012#007 Vom Leitunqsbereich auszufüllen. Eingangsdatum Leitung               Tagebuchnummer                     eDW-Nummer 18.03.2022                          T-220223-018 17. März 2022                                              BM Terminvorbereitung Herrn Minister a.d.D. PSt z.K. Betr.: Eröffnuna Giaafactorv Berlin- Brandenburg St                UP. St-P, 21.03.22 Ort: Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg Tesla Str. 1 - 15537 Erkner Für den Termin am: 22.03.2022; 12:15h bis 13:45h Aktenzeichen    IVA6-46105 Bearb.                  RL                        Mitz.      UAL                   AL ORR Dr. Brandenburg (-  MR’in Hofmann (-6553)     IB3, EA7   MH, IVA, 17.03.22     BK, IV, 17.03.22 7293)                   Hof, IVA6, 17.03.22 ORR Dr. Schulze (-7497) Teilnehmer/innen:             Elon Musk, CEO Tesla BK Scholz (tbc) BB-MP Woidke Fachbegleitung: MD Kluttig, AL IV Kontaktpersonen vor Ort:        Fabian Hafner, Tesla, Tel; + 49 Anlass/Rahmen: Im Rahmen des Delivery Day feiert Tesla die Eröffnung der Gigafactory Berlin- Brandenburg in Grünheide (Mark). Während der Zeremonie werden die ersten produzierten Fahrzeuge an ca. 5 private Käufer übergeben. 1

Ablauf/Aaenda: 12.15   Ankunft BM direkt an der Fabrik Get-together mit Elen Musk, MP Woidke, ggf. BB-WiMin am Fabrik-Aufgang 12.45   Eintreffen BK Scholz, der zum Get-together hinzukommt 12.55   Ende des Get-together, Eintritt in die Produktionshalle 13.00   Keynotes am Lichttunnel (=Ende der Produktionsstraße): MP Woidke 3 min BK Scholz    7 min Anschließend: „Auslieferung“ der ersten ca. 5 Fahrzeuge, Leitung der Zeremonie durch Elon Musk, BM / BK Scholz / MP Woidke stehen dabei 13.25   Abgang in Nebenraum (Karosseriefertigung) mit kurzer Besichtigung und Fototermin (BM, Elon Musk, BK Scholz, MP Woidke) 13.45   Abfahrt Folgende Themen wurden angemeldet / sind zu erwarten: Statement der BReg zur Eröffnung der Gigafactory Berlin-Brandenburg Gesprächspartner/innen: Elon Musk, (Jahrgang 1971), Chief Executive Officer (CEO) von Tesla Musk studierte an der University of Pennsylvania in Philadelphia und schloss sein Studium mit einem Bachelor in Physik und einem Bachelor in Volkswirtschaft ab. Musk gründete nach dem Studium verschiedene Unternehmen, (u.a. Zip 2 und PayPal) die er erfolgreich verkaufen konnte. 2002 gründete er das Raumfahrt­ unternehmen SpaceX (agiert als CEO), 2004 investierte er in Tesla. Musk hat zudem weitere Unternehmen wie Hyperloop oder The Boring Company gegründet. Musk ist größter Anteilseigener von Tesla. Er besitzt neben der südafrikanischen auch die kanadische und US-amerikanische Staatsbürgerschaft. Gesprächsziele und Interessenlage 1. Tesla eröffnet offiziell die Gigafactory Berlin/Brandenburg und beginnt mit der Auslieferung erster Modelle. 2. BMWK hat das Projekt seit Beginn eng begleitet. Tesla hat im Rahmen des 2. Batterie-IPCEI eine Förderung beantragt, den Antrag jedoch kurzfristig zurückgezogen. In Ihrem kurzen Statement beglückwünschen Sie Tesla zur Eröffnung der Gigafactory als wichtiges Zeichen für die Wettbewerbsfähigkeit und Leistungsfähigkeit des Standorts Deutschland. 2

3. Glückwunsch auch an Landesregierung; Gut für Berlin und Brandenburg; starkes Signal für die gesamte Region die sich zu einem Zentrum der Elektromobilität entwickeln wird. Hintergrund Tesla Tesla wurde 2003 gegründet und ist ein börsennotierter US-amerikanischer Autohersteller, der neben Elektroautos auch Batteriespeicher und Photovoltaikanlagen (Marke Tesla Energy, ehern. SolarCity) produziert. Ende 2020 beschäftigte das Unternehmen rund 'JHPPMitarbeiter weltweit. Das Unternehmen erwirtschaftet einen Umsatz von^BMU. US-Dollar. Teslas Börsenwert erreichte Ende 2021 zwischenzeitlich mehr als 1 Billion Dollar, hat seit Jahresbeginn jedoch rund 20% eingebüßt. Tesla konnte seinen Absatz in den letzten Jahren kontinuierlich steigern. Im Jahr 2021 konnte Tesla rund 936.000 Autos absetzen (zum Vergleich: VW-Konzern 8,9 Mio. Autos). Teslas Model 3 ist das weltweit meist verkaufte E-Auto, weitere Modelle umfassen die Premium-Fahrzeuge Model S und Model X, den E-Sportwagen Roadster sowie den vom Model 3 abgeleiteten Mittelklasse-SUV „Model Y“, der in Grünheide produziert werden soll. Die Entwicklung eines stadttauglichen Kleinwagens („Model Q/Model 2“), der von Musk bei einem Berlin-Besuch angekündigt worden und dem Vernehmen nach für die Produktion in Grünheide vorgesehen war, wurde Anfang 2022 wg. „anderer Prioritäten“ zunächst zurückgestellt. Tesla verfolgt das Konzept der sog. Gigafactory, welche Batteriezellenfertigung und Automobilproduktion auf jeweils sehr großer Skala vereint. Kennzeichen sind die strikte Auslegung auf Kostensenkung durch Skaleneffekte und Automation. Damit einhergehen z.T. radikale Neukonzeptionen von Fertigungs- und Montageanlagen (bspw. „Gigapresse“ zur Fertigung von Rahmenbauteilen oder gänzlich neue Batteriezellbeschichtungs- und montageanlagen mit sehr großem Durchsatz). Zentrales Asset ist dabei die DEU-Tochter Tesla Grohmann Automation (vormals Grohmann Engineering, durch Tesla 2017 akquiriert), die die Fabrikplanung bei Tesla wesentlich verantwortet. Neben drei Gigafactories in USA (2 Nevada und 1 Texas) und einer Gigafactory in Shanghai (CHN) ist die neue Gigafactory in Berlin/Brandenburg die erste Teslas in Europa. Vorher gab es in Tilburg (NLD) nur einen kleineren Standort zur Endmontage von in USA vormontierten Fahrzeugen (übliches Verfahren zur Zollreduktion). Tesla ist ansonsten in Deutschland bereits mit einem kleineren Produktionsstandort von Grohmann Automation vertreten (alter Grohmann-Stammsitz in Prüm, Rheinland-Pfalz). Sachstand Tesla-Werk Grünheide Fahrzeuawerk Am 12. November 2019 kündigte Tesla den Bau einer Gigafactory in Deutschland am Standort in Grünheide, Brandenburg an. Grünheide (Mark) hat sich in einem europaweiten Wettbewerb gegen zahlreiche Konkurrenten durchgesetzt. Der Baubeginn erfolgte im Frühjahr 2020 auf Basis der Zulassung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns bzgl. der BlmSch-Genehmigung durch das zuständige BB-Ministerium. Vorgesehen ist laut Tesla in Ausbaustufe 1 eine Produktionskapazität von bis zu 500.000 Fahrzeugen (Typ Model Y) bei Vollauslastung. 3

Den finalen Genehmigungsbescheid des Baus der beiden Fabrikanlagen erhielt das Unternehmen am 04.03.2022 von der Genehmigungsbehörde, dem BB-Landesamt für Umwelt (LfU). Am Ende steht jedoch ein erfolgreiches Ergebnis eines „Mammut-Verfahrens“, bei dem - gestützt durch Aussagen des Unternehmens - das Land Brandenburg und seine beteiligten Ministerien und Amtsstellen eine große Leistung vollbracht haben. Bei voller Auslastung möchte Tesla in Brandenburg jährlich eine Fahrzeuge produzieren - mit bis zuJQ0MV1itarbeitem. Weitere Ausbauschritte der Fabrik sind möglich, jedoch aktuell noch nicht konkret angedacht. Aktuell sind am Standort Grünheide 2.600 Mitarbeiter beschäftigt. Kürzlich hat eine Betriebsratswahl stattgefunden. Batteriewerk Anfang Dezember 2019 bekundete Tesla bei BMWK formal Interesse an der Teilnahme am zweiten Batterie-IPCEI, welches zu diesem Zeitpunkt kurz vor der beihilferechtlichen Pränotifizierung stand. Vorgeschlagen wurde ein großskaliges und technisch extrem ambitioniertes Projekt, Am Ende des Prüfverfahrens - intensiv begleitet durch BMWK und den Projektträger VDI/VDE-IT - stand eine von KOM genehmigte Gesamtförderung^gpf Eine Förderung in dieser Höhe wurde durch BM-Entscheiduhg gebilligt und ^JJPFhaushalterisch eingeplant, die Bescheidausreichung sollte Ende 2021 erfolgen. erfolgte überraschend der Rückzug vom Förderantrag (kurz vor Ausreichung des Bescheids) bei vollem Festhalten an allen Investitionsplänen. 4

Positionspapier zur Energie- und Verkehrswende in Deutschland Tesla hat ein inoffizielles Positionspapier zum Stand der Verkehrs- und Energiewende übersandt. Tesla setzt sich darin für eine konsequente Elektrifizierung des Straßenverkehrs ein, sieht in DEU einen Vorreiter auf dem Weg zur „all electric society“. Für eine beschleunigte Enerqiewende fordert Tesla, insbesondere die Geschwindigkeit der Genehmigungsverfahren zu erhöhen, besonders beim Ausbau der Erneuerbaren und der Stromnetze. Speicher und Flexibilität können zudem den Netzausbau unterstützen, etwa durch „virtuelle Stromleitungen“. Im Bereich Mobilität, plädiert Tesla • für einen rein batterie-elektrischen Straßenverkehr, ohne Wasserstoff, Biofuels oder synthetische Kraftstoffe. • für ein neues Förderregimes für Plug-in Hybride (PHEV); sieht in PHEV kein Übergangstechnologie. • für eine Anpassung der staatlichen Unterstützung zum Aufbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur: Die Deutschlandnetzinitiative mit 100%igen Subventionen sei der falsche Weg; Tesla setzt auf Wettbewerb und Qualitätsstandards. • Förderung von Investitionen in Speicher und intelligente Netze. Stellungnahme: Bei dem Papier handelt es sich laut Tesla nicht um „zitierfähiges Material“, sondern lediglich um eine allgemeine Einschätzung zum Stand der Verkehrs- und Energiewende. In einem Gespräch von BM und Elon Musk könnten diese Themen jedoch ggf. angesprochen werden. Antworten haben wir unten in den FAQ aufgenommen Enerqiewende und Netzausbau: • Beschleunigung der Energiewende eines der zentralen Ziele der BReg. • BReg sieht auch Notwendigkeit einer vorausschauenden Netzplanung und Maßnahmen zur netzverträglichen Integration von Elektrofahrzeugen, u.a. muss smartes, netzdienliches und bidirektionales Laden vorangebracht werden. Verkehrswende: • Auch aus Sicht der BReg sowie der meisten wissenschaftlichen Think Tanks (u.a. Agora EW) ist die Zukunft v.a. batterieelektrisch. {Tesla bietet selbst nur batterieelektrische Fahrzeuge (LKW und PKW) an, entsprechend ablehnende Haltung ggb. alternativen Antrieben (Brennstoffzelle, E-Fuels, PHEV)). • Im Bereich des Ausbaus der Ladeinfrastruktur liegen Positionen der BReg und Teslas auseinander: Tesla betriebt in DEU eine eigene Ladesäulen-Infrastruktur an. Mitte September 2021 startete der Bund die Ausschreibungen für das 5

sogenannte „Deutschlandnetz“. Bundesweit sollen durch die Initiative, für die das Verkehrsministerium rund 2 Milliarden Euro einplant, etwa 1.000 Schnellladeparks in ganz Deutschland entstehen. FAQ zu Tesla - Allgemein zur Eröffnung - Gut für Industriestandort Deutschland: Die Ansiedlung Tesla zeigt, dass DEU ein wettbewerbsfähiger und attraktiver Standort ist. Es freut mich, dass dadurch mehrere tausend qualifizierte Arbeitsplätze nach Berlin und Brandenburg und in die gesamte Region entstehen werden (jflHpMnMMBMund bis zu Arbeitsplätze). Teslas Gigafactory wird den Hochlauf der Elektromobilität weiter beschleunigen (Ziel 15 Millionen Elektroautos bis 2030); Das ist wichtig zur Erreichung der Sektorziele im Verkehr! - Fragen zur Förderung - Hat die BReg das Vorhaben finanziell unterstützt? Nein, es gibt keine direkte Förderung durch den Bund. Wie allgemein bekannt, wäre der Bund bereit gewesen, im Rähmen der staatlichen IPCEI-Förderung das Batteriewerk in Grünheide finanziell zu unterstützen. Wie aber auch bekannt ist, hat Tesla im September 2021 den Antrag auf staatliche IPCEI-Förderung für die Batteriefabrik in Grünheide zurückgezogen. Tesla hat beim Land Brandenburg Regionalbeihilfen (GRW-Förderung) beantragt, der betreffende Antrag ist aktuell in Prüfung. Fragen dazu bitte ich an BB zu richten. Sollte der Antrag erfolgreich sein, so würde der Bund wie im Rahmen der GRW-Maßnahme üblich 50% der Förderung übernehmen. Warum hat Tesla auf Milliarden-Förderung für Batteriefabrik durch den Bund verzichtet? Es war eine Entscheidung des Unternehmens, ich bitte Sie die Frage an das Unternehmen selbst zu richten. Was passiert mit den nicht genutzten Fördergeldern von Tesla? Die nicht von Tesla genutzten staatlichen Fördergelder stehen nun für andere Vorhaben aus dem Energie- und Klimafonds zur Verfügung. De facto fallen die Mittel zurück in den allgemeinen Topf und werden im Rahmen der EKF-Bewirtschaftung neu verteilt. Es gibt also kein Primat für weitere Batterievorhaben. Stellt das Land Brandenburg Mittel bereit? In welchen Umfang? Diese Frage müssen Sie bitte an die Landesregierung richten. - Fragen zum Genehmigungsverfahren - 6

Tesla als Muster für andere Großprojekte? Von der Ankündigung bis zur heutigen Eröffnung der Fabrik hat es rund 2,5 Jahre gedauert. Angesichts der äußerst schwierigen Umstände unter Covid-19 ist das eine bemerkenswerter Erfolg. Das Land Brandenburg und seine beteiligten Ministerien und Amtsstellen haben meines Erachtens hier eine große Leistung vollbracht. Dies hat auch das Unternehmen zum Ausdruck gebracht. Gerade die Genehmigungsverfahren für Projekte, die für den grünen Transformation oder unsere wirtschaftliche Resilienz besonders relevant sind, müssen weiter beschleunigt werden. Auf Bundesebene werden wir uns für eine Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung einsetzen, das haben wir so auch im KoaV beschlossen. Wasserbedarf der Gigafactory? Die Genehmigung des Werks wurde durch das Land, nicht durch den Bund erteilt. Entsprechend bitte ich Sie, diese Frage an die Landesregierung bzw. die zuständigen Genehmigungsbehörden zu richten. Wasser, allgemein Der Klimawandel stellt uns auch bei der Nutzung unserer Wasserressourcen vor große Herausforderungen. Deshalb ist es gerade bei großen Industrieansiedlungen bereits im Vorfeld notwendig, durch eine zielgerichtete Bestandsaufnahme, eine vorausschauende Planung und ein entsprechendes Wassermonitoring für eine langfristig nachhaltige Wasserversorgung der Regionen zu sorgen. Dies gilt nicht nur für Brandenburg, wo das Thema Wasser durch die Braunkohlegewinnung noch eine besondere Komponente besitzt, sondern für alle Bundesländer. Aus meiner Sicht müssen die Anstrengungen zum nachhaltigen Wassermanagement und zur Stabilisierung des Grundwasserspiegels bundesweit noch deutlich verstärkt werden. -allgemeine Fragen - Wie geht es beim IPCEI Batteriezellfertigung weiter? Initiative zur Batteriezellfertigung ist ein großer Erfolg, in DEU werden bis 2030 rund 80- 100.000 neue Arbeitsplätze im Batteriesektor entstehen (direkte Effekte ca. 20.000 + Faktor 4-5 indirekte Effekte), in EU sind es mehrere 100.000. In Europa ist derzeit ein regelrechter Boom in der Batteriezellfertigung zu beobachten. Das ist ein wichtiger Schritt zur klimaneutralen Mobilität. Wir sehen jedoch noch weiteren Handlungsbedarf um das gesamte europäische Batterie- Ökosystem zu stärken, z.B. im Bereich der Rohstoffversorgung, dem Maschinenbau oder auch der Entwicklung neuster Batteriezelltechniken, sog. Festkörperbatterien. Wir werden entsprechenden Schritte und Maßnahmen mit unserem europäischen Partner und der EU KOM rasch prüfen. Diese könnten bspw. auch ein weiteres IPCEI im Batteriebereich und/oder im Bereich kritische Rohstoffe umfassen. Zukunft der Mobilität: Batterieelektrisch vs. Brennstoffzelle? Im Bereich der Mobilität sehen wir, dass batterieelektrische Autos die wichtigste Technologie auf unseren Straßen sein werden. 7

Für den Stadtverkehr braucht es vor allem auch kleine und leichte Fahrzeuge. Wie geht es mit der Förderung von Plug-In-Hybriden weiter? Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass ab 1.1.2023 nur noch Fahrzeuge mit einem positiven Klimaschutzeffekt gefördert werden sollen und die Förderung degressiv ausgestaltet wird. Die Einzelheiten der Förderung werden noch im Ressortkreis abgestimmt. Anschließend muss die Europäische Kommission grünes Licht geben. Wie wird die BReg den Ausbau der Ladeinfrastruktur sicherstellen? Der Hochlauf der Elektromobilität und der bedarfsgerechte Ausbau der Ladeinfrastruktur müssen Hand in Hand gehen. Ziel der Bundesregierung ist, eine Million öffentlich und diskriminierungsfrei zugängliche Ladepunkte bis 2030 bereitzustellen, mit einem Schwerpunkt auf der Schnellladeinfrastruktur. Die Bundesregierung [FF BMDV] schreibt derzeit die Errichtung und den Betrieb von etwa 1.000 Schnelllade-Standorten in ganz Deutschland aus. Weiter wird die Bundesregierung den Masterplan Ladeinfrastruktur im Jahr 2022 überarbeiten und darin Maßnahmen aus den Bereichen Bau, Energie und Verkehr bündeln sowie einen Schwerpunkt auf eine kommunale Vernetzung der Lösungen legen. Welche Rolle spielen intelligentes Lademanagement und Lastflexibilität? Es bedarf einer vorausschauenden Netzplanung und Maßnahmen zur netzverträglichen Integration der Elektrofahrzeuge, die die Flexibilität und technischen Möglichkeiten der Elektrofahrzeuge nutzen. U.a. muss smartes, netzdienliches und bidirektionales Laden vorangebracht werden. 8