PROTOKOLL -Entwurf- 77. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Berlin, 20.-21. Januar 2000 Teilnehmer Beirat Beirat Beirat Stellv. Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Geschäftsführer Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle BML BMU BMZ B2 N II 2 Ref. 412 Ref. 415 Ref. 410 FB I AA AA UBA UBA BMBF BMWi BMBF Ref.424 RefiV C4 Ref. 424 1

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 77. Sitzung Entwmf Berlin, 20. 21.01.2000 IJIPE 1, TOP 1 -. Regularien ·······~egrüßt die Anwesenden zur 77. Sitzung. wom UBA als Gastgeber begrüßt den Beirat. Die mit UBA-Vertretern geplante Diskussion des Ethikgutachtens kann wegen Terminschwierigkeiten erst im Mai im Rahmen eines UBA-Seminars nachgeholt werden. pricht den Wunsch und die Bereitschaft des Beirats zu einer erweiterten Diskussion mit dem UBA aus. Die Tagesordnung wird angenommen. Der Protokollentwurf der 76. Sitzung wird ohne Änderungen verabschiedet. TOP 2 Mitteilungen 2. Weltwasserforum und Ministerkonferenz in Den Haag • • • • • • • berichtet über eine Vereinbarung mit dem BMU, für das 2. Weltwasserforum am 17.-22. März 2000 ein Poster zum Wassergutachten des WBGU zu erstellen. Er schlägt vor, zum Auftakt der Tagung zusätzlich eine zweisprachige Presseerklärung herauszugeben. Der Beirat begrüßt den Vorschlag und es ei Bedarf vor Ort präsent ist. wird vereinbart, dass A 77/1 Erledigung: Termin: A 77/2 Erledigung: Termin: Erstellung eines WBGU-Posters für das 2. Weltwasserforüm sofort Erstellung einer Presseerklärung anlässlich des 2. Weltwasserforums sofort Expertenanhörung von CDU und F.D.P. zum Thema "Globale Boden- konvention" • • • • • und haben am 19.1.2000 in Berlin an einer Expertenanhörung von CDU und F.D.P. zum Thema "Globale Bodenkonvention" teilgenommen. Die Initiative für die Entwicklung einer globalen Bodenkonvention wurde 1994 vom Beirat ang~regt und 1998 von der Evangelischen Akademie Tutzing bis zu einem ersten Entwurf fortgeschrieben. Vorstellung des Ethikgutachtens im Bundesfachausschuss der CDU • • • • • • • •wird das Ethikgutachten im Bundesfachausschuss der CDU für Umwelt- und Energiepolitik am 7.2.2000 in Berlin vorstellen. 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 77. Sitzung Entwulf Berlin, 20. 21.01.2000 e Stand der Druckvorbereitungen für das Gutachten 1999 • • • • •berichtet über den Stand der Druckvorbereitungen für das Biosphären- gutachten 1999. Es wird erwartet, dass der Springer-Verlag bereits Ende März die Buchversion vorlegen kann. Verlegung der Juni-Sitzung Die Beiratssitzung im Juni wird auf den 29.-30. Juni 2000 verlegt. Der Tagungsort steht noch nicht fest. A 77/3 Abschlussveranstaltung der Berufungsperiode vorbereiten Erledigung: Termin: Juni Replik zum ZAU-Artikel über Risiko-Gutachten • • • • •werteilte den Entwurf einer Replik zum ZAU-Artikel über das Risiko- Gutachten. A 77/4 Kommentare zu der Replik von Artikel Erledigung: Termin: alle TOP 3 um ZAU- 28.1.00 Gemeinsame Sitzung des WBGU mit dem Interministeriellen Ausschuss • • • •,(BMBF) eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Das BMBF übernimmt ab Januar 2000 die Federführung für die Administration des Beirats.-. ••••a<BMU) dankt für die gute Zusammenarbeit während der letzten beiden Jahre . • • • • • • •WBGU) stellt den Stand der Arbeit zum Jahresgutachten 2000 vor. Grundlage der Diskussion ist der kommentierte Gliederungsentwurf vom 20.12.99. Er bittet die anwesenden Ressorts, ihre Positionen, Problemprioritäten und Interessen zu verdeutlichen. Er betont, dass dem Beirat besonders bei diesem Thema der Austausch mit den begleitenden Ressorts wichtig ist. . . . . . . . .BMU) betont in seiner Einführung, dass die Auswahl des Themas "Globale Institutionen für Umwelt und Entwicklung~' und die Art und Weise, wie es behandelt werden soll, im BMU durchweg auf positive Resonanz gestoßen ist. Bei Konsultationsbedarf bieten die Referate die Möglichkeit für Informationsgespräche an. 1) teilt die Aussagen von in Bezug auf das gewählte Thema. Insbesondere die Behandlung des Themas "Handel und Umwelt" und eine solide Einschätzung des Kyoto-Protokolls werden nachgefragt. Um die Position des BMWi zu verdeutlichen, biete~n, entsprechende Unterlagen zur Verfügung zu stellen. ~MZ) erläutert, dass das Thema in ihrem Haus sehr geschätzt wird, da es 1Jeideii'TnStitutionellen Entwicklungen zur globalen Umwelt- und Entwicklungspolitik 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 77. Sitzung Entwurf Berlin, 20. 21.01.2000 · · einen aktuellen Beratungsbedarf gibt. Hinsichtlich der Vorbereitungen für "Rio plus zehn", für welche BMZ und BMU gemeinsam die Federführung übernommen haben, ist das Gutachten willkommen. Auch in den Bereichen "Handel und Umwelt", "Zertifizierung" sowie "Handel und Entwicklung" besteht Beratungsbedarf und die Möglichkeit für eine gute Verwertbarkeit der Empfehlungen. Sie betont, dass Überlegungen zur Reform des UN-Systems sich auf eine verstärkte Transparenz und eine Verbesserung der Arbeit bestehender Institutionen konzentrieren sollten. Insbesondere die Erfüllungskontrolle sollte optimiert werden. Bei den Finanzierungs- fragen sind die Einbindung privater Akteure, automatische Finanzierungsmechanismen sowie Subventionsab- und -umbau interessant. Beim Agenda-Setting ist wichtig, welche Faktoren ausschlaggebend sind, um ein Thema bekannt zu machen. Sie betont, dass es nicht immer einen Gegensatz zwischen "neue Umweltinstitution" versus "Vergrünung bestehender Einrichtungen" gibt. In Richtung Vergrünung von Institutionen sollte immer gewirkt werden, wenn Institutionen für eine nachhaltige Entwicklung mithandeln sollen. Dabei wird es auch um die Armutsorientierung gehen müssen. Die Finanz- und Strukturanpassungspolitiken müssen, um deren Akzeptanz zu steigern, transparenter gestaltet werden. Dabei sind Partizipation und Demokratisierung sowie die Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen bedeutsam und vom BMZ regelmäßig praktiziert. Des weiteren ist es interessant zu zeigen, welche Auswirkungen die Nichteinhaltung des 0, 7%-Zieles auf diese Prozesse hat. • • • • • (AA) weist darauf hin, dass in Bezug auf strukturelle Veränderungen der internationalen Umweltpolitik in seinem Haus ein Spektrum von Einschätzungen vorhanden ist. Dabei stellen sich Fragen wie: Wie kann man die Vielfalt von Konferenzen entwirren? Wie kann man Synergieeffekte nutzen? Wie kann man die UN- Arbeit besser organisieren? • • • • •lUBA) begrüsst das Thema, das aus der Sicht des UBA sehr bedeutsam ist. Es bliebe zu hoffen, dass angesichts der Vielfalt der gewählten Themen die anstehenden Fragen in der erforderlichen Tiefe und Solidität abgehandelt werden können . . . . . .lßML) begrüsst die Themenwahl und bietet seitens des BML Kontakte und Gespräche an . • • • • • • •AA) regt an darüber nachzudenken, ob in der WTO eine neu einzurichtende Abteilung mit der Prüfung der Konformität mit internationalen Umweltregimen betraut werden sollte. Es sollte gezeigt werden, dass eine stärkere Beachtung von Umwelt- und Sozialstandards den Welthandel nicht unbedingt einschränken muss und sogar Win-win-Situationen entstehen können. Die bestehenden institutionellen Defizite sollten in ihrer unterschiedlichen Bedeutung gewichtet werden und es sollte gezeigt werden, mit welchem Aufwand was erreicht werden kann. Da die UNO ein träges System ist, wird besonderer Wert auf eine Analyse punktueller Schwachstellen gelegt, die ohne grösseren Mitteleinsatz behoben werden können. Er weist darauf hin, dass es auf die Frage, ob Institutionen "vergrünt" werden sollen oder ob man die bestehenden Institutionen für Umwelt und Entwicklung so stärken soll, dass sie den übrigen Institutionen ebenbürtig werden, keine eindeutigen Anworten geben wird. Die Schwäche staatlicher Institutionen nimmt zu. Dies zu formulieren und aufzugreifen ist eine wichtige Aufgabe des Gutachtens. Das AA bietet dem Beirat Gesprächspartner mit langjähriger UN-Erfahrung an . • • • • •BMBF) sieht die Gefahr einer Unkontrollierbarkeit globaler Institutionen. Die Einbindung der eigenen Politik in den internationalen Zusammenhang sollte dagegen beachtet werden, wobei die Voraussetzung· die Verfligbarkeit entsprechender Arbeitseinheiten ist. Es muss gesichert bleiben, dass eine Regierung in der Lage ist, auf einen Problemdruck angemessen zu reagieren. 4

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 77. Sitzung Entwurf Berlin, 20. 21.01.2000 ·····~lBMBF) fragt nach der Entstehung dieser Defizite und empfiehlt eine umfassendere Darstellung spieltheoretischer Ansätze im Gutachten . • • • • • • •lWBGU) fasst die Diskussion zusammen und weist auf drei Aspekte hin: I. Der Gedankenaustausch mit den einzelnen Ressorts sollte über die WBGU- Geschäftsstelle organisiert werden; 2. Wichtige Leitfragen für das Gutachten sind zum einen die Wirkungen der Einführung sozialer und ökologischer Standards und ob es hierbei Win-win-Situationen gibt. Zum anderen ist es wichtig zu verstehen, wie die Wahrnehmung komplexer Umwelt- und Entwicklungsprobleme in der Öffentlichkeit verbessert werden kann; 3. Schließlich muss angesichts der neuen Qualität globaler Probleme geklärt werden, ob es neuer Institutionen bedarf oder ob bestehende ausreichen, um Probleme zu bewältigen; Klärungsbedarf besteht auch zur gesteigerten Effizienz und Effektivität bestehender Institutionen und ob die WTO ein ökologisches Gegengewicht braucht. Nach der Intensivwoche des Beirats ab Anfang April sollte der bilaterale Austausch mit den Ressorts intensiviert werden. I~ a~schließend~n. ge~einsam~n D~rc~h die Gliederung geben die IMA- Mitgheder noch e1mge direkte Hmwe1se,._BMBF) dankt den Anwesenden für ihre Beiträge und beendet die IMA-Sitzung. TOP 4 Diskussion des Jahresgutachtens 2000 "Globale Umweltpolitik" Diskussion von Teil D 2 bis D 8 Der Beirat diskutiert den Stand des Gesamtkapitels D, insbesondere D 2 bis D 8. Es wird festgestellt, daß noch nicht alle Kapitel vorliegen und insofern eine abschließende Erörterung der entsprechenden Handlungs- und Forschungsempfehlungen noch nicht möglich ist. Alle Autorinnen und Autoren, deren Papiere bislang nicht ausformuliert vorliegen, werden gebeten, dieses so bald wie möglich zu tun. Ebenso werden alle federführenden Autorinnen und Autoren gebeten, ihre jeweiligen Kapitel durchgehend zu überarbeiten, sobald alle Beiträge vorliegen, und insbesondere Einleitungen und Handlungs- und Forschungsempfehlungen zu verfassen. Grundlage bleibt die auf der Stuttgarter Sitzung beschlossene Arbeitsverteilung, welche nur geringfügig geändert worden ist (Verschiebung von D 9, neuer Autor bei D 3.4). Für die noch fehlenden Teile von Kap. D werden folgende Autoren und Termine vereinbart (eine vollständige Gliederung findet sich in IAP 78/01): 5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 77. Sitzung Entwurf B~rlin, 20. 21.01.2000 D3 Internationaler prozess 03.2 0 3.3.3 D 3.3.5 D3.4 03.5 intitutioneUe Reform auf der nationalen und lokalen Ebene Einleitung 6

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 77. Sitzung- Entwurf Berlin, 20.-21.01.2000 Biermann, Heiß, Pilardeaux, Loose D5.x D6 Evaluation Februar- sitzung Februar- sitzung D 7.2 Institutionelle Reform zur Steige- rung der Effizienz bestehender Mittel D7.5 DS Diskussion von Kapitel D 9 (IAP 77/06) Das IAP 77/06 über Notwendigkeit und Chancen einer Reform des internationalen Organisationengefüges in der globalen Umwelt- und Enwicklungspolitik wird eingehend diskutiert. Angemerkt wird insbesondere, dass eine Antwort auf diese Frage von den Funktionen internationaler Organisationen ausgehen müsse, wobei insbesondere die ( 1) Informations- und Beratungsfunktion, (2) die Regelsetzungsfunktion und (3) die Unterstützungs- und Finanzierungsfunktion zu trennen sind.- Je nach Funktion sind möglicherweise andere Organisationsformen in Erwägung zu ziehen. 7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 77. Sitzung Entwurf Berlin, 20. 21.01.2000 Hinsichtlich der Informations- und Beratungsfunktion sind am ehesten zentrale Organisationen vonnöten, soweit die Erzeugung von Information weiterhin dezentral erfolgt und diese von der zentralen Organisation lediglich angeregt, gestützt, gebündelt und verbreitet wird. Hinsichtlich der Regelsetzungsfunktion bietet das Instrument der internationalen Regime, welche problemspezifisch von den Staaten vereinbart werden, eine wichtige Handhabe zur Lösung globaler Umweltprobleme. Allerdings bestehen durchaus Koordimitions- und Kooperationsdefizite. · Hinsichtlich der Unterstützungs- und Finanzierungsfunktion sind möglicherweise andere Organisationsformen in Erwägung zu ziehen, 'unter anderem vielleicht auch private Lösungen zu präferieren. Entscheidend ist hierbei, welche Lösungen ein Höchstmaß von Effizienz, Effektivität und zugleich politischer Akzeptanz bei allen beteiligten Staaten erzielen. Wegen der grundlegenden Bedeutung dieses Teilkapitels beschließt der Beirat, dieses aus dem Kapitel D 9 in das Kapitel E zu überführen, wobei deskriptive Teile möglicherweise als Unterkapitel D 9 bestehen bleiben könnten. Diskussion von Kapitel E Kapitel E soll als Synopse die Erkenntnisse aus B und D zusammenfassen und übergreifende Schlussfolgerungen ziehen. Daher werden die schlussfolgemden Teile von Kap. D 9 nach Kap. E verschoben. Zunächst wird in einem einleitenden Kapitel der Ansatz des Beirats zur institutionellen Reform dargelegt. Es folgen Analyse und Evaluation der institutionellen Vorschläge anband von vier ausgesuchten Umwelt- problemen: Klima, biologische Vielfalt, Wasser und Böden. Nach einem Kapitel über mögliche Querschnittsthemen und Vemetzungen folgen die Schlussfolgerungen. Folgende Gliederung und Arbeitsteilung wird verabredet, wobei auf der Februarsitzung zunächst Konzeptionen und Stichworte vorliegen sollen: E 2.3 Wasser E 2.4 Böden E 8

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 77. Sitzung Entwurf Berlin, 20. 21.01.2000 TOP 5 Studienreise nach USA ······~erichtet von den Vorbereitungen zur Studienreise des Beirats, welche für den 20.-26. Februar 2000 in die Vereinigten Staaten geplant ist, und stellt die IAPs 77/04, 77/05 sowie die Informationsmappe 77/08 vor. Inzwischen wurden von der Botschaft in Washington und der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle detaillierte Vorschläge für das Reiseprogramm unterbreitet. Der Beirat begrüsst die Initiative und Unterstützung durch das Auswärtige Amt und die deutschen Botschaften. A 77/5 Weitere Vorbereitung Studienreise Erledigung: Termin: Februar-Sitzung TOP 6 SONSTIGES Kurzfassungen der Jahresgutachten Um die Vermittlung und Lesbarkeit der Jahresgutachten zu verbessern, wird beschlossen, dass anstelle der bisherigen Kurzfassung eine knappe politikorientierte Zusammenfassung von maximal 5 Seiten V mfang den Gutachten vorangestellt werden soll (einschließlich des Gutachtens 1999 "Biosphäre"). Diese sollen im Gutachten farblieh hervorgehoben werden, um einen schnellen Zugriff zu gewährleisten. Auch für die Gutachten 1997 (Süßwasser) und 1998 (Risiko) sollen solche "politikorientierte Zusammenfassungen" nachträglich erstellt und im Eigenverlag veröffentlicht werden . • • • • • • •gt an, ein "integrated summary" aller bisherigen Jahresgutachten zu erstellen und zu pflegen. Dieser Vorschlag soll weiter diskutiert werden. A 77/6 Erledigung: Termin: A 77/7 Erledigung: Termin: "Politikorientierte Zusammenfassung" zum Risikogutachten erstellen sofort "Politikorientierte Zusammenfassung" zum Wassergutachten erstellen sofort 9

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 77. Sitzung Entwurf Berlin, 20. 21.01.2000 "Politikorientierte Zusammenfassung" zum Biosphärengutachten erstellen A 77/8 Erledigung: Termin: sofort Im Rahmen der jetzigen Beiratsarbeit sollen Zusammenfassungen zu den Konzepten Leitplanken und tolerierbare Fenster erstellt werden A 77/9 Zusammenfassungen zu WBGU-Konzepten erstellen Erledigung: Termin: Ende Mai Zur besseren Information über den Beirat soll zukünftig ein kleines Faltblatt mit einer Selbstdarstellung des WBGU auf der Basis der farbigen Broschüre erstellt werden. Gemeinsame Sitzung des Umweltausschusses mit dem WBGU Auf Einladung des Umweltausschusses des Bundestages trafen am 20.1.2000 im Reichstagsgebäude Abgeordnete aller Fraktionen mit dem Beirat zu einem Gedankenaustausch zusammen. Insbesondere die Wirksamkeit und Verfügbarkeit der Gutachten für die politische Arbeit und die Möglichkeit der Vorstellung des jeweils aktuellen Gutachtens in Ausschüssen des Parlaments wurden diskutiert. TOP 7 Nächste Sitzung Die 78. Sitzung findet während der Studienreise am 20.-21.2.2000 in Washington statt. Die Arbeitspapiere für diese Sitzung sollen bis zum 10. Februar 2000 in der Geschäftsstelle eintreffen. Tagungsort: Washington THE WESTIN GRAND HOTEL 2350 M Street NW, Washington DC, 20037 Telefon: (202) 429-0100- Fax: (202) 429-9759 Beginn: Sonntag, 20.2.2000, 9 Uhr Ende: Montag, 21.2.2000, 13 Uhr (wird entsprechend den offiziellen Terminen noch vor Ort angepasst) 25.01.2000 10