PROTOKOLL -Entwurf- 79. Sitzung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen Intensivwoche in Bad Bederkesa, 20.-23. März 2000 Teilnehmer Beirat Beirat Beirat Stellv. Vorsitzende Beirat Beirat Beirat Vorsitzender Beirat Beirat Beirat Beirat Geschäftsführer Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle Geschäftsstelle wissenschaftlicher Mitarbeiter wissenschaftliche Mitarbeiterin wissenschaftlicher Mitarbeiter 1

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 79. Sitzung- Entwurf Bad Bederkesa, 20.-23.3.2000 TOP 1 Geschäftsstelle Regularien • • • • • • • •egrüßt den Beirat zu seiner 79. Sitzung, der Intensivwoche in Bad Bederkesa. Die Tagesordnung wird mit Anpassungen verabschiedet. Das ProtokoJI der 78. Sitzung in Washington D.C. wird ohne Anderungen genehmigt. TOP 2 Mitteilungen ·····~richtet von Schweizer Bestrebungen, den WBGU-Vorschlag eines Risk Assessment Panels in modifizierter Form zu verfolgen. Es wird diskutiert, inwieweit der Beirat diese Bestrebungen unterstützen kann. ····~~~~~erichtet von einer Pressekonferenz, an der er auf Einladung des deuts~hen I~NDR-Nachfolgekomitees t~ilgen?mmen Gremmms ISt Zusammenarbeit. TOP 3 • I hat. Der Vorsitzende des neuen Beiderseits besteht der Wunsch nach verstärkter Diskussion des Jahresgutachens 2000 Die Diskussion zur Gestaltung des Gutachtens ergibt, dass ein möglichst handlungsorientiertes Gutachten mit konkreten Bezügen zu aktuellen politischen Fragestellungen verfasst werden soll und di~ Texte daher möglichst wenig deskriptiv und (inner)wissenschaftlich analysierend sein sollen. Um die Beachtung im politischen Raum zu erhöhen, soll der Textumfang des Gutachtens 120 Buchseiten nicht überschreiten, was 240 IAP-Seiten entspricht. Diese Grundsatzentscheidung wirkt sich auf die bestehenden Textentwürfe aus, und bei der detaillierten Diskussion der einzelnen Kapitelentwürfe werden durchgehend Streichungen um etwa ein Drittel beschlossen. Da bei diesem Gutachten die Anhindung an die Ministerien besonders eng gestaltet werden soll, wird beschlossen, den Ressorts zusätzlich zum IMA-Termin gesonderte Gespräche zu den Inhalten des Gutachtens anzubieten. Die Organisation der Termine und die Vorbereitung eines Fragenkatalogs wird der Geschäftsstelle übertragen. Kapitel B Zu Kapitel B tagt eine Arbeitsgruppe, welche den notwendigen Kürzungsbedarf und die noch ausstehenden Textteile diskutiert. 'hernimmt in Zusammenarbeit mit · · · · · · · · l d i e Aufgabe, das Kapitel entsprechend zu überarbeiten und in Abstimmung mit den Autoren der Teilkapitel auf der nächsten Sitzung erneut vorzulegen. 2

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 79. Sitzung- Entwurf Bad Bederkesa, 20.-23.3.2000 Geschäftsstelle A 79/1 Zusammenstellung und Überarbeitung des Kapitels B Erledigung: Termin: 5.4.2000 Kapitel C Nach eingehender Grundsatzdiskussion wird beschlossen, Kapitel C insgesamt um etwa ein Drittel zu kürzen, Vorgabe sind nun 60 IAP-Seiten. Der Beirat setzt eine Arbeitsgruppe ein, um Kapitel C im Detail durchzuarbeiten und Kürzungspotenzial zu identifizieren. Der Großteil der dort vereinbarten Kürzungen wird noch in Bad Bederkesa eingearbeitet; wird beauftragt, den noch VerbleibendenText entsprechend zu überarbeiten. Die Arbeitsgruppe stellt weiterhin fest, dass Kapitel C 5 (nationale Umsetzung globaler Umweltpolitik) zwar wichtig ist, einige Textabschnitte jedoch nicht mit der Themenstellung des diesjährigen Gutachtens übereinstimmen. Aus diesem Grund wird eine Kürzung von C 5 auf insgesamt 5 IAP-Seiten vereinbart, welche (a) auf die Erkenntnisse und Empfehlungen der bisherigen WBGU-Gutachten (nationale Wasserpolitik, nationale Biosphärenschutzpolitik, n~tionale Bodenpolitik) verweisen sowie (b) die Bedeutung der Lokalen Agenda 21 für die globale Umweltpolitik herausstellen soll, inbesondere mit· Blick auf deren Bedeutung als alternative Politikform zu globalen Verhandlungen. Auch hier bietet sich ein Rückverweis auf bisherige Gutachten an. Die Arbeitsgruppe kommt ferner zu dem Ergebnis, dass Kapitel C 6 (Evaluation) deutliche, jedoch unvermeidbare Redundanzen mit C 4 (Erfüllungskontrolle) aufweist, insbesondere bei Monitoring und Berichterstattung sowie den hierfür verantwortlichen Gremien. Angesichts der Kürzungsvorgaben des Plenums empfiehlt die Arbeitsgruppe . daher, C 6 mit C 4 zu vereinen. Die noch fehlenden bzw, Geschäftsstelle z. Hd überarbeiteten C-Kapitel sollen umgehend an esandt werden. A 79/2 Zusammenstellung und Überarbeitung des Kapitels C Erledigung: Termin: 5.4.2000 die Es wird ferner beschlossen, dem Kapitel C ein Organigramm der Institutionen zum Globalen Wandel voranzustellen, um- ähnlich wie im Forschungsgutachten 1996- dem Leser einen Überblick über die institutionellen Verflechtungen zu g e b e n . - i r d zur nächsten Sitzung einen ersten Entwurf vorlegen. 3

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 79. Sitzung- Entwurf Bad Bederkesa, 20.-23.3.2000 A 79/3 Erledigung: Termin: Geschäftsstelle - Organigramme der Institutionen zum Globalen Wandel 5.4.2000 Kapitel D - Finanzierung Dieses Kapitel besteht weiterhin aus drei Teilen, welche insgesamt von § · oordiniert werden: ll (a) Effiziente Verwendung von Finanzmitteln;t.=======·teilt das IAP zu diesem Thema vor. Eine Reihe von Hinweisen wir< inarbeiten. A 79/4 Unterkapitel "Effiziente Verwendung von Finanzmitteln" Erledigung: Termin: 5.4.2000 . .•-•z•· (b) Einbeziehung privater Finanzmittel: Dieses Kapitel wird von._ zur 80. WBGU-Sitzung erstellt werden. A 79/5 Erledigung: Termin: A 79/6 Erledigung: Termin: Ss Entwurf für Unterkapitel "Einbeziehung privater Finanzmitte I" 5.4.2000 Entwurf für Unterkapitel "Innovative Fi nanzierungsmechanismen" 5.4.2000 Kapitel E 1 In Kap. E 1 sollen die Handlungsbedarfe aus Kap. B und C zusammengeführt werden. In Bederkesa wird unter· der Federführung vom lne erste strukturierte ird für die nächste Sitzung einen Stoffsammlung für dieses Kapitel erstellt • ersten Entwurf vorlegen. 4

. Geschäftsstelle des Wissenschaftlieben Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 79. Sitzung- Entwurf Bad Bederkesa, 20..,..23.3.2000 A 79/7 Entwurf für Kapitel E 1 Erledigung: Termin: 5.4.2000 Geschäftsstelle • • • • • • •wird die aktuell diskutierten institutionellen Reformvorschläge für eine iterleiten. verbesserte Katastrophenhilfe recherchieren und a A 79/8 Erledigung: Termin: Zusammenstellung der aktuell diskutierten Reformvorschläge zur Katastrophenvorsorge sofort Zur Frage der Einbindung von demokratiefördernden Mechanismen in globale Umweltregime und zur Rolle von Rahmenbedingungen werden d i t t l · · · · · · · • • • • • • •in Papier erstellen (ca. 2 Seiten). A 79/9 Erledigung: Termin: Papier zur Förderung günstiger Rahmenbedingungen durch Integration spezifischer institutioneller Designs in internationale Umweltregime erstellen sofort Kapitel E 2 - Verflechtung mit anderen Politikfeldern •••••IIIIJ•IIellt zunächst das IAP zur Rolle der Weltbank und des Weltwährungsfonds vor. ird. beauftragt, ein entsprechendes Papier über die Rolle des UN-Entwicklungsprogramms beim Umweltschutz vorzulegen (ca. 3 Seiten). Anschließend wird das Papier zu Handel und Umwelt intensiv diskutiertt••····· wird eine überarbeitete Vorlage bis zur Konstanzer Sitzung erstellen, welche die Diskussionsergebnisse berücksichtigt. ird • ' extbausteine über die Rechtslage zustellen. A 79/10 Papier zur Rolle von UNDP im Umweltbereich erstellen Erledigung: Termin: sofort 5

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 79. Sitzung- Entwurf Bad Bederkesa, 20.-23.3.2000 A 79/11 Papier zu Handel und Umwelt überarbeiten Erledigung: Termin: 5.4.2000 Geschäftsstelle Kapitel E 3 - UN-Reform . . . . . . . . .teilt den Gliederungsentwurl über die Debatte zur Gründung einer Weltumweltorganisation vor. Der Zwei-Stufen-Plan von oll zu einem Vier-Stufen-Plan ausgebaut werden . • • • • • • •.,ird bßauftragt, diesen Gliederungsentwurl auf der Basis der bestehenden Textentwürle zu überarbeiten. A 79/Fehler! Textmarke nicht definiert.12 Erledigung: Termin: Entwurf Kapitel E 3 5.4.2000 Kapitel E 4 Die Diskussion ergibt, dass das Kapitel E 4 ersatzlos entfallen kann. TOP 4 Kernempfehlungen des Jahresgutachtens 2000 Die möglichen Botschaften und Kernempfehlungen des Beirats werden in einer Plenarsitzung ausführlich diskutiert. Die bislang vorliegenden Textbausteine und die während der Diskussion hinzugekommenen Aussagen werden v o n - gesammelt und zusammengestellt, so dass auf der nächsten Sitzung ein Entwurl vorliegt. Die Beiräte werden aufgefordert, ihre Beiträge für Handlungs- und Forschungs- empfehlungen baldmöglichst direkt zuzuleiten, damit der Zeitplan eingehalten werden kann. A 79/Fehler! Textmarke nicht definiert.13 Handlungsempfehlungen Erledigung: Termin: TOP 5 Entwurf für Forschungs- und ~lle 5.4.2000 Kurz- und Zusammenfassungfassung des Jahresgutachtens 1999 "Biosphäre" , - t e i l t die überarbeiteten Entwürfe für die "Kurzfassung" und die "Zusammenfassung für Entscheidungsträger" vor. Es wird beschlossen, die "Kurzfassung" als Broschüre zu veröffentlichen (ca. 35 Seiten) und zudem die "Zusammenfassung für Entscheidungsträger" (ca. 6 Seiten) gesondert in Form eines "Leaflets" herauszugeben. Beide Texte werden in überarbeiteter Form verabschiedet. 6

Geschäftsstelle des Wissenschartlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 79. Sitzung- Entwurf Bad Bederkesa, 20.-23.3.2000 Geschäftsstelle A 79/Fehler! Textmarke nicht definiert.14 Druck und Herausgabe der Kurzfassung und der Zusammenfassung für Entscheidungsträger für das Jahresgutachten 1999 Erledigung: Termin: TOP 6 Geschäftsstelle sofort Sonstiges Presseerklärung zum Abschluss der 5. Vertragsstaatenkonferenz der Biodiversitätskonvention • • • • • • •k,gt an, in enger Abstimmung mit den beiden Vorsitzenden eine Presseerklärung zum Abschluss der 5. Vertragsstaatenkonferenz der Biodiversitäts- konvention vorzubereiten. Die Presseerklärung soll in Zusammenarbeit mit . . . . . . erstellt werden, der in Nairobi vor Ort sein wird. Der Beirat stimmt dem Vorschlag zu. A 79/Fehler! Textmarke nicht definiert.15 Presseerklärung zum Abschluss der 5. VSK der Biodiversitätskonvention Erledigung: Termin: TOP 7 26. Mai 2000 Nächste Sitzungen 80. Sitzung Die 80. Sitzung findet in Konstanz vom 13.-14.4.2000 statt. Am 14.4.2000 ist eine Sitzung unter Beteiligung aller persönlichen Assistentinnen und Assistenten geplant. Die Arbeitspapiere für die 80. Sitzung müssen für die Verteilung bis zum 5. April 2000 in der Geschäftsstelle eintreffen. Für die 81. Sitzung am 18./19.5.2000 in Bonn ist ein Treffen mit dem IMA vorgesehen, um die Rohfassung des Jahresgutachtens 2000 vorzustellen. Der Beirat beschließt, dass alle Texte für diese Rohfassung bis zum 25. April 2000 in der Geschäftsstelle eintreffen müssen, damit die Rohfassung bis zum 27.4.2000 den Ministerien zugeleitet werden kann. 7

Geschäftsstelle des Wissenschaftlichen Beirats Globale Umweltveränderungen Protokoll 79. Sitzung - Entwurf Bad Bederkesa, 20.-23.3.2000 Geschäftsstelle Tagungsort Limnologisches Institut der Universität Konstanz Mainaustraße212, 78457 Konstanz-Egg, Tel. 07531 I 8 8 - 3 5 3 1 · - - - Beginn: Donnerstag, 13.4.2000, 09:00 Uhr Ende: Freitag, 14.4.2000, 13:00 Uhr Für die Sitzung wird die Geschäftsstelle eine Blockbuchung im Hotel Barbarossa Obermarkt 8-12, 78462 Konstanz Telefon 07531112899-0, Fax 07531/12899-700 (Fußentfemung vom Bahnhof) vornehmen. Bitte füllen Sie den Vordruck umgehend für Ihre Anmeldung aus, damit Hotelzimmer eventuell storniert oder nachgebucht werden können. Die Assistentinnen und Assistenten werden im Mago-Hotel Garni Bahnhofsplatz 4, 78462 Konstanz, Telefon 07531/27001, Fax 07531/27003 (= gegenüber vom Bahnhof) untergebracht, da das Hotel Barbarossa nicht genügend Platz bietet. 30.03.2000 8