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.PROTOKOLL -Entwurf- 174. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Essen, 08.-09. Juni 2009 Teilnehmer Vorsitzender Stv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referentin Referentin Referent Referent Referent
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Protokoll 174. Sitzung - Entwurf TOP 2: Umweltveränderungen Essen, 8.-9. Juni 2009 ZEITRAHMEN FÜR ERSTELLUNG UND ÜBERGABE DER BEIDEN P0LITIKPAPIERE (IAP 174/01) Politikpapier "2 Grad" (Arbeitstitel) Das Politikpapier 2 Grad (Arbeitstitel) soll zum 1. Juli verabschiedet werden (Zeitplan siehe IAP 175/01). Am Mittwochvormittag, den 17.6.09 soll ein von allen Beiräten durchgesehener, kommentierter Gesamttext vorliegen. Die inhaltliche Endredaktion sowie t das Redaktionsteam; ihm gehören an: ... die Auswahl des Titels ·· · und die Geschäftsstelle. Die vorläufige n assung w von er esc tsstelle im Beirat _yersandt. Die Geschäftsstelle übernimmt anschließend das Lektorat und den Satz zur Ubergabe des Papiers an die Bundesregierung. Ziel ist es am 1. Juli einen gesetzten und gedruckten Text vorliegen ·zu haben (Hausdruck mit Laserdrucker). Danach erfolgt die technische Endredaktion in der Geschäftsstelle mit Satzkorrektur und Abgabe an die Druckerei. A 174/1 Fertigstellung des Politikpapiers 2 Grad Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort (siehe IAP 175/01) A 174/2 Inhaltliche Endredaktion Politikpapier 2 Grad Erledigung Termin A 174/3 Lektorat und Satz des Politikpapier 2 Grad Erledigung Termin 30.6.2009 Politikpapier „Wirtschafts- und· Klimakrise" (Arbeitstitel) Das Politikpapier "Wirtschafts- und Klimakrise" (ehemals Sondergutachten) wird auf der nächsten Beiratssitzull§ am 9. Juli 2009 in einer neuen Fassung entsprechend dem Strukturvorschlag vonl. un� basierend auf den vorliegenden Texten, vorgelegt und diskutiert. Das P�oll Ende September übergeben werden. ■■••• 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Essen, 8.-9. Juni 2009 Protokoll 174. Sitzung - Entwurf A 174/3 Rohfassung des Politikpapiers „Wirtschaft- und Klimakrise" anhand der neuen Gliederung erstellen Erledigung Termin TOP 3: MITTEILUNGEN St. James's Palace Nobel Laureate Symposium, 26.-28. Mai 2009 � berichtet von der Veranstaltung, an der 20 Nobelpreisträger �n, inklusive dem US-amerikanischen Energieminister -Das WBGU-Politikpapier "2 Grad" sollte auf die wesentlichen Inhalte des auf dem Symposium verabschiedeten St. James Palace Memorandum aufbauen. Die wesentlichen Punkte sind: The fierce urgency of now; milestones of the great transformation (effective and just global agreement on Climate change, low carbon energy infrastructure, tropical forest protection).�rgänzt, dass in diesen Tagen der Sy�thesebericht der Kopenhagene�erenz vorliegen und in Brüssel der Offentlichkeit vorgestellt wird. Verhandlungen zum Klimaregime in Bonn �richtet, dass die ersten Verhandlungstexte für die Vertragsstaatenkonferenz ,��,,�'l'f'.'!!Eim Dezember seit Mai vorliegen und erläutert kurz die zentralen Punkte. ° TOP 4-12: P0LITIKPAPIER ZUR 2 C-LEITPLANKE (IAP 174/02) Der Beirat einigt sich auf folgende Kernbotschaften: 1. Wir stehen unter hohe111 Zeitdruck, der C02-Ausstoß muss 2015 seinen Höhepunkt haben; 2. Wir brauchen eine beschleunigte Transformation zur C02 -armen Gesellschaft; 3. Das Klimaproblem kann nicht im Normalmodus der Politik gelöst werden; 4. Rasch wirksames politisches Handeln muss jetzt durch Leadership eingeleitet werden. Folgende neue Gliederung wird verabschiedet (siehe IAP 175/01): Kapitel 1: Einleitung (0,5 Druckseiten) Eine kurze Einleitung soll in die Sichtweise des Papiers einführen. ° Kapitel 2: Klimawandel durch Treibhausgase: Warum 2 C einhalten? (1,5 Druckseiten) Der vorliegende Text soll auf 3 IAP-Seiten gekürzt werden. 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Essen, 8.-9. Juni 2009 Protokoll 174. Sitzung - Entwurf Kapitel 3: Handeln ist dringend: Warum wir keine Zeit zu verlieren haben ( 1,5 Druckseiten) Der vorliegende Text soll auf 3 IAP-Seiten gekürzt werden. Kap. 2.2.2alt wird nach Kap. 5.lneu verschoben. Kap 2.2.3alt entfällt. Kapitel 4: Die WBGU-Vision zur Verteilung von Emissionsrechten (3 · Druckseiten) Der Beirat einigt sich darauf, ein gerechtigkeitstheoretisch begründetes Konzept zur Verteilung von C0 2 -Emissionsrechten vorzuschlagen, dessen Ausgangspunkt das für die ° Einhaltung der2 C-Leitplanke global höchstens noch zu emittierende Budget an fossilen C02 -Emissionen ist. Zur Ermittlung der C02 -Emissionsrechte soll das Basisjahr 1990 herangezogen werden, da mit dem 1. IPCC-Bericht die Auswirkungen des Klimawandels allgemein bekannt waren. Das ermittelte Emissionsbudget soll pro Kopf verteilt werden. Der WBGU wird also zwei Leitplanken vorschlagen: 1) globales Emissionsbudget bis 2050, als Obergrenze der weltweiten Emissionen bis. zur Hälfte des Jahrhunderts; 2) daraus abgeleitet nationale Emissionsbudgets, basierend auf Gerechtigkeits- und Fairnessüberlegungen. Das politisch global festgelegte Gesamtbudget der Emissionen wird national über einen festgelegten Zeitraum, beispielsweise von 1990 bis 2050, in Abhängigkeit von der nationalen Bevölkerungszahl berechnet. Wie dieses Budget bewirtschaftet wird, obliegt dann den einzelnen Ländern. Der Anfangs- und Endzeitpunkt wird politisch festgelegt, da damit auch die Wahrscheinlichkeit bestimmt wird, zu der die 2-Grad-Leitplanke erreicht werden könnte. Jedes Land kann selbst entscheiden, in welchem zeitlichen Verlauf das Budget emittiert wird, muss der internationalen Gemeinschaft jedoch einen plausiblen Transformationspfad präsentieren und diesen umsetzen. In einschlägigen internationalen Abkommen müsste eine nachhaltige Budgetverwaltung verankert werden, damit gewährleistet wird, dass international ab sofort die Weichen in Richtung einer C02-armen Gesellschaft gestellt werden.Alle Länder sollten zur Vorlage von Low-Carbon Strategien im Rahmen ihrer nationalen· Budgets verpflichtet werden; deren Umsetzung muss überwacht werden. Für den globalen Emissionshandel sollte eine "Kreditanstalt für Dekarbonisierung" eingerichtet werden. Die Vorteile des Budget-Ansatzes liegen darin, dass er transparent und komplexitätsreduzierend ist. und ......... prüfen die Möglichkeit, die sich daraus - ung �u quantifizieren. --...,erfasst den ° Text zur Erl�2 C � L eitplankenkonzepts (�n, inklusive . ) Schaubildem �bemimmt die Tandem-Bearbeitung. Kapitel 5: Wie eine kohlenstoffarme Gesellschaft (Low-Carbon Society) gestaltet werden kann (6 Druckseiten) Ein Chapeau soll zeigen, dass es sich bei dem Ausmaß der erforderlichen Anstrengung um eine Größenordnung handelt, die einen „Apollo-Spirit" erfordert. In drei Unterkapiteln sollen unter Verwendung der vorliegenden Texte die Themen Technologie, Gesellschaft und internationale Kooperation behandelt werden. Kapitel 6: Von der Vision zur Umsetzung ( 3 Druckseiten) In diesem Kapitel soll der Bogen von der Vision des WBGU zu den Verhandlungsthemen von Kopenhagen geschlagen werden. Themen sind hier mi ttelfri sti ge Emi ssionsminderungszi el e, Fi nanzierung/Finanztransfers sowie Technologietransfer. Die Geschäftsstelle wird den (vorhandenen) Text kürzen und anpassen ..........wird den Text zum Technologietransfer weiterentwickeln entspreche�hritte: 1. Prinzipen der Kooperation, 2. Größenordnung, 3. 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Essen, 8.-9. Juni 2009 Protokoll 174. Sitzung - Entwurf Beispiele skizzieren, die die Wertschöpfungskette verdeutlichen (z.B. Forschungsfazilität, internationales Einspeisegesetz für Erneuerbare Energien). Zudem soll zwischen der Diffusionsbeschleunigung bestehender Technologien und der Förderung neuer Technologien unterschieden werden. Das Thema geistige Eigentumsrechte wird angesprochen. Kapitel 7: Politische Empfehlungen Auf einer halben Druckseite soll die Kernempfehlung dargestellt werden. Zusammenfassung für Entscheidungsträger Die Zusammenfassung soll eine Druckseite umfassen. TOP 13: P0LITIKPAPIER WIRTSCHAFTS· UND KLIMAKRISE: STRUKTURV0RSCHLAG (IAP 174/03) Bis Ende September soll ein Politikpapier zum Thema "Wirtschafts- und Klimakrise" (Arbeitstitel) erstellt werden. Die Geschäftsstelle und .......teilen anhand der vorgeschlagenen Struktur und mit den vorliegenden �ersten Rohentwurf zusammen. A 174/4 Ersten Entwurf des Politikpapiers "Wirtschafts- und Klimakrise" zusammenstellen Erledigung Termin Geschäftsstell� 2.7.2009 TOP 14: EEAC-STATEMENT (IAP 174/04) �richtet über die Inhalte des Textes, der vom WBGU mitgetragen wird. TOP 15: SONSTIGES Kontakt zum Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung berichtet über den Antwortbrief in dem ein Treffen beider Räte (jeweils mit Generalsekretär/in) ange ten Wlf . Treffen zum Gedankenaustausch wird am 9. Juli 2009 in Wiesbaden stattfinden. 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Essen, 8.-9. Juni 2009 Protokoll 174. Sitzung - Entwurf A 174/5 Inhaltliche Vorbereitung Treffen mit SVR Erledigung Termin DFG-Rundgespräch Geoengineering, 3.-4.6.2009 richten von dem Rundgespräch zu Geoengineering in Besuch einer indonesischen Regierungsdelegation am 27.5.2009 beim WBGU �richtet von dem Besuch der indonesischen Regierungsdelegation. Es fand em Fachgespräch zum Bioenergiegutachten im Naturkundemuseum mit anschließendem Rundgang statt. Die Rückmeldungen waren sehr positiv. TOP 16: NÄCHSTE SITZUNG Alle Papiere zur Julisitzung sollen bis zum Mittwoch, den 1. Juli 2009 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Die 175. Sitzung findet am 9. Juli 2009 von 10:00 bis 18:00 Uhr im Statistischen Bundesamt in Wiesbaden statt: Statistisches Bundesamt Gustav-Stresemann-Ring 11 65189 Wiesbaden Raum A03 - 212 (3. Stock) Falls ein Hotel benötigt wird bitte be�elden. 6 ....
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