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PROTOKOLL -Entwurf- 200. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Oktober 2011 Teilnehmer Vorsitzender Stellv. Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Referent Referent Referent Referentin Referent R~ferent Referentin Referentin Referent Dalhousie University, Kanada A WI, Bremerhaven ICES, Kopenhagen
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21 Oktober 2011 Protokoll 200. Sitzung- Entwurf TOP 1: REGULARIA . - . . begrüßt .. Protokoll werden ohne Anderungen beiden Vorsitzenden wird die Sitzung TOP 2: ERGEBNISSE DER SITZUNG VON REFERENTEN UND GESCHÄFTSSTELLE VOM 19.10.2011 ...__.berichtet über die Sitzung von Referenten und Geschäftsstelle. Themen ~le Aspekte der Zusammenarbeit sowie das Ozeangutachten. Unter anderem wurde vorgeschlagen, die Serie von Factsbeets zum Transformationsgutachten um ~ Forschung zu erweitern. Der Beirat unterstützt diesen Vorschlag.- ~macht einen ersten Entwurf. A 200/1 Entwurf für Factsheet zum Forschungskapitel des Transformationsgutachtens Erledigung Termin Geschäftsste/1~ 09.11.2011 Auf der Sitzung wurden Leitfragen für das Ozeangutachten entwickelt, die vom Beirat diskutiert und weiterentwickelt werden. Sie sollen in die weitere Ausarbeitung von Kap. 1 integriert und bei den nächsten Beiratsitzungen weiter diskutiert werden. TOP 3: POLITIKPAPIER "FINANZIERUNG EINER TRANSFORMATION DER ENERGIESYSTEME" (IAP 200/01) . . . . - . stellt den Stand des Kapitels vor. Es soll ein Bezug zur ~arktsituation hergestellt und der Mehrwert des Papiers stärker herausgearbeitet werden. Es erfolgt eine sprachliche Anpassung und Präzisierung. Ein überarbeiteter Entwurf wird zur Novembersitzung vorliegen. A 200/2 Überarbeitung Politikpapier Erledigung Termin TOP 4: VORSTELLUNG DES TRANSFORMATIONSGUTACHTENS IM BUNDESKANZLERAMT berichtet kurz von dem Gespräch im Kanzleramt am 27.9.2011. 2
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GeschäftssteHe des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 200. Sitzung- Entwurf Berlin, 20.-21 Oktober 201 I TOP 5: BMBF-KOORDINIERUNGSKREIS ZUM WISSENSCHAFTSJAHR 2012 (IAP 200/02) vom ersten Treffen des Koordinierungskreises am 28.9.2011 in berichtet vom FONA-Kongress zum "Wissenschaftsjahr 2012 (18.10.2011 in Bonn). Mögliche Beiträge des WBGU werden zusammengesteHt. .... r.r-nr.Pr A 200/3 Vorschläge für einen Beitrag zum Wissenschaftsjahr 2012 machen Erledigung Termin Geschäftsstelle 09.11.2011 TOP 6: VERANSTALTUNG 20 JAHRE WBGU berichtet zum Stand der Vorbereitungen. TOP 7: SITZUNG IMAIWBGU ---berichtet, dass am 17. November 2011, 13-14 Uhr ein Gespräch mit ~BMU und von 14-16 Uhr eine gemeinsame Sitzung des WBGU mit dem IMA stattfinden wird. Eine Einladung zu dieser Sitzung erfolgt gesondert über die Ministerien, die auch Hinweise zu Inhalten bzw. Tagesordnung enthalten wird. A 200/4 Internes Vorbereitungspapier zur IMA-Sitzung erstellen Erledigung Termin Geschäftsstelle sofort TOP 8 UND 9: HAUPTGUTACHTEN "NACHHALTIGE OZEANE", ANHÖRUNGEN ZU KAPITEL 3 Übergreifende Diskussion zu den Zielen Aufbauend auf der Metapher, im Ozeangutachten die "Transformation zu Wasser zu lassen" diskutiert der Beirat die Ziele, die eine solche Transformation in Bezug auf die Meere haben sollte. Auch erste Thesen wurden formuliert sowie Lücken und Mängel der bestehenden Regelungen identifiziert. Kap~ 1: Nutzung der Meere im Anthropozän • •fstellt den kommentierten Gliederungsvorschlag (IAP 200/09-TV) vor, vom rat diskutiert wird. Bereits zu Begihn des Kapitels soll Bezug auf die Begriffe "Anthropozän" und "Transformation" genommen werden. Nach einem kurzen historischen Abriss (Kap. 1.1) folgen Analysen der Rolle des Me·ers aus verschiedenen systemischen Perspektiven (Kap. 1.2), wobei jeweils der Einfluss des Menschen, Gefährdungen, Tipping points und planetare Grenzen sowie Jnteraktionen betrachtet 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21 Oktober 2011 Protokoll 200. Sitzung- Entwurf werden. Zwischen den in Kap. 1 dargestellten systemischenZusammenhängen und den in Kap. 2 aufgegriffenen Nutzungsaspekten soll eine stärkere Verbindung hergestellt werden. Kap. 1.3 soll den Rahmen für ein Leitbild der Meeresnutzung im Anthropozän spannen und die Fokussierung des Gutachtens auf die Felder "Ernährung" (Kap. 3) und "Energie" (Kap. 4) erläutern. Zur Novembersitzung soll ein weiter entwickelter Entwurf des Kapitels vorliegen. A 200/5 Weiterentwicklung Kapitel 1 Erledigung Termin Kap. 2: Öffentliche Güter und Governance (IAP 200/04, /OS und /10-TV) ~stellt das Kapitel vor. ~ng. Aufgabe des Kapitels st es, ~!gänzt die Ergebnisse der Uberblick über die aktuelle Governance-Lage der Meere zu geben und die Möglichkeiten und Grenzen der bestehenden Regulierung herauszuarbeiten. Dabei ist es wichtig, zwischen Ocean Govemance im engeren Sinne und Governance für die Meere zu unterscheiden, damit landbasierte Problemlagen mit in den Blick genommen werden können. Den Mittelpunkt der Betrachtung bilden das UN-Seerechtsübereinkommen (SRÜ), das SRÜ konkretisierende Abkommen und ggf. weitere meeresbezogene öffentliche und private Regelungen (inklusive Pionieren des Wandels). Es soll geprüft werden, inwieweit diese bestehenden Governance-Strukturen ausreichen, uin den Herausforderungen gerecht zu werden und eine zukünftige nachhaltige Nutzung der Meere zu gewährleisten. Zur politischen und ökonomischen Einordnung des Seerechts sollen die Historie, die Akteure und Interessenskonstellationen sowie die Hemmnisse der Durchsetzung herausgearbeitet werden. Die Auswahl und Darstellung der Nutzungsfelder sollte in enger Abstimmung mit Kap. 1 erfolgen. Um die systemische Blickweise in Kap. 2 weiterzuführen, sollen die nutzenübergreifenden Probleme vor den spezifischen Nutzungsfeldern erläutert werden. Bedeutung und Brisanz der Nutzungsfelder werden durch "harte Fakten" untermauert. Das bestehende Regelwerk wird in der Architektur der globalen Umweltgovemance verortet. Die Entwicklung von Lösungsansätzen für die Neugestaltung des weiterentwickelt werden. Dafür kann zunächst die Heuristik von herangezogen werden. Der Earth System Governance Ansatz wird weiteren Bearbeitung des Kapitels wird..die Expertise von ausgewertet. Eine vollständige Uberarbeitung des Dezembersi tzung. A 200/6 Hintergrundpapier zu Historie, Akteuren und Interessenskonstellationen des Seerechts Erledigung Termin 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 200. Sitzung- Entwurf Berlin, 20.-21 Oktober 2011 A 200/7 · Überarbeitung Kapitel 2 Erledigung Termin Kap 3: Das Meer als Nahrungsquelle: (IAP 200/07) A zum Thema durch. Die drei Experten sind: '-'U'""'u"._·, University, Kanada) zum Thema nachhaltige , Bremerhaven) zum Thema nachhaltige Aquakultur und , Kopenhagen) zum Thema nachhaltige Fischerei und Regulierung. Der Beirat dankt allen Eingeladenen für ihre anregenden Diskussionsbeiträge entsprechend der formulierten Fragen im IAP 200/07. Alle drei Experten haben angeboten, für weitere Fragen zur Verfügung zu stehen. Im Anschluss an die Anhörungen werden die gewonnenen Einsichten diskutiert. Es wurde deutlich, dass die Problemlagen dringend sind und es eines grundsätzlichen Umsteuems bedarf, dass eine nachhaltige Fischer~i und Aquakultur jedoch durchaus möglich sind. Die Schwierigkeiten der Umsetzung liegen nicht im Beteich des Wissens, sondern vor allem in der politischen Regulierung und Umsetzung. Diskussion des Kapitels Die Entwicklungsdimension und der Gerechtigkeitsaspekt des Themas Fischerei soll stärker berücksichtigt werden. Bei der europäischen Fischereipolitik wird der Fokus auf die Außendimension und den Umgang mit Drittstaaten gelegt. Insgesamt sollen die Akteursbeziehungen stärker herausgearbeitet werden (Stichwort Interessen, Kooperation/Beteiligung). Eine Sitzung der Kapitel-AG wird am 4. November in Potsdam stattfinden. Zur Novembersitzung so11 ein Zwischenstand vorgelegt werden. A 200/8 Weiterentwicklung Kapitel 3 Erledigung Termin Kap 4: Energie aus dem Meer (IAP 200/06) - s t e H t den Stand der Bearbeitung des Kapitels vor. In die Bearbeitung sollen auch die Erkenntnisse aus den Anhörungen zum Bereich Offshore-Energienutzung und Aquakultur einfließen. In der 43. Kalenderwoche soll eine Telefonkonferenz der Kapitel-AG durchgeführt werden. Zur nächsten Sitzung soll ein erster Entwurf des Kapitels vorliegen. 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 200. Sitzung- Entwurf Berlin, 20.-21 Oktober 2011 A 200/9 Erstellung Kapitel 4 Erledigung Termin Kap 5: Synthese ~teilt den Stand des Kapitels vor. Die Entwicklung von Lösungsansätzen ~taltung des Regimes soll weiterentwickelt werden. Für den Bereich Fischerei sollen zunächst positive Regulierungsbeispiele (Australien, USA) ausgewertet werden. A 200/10 Erledigung Termin Positive Regulierungsbeispiele auswerten -GS 09.11.2011 TOP 10: FACTSBEET "TRANSFORMATION ZU EINER KLIMAVERTRÄGLICHEN GESELLSCHAFT" (IAP 200/11-TV) ~stellt den ..Entwurf des Fac~~heets vor. Der Beirat bespricht das Factsheet Ui'id'1ieSciifießt einige Anderungen. Die Uberarbeitung wird schriftlich abgestimmt. A 199111 Factsheet "Transformation zu einer klimaverträglichen Gesellschaft" fertig stellen Erledigung Termin Geschäftsstelle, Beiräte schriftliche Abstimmung bis 09.11.11 TOP 11: MITTEILUNGEN Englische Übersetzung des Transformationsgutachtens .__berichtet, dass die englische Übersetzung des Transformationsgutachtens ~auf der Internetseite des WBGU heruntergeladen werden kann. Diese Information wurde auch über die entsprechenden E-mail-Verteiler verbreitet. Das Buch wird voraussichtlich Ende November vorliegen. Weitere Verbreitung des Transformationsgutachtens berichtet über diverse Gespräche und Anfragen über Möglichkeiten der 1 Verbreitung der Inhalte des Transformationsgutachtens. Die Geschäftsstelle wurde wiederholt von außen aktiv angesprochen, z.B. von Autoren, Journalisten ·und Fortbildungstrainern. In diesem Zuge ging es auch um die Erstellung ·diverser Bildungs- und Lehrmaterialien und Bücher (etwa für Kinder), aber auch um die Platzierung von WBGU-Themen im kulturellen Bereich, etwa Theatern oder im Rlm. · 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21 Oktober 2011 Protokoll 200. Sitzung- Entwurf Geplant ist weiterhin die Vorstellung des Transformationsgutachtens Bundestagssausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. im Fact Sheets und Selbstdarstellung des WBGU pas Factsbeet "Globale Trends" ist auf deutsch veröffentlicht, die englische Ubersetzung wird kurz nach der Sitzung erfolgen. Gedruckte Versionen von diesem und den anderen Factsbeets "Ein Gesellschaftsvertrag für die Transformation" und "Transformation der Energiesysteme" sowie der Selbstdarstellung des WBGU liegen auf deutsch und englisch vor und können in der Geschäftsstelle (auch online) angefordert werden. USA Reise zu Klima und Energie . . . . . berichtet von einer Informationsreise zur Klima- und Energiepolitik der ~rend auf subnationaler Ebene zum Teil durchaus ein Engagement für erneuerbare Energien und Klimaschutz erkennbar ist, wird eine kohärente Klimaschutzpolitik auf nationaler Ebene für die nächsten Jahre nicht erwartet. Akteure, die Klimaschutz und erneuerbare Energien vorantreiben wollen, nennen eine vielfach zu beobachtende Wissenschaftsfeindlichkeit und den hohen Einfluss . von Lobbygruppen auf die Politik als größte Hemmnisse. Forschungsreise Polarstern - b e r i c h t e t von ihrer Teilnahme an einer Forschungsreise an Bord der Dienstreiseabrechnungen weist aus gegebenem Anlass daraufhin, dass Dienstreiseanträge aus ·sehen Gründen vor Antritt der Reise gestellt und genehmigt werden müssen, dass die Abrechnung innerhalb von sechs Monaten nach Ende der Reise erfolgen muss, da sonst der Anspruch auf Reisekostenerstattung erlischt. TOP 12: NÄCHSTE SITZUNGEN Die 201. Sitzung findet am 17.-18. November 2011 in der Geschäftsstelle in Berlin statt. Alle Papiere sollen bis zum Mittwoch, den 9. November 2011 (abends) in der Geschäftsstelle. eingetroffen sein. WBG V-Geschäftsstelle Luisenstr. 46, lO 117 Berlin Donnerstag, 17. November 2011, 10:00 Uhr bis Freitag, 18. November 2011,13:00 Uhr Als Hotel wurde gebucht: MARITIM pro Arte Hotel Friedrichstr. 151, lO ll7 Berlin 7
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Belrats Globale Umweltveränderungen Protokoll200. Sitzung- Entwurf Berlin, 20.-21 Oktober 2011 Tel.: 030 I 2033 4 5 0 2 , - oder ADINA Apartment Hotel Platz vor dem neuen Tel.: 030/ 2000320, Wir bitten nachdrücklich, bei Verhinderung die Geschäftsstelle umgehend davon in Kenntnis zu setzen und die von der Geschäftsstelle vorgenommene Reservierung selbst zu stornieren! 8
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