20200518Anlage1E-MailKorrespondenzTeil2_geschwrzt.pdf
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Schriftverkehr mit Blackrock“
HE Von: Gesendet: Freitag, 1. Februar 2019 15:10 An: Ce: V-Versicherungsaufsicht (FM) Betreff: Anfrage nach dem IFG - Drittbeteiligung Anlagen: 20190201 an BR Drittbeteiligung.pdf; Anlage 1 E-mails.pdf; Anlage 2 - Präsentation.pdf wie telefonisch besprochen übersende ich Ihnen vorab mein Schreiben an BlackRock zur Drittbeteiligung bei Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz mit der Bitte um Stellungnahme. Ich übersende das Schreiben noch mal „offiziell“ mit der Post an das Unternehmen. Sollten Sie oder Ihre Kollegen hierzu Fragen haben, können Sie sich gerne an mich wenden Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen NRW Referat Ill B4 - Versicherungsaufsicht - Jägerhofstraße 6 40479 Düsseldorf Tel: 0211-4972 - Fax: 0211-4972 - 1252 E-Mail: [Seite]
Ministerium der Finanzen NRW Finanzverwaltung NRW Jägerhofstraße 6 - 40479 Düsseldorf 01.02.2019 Seite 1 von 2 BlackRock Investment Management Aktenzeichen 30-03-18.2 (1/18) . bei Antwort bitte angeben Bockenheimer Landstrasse 2-4 u 60306 Frankfurt am Main Auskunft erteilt Telefon 0211 : Antrag eines WDR-Redakteurs nach dem Informationsfreiheitsgesetz EEE Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) hier: Drittbeteiligung gem. 8 8 Satz 4 IFG NRW Sehr geehrte Damen und Herren, dem Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen liegt ein auf das IFG NRW gestützter Antrag eines Redakteurs des Westdeutschen Rund- funks vor, der unter anderem Zugang zu Unterlagen und Kommunikation be- gehrt, die zwischen dem Jahr 2008 und dem 16.11.2018 zwischen dem Mi- nisterium der Finanzen und Vertretern der Firma BlackRock ausgetauscht wurden bzw. durch entsprechende Kommunikation entstanden sind. Am 24. September 2018 fand zwischen Is Vertreter Ihres Unternehmens und zwei Vertretern des Mi- nisteriums der Finanzen Nordrhein-Westfalen ein persönliches Gespräch in unserem Haus in Düsseldorf statt. Im Zusammenhang mit diesem Gespräch wurden etliche E-Mails zwischen den Gesprächsteilnehmer ausgetauscht. Diese sind dem Antragsteller aufgrund des Antrags nach dem IFG NRW unter Dienstgebäude und Schwärzung von personenbezogener Daten von Mitarbeitern Ihres Unterneh- Heferanschrift mens zugänglich gemacht worden. Die betroffenen E-Mails mit den Schwär- en zungen fügen wir zu Ihrer Information als Anlage 1 bei. Telefon 0211 4972-0 - Telefax 0211 4972-1217 Darüber hinaus ist bei dem Ministerium der Finanzen noch eine Präsentation www.finanzamt.nrw.de Ihres Unternehmens z aus dem September 2018 Poststelle@fm.nrw.de vorhanden, die bei diesem Termin von Ihnen überreicht wurde und die von dem Antrag umfasst ist. Diese Präsentation, die dem antragstellenden WODR- BETH Er KEhEEE: Redakteur bislang nicht zugänglich gemacht wurde, ist als Anlage 2 beige- 7, u 74- u 79/780, 782. fügt. 785 Haltestelle: Heinrich- Heine-Altee Diese Präsentation könnte Betriebs- und/oder Geschäftsgeheimnisse Ihres 171 - 173, U83 / 701, 708, Unternehmens im Sinne von 8 8 IFG NRW enthalten. Daher bitten wir im Rah- 76 Hattestelle: men des nach $ 8 Satz 4 IFG NRW vorgesehenen Drittbeteiligungsverfahrens **=dewstraße
Ministerium der Finanzen NRW Je) ( um Stellungnahme, ob und, wenn ja, in welchem Umfang es sich bei den In- 91.02.2019 halten der Präsentation Ihrer Auffassung nach um Betriebs- und/oder Ge- ea von2 schäftsgeheimnisse Ihres Unternehmens handelt und ob und, wenn ja, inwie- fern durch die Übermittlung dieser Informationen ein wirtschaftlicher Schaden ' entstehen würde. In diesem Zusammenhang weisen wir auch darauf hin, dass ein Antrag nicht nach $ 8 Satz 1 IFG NRW abzulehnen ist, wenn die Allge- meinheit ein überwiegendes Interesse an der Gewährung des Informations- zugangs hat und der eintretende Schaden nur geringfügig wäre. Für eine möglichst zeitnahe Stellungnahme, spätestens bis zum 18. Februar 2019, wären wir dankbar. Hinsichtlich der in Rede stehenden Präsentation werden wir sodann unter Berücksichtigung Ihrer Stellungnahme über den An- = trag auf Informationszugang entscheiden. Bei Fragen können Sie sich jederzeit an mich wenden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag
GE _—_—_—_—_—_—_—_—_T Gesendet: An: Ce: V-Versicherungsaufsicht (FM) Betreff: AZ: 30-03-18.2 (1/18) - Drittbeteiligung gem. 5 8 Satz 4 IFG NRW Anlagen: 20190201 an BR Drittbeteiligung.pdf; Anlage 1 E-mails.pdf; Anlage 2 - Präsentation.pdf; Scanned from BlackRock (008).pdf Sehr geehrt in obiger Angelegenheit erhalten Sie anbei unsere Antwort auf Ihre nachstehende Anfrage und Ihr Schreiben vom 01.02.2018. Bitte lassen Sie uns wissen, falls Sie zusätzlich eine papierhafte Fassung unseres Schreibens wünschen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Beste Grüße Mit freundlichen Grüßen BlackRock Phone: +49 69 50500 Mobile BiackRock Investment Management (UK) Limited, German Branch, Frankfurt Bockenheimer Landstraße 2-4 60306 Frankfurt am Main Leiter der Zweigniederlassung: Christian Machts | Sitz der Gesellschaft: Frankfurt | Amtsgericht Frankfurt, HRB Nr. 84880 BlackRock Investment Management (UK) Limited ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung englischen Rechts mit eingetragenem Sitz in 12 Throgmorton Avenue, London EC2N 2DL, eingetragen beim Gesellschaftsregister für England -und Wales unter der Nummer 2020394, zugelassen und beaufsichtigt durch die Financial Conduct Authority. Direktoren (directors): Rachel Lord, James Charrington, Rudolph Damm, James Fishwick, Eleanor de Freitas, Patrick Olson, Colin Thomson, Margaret Young und Christian Clausen. From DE Sent: Friday, February 01, 2019 3:10 PM To: Cc: V-Versicherungsaufsicht (FM) <V-Versicherungsaufsicht@fm.nrw.de> Subject: Anfrage nach dem IFG - Drittbeteiligung External Email: Use caution with links and attachments Sehr gecrEN wie telefonisch besprochen übersende ich Ihnen vorab mein Schreiben an BlackRock zur Drittbeteiligung bei Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz mit der Bitte um Stellungnahme. Ich übersende das Schreiben noch mal „offiziell“ mit der Post an das Unternehmen. Sollten Sie oder Ihre Kollegen hierzu Fragen haben, können Sie sich gerne an mich wenden Mit freundlichen Grüßen [Seite]
Ministerium der Finanzen NRW Referat II! B4 - Versicherungsaufsicht - Jägerhofstraße 6 40479 Düsseldorf Tel: 0211 - 4972 - Fax: 0211 - 4972 - 1252 This message may contain information that is confidential or privileged. If you are not the intended recipient, please advise the sender immediately and delete this message. See http://www.blackrock.com/corporate/compliance/email- disclaimers for further information. Please refer to http://www.blackrock.com/corporate/compliance/privacy-policy for more information about BlackRock’s Privacy Policy. BlackRock Advisors (UK) Limited and BlackRock Investment Management (UK) Limited are authorised and regulated by the Financial Conduct Authority. Registered in England No. 796793 and No. 2020394 respectively. BlackRock Life Limited is authorised by the Prudential Regulation Authority and regulated by the Financial Conduct Authority and the Prudential Regulation Authority. Registered in England No. 2223202. Registered Offices: 12 Throgmorton Avenue, London EC2N 2DL. BlackRock International Limited is authorised and regulated by the Financial Conduct Authority and is a registered investment adviser with the Securities and Exchange Commission (SEC). Registered in Scotland No. SC160821. Registered Office: Exchange Place One, 1 Semple Street, Edinburgh EH3 8BL. For a list of BlackRock's office addresses worldwide, see http://www.blackrock.com/corporate/about-us/contacts- locations. ° © 2019 BlackRock, Inc. All rights reserved. [Seite]
BLACKROCK° Bockenheimer Landstraße 2-4 60306 Frankfurt am Main Deutschl Tetefon +49 (0)89 50500 Di Telefax +49 (0)69 50500 31 www.blackrock.com/de www.blackrock.at Versand per E-Mail Finanzverwaltung NAW Jägerhofstraße 6 40479 Düsseldorf 14. Februar 2019 AZ: 30-03-18.2 (1/18) - Drittbetelligung gem. $ 8 Satz 4 IFG NAW Wir nehmen Bezug auf Ihr Schreiben vom 1. Februar 2019 und bedanken uns für die Gelegenheit zur Stellungnahme, die wir wie folgt wahrnehmen möchten. Die unter dem damaligen Namen oesprochene Strategie hatte zu keinem Zeitpunkt ein fertiges Produkt dargestellt. Ziel setans BlackRock war und ist es vielmehr, erste Konversationen mit Intsressensgruppen zu führen, um ein mögliches Produkt mit den gewünschten regulatorischen Voraussetzungen für Zielkundengruppen zu entwickeln. Das damals zur Verfügung gestellte Material beinhaltet aus heutiger Perspektive nicht mehr den aktuellen Stand des Projekts. Bei Verbreitung könnte ein falsches Verständnis bei möglichen Investoren oder anderen Interessensgruppen entstehen. Zudem könnten sich hieraus auch rechtliche Implikationen für BlackRock ergeben. Da aktuell ein Prospekt erstellt wird, hat sich die rechtliche Situation geändert. Auf Grundiage der EU Prospsctus Regulation wird u.a. verlangt, dass alle Marketing Materialen auf aktuellem Stand des Prospekis sind. Zusätzlich müssen bei Änderungen eines Prospekts alle Investoren gleichberechtigt werden. Bel einer Offenlegung der ihnen zur Verfügung gestellten Präsentation wäre dies also nicht mehr gewährleistet. Zudem bitien wir zu respektieren, dass wir natürlich auch aus wettbswerbstechnischen Aspekten vermieden werden sollte, dass Informationen zu Themen, mit denen sich BlackRock auseinandersatzt, grundsätzlich vertraulich zu behandeln sind. In diesem spezifischen Fall handelt es sich um eine signifikante I im Finanzbereich, die es so nirgends am Markt bis dato gibt. Eine Offenlegung de: onzepts gibt anderen Marktteilnsehmern dis Möglichkeit, das Produkt zu kopleren. Dies wiederum würde zu einem wirtschaftlichen Schaden für BlackRock führen, da wir bereits in diese Innovation seit mehreren Jahren investiert haben. Zudem könnte BlackRock dadurch einen Wettbewerbsvorteil verlieren und einen geringeren Marktanteil im ersten Schritt erreichen. Aus diesem Grund bitten wir darum, die Präsentation dem Antragsteller nicht zugänglich zu machen, sondem weiterhin vertraulich zu behandeln. Würden die von uns erläuterten Gründa BlackRock investment Management (UK) Limited. German Branch, Frankfurt am Maın. Leiter dar Zweigniederiassung: Chrislian Mechts. Sitz der Zweigniederlassung. Frankfurt am Man, Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 83880. Blackock Investment Management (UK) Limited ist aıne Gesellschaft mit beschränkter Haftung englischen Rechts mit eingetragenemSitz in 12 Throgmartan Avenue, London ECZN 2DL, eingetragen beim Gesellschaftregister für England und Walas unter der Nummer 2020384, zugelassen und beaufsichtigt durch die Financial Conduct Authority. Direktoren (directors): James Charrington. Christian Clausen, Rudolph Damm, James Fishwrck, Eleanor de Fraitas, Rachel Lord, Patrick Olson, Calın Thomson, Margaret Young.
nicht ausreichen, um eine Offenlegung zu verhindern, würden wir Sie bitten, auf Seite 7 der Ihnen vorliegenden Präsentation den Namen „KPMG“ zu schwärzen. Wir hoffen, dass Sie unserem Ersuchen nachgehen und verbleiben mit freundlichen Grüßen, BlackRock Investment Management (UK) Limited, German Branch, Frankfurt am Main BiackRock Investment Management (UK) Limited, German Branch, Frankfurt am Maın. Leiter der Zweigniederlassung: Christian Machts. Sitz der Zweigniederlassung: Frankfurt am Main, Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 84880. BlackRock Investment Management (UK) Limited ıst eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung englischen Rechts mit eingetragenemSitz in 12 Throgmortarı Avenue, London ECZN ZDL, eingetragen beim Gesellschaftregister für England und Wales unter der Nummer 2020394, zugelassen und beaufsichtigt durch die Financial Conduct Authanty. Direktoren (directors): Sames Chamngton, Christian Clausen, Rudolph Damm, James Fishwick, Eleanor de Freitas, Rachel Lord, Patrick Otson, Colin Thomson, Margaret Young.
Von: Ev. er ıı 5 4) Gesendet: Dienstag, 26. Februar 2019 07:32 An. EEE Cc: V-Versicherungsaufsicht (FM); Betreff: AW: 30-03-18.2 (1/18) - Drittbeteiligung gem. 5 8 Satz 4 IFG NRW nach interner Prüfung haben wir den IFG Antrag abgelehnt, soweit er sich auf die Präsentation bezieht. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag vor. 5 ©) Gesendet: Freitag, 15. Februar 2019 15:00 Pr EEE Betreff: AW: 30-03-18.2 (1/18) - Drittbeteiligung gem. $ 8 Satz 4 IFG NRW vielen Dank für Ihre ausführliche Stellungnahme. Wir werden nun intern prüfen, wie weiter zu verfahren ist. Das Ergebnis unser Prüfung werden wir Ihnen dann mitteilen. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Ministerium der Finanzen NRW Referat Ill B4 - Versicherungsaufsicht - Jägerhofstraße 6 40479 Düsseldorf Tel: 0211-4972 Fax: - - E-Mail; Von: Gesendet: Donnerstag, 14. Februar 2019 17:08 An Cc: V-Versicherungsaufsicht (EM) <V-Versicherungsaufsicht@fm. . Betreff: AZ: 30-03-18.2 (1/18) — Drittbeteiligung gem. 8 8 Satz 4 IFG NRW [Seite}
in obiger Angelegenheit erhalten Sie anbei unsere Antwort auf Ihre nachstehende Anfrage und Ihr Schreiben vom 01.02.2018. Bitte lassen Sie uns wissen, falls Sie zusätzlich eine papierhafte Fassung unseres Schreibens wünschen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Beste Grüße Mit freundlichen Grüßen Phone: +49 69 a | mE BlackRock Investment Management (UK) Limited, German Branch, Frankfurt Bockenheimer Landstraße 2 - 4 60306 Frankfurt am Main Leiter der Zweigniederlassung: Christian Machts | Sitz der Gesellschaft: Frankfurt | Amtsgericht Frankfurt, HRB Nr. 84880 BlackRock Investment Management (UK) Limited ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung englischen Rechts mit eingetragenem Sitz in 12 Throgmorton Avenue, London EC2N 2DL, eingetragen beim Geselischaftsregister für England und Wales unter der Nurnmer 2020394, zugelassen und beaufsichtigt durch die Financial Conduct Authority. Direktoren (directors): Rachel Lord, James Charrington, Rudolph Damm, James Fishwick, Eleanor de Freitas, Patrick Olson, Colin Thomson, Margaret Young und Christian Clausen. Sent: Friday, February 01, 2019 3:10PM To: Ce: V- CNEFUNgSAuUfsIc <V-Versicherungsaufsicht@fm.nrw.de> Subject: Anfrage nach dem IFG - Drittbeteiligung External Email: Use caution with links and attachments Sehr gcchr wie telefonisch besprochen übersende ich Ihnen vorab mein Schreiben an BlackRock zur Drittbeteiligung bei Anträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz mit der Bitte um Stellungnahme. Ich übersende das Schreiben noch mal „offiziell“ mit der Post an das Unternehmen. Sollten Sie oder Ihre Kollegen hierzu Fragen haben, können Sie sich gerne an mich wenden Mit freundlichen Grüßen Ministerium der Finanzen NRW Referat IIi B4 - Versicherungsaufsicht - Jägerhofstraße 6 40479 Düsseldorf Tel: 0211-4972 - Fax: 0211-4972 - 1252 This message may contain information that is confidential or privileged. If you are not the intended recipient, please advise the sender immediately and delete this message. See http://www.blackrock.com/corporate/compliance/email- [Seite] r
disclaimers for further information. Please refer to http://www.blackrock.com/corporate/compliance/privacy-policy for more information about BlackRock’s Privacy Policy. BlackRock Advisors (UK) Limited and BlackRock Investment Management (UK) Limited are authorised and regulated by the Financial Conduct Authority. Registered in England No. 796793 and No. 2020394 respectively. BlackRock Life Limited is authorised by the Prudential Regulation Authority and regulated by the Financial Conduct Authority and the Prudential Regulation Authority. Registered in England No. 2223202. Registered Offices: 12 Throgmorton Avenue, London EC2N 2DL. BlackRock International Limited is authorised and regulated by the Financial Conduct Authority and is a registered investment adviser with the Securities and Exchange Commission (SEC). Registered in Scotland No. SC160821. Registered Office: Exchange Place One, 1 Semple Street, Edinburgh EH3 8BL. For a list of BlackRock's office addresses worldwide, see http://www.blackrock.com/corporate/about-us/contacts- locations. © 2019 BlackRock, Inc. All rights reserved. [Seite]
