: 030-263948-0, Fax: 030-263948-50 Beginn: Donnerstag, 28. August 2008, 10:00 Uhr Ende: Freitag, 29. August 2008, 13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: Hotel MARITIM Stauffenbergstraße 26 10175 Berlin Telefon +49 (0) 30 2065-0, Telefax +49 (0) 30 2065-1000, info.ber@maritim.de Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 22. Juli 2008 7
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