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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen

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PROTOKOLL -Entwurf- 176. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Potsdam, 27.-28. August 2009 Teilnehmer Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referentin Referent
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Geschäftsstelle des Protokoll 176. Sitzung- Entwurf TOP 1: Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Potsdam, 27.-28. August 2009 REGULARIA ..._....begrüßt den Beirat zur 176. Sitzung. Das Protokoll der 175. Sitzung ~~dnu~edet.~WBGU­ Referentvon-nd-tellt~ TOP 2: SONDERGliTACHTEN "KASSENSTURZ FÜR DEN WELTKLIMA VERTRAG: DER BUDGETANSATZ" Das Sondergutachten "Kassensturz für den Weltklimavertrag: Der Budgetansatz" ist fertig und wird am Dienstag, dem 01.09.2009 um 14:00 Uhr im Rahmen einer '""""'""'"r... n,· von Seiten des m sta:ars~;eK:reulr . Von Seiten der Bundesregierung ..,..........., .-...Staatssekretär BMU) und BMZ) das Sonder~egennehmen. Der Beirat beschließt, das Sondergutachten vorab dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" exklusiv zur Verfügung zu stellen, um das Interesse der Medien an der Pressekonferenz zu erhöhen. Der Beirat beauftragt die Geschäftstelle, die Möglichkeit für eine weitere Präsentation in Kooperation mit dem Bundeskanzleramt sowie dem Wirtschaftsministerium und dem Auswärtigen Amt zwischen Bundestagswahl und dem Klimagipfel in Kopenhagen zu sondieren. .-._berichtet von einem Besuch bei der Redaktion der Wochenzeitung "Die ~rat diskutiert die Möglichkeit, die Inhalte des Sondergutachtens gezielt bei einzelnen Medien zu platzieren. Die englische Übersetzung des Sonderg~tachtens wird bis Anfang September abgeschlossen sein. Als Titel der englischen Ubersetzung beschließt der Beirat "Solving the climate dilemma: the budget approach". Die Beiratsmitglieder berichten über geplante Auslandsreisen und damit verbundene Präsentationen des Sondergutachtens im Herbst 2009. A 176/1 Vorbereitung Übergabe und PK, weitere Pressearbeit Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort Side Event während der Klimakonferenz in Kopenhagen --._präsentiert verschiedene Optionen für Durchführungsformate eines Side ~ndderCOP-15 der UNFCCC in Kopenhagen, 7.-15. Dezember 2009. Der Beirat beschließt die Durchführung eines Side Events zur Vorstellung des Sondergutachtens möglichst Ende der ersten Verhandlungswoche. Eine Kooperation mit PIK wird beschlossen, zusätzlich soll die Kooperation mit dem BMU sondiert werden. Ein kleines Panel aus 3 bis 4 Referenten soll das Sondergutachten vorstellen und anschließend mit den Teilnehmern diskutieren. Die Beiratsmitglieder werden nach
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Geschäftsstelle des Protokoll 176. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Potsdam, 27.-28. August 2009 erfolgreicher Anmeldung externe Teilnehmer für das Panel nach Abstimmung direkt ansprechen. Sollte die Anmeldung eines Side Events nicht gelingen, wird die Geschäftsstelle Vorschläge zu alternativen Präsentationsmöglichkeiten machen. A 176/2 Erledigung Termin Anmeldung Side Event -. 1. September 2009 A 176/3 Ansprache Teilnehmer Side Event Erledigung Termin Beirat Nach Bestätigung des Side Events A 176/4 Erledigung Termin - Sondierung der Kooperation Side Event mit BMU 31. August 2009 Geplante Veranstaltung mit dem Auswärtigen Amt am 24.11.09 Der Beirat befürwortet, das Sondergutachten durch eine Veranstaltung im Forum für Globale Fragen des Auswärtigen Amts zu präsentieren. Die Veranstaltung findet im Kontext mit einer Veranstaltung der Stiftung Wissenschaft und Politik (in Kooperation mit Adelphi und Germanwatch) zum Thema "Globale Energie.kooperation" statt. A 176/5 Koordination Veranstaltung AA am 24.11.09 Erledigung Termin Fact Sheet zum Sondergutachten Der Beirat beschließt die Erstellung eines Fact Sheets zum Sondergutachten im Format des Fact Sheets zum Bioenergiegutachten. Das Papier soll im Oktobe~. fertig gestellt werden und unter anderem relevanten Zeitschriften (z. B. Politische Okologie, Das Parlament) vor der Klimakonferenz in Kopenhagen beiliegen. das Sondergutachten in einer Kolumne in der Zeitschrift Zeo2 auf die Möglichkeit hin, in den Zeitschriften "Zeitschrift für Umw "Journal of Environmental Law" Kommentare zum Sondergutachten zu platzieren. · 3
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Geschäftsstelle des Protokoll 176. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Potsdam, 27.-28. August 2009 A 176/6 Entwurf für ein Fact Sheet zum Sondergutachten Erledigung Termin Geschäftsstelle 16. September 2009 TOP 3: HAUPTGUTACHTEN "TRANSFORMATION" . _ . . . s t e l l t einen Gr ~vor, der zusam,;;m!~e~n~~~!!~~! ~während eines Arbei ·;:, in en Tu'Slii'hriicher Diskussion beschießt der Beirat eine vorläufige Gutachtenstruktur sowie Kapitelüberschriften und legt Kapitelverantwortlichkeiten fest (federführender Beirat ist .unterstrichen): I. im Kontext der Nachhaltigkeit: 2. 3. 4. 5. Steuerbarkeil und Legitimi (inkl. Thema U vcu"'"J'-'J 6. A k t e u r - 7. Epilog I Story: alle Zur nächsten Sitzung legen die Arbeitsgruppen detaillierte Vorschläge zur Gliederung der einzelnen Kapitel vor. Das Hauptgutachten soll Ende 20 I0 erscheinen. A 176/7 Gliederung der o.a. Kapitel des Hauptgutachtens Erledigung Termin Beiräte, Geschäftsstelle 16. September 2009 TOP 4: SONDERGUTACHTEN "URBANISIERUNG" (IAP 176/02) Der Beirat diskutiert über Umfang, Inhalte sowie Verknüpfungen mit dem Hauptgutachten "Transformation". Der Beirat beschließt die Bildung einer Arbeitsgruppe zum Sondergutachten, die eine eventuelle Verknüpfung mit dem Hauptgutachten "Transformation" durch ein Kapitel zur Urbanisierung berücksichtigt. Die Arbeitsgruppe wird zur nächsten Beiratsitzung einen Vorschlag für ein Arbeitsprogramm vorlegen. · 4
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Geschäftsstelle des Protokoll 176. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Potsdam, 27.-28. August 2009 Arbeitsprogramm Sondergutachten "Urbanisierung" A 176/8 Erledigung Termin TOP 5: SüNDERGUTACHTEN "MEERE" (IAP 176/03) . . . . . .und~richten über den Stand des Sondergutachtens ~eira~~beit erst nach Abschluss der inhaltlichen Arbeiten am Hauptgutachten "Transformation" weiter zu führen. Im Sommer 2010 soll entschieden werden, ob das Sondergutachten möglicherweise zu einem Hauptgutachten ausgearbeitet werden soll. Die zuständige Arbeitsgruppe wird weiterhin Literatur zum Thema sichten und sammeln. TOP6: TERMINPLANUNG FÜR 2010 (IAP 176/04) -•t;1enchtet über Kollisionen der Beiratsitzungen mit seinen "'''"<'"'"t"' tungen am Donnerstag jeweils in den Monaten Oktober, November, Dezember. Der Beirat beschließt, dies bei der inhaltlichen Planung der Beiratsitzungen zu berücksichtigen. Der Termin der Intensivwoche 20.-23. 4. 2010 wird vom Beirat bestätigt. Der Beirat beschließt, das Thema Studienreise zum Tagesordnungspunkt auf der nächsten Sitzung zu machen. Beirat und Geschäftsstelle sammeln mögliche inhaltlich begründete Destinationen. Die Beiratsitzung im Juni 2010 wird in Kassel am ISET stattfinden. TOP 7: MITTEILUNGEN Kurzstudie der Agentur für Erneuerbare Energien ("Verteilt durch WBGU 09/18") .-....referiert über die Kritik einer Kurzstudie der Agentur für Erneuerbare ~ WBGU-Hauptgutachten "Bioenergie". Der Beirat beschließt, eine Erwiderung auf die Kritik (deutsch und englisch) zu verfassen, die über die WBGU- Website öffentlich gemacht wird. A 176/9 Erledigung Termin Erwiderung Kritik Kurzstudie Agentur Erneuerbare Energien ~ Geschäftstelle baldmöglichst 5
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Geschäftsstelle des Protokoll 176. Sitzung- Entwurf A 176/1 0 Erledigung Termin Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Potsdam, 27.-28. August 2009 Pressemeldung zu A 176/9 . - ~ Gespräch der Vorsitzenden von SRU und WBGU ~erichtet vom Treffen .·., .., ....,.. , ~des Sachverständigenrats für ragen (SR (Generalsekretär SRU) und ihr selbst. SRU und WBGU werden in ................. Kooperationsmöglichkeiten sondieren. Angerlacht ist zunächst ein Austausch zu der jeweiligen Bewertung der Ergebnisse der UNFCCC COP in Kopenhagen im Dezember diesen Jahres. Umzug der Geschäftsstelle innerhalb von Berlin ~eferiert über den Stand des Umzugs. Ein neues Mietobjekt ist ausgewählt und der Mietvertrag bereits unterschrieben. Der Umzug wir(.i im November stattfinden. Verschiedenes . - - . l ä d t zu Ausstel~ 14.9.2009 sowie zur Buchvorstellung ~blikation vo~am 23.9.2009 ins Naturkundemuseum . Berlin ein. Der Beirat beschließt die Teilnahme aller Referentinnen und Referenten an der Sitzung im September sowie eine gesonderte Referentensitzung kurz danach. A 176/11 Terminfestlegung I Einladung Referententreffen Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort IMA Sitzung Die Geschäftstelle schlägt verschiedene Möglichkeiten zur Umgestaltung der Arbeitsabläufe zwischen WBGU und dem interministeriellen Ausschuss (IMA) vor, um zu gewährleisten, dass der konkrete Beratungsbedarf der Ressorts bei der Erstellung der Gutachten frühzeitig und stärker als bisher eingebunden werden kann. Der Beirat begrüßt einen intensiveren und frühen Austausch mit dem IMA zur Erstellung sowie zur Verbreitung der WBGU-Gutachten. Ein Treffen des Beirats mit der IMA im November 2009 scheint günstig. Die Geschäftstelle wird das Treffen inhaltlich vorbereiten und dem einladenden geschäftsführenden Ressort BMBF ein entsprechendes Diskussionspapier vorlegen (etwa 2-seitiges Arbeitspapier zum Hauptgutachten Transformation), das .in der Septembersitzung des Beirates besprochen wird. Die Beiratssitzung im November könnte -zur Kopplung mit der IMA Sitzung- in Bonn durchgeführt werden. 6
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Geschäftsstelle des Protokoll 176. Sitzung- Entwurf Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Potsdam, 27.-28. August 2009 A 176/12 Vorbereitung Arbeitstreffen WBGU -IMA Erledigung Termin Geschäftsstelle September 2009 A 176/13 Erstellung Arbeitspapier zu A 176/ 12 Erledigung Termin Geschäftstelle Oktober 2009 Bundestags- und Bundesratsdrucksache chtet, dass das Ende 2008 veröffentliche Hauptgutachten noch nicht als Bundestags- und Bundesratsdrucksache erschienen ist. Der erachtet es als dringlich, dass WBGU-Gutachten möglichst zeitnah nach Veröffentlichung dem Bundestag und dem Bundestag sowie deren Ausschüssen vorgelegt werden. Das Bioenergiegutachten sollte dort nunmehr unmittelbar nach der Bundestagswahl vorliegen. TOP 8: NÄCHSTE SITZUNG Die 177. Sitzung findet am 24.-25. September 2009, in der WBGU-Geschäftsstelle in Berlin statt. Alle Papiere für diese Sitzung sollen bis Mittwoch, dem 16. September 2009 (abends) in der Geschäftsstelle eingetroffen sein. Donnerstag, 24. September 2009, 10:00 bis Freitag, 25. September 2009, 13:00 Uhr WBG U -Geschäftsstelle Reichpietschufer 60-62, 10785 Berlin Tel.: 030-263948-0, Fax: 030-263948-50 Sitzungssaal: Raum 00.40 Als Hotel wurde gebucht: Hotel MARITIM Stauffenbergstraße 26, 10175 Berlin Telefon +49 (0) 30 2065-0, Telefax +49 (0) 30 2065-1000, info.ber@maritim.de Wir bitten nachdrücklich, bei plötzlicher Verhinderung die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! ~ 7
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