272.pdf

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Protokolle vom Beirat für Globale Umweltveränderungen

/ 16
PDF herunterladen
PROTOKOLL -Entwurf- 272. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Teilnehmende Herr Prof. Dr. Messner Frau Prof. Dr. Schlacke Frau Prof. Dr. Fromhold-Eisebith Frau Prof. Dr. Grote Frau Prof. Dr. Matthies Frau Prof. Dr. Pittel Herr Prof. Dr. Schellnhuber Frau Prof. Dr. Schieferdecker Herr Prof. Dr. Schneidewind Vorsitzender Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Beirat Frau Dr. Göpel Herr Dr. Loose Herr Dorsch Herr Dr. Messerschmidt Herr Dr. Pilardeaux Frau Dr. Schlüter Frau Dr. Schulz Generalsekretärin Stellv. Generalsekretär Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Frau Bohnenberger Frau Petrusjanz Frau Gärtner Frau Jürschik Herr Dr. Feist Herr Dr. Pfeiffer Herr Szabo-Müller Frau Dr. Wallis Frau Wegener Referentin Referentin Referentin Referentin Referent Referent Referent Referentin Referentin
1

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Protokoll 272. Sitzung - Entwurf Teilnehmende der gemeinsamen Sitzung IMA und WBGU (TOP 4) Dr. Brian, Cosima Gorißen, Norbert Kraus, Wilfried Dr. Lange, Ulf Liebenberg, Stefan Lindemann, Christian Ludewig, Philipp Dr. Mayer-Ries, Jörg Pech, Christian Ploetz, Christiane Dr. Sach, Karsten Scheffel, Markus Schülke, Alexander Stolzenberg-Lindner, Melanie Dr. Täuber, Andreas C. Dr. Thölken, Hinrieb Dr. Weber, Thomas BMU, Referat IK I 1 Grundsatzangelegenheiten der internationalen Zusammenarbeit, G7/G20, Völkerrecht, internationales Handelsrecht BMU, UAL IK I Internationales BMBF, UAL 72 Nachhaltigkeit, Zukunftsvorsorge BMBF, RL 700 Grundsatzfragen, Digitalisierung und Transfer BMWi, Geschäftsstelle Ressortkoordination Nachha1 tigkeit BMU, Leiter des Referat IK I 1 Grundsatzangelegenheiten der internationalen Zusammenarbeit, G7/G20, Völkerrecht, internationales Handelsrecht BMWi, Referat VI BI, Grundsätze der Digitalpolitik BMU, Leiter des Referats G I 4 Nachhaltige Entwicklung, Bürgerbeteiligung BMVI, Referat G21 Energie und Klimaschutz VDI Technologiezentrum (über BMBF) BMU, Leiter der Abteilung IK Internationales, Europa, Klimaschutz GIZ, Sektorprogramm Digitalisierung für nachhaltige Entwicklung (mandatiert von Katrin Bornemann, BMZ) UBA, Präsidialbereich BMU, Referat Z III 4 Digitalisierung und Gesellschaft BMEL, Referat 521 Nachhaltigkeit und Klimaschutz Auswärtiges Amt, Sonderbeauftragter für Int. Digitalisierungspolitik BMJV, Leiter des Referat V A4 Nachhaltigkeit 2
2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Protokoll 272. Sitzung - Entwurf TOP 1: REGULARIA Frau Schlacke begrüßt zur 272. Sitzung. Die Tagesordnung wird mit kleinen Änderungen angenommen. Das Protokoll der 271. Sitzung wird verabschiedet. TOP 2: HAUPTGUTACHTEN „UNSERE GEMEINSAME DIGITALE ZUKUNFT" (HGD) Kap. 4 ,,Akteure im digitalen Zeitalter" Frau Schlacke stellt IAP 272/01 vor, welches die Änderungen der Governance aus Sicht einzelner Akteure (Individuum, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Tech-Community, Städte und Gemeinden, Staaten, transnationale Akteure und internationale Organisationen) darstellt. Die Texte sollen im Hinblick auf vorhandene Nachhaltigkeitspotenziale geschärft werden. Bei Unternehmen soll ergänzt werden, inwieweit digitale Unternehmen fossile Unternehmen ablösen und eine neue gesellschaftliche Dimension entfalten. Bei staatlichen Akteuren soll ergänzt werden, dass diese ihre Autorität nun auch auf virtuelle Räume ausüben (Re-Nationalisierung virtueller Räume). Bei der Zivilgesellschaft sollen Kultur und Wissenschaft als Unterakteure aufgenommen werden. Individuen sollen, aufgrund ihrer Rolle als Verbraucher*innen und der Bedeutung der individuellen Würde, als Akteursgruppe bestehen bleiben. Die Akteursunterkapitel sollen noch stärker auf die Schauplätze Bezug nehmen. Es besteht Kürzungsbedarf, vor allem bei den in dem Kapitel integrierten Kästen. wird an dem Kapitel mitarbeiten, und einen Überarbeitungsvorschlag für die Grafik auf Seite 8 machen. A 272/1 Anmerkungen zu Kap. 4 an Schlacke und Erledigung Termin alle baldmöglichst A 272/2 Erledigung Termin chicken -- Überarbeitung Kap. 4 71 5 Schlacke, 5. Februar 2019 Kap. 8 „Globale Governance" Frau Schlacke stellt die Gliederung für Kap. 8 „Globale Governance" vor (IAP 272/02). Der Schwerpunkt soll Kapitel 8.3 werden, das auch die drei Dynamiken implizit berücksichtigt. Zudem soll das Thema Entwicklung verstärkt berücksichtigt werden. Bis zur Januarsitzung sollen außerdem die Rechercheergebnisse zu bestehenden digitalen Charten ausgewertet und ein inhaltlicher Charta-Entwurf für ein nachhaltiges 3
3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Protokoll 272. Sitzung -Entwurf digitales Zeitalter vorgelegt werden (max. 2 Seiten mit 10-15 Punkten). Dieser soll am Ende von Kap. 8 verortet werden. A 272/3 Überarbeitung Kapitel 8 Erledigung Termin Schlacke, 5. Februar 2019 A 272/4 Entwurf der Charta ausarbeiten Erledigung Termin 16. Januar 2019 TOP 3: VORBEREITUNG DER GEMEINSAMEN SITZUNG IMA-WBGU Der WBGU bespricht das Vorgehen bei der !MA-Sitzung. TOP 4: GEMEINSAME SITZUNG MIT DEM INTERMINISTERIELLEN AUSSCHUSS ZUR BEGLEITUNG DES WBGU (IMA) SOWIE VERANTWORTLICHEN FÜR DAS THEMA „DIGITALISIERUNG" AUS VERSCHIEDENEN RESSORTS Herr Kraus (BMBF) begrüßt die Teilnehmer des IMA. Ziel der Sitzung sei es vor allem, Feedback zu dem versandten Diskussionspapier vom 5.11.2018 (IAP 271/01) zu geben sowie die Erwartungen an das Hauptgutachten zu klären. Herr Kraus wird zum 1.2.2019 in die internationale Abteilung des BMBF wechseln, die für die Vorbereitung der EU-Ratspräsidentschaft zuständig ist und bedankt sich für die 10-jährige konstruktive Zusammenarbeit mit dem WBGU. Herr Sach (BMU) berichtet von der COP der UNFCCC in Katowice, die unter anderem ° die große Lücke der geplanten Emissionsreduktionen zu den l ,5 C verdeutlicht hat. Das Thema Ambitionen wird beim Klimagipfel des Generalsekretärs am 23. September 2019 zentral sein. Er berichtet weiter, dass das BMU das Spannungsfeld zwischen Digitalisierung und Nachhaltigkeit in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 als einen Schwerpunkt verankern möchte. Diskussion der an den IMA versandten Entwurfstexte für das Hauptgutachten ,,Digitalisierung" vom 5.11.2018 teilt kurz zentrale Inhalte des geplanten Gutachtens vor und erläutert die Ausrichtung der Handlungs- und Forschungsempfehlungen. Während Digitalisierung in der Agenda 2030 noch kaum ein Thema war, hat sich in den letzten Jahren gezeigt, wie wichtig es ist, die Themen Nachhaltigkeit und Digitalisierung als doppelten Transformationsprozess zusammenzudenken. Utopische und dystopische Szenarien liegen nah beieinander, daher seien Gestaltung und Governance gefragt. Im 4
4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Protokoll 272. Sitzung -Entwurf Hauptgutachten werden die Kerncharakteristika des digitalen Zeitalters aufgezeigt, gefolgt von einer zeitlichen Perspektive auf drei parallel laufende Dynamiken des digitalen Zeitalters, die die Gestaltungsanforderungen verdeutlichen. Anhand von Schauplätzen werden ausgewählte Themen tiefergehend bearbeitet. Das Gutachten soll über das Transformationsverständnis des WBGU-Hauptgutachtens „Gesellschafts­ vertrag für eine Große Transformation" (2011) hinausgehen und ein neues Leitbild für Digitalisierung und Nachhaltigkeit sowie Elemente für einen neuen „Brundtland­ Bericht" herausarbeiten. Ein· besonderer Akzent soll auf die globale Governance gelegt und eine Charta vorgeschlagen werden. Herr Kraus betont die Bedeutung von Struktur, Ausrichtung und Adressaten des Gutachtens. Das BMBF habe das Thema bereits aufgegriffen, und sehr viele Institutionen arbeiten .derzeit zu Digitalisierung.Er regt eine stärkere Beschränkung auf die Schnittstelle zwischen Digitalisierung und Nachhaltigkeit an. Auch sei etwa der Bezug zwischen transdisziplinärer Forschung und Digitalisierung nicht klar. Die Handlungs- und Forschungsfelder sollten stärker fokussiert· werden, um politisch operationalisierbar zu sein. Zudem sei der Entwurf zu lang, und die Gliederung sollte überdacht werden. Herr Sach (BMU) betont, dass das Gutachten die bestehende Fehlstelle zwischen Digitalisierung und Nachhaltigkeit schließen könne. Er regt eine sprachliche Überarbeitung und Zuspitzung auf ein Leitbild an. Das BMU ist an einem normativen Kompass für die Diskussion interessiert. Bei den Schauplätzen seien konkrete nächste Schritte für die Regierung von Interesse. Auch das Thema Finanzen sollte weiter ausgearbeitet werden. Die bislapg vorliegenden Vorschläge für die internationale Governance seien noch nicht überzeugend. Ein neues Programm auf UN-Ebene, beispielsweise, würde die Architektur der UN weiter verkomplizieren. Er empfiehlt, einen Überblick zu geben sowie ein Leitbild mit einigen konkreten Tiefbohrungen auszuarbeiten. Herr Weber (BMJV) macht deutlich, dass die derzeitige Dimensionierung zu viel und eine stärkere inhaltliche Fokussierung auf Nachhaltigkeit nötig sei. Die Digitalisierung sei möglicherweise das einzige Instrument, das die Erreichung der UN­ Nachhaltigkeitsziele ermöglichen könnte. Ethik dürfe sich daher nicht auf Datenethik beschränken, sondern müsse auch die Frage stellen, wie die Nachhaltigkeitsziele erreicht werden. Herr Mayer-Ries (BMU) stellt heraus, dass die Agenda 2030 sehr komplex und ihre Umsetzung sicherlich nicht 2030 beendet sei.Dies müsse auch in den drei Dynamiken deutlich werden. Der Diskurs, dass Digitalisierung nur ein Instrument zur Umsetzung der SDGs sei, müsse gestärkt werden. Auch ökonomisch müsse Digitalisierung nachhaltig sein, derzeit stärke sie Monopolisierungs- und Ungleichheitstendenzen. Die Empfehlungen seien nicht spezifisch genug.Die Breite wäre aber wichtig, und es sollte keine Verkürzung auf Umweltthemen erfolgen. Herr Kraus hebt hervor, dass Digitalisierung nur in den Anwendungsbezügen bewertbar sei.Die ökonomischen (z.B.Handelssystem) und sozialen (z.B.Ungleichheit) Aspekte im Gutachten sollten geschärft und fokussiert werden. Durch die Breite des gewählte� Ansatzes bestünde die Gefahr, dass der Hauptfokus verloren ginge. Herr Sach betont, dass der WBGU ein Umweltgremium sei.Der Überbau müsse jedoch alle drei Dimensionen der Nachhaltigkeit umfassen, darunter könnten einzelne 5
5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Protokoll 272. Sitzung - Entwurf Tiefbohrungen vorgenommen werden. Herr Thölken (AA) beobachtet, dass seit 2015 eine rasante Entwicklung innerhalb des politischen Diskurses zu Digitalisierung stattgefunden habe. Bei einem langfristigem Zeithorizont sei daher Bescheidenheit in Bezug auf Prognosen wichtig. Die 2030- Agenda solle transformativ sein, es würden konkrete Vorschläge für Prozesse und interne Strukturen gebraucht. Die Aussagen des WBGU-Gutachtens sollten daher auf Kernbotschaften heruntergebrochen werden und es solle in die jeweiligen Diskurse mit zugespitzten Thesen hineingegangen werden. Weiterhin sollten die Gutachteninhalte auch digital aufbereitet werden, die langen Texte passten nicht in die digitale Zeit. Herr Thölken regt an, sich mehr Innovationskultur ins Haus zu holen, und den Nachweis zu erbringen, dass der WBGU Digitalisierung in der eigenen Arbeitsweise und der Verbreitung der Inhalte aufgreife. Herr Ludwig (BMWi) legt dar, dass Digitalisierung zwar kein Eigenwert aber ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sei. Deutschland müsse international mitspielen können. Nachhaltigkeit sei ein wichtiges Thema, aber die Frage der wirtschaftlichen Machbarkeit müsse mitberücksichtigt werden. Zugang zu IKT (S. 110) sei nicht nur ein Problem in Entwicklungsländern, sondern auch in Industrieländern z.B. im ländlichen Raum. Das Gutachten sei zu lang und sollte digitaler gestaltet werden. Für Herrn Kraus ist Nachhaltigkeit die Lösung eines Konfliktes zwischen drei Zielen. Das Gutachten müsse diese im Digitalisierungskontext zur Deckung bringen. Da der Blick in die Zukunft sehr schwierig sei, sei ein klares Zielsystem wichtig, genauso wie geeignete Prozesse aufzusetzen und eine kontinuierliche Begleitung der Digitalisierungsprozesse. Herr Lange (BMBF) weist darauf hin, dass sich die Zielkonflikte zwischen den SDGs auch innerhalb der Digitalisierung wiederspiegelten. Welche Empfehlungen könne der WBGU zur Lösung der Zielkonflikte abgeben? Die Themen würden in der vorliegenden Fassung genannt, aber es fehlten Ansätze, die über den State of the Art hinausgingen. Für ihn, stellt sich die Frage, was das Gutachten darüber hinaus leistet. Konkretes Feedback aus den Fachabteilungen werde nachgereicht. Herr Gorißen (BMU) stellt klar, dass es schwierig sei mit der Masse an Text umzugehen. Ein Bericht, der das Themenspektrum aufspannt, sei Jedoch gut. Für die Kommunikation der Ergebnisse sollten neue (digitale) Kommunikationswege angestoßen werden. Ergänzt werden solle seiner Meinung nach das Thema Finanzierung (Finanzierung der SDGs, Entwicklungsfinanzierung, Staatenfinanzierung). Wie könne Digital Finance genutzt werden, um die Nachhaltigkeitstransformation zu finanzieren? Herr Täuber (BMEL) regt an, Klimaschutz und Digitalisierung im Gutachten stärker herauszuheben und die Bezüge zu Landwirtschaft und Landnutzung zu stärken. Bei der Thematisierung neuer Technologien, wie z.B. der Präzisionslandwirtschaft solle stärker auf deren gesellschaftliche Einbettung geachtet werden. rläutert, dass das Gutachten mit seinem gesamtheitlichen Ansatz Agendasetting zur Darstellung der Gesamtproblematik betreibe. Aus den Kapiteln 2 und 3 soll ein Leitbild entwickelt werden, das die beiden Diskurse miteinander verbindet. Thematische Zuspitzungen, die Verbindung mit den aktuellen gesellschaftlichen Diskursen und die Herausarbeitung von Wissenslücken sollen in den 20 Schauplätzen erfolgen. Bei vielen Themen an der Schnittstelle zwischen 6
6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Protokoll 272. Sitzung - Entwurf Digitalisierung und Nachhaltigkeit sei der Stand des Wissens nicht gut, und es werde stark anekdotisch argumentiert. Einen besonderen Mehrwert stelle die zeitliche Dimension des Gutachtens dar. Zwar seien Prognosen unmöglich, aber die sich bereits jetzt abzeichnenden Dynamiken hätten erhebliche Langfristwirkungen.Darüber müsse strukturiert nachgedacht werden. Herr Thölken (AA) regt an, auch jungen Leuten stärker Gehör zu verschaffen. In Deutschland gebe es keinen Diskurs, wie eine digitale Gesellschaft aussehen könnte. Auch solle mit Szenarien gearbeitet werden. Frau Schlacke betont, dass das Gutachtenthema mit den Wissenshorizonten des WBGU bewältigt werden müsse. ■■•••• Laut ••• sei die Herausforderung der Bewahrung der Lebensgrundlagen in der digitalen Gesellschaft nur mit der neolithischen und industriellen Revolution zu vergleichen. Einzelne Technologien hätten sich als Sackgasse erwiesen (z.B. Kernenergie). Das Gutachten werde eine Syntheseleistung erbringen; dies sei das Markenzeichen des WBGU. Eine neue Perspektive sei, dass Nachhaltigkeit nicht nur als Bewahrung (z. B. Klimaschutz) zu denken· sei, sondern auch als Bewahrung des humanen Subjekts. Bei Prozessen, die zur Folge hätten, dass ein neuer Mensch in einer neuen Umwelt lebe, müsse auch über Entschleunigung gesprochen werden.Virtuelle Räume seien nicht als Ersatzhandlung für die Bewahrung natürlicher Lebensräume zu sehen. Eine Zuspitzung der Aussagen werde in der Endphase der Gutachtenerstellung erfolgen. eist darauf hin, dass die Nachhaltigkeits- und Digitalisierungs­ Communities derzeit noch hochgradig getrennt seien. Erkenntnisgewinn sei vorhanden, aber die Umsetzung hake. Herr Sach (BMU) bekräftigt, dass das Gutachten noch zu disziplinär sei, es fehlten integrierte Betrachtungen.Die derzeitige Balance zwischen Chancen und Risiken passe aber. Für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft seien konkrete Vorschläge erforderlich. Bei den Handlungsempfehlungen sei eine Adressierung der Akteure nötig (was bedeutet ein Vorschlag für die EU, internationale Ebene oder konkrete Vorhaben in der Bundesregierung?). Herr Mayer-Ries (BMUB) betont, dass ein systemisches Zusammendenken von ökonomischen, politischen und kulturellen Entwicklungen zur Entwicklung eines Leitbildes erfolgen solle. Er wirft die Frage auf, warum die Handlungsempfehlungen endang von 13 Hebeln und nicht entlang der 17 SDGs strukturiert seien. Herr Schneidewind weist auf die Wichtigkeit transdisziplinärer Ansätze hin, da diese eine systemische Betrachtung lieferten. Derzeit zeichne das Wissenschaftssystem Entwicklungen nach, anstatt in die Zukunft gerichtete Vorschläge zu unterbreiten. Wissenschaft solle zu einer Reflexionsinstanz weiterentwickelt werden; über die Digitalisierung bekomme Transdisziplinarität eine neue Bedeutung. Europäische Forschungsprogramme müssten dementsprechend weiterentwickelt werden. Herr Lange hält die Einrichtung einer Weizenbaum-Gesellschaft für den falschen Weg. Anstatt neue Institute zu gründen, müsse Digitalisierung stärker ins bestehende Wissenschaftssystem gebracht werden. Herr Weber weist darauf hin, dass sich der Nachhaltigkeitsdiskurs mit Notwendigkeiten, der Digitalisierungsdiskurs hingegen mit Möglichkeiten beschäftige. 7
7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Protokoll 272. Sitzung- Entwurf Nachhaltigkeit solle die Richtung vorgeben. ringt die Idee ein, ,,Transition Super Labs" als besonders große Reallabore zu errichten, um darin Möglichkeiten der Digitalisierung durchzuspielen. Herr Liebenberg (BMWi) betont, dass Nachhaltigkeit wichtig für das BMWi sei.Auch wenn es noch kaum wissenschaftliche Uteratur gäbe , passiere schon sehr viel. gt einen Austausch zum Thema Bildung an. weist darauf hin, dass die Wirtschaft in viele Entscheidungen mit hineinspiele und alte Konzepte neue Bedeutung gewinnen könnten. Die Ökonomie arbeite mit empirischer Evidenz und könne daher keine Langzeitprognosen liefern.Die internationale Perspektive müsse im Auge behalten werden. Herr Thölken (AA) weist darauf hin, dass es eine technologiefreie Digitalisierung gebe. Es müsse deutlicher gemacht werden, von welcher Digitalisierung gesprochen wird. Das japanische Modell einer „Society 5.0" sei in diesem Zusammenhang sehr interessant.Geopolitische Fragen müssten in einer digitalen Welt neu gestellt werden. eist darauf hin, dass neue Forschungs-Communities entstünden, die es vorher nicht gegeben habe (z.B.zu KI).Die Synthese von Nachhaltigkeitsliteratur und Digitalisierungsliteratur sei noch nicht geleistet worden. Auch die Forschungs­ Community durchlat_1fe eine Transformation.Nachhaltigkeitsinstitute, die diese Themen nicht an Bord nähmen, könnten langfristig den Anschluss verlieren. Momentan befänden wir uns in einer sehr frühen Phase einer neuen fundamentalen Entwicklung. Austausch zur Kommunikation des Hauptgutachtens und relevanten internationalen Prozessen in 2019 Herr Sach regt an, die Ergebnisse in nationale, internationale und EU-Prozesse einzubringen. Er werde mit dem WBGU zusammenarbeiten, um die Empfehlungen in Politik zu übersetzen. Das HGD solle über die Nachhaltigkeits-Community hinaus verbreitet werden. Wichtig sei auch eine digitale Verbreitungsstrategie. Sowohl auf dem High-level Political Forum (HLPF) im September in New York, als auch in Brüssel solle das Gutachten vorgestellt werden. chlägt die Entwicklung eines Computerspiels als neues Kommunikationsformat vor, das der WBGU zwar nicht finanzieren und erarbeiten, aber wissenschaftlich begleiten könne. Herr Thölken weist auf die Re:Publika, auf das Internet Governance Forum, das 2019 in Deutschland ausgerichtet wird, und auf den Digitalgipfel hin. Er schlägt außerdem vor in den Austausch mit digital affinen Gruppen zu treten, um Lösungsvorschläge erarbeiten zu lassen, z.B.über Wettbewerbsformate. egt an, das Gutachten bei den großen UN-Organisationen vorzustellen (Weltbank, Regionalbanken). Die Stellungnahme der EU zu den SDGs böte eine gute Gelegenheit, die Digitalisierungsperspektive zu ergänzen. rwähnt, dass die re:publika explizit auf die Themen Nachhaltigkeit und Digitalisierung ausgerichtet sein wird. Herr Sach betont, dass das BMU schon seit Jahren auf eine EU-Nachhaltigkeitsstrategie dränge, die über Umwelt hinausreicht. Governance sei außerdem Thema beim AA und 8
8

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Protokoll 272. Sitzung - Entwurf BMZ. Er erwähnt den Gipfel zur Zukunft der EU in Rumänien am 9. Mai 20 I 9 sowie das Kommissionsarbeitsprogramm, das Ende 2019 beschlossen werden soll. Interessant sei vor allem ein EU-Modell für Digitalisierung, das sich von den Modellen in China und den USA abgrenzt. Weitere Gespräche dazu können bilateral erfolgen. Es brauche zudem einen Rollout des Gutachtens, über die Nachhaltigkeits-Community hinaus, auch an Unternehmen, Ingenieure und andere Akteure. Herr Lange betont die Chancen, die sich aufgrund der deutschen EU­ Ratspräsidentschaft für die Verbreitung des WBGU-Gutachtens ergeben. Frau Schlacke verweist auf die EU-Vorreiterrolle, jedoch auch darauf, dass nicht alle Governance-Ebenen gleichermaßen abgearbeitet werden können. Reaktionen auf das WBGU-Politikpapier ,,'Zeit-gerechte Klimapolitik: Vier Initiativen für Fairness", veröffentlicht im August 2018 Auf die Frage nach der Eigenwahrnehmung der Reaktionen auf das Politikpapier berichten ••••IFrau Schlacke und •••••••dass das Papier auf der Klimakonferenz in Katowice positiv aufgenommen wurde und große Resonanz erzeugt hat. Es seien viele Vortragsanfragen gekommen, das geteilte Medienecho habe jedoch auch eine Reihe von Hass-Emails zur Folge gehabt. Die Vorschläge seien in Deutschland noch nicht politisch aufgegriffen worden und es wäre gut, den Diskurs weiterzuführen. Zu berücksichtigen sei aber, dass der WBGU an personelle Kapazitätsgrenzen stoße, vor allem wenn neue Dialogpartner, wie beispielsweise die Gewerkschaften, gewonnen werden sollen. ■ Herr Sach teilt diese Einschätzung und betont, dass das breite Gerechtigkeitsverständnis des Papiers ein wichtiges Signal gewesen sei. Er schlägt vor, gezielt NGOs oder Gewerkschaften anzusprechen, um weitere gesellschaftliche Diskussionen zu erzeugen und die eigene · Community besser abzudecken, damit das Papier zum Transformationstreiher wird. Herr Weber weist darauf hin, dass die Debatte zum Zuwanderungsgesetz keine Bezüge zum Klimawandel enthält. TOP 5: NACHBEREITUNG DER GEMEINSAMEN SITZUNG IMA-WBGU Der Beirat reflektiert die Diskussion mit dem IMA. Der Mehrwert des Gutachtens soll stärker herausgearbeitet sowie die Empfehlungskapitel kondensiert und auf zentrale Botschaften zugespitzt werden, was gegebenenfalls auch eine Umstrukturierung der Kapitel erfordern kann. Dabei sollen Anregungen des IMA (z.B. stärkerer Bezug zu aktuellen politischen Prozessen, Operationalisierbarkeit) sowie die vorliegenden Reviews der Beiräte aufgenommen werden. Zudem wird vereinbart, dass die Vorsitzenden noch einmal das Gespräch mit Herrn Sach und Herrn Kraus zum Thema EU-Präsidentschaft suchen. 9
9

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Dezember 2018 Protokoll 272. Sitzung - Entwurf A 272/5 Überarbeitung Kap. 9 Erledigung Termin Schlacke, ggf. Unterstützung durch GS 16.Januar2019 A 272/6 Überarbeitung Kap. 1O Erledigung Termin , ggf. Unterstützung durch GS 16.Januar2019 A 272/7 Gespräch mit Herrn Sach und Herrn Kraus zur EU­ Präsidentschaft planen Erledigung Termin Schlacke baldmöglichst FORTSETZUNG TOP 2: HAUPTGUTACHTEN HGD-KAP. 5 „SCHAUPLÄTZE" Alle Schauplätze sollen auf die UN-Nachhaltigkeitsziele bezogen werden. Am Anfang sollen neue Herausforderungen durch die Digitalisierung erwähnt werden. Die Geschäftsstelle soll einen Vorschlag erarbeiten wie Kapitel 5 strukturiert werden kann. Dabei soll hier und gegebenenfalls in Kapitel 3 auf die Systemebenen verzichtet werden. Zudem macht die Geschäftsstelle einen Vorschlag zur Weiterbearbeitung der SOG-Tabelle. A 272/8 Vorschlag für Umstrukturierung Kapitel 5 Erledigung Termin Geschäftsstelle 16.Januar2019 A 272/9 Vorschlag für Weiterbearbeitung der SOG Tabelle Erledigung Termin Geschäftsstelle Baldmöglichst Kap. 5.3.1 Schauplatz „Präzisionslandwirtschaft" - 2. Lesung und Verabschiedung (IAP 272/04) Der Einleitungstext soll schneller auf das Thema Digitalisierung zu sprechen kommen. Die. Bezüge zu kleinräumigen Strukturen sollten früher im Text erscheinen und eine entsprechende Forschungsempfehlung formulieren werden. Kosten und Risiken der Digitalisierung sollten genauer herausgearbeitet werden. 10
10

Zur nächsten Seite