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PROTOKOLL -Entwurf- 78. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Washington, D. C., 20.-21. Februar 2000 Teilnehmer Beirat Beirat Beirat SteUv. Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Geschäftsführer Geschäftsstelle Geschäftsstelle 1 -- -
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 78. Sitzung- Entwurf Washington, D.C., 20.-21.02.2000 TOP 1 Regularien •••••tbegrüßte den Beirat zu seiner 78. Sitzung, der ersten außerhalb Deutschlands. Die Tagesordnung wurde ohne Änderungen verabschiedet. Das Protokoll der 77. Sitzung in Berlin wurde genehmigt. TOP 2 Mitteilungen • • • • • • •lerichtet von seinen Kontakten mit Vertretern der Weltbank und des IWF in den letzten Tagen in Washington. Er wird dem Beirat eine kurze schriftliche Zusammenfassung zukommen lassen . • • • • •k:richtet, dass für die begleitende Beratung der UNESCO-Arbeit deutsche Fachausschüsse neu eingerichtet werden. Es wird 4 Fachausschüsse geben: (1) Kommunikation, (2) Bildung, (3) Kultur, (4) Wissenschaft. Sie selbst wurde gebeten, den Vorsitz für den Fachausschuß Wissenschaft zu übernehmen. Eine engere Einbindung des WBGU in diese Gremienarbeit wird angestrebt. ' ~~,.~~===~b~e~n;·c~h~te~t~von einer personellen Veränderungen in der Geschäftsstelle. ird ab April nur noch mit einer halben Stelle für den WBGU arbeiten und seinen Arbeitsplatz an das Potsdam-Institut für J der persönliche Assistent von Klimafolgenforschung verlegen. Dafür wird • einer Stelle in der Geschäftsstelle arbeiten. Der Beirat sein Einverständnis für diese Lösung. ······~erichtet von einem Gespräch mit om BMZ. Sie bot an, ein Gespräch zwischen WBGU und BMZ (Abt-Leiter zu den bislang vorläufigen Ergebnissen des WBGU zu organisieren. Der Beirat erklärt sein I diesen Termin im Interesse an einem solchen Gespräch und bittet 3 Kontakt mit~rzubereiten. TOP 3 Durchführung der Studienreise ••••••a>tellt das aktuelle Programm der Studienreise vor. Nach der Klärung technischer Details wird eine Liste von Fragen an die Geprächspartner entwickelt. Die Antworten werden wertvolle Beiträge für die Erarbeitung des Jahresgutachtens 2000 darstellen. TOP4und5 Diskussion des Jahresgutachtens 2000 "Globale Umweltpolitik" Auf der Grundlage der nun erstmals nahezu vollständig vorliegenden Entwürfe für die Kapitel B "Die globalen Umweltprobleme" und D "Lösungswege" wird die Struktur des Gutachtens erneut diskutiert. Es wird eine veränderte Gliederung erarbeitet (die als IAP 79/01 nochmals in übersichtlicher Tabellenform voriiegt). Die Nummerierung der Kapitel wurde bereits angepasst, d. h. das alte Kapitel D "Lösungswege" bildet nunmehr die neuen Kapitel C und D. 2
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 78. Sitzung- Entwurf Washington, D.C., 20.-21.02.2000 Kap. A Einleitung Kap. B Die globalen Umweltprobleme Die Liste der 6 globalen Umweltprobleme wird unverändert beibehalten. Die Ursache- Wirkungsketten für jedes Umweltproblem werden erläutert, wo hilfreich mit Rückgriff auf die Syndrommethodik. Auch die Analyse der driving forces wird hier vorgenommen. Um die Verbindung zwischen den Kapiteln B und D zu verbessern, sollten in Kap. B bei der Analyse des Handlungsbedarfs folgende Fragen mit behandelt werden: (1) Wo sind der problemorientierten Analyse zufolge institutionelle Aktionen oder Interventionen notwendig? (2) Welche Ansätze eignen sich bei welchem Problem auf welcher Ebene (lokal bis global) für institutionelle Intervention? Um die 2. Frage anschaulich zu machen und besser bearbeiten zu können, schlä~ • • •..,or, am Ende der Behandlung jedes Umweltproblems eine Einordnung der jeweils relevanten Trends und driving forces anband der möglichen Lösungsebene (lokal - regional - national - globa1) vorzunehmen. Dabei würde sich zeigen, daß für die unterschiedlichen Trends unterschiedliche institutionelle Ansatzpunkte auf den verschiedenen Ebenen existieren. Beide Informationen - der Bedarf für institutionelle Regelungen und die möglichen Ansatzpunkte auf der Ebenenhierarchie - dienen als Input für das Synopsiskapitel E. B 1 Einleitung B 2 Darstellung der globalen Umweltprobleme Es ergibt sich damit für die 6 Umweltprobleme folgende Untergliederung: 1. Definition, Zustand und Dynamik 2. Auswirkungen und Wahrnehmung 3. Ursachenanalyse (Beziehungsgeflechte, Wirkungsketten) 4. Institutioneller Handlungsbedarf • problemorientiert vo41111···· • ansatzorientiert (Grafik Trends/driving forces versus Handlungsebene von lokal bis global gemäß Vorlage B 3 Synthese/Synopsis: Verdichtung auf die wesentlichen Schlüsseltrends B 4 Schnittstellen zwischen globaleti Umweltproblemen Das alte Kapitel C (Handlungs- und Akteursebenen) entfällt. Kap. C Lösungswege: Institutionelle Defizite und Vorschläge zur Reform Nach intensiver Diskussion wird folgendes beschlossen: Das neue Kapitel C wird lediglich die Einleitung (C I) und die 5 Kapitel zum institutionellen Prozeß (C 2 bis C 6) enthalten. Das Kap. C. bildet somit einen Erfahrungsbericht aus der Analyse bisher vorliegender Lösungen inklusive empirisch ableitbarer Lehren bzw. Handlungs- empfehlungen. Das· Finanzierungskapitel wird zunächst als eigenes Kapitel D geführt (s. u.). Die restlichen Abschnitte des Kapitels ("Politikverflechtung" und "Optimierung des Organisationsgefüges") werden in das neue Kapitel E übernommen (s. u.). Das Kapitel verzichtet auf die vollständige Darstellung a1ler Umweltprobleme in a1len 3
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen . Protokoll 78. Sitzung- Entwurf Washington, D.C., 20.-21.02.2000 Stufen des institutionellen Prozesses. Statt dessen werden für jede Stufe des Prozesses jeweils 3 Beispiele ausgewählt, die jeweils eine gute, eine mittlere und eine schlechte Umsetzung demonstrieren sollen; insofern bleibt die bisherige Auswahl und Gliederung unverändert. Eingangs soll in einer Einleitung - soweit möglich - für jede Prozessstufe die Bandbreite der möglichen Optionen bzw. Lösungswege aufgezeigt werden. Abgeschlossen wird jeweils mit einem Fazit mit Handlungsempfehlungen. Zur Vermeidung von Redundanzen wird- im Falle, dass Umweltregimes mehrfach als Beispiel herangezogen werden (z.B. Ozon) - nur beim ersten Male eine kurze Einführung in das Regime selbst gegeben (eventuell in einem Kasten), unter Verweis auf die naturwissenschaftlichen Grundlagen in Kap. B. Bei wiederholtem Auftreten des Regim~s muss dann nur noch auf die bereits vorliegenden deskriptiven Passagen verwiesen werden. Kapitel C 3.4 "Analyse alternativer Pfade" In der Diskussion wurde besonders auf das Kapitel C 3.4 eingegangen. In diesem Kapitel sollen Alternativen dargestellt werden, die keine Umweltregimes im eigentlichen Sinne sind, z. B. sind: Nichtregierungsorganisationen, freiwillige Selbstverpflichtungen der Privatwirtschaft, Aktionsprogramme, aber auch die globale AGENDA 21 . • • • • • sagt zu, für die AGENDA 21 bis zur Intensivwoche einen Textbaustein zu liefern. Arbeitsaufträge für Kapitel C: A 78/1 Kapitel C 2 bis C 6 mit seinen bereits vorliegenden Teilen überarbeiten, Redundanzen kürzen. Erledigung: Termin: 15.3.2000 A 78/2 Die in Kapitel C noch fehlenden Unterkapitel fertigstellen. Erledigung: Termin: Autoren der Unterkapitel A 78/3 Neue Version von Kap. C bis Bederkesa zusammenstellen Erledigung: Termin: Geschäftsstelle A 78/4 Erledigung: Termin: 15.3.2000 15.3.2000 Textbaustein zur AGENDA 21 für das Kapitel C 3.4 "Analyse alternativer Pfade" 10.3.2000 4
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 78. Sitzung- Entwurl Washington, D.C., 20.-21.02.2000 ._... A 78/5 Skizze für das Kapitel C 3.4 "Analyse alternativer Pfade" Erledigung: Termin: 15.3.2000 Kap. D Finanzierung Das Finanzierungskapitel wird zunächst als eigenes Kapitel D geführt (unverzichtbares Querschnittsthema). Folgende vorläufige Gliederung wird vereinbart: D 1 Einleitung (2 Seiten) D 2 Finanzierungsquellen • • • • •ll10Seiten) D 3 Die Rolle privater Akteure (7 Seiten) D 4 Effizienz und Effektivität der Mittelverwendungtl······ (10 Seiten) D 5 Fazit und Empfehlungen (4 Seiten) Kapitel D 4 "Mittelvenvendung" Dieses Unterkapitel wird intensiv diskutiert. ··hrt in das Kapitel ein. Es zeigt sich in der Besprechung schnell, dass der bislang vorgesehene Umfang nicht ausreicht. Es sollen 10 Seiten zur Verfügung stehen. Der Kasten zu "Determinanten" ist zu verkürzt. Hier sind weitere Erläuterungen erwünscht. Die Formulierungen zum "1 %- Ziel" werden überarbeitet. Die Ausführungen zum Ozonfonds (Ende von Kasten 2) werden gestrichen. Der Einfluss von sowohl Geber- als auch Nehmerländem auf die Effizienz der Mittelverwendung sollte etwas ausführlicher diskutiert werden. Effizienz und Effektivität sollen parallel behandelt werden. Es wird der Einfluß des institutionellen Designs innerhalb der Weltbank auf die Effektivität der Projekte diskutiert. Es gibt die Problematik des "Durchschlagens" partikulärer, nationaler Interessen in allen Stadien des Projektzyklus. Mögliche Handlungsempfehlungen bzw. Alternativen werden besprochen. Arbeitsaufträge für Kapitel D: A 78/6 Die in Kapitel D noch fehlenden Unterkapitel fertigstallen Erledigung: Termin: Autoren der Unterkapitel A 78/7 Überarbeitete bzw. neue Versionen von Kapitel D 1 und D 4 vorlegen Erledigung: Termin: 15.3.2000 15.3.2000 Kap. E Synopsis Dieses Kapitel enthält Teile des alten Kapitels D, aber auch neu konzipierte Abschnitte. Der Aufbau ist wie folgt: 5
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 78. Sitzung- Entwurf Washington, D.C., 20.-21.02.2000 E1 Analyse der institutionellen Hauptdefizite der globalen Umweltprobleme Es wird in diesem Kapitel der Abgleich zwischen den in Kap. B abgeleiteten Handlungsbedarf bzw. institutioneller Ansatzstellen und der Lehren aus der Analyse des institutionellen Prozesses bei Umweltregimes aus Kapitel C vorgenommen. Es sollen alle 6 Umweltprobleme aus Kap. B angesprochen werden; allerdings wird eine umfassende Darstellung nicht angestrebt. Statt dessen soll für jedes der Umweltprobleme ein Hauptdefizit identifiziert und dessen derzeitige Behandlung in den jeweiligen Umweltregimes analysiert und Verbesserungsvorschläge aufgestellt werden. Auf diese Weise lassen sich Empfehlungen ableiten, wie die Behandlung von wesentlichen driving forces in den Umweltregimes verbessert bzw. angeregt werden kann. E2 Institutionelle Wechselwirkung Dieses Kapitel entspricht im Wesentlichen dem alten Kapitel D 8 "Politikverflechtung". Es geht um die Folgen des Zusammenwirkens umweltrelevanter Institutionen. Es wird ein Unterkapitel "Handel und Umwelt" enthalten, u.a. da dies als driving force in Kapitel B identifiziert wird: weltweite Stoffströme haben einen großen Einfluß auf globale Umweltprobleme. Ein weiteres, neues Unterkapitel wird sich mit Entwicklungs- institutionen beschäftigen, z.B. mit UNDP. Es ergibt sich folgende Gliederung: E 2.1 Einleitung E 2.2 Wechselwirkung mit Handelsinstitutionen (z. B. WTO) E 2.3 Wechselwirkung mit Finanzierungsinstitutionen (z. B. Weltbank) E 2.4 Wechselwirkung mit Entwicklungsinstitutionen (z. B. UNDP) E 2.5 Fazit und Empfehlungen E3 Institutionelle Struktur Dieses Kapitel entspricht im Wesentlichen dem alten Kapitel D 9 "Optimierung des internationalen Organisationsgefüges". rklärt sich bereit, zur Intensivwoche einen Aufriss des Kapitels zu einer möglichen koordinierenden Institution für globale Umweltprobleme zu liefern, der sich in folgende Punkte gliedert: 1. Was erreicht werden soll 2. Was vermieden werden soll 3. Annäherung an Lösungen Arbeitsaufträge für Kapitel E: A 78/8 "Seed Paper" für Kapitel E 1 Erledigung: Termin: 15.3.2000 6
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 78. Sitzung- Entwmf Washington, D.C., 20.-21.02.2000 A 78/9 "Seed Paper" für Kapitel E 3 Erledigung: Termin: 15.3.2000 - Kap. F Handlungs- und Forschungsempfehlungen Die Elemente für dieses Kapitel werden auf der Intensivwoche zusammengestellt. Neues Kapitel über die Struktur des bestehenden Institutionen- gefüges zu globalen Umweltproblemen Es wird der Bedarf für eine kurze, systematische Darstellung der bestehenden globalen Umweltorganisationen (Aufgaben, Struktur, Ressourcen) erkannt. Die Einordnung eines solchen deskriptiven Teils in die Gliederung ist noch unklar. Die Darstellung sollte - vergleichbar dem Kapitel B I im Jahresgutachten 1996 zu Forschungsinstitutionen - einen Überblick über die bestehende Struktur des Institutionengefüges zu globalen Umweltproblemen geben. A 78/10 Erledigung: Termin: TOP 6 Erste Version des Überblickkapitels zu bestehenden Institutionen 3 Geschäftsstelle 15.3.2000 Sonstiges ·Presseerklärung zum Weltwasserforum Die Vorlage von Presseerklärung zum 2. Weltwasserforum (17.-22.3.2000) in Den mtt einigen Änderungen angenommen. Sie soll auf die neue Rechtschreibung umgestellt werden. wird gebeten, die Presseerklärung fertigzustellen und die weitere Organisation zu übernehmen. TOP 7 Nächste Sitzungen 79. Sitzung, Intensivwoche Die 79. Sitzung (lntensivwoche) findet in Bad Bederkesa vom 20.-24.3.2000 statt. Die Arbeitspapiere für die Intensivwoche sollen bis zum 15. März 2000 in der Geschäftsstelle eintreffen. Der Transport von Bremerhaven Hbf. zum Hotel wird durch die Geschäftsstelle organi-. siert. Die Geschäftsstelle wird Zugverbindungen vorschlagen und bittet die Beiräte, den Ankunftstermin in Bremerhaven Hbf. rechtzeitig mitzuteilen. 7
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Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 78. Sitzung- Entwurf Washington, D.C., 20.-21.02.2000 Bitte füllen Sie den beiliegenden Vordruck für die Anmeldung umgehend aus, damit Hotelzimmer eventuell storniert bzw. nachgebucht werden können. Tagungsort Hotel Waldschlößchen, Bösehof Hauptmann-Böse-Str. 19 27624 Bederkesa Tel.: 04745 I 948-0 Fax: 04745 I 948-200 Beginn: Montag, 20.3.2000, 14:00 Uhr Ende: Freitag, 24.3.2000, 13:00 Uhr 80. Sitzung Die 80. Sitzung findet im Limnologischen Institut in Konstanz statt, vom 13.4.2000, 9:00 Uhr bis 14.4.2000, 13:00 Uhr. Am Freitag ist eine Vollsitzung mit allen persönlichen Assistentinnen und Assistenten vorgesehen. 81. Sitzung Die 81. Sitzung findet im BMBF in Bonn statt, vom 18.5.2000, 9:00 Uhr bis 19.5.2000, 13:00 Uhr. . 82. Sitzung Für die 82. und letzte Sitzung der Berufungsperiode wird noch ein Tagungsort gesucht, sie findet vom 29.6.2000, 9:00 Uhr bis 30.6.2000, 13:00 Uhr statt. 28.02.2000 8
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