Berlin, 15. Januar 2020 Referat 422 422-63000- En 074 NA 13 ORR'in Dr. Huttner IRR Dr. Regler Hausruf: 2410 Bi.' ro C11cf BK 15. JAN. 2020 Über Q·a [J\;ll\ Herrn Gruppenleiter 42 We 15.1 . Herrn Abteilungsleiter 4 LHR 15.1. J, Herrn Chef des Bundeskanzleramtes f!·iS-.A . Frau Bundeskanzlerin Kopie: Herrn StM Dr. Hoppenstedt Betr.: Ihr Gespräch mit ChefBK, BM Altmaier, BM Scholz, BM'in Schulze sowie den MPs Laschet (NW}, Woidke (BB), Kretsch mer (SN) und Haseloff (ST) zum Kohleausstieg am 15. Januar, 19 Anbei übersenden wir die Vorbereitung zu o.g. Termin . Eine fachliche Begleitung ist nicht vorgesehen. Ref. 122, 132, 321, 334, 421 und 431 haben mitgezeichnet. CS 15.1. (Ch. Schmidt ) 422 - 63000- En-074 ( 13 ) / 2 / 2020 Haupl reg islra l ur Bu ndeskanz lera ml hr im BKAmt

Besprechung der Bundeskanzlerin mit BIVi Scholz, BM Altmaier, BM'·in Schulze sowie MP Woidke (88), MP Laschet (NW); MP Kretschmer (SN) urid · MP Haseloff (ST) am 15.1.2020 l";!~~.it"J'Z-~~~~~.,#.t~~f(;i.~~elfrf~r~"~"'~~~1ilt?.f.~~~,r~~,;1~M~*-i\i\i,\;'i';';ijw>;t@~~~i"''''''''' (Stand: 15: Januar·2020, 17:15 Uhr) 1. Die Bundesregierung ljnd die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Nor~rhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt begrüßer:i das Ergebnis der yerhandlungen mit den Betreibern de.r Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue ~u dem geplanten· Stilllegungspfad. Die Bundesregierung wird den Betr~ibern der Braunkohlekraftwerke und --tagebaue eine angefY1essene Entschädigung anbieten unq auf Basis des Stilllegungspfades eine einvernehmliche Einigung . herbeiführen. 2. Die Bundesregierung wird den Gesetzentwurf zum Ausstieg aus der Kohleverstromung und die noch ausstehenden Maßnahmen aus dem Eckpunktebeschluss zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Struktuiwandel, Beschäftigung" im Januar 2020 auf den Weg bringen. Das Gesetzgebungsverfahren soll im ersten Harpjahr 2020 abg~schlossen werden. 3. Mit dem im parlamentarischen Verfahren befindtichen „Investitionsgesetz Kohleregionen" wird der Bund den Ländern. Brandenburg; Nordrhein-Westfalen, Sachsen .und Sachsen-Anhalt län~stens bis 2038 Finanzhilfen in H~he von bis zu 14 Milliarden· .Euro gewähren. Diese sind für. besonders bedeutsame QZW. gesamtstaatlich bedeutsame J~vestitiorien der Länder und ihrer Gemeinden (Gemeindeverbände) vorgesehen. Darüper hinaus verpflichtet sich der Bund, in seiner Zuständigkeit weitere Maßnahmen ·zugunsten der Braunkohleregionen in einem Umfang von bis zu 26 Milliarden Euro bis spätestens 2038 zu realisieren. 4. Es gilt, keine Zeit zu verlieren, um Maßnahmen ~nzupacken. Ziel ist es, dass die Gese~e zügig in Kraft treten können. Bund µnd Länder können bereits jetzt geeignete Vorbereitungen treffen, um die· er$ten Maßnahmen schnell auf den Weg zu bringen. So hat die Bunde.sregierung im Haushalt Mittel bereitgestellt und eine Vorsorge getroffen. Zudem gibt es bereits zahlreiche konkrete

Planungen der Ressorts für Ansied.lungen von Behörden und Re~soitfci.rschungseinrichtungen in den betroffenen· Kohleregionen. Dies werden wir weiter eng verfolgen und Weiter befördern. 5. Die Bundesregieru~g wird mit den Ländern Brandenburg, Nordrh.ein:.Westfalen, . Sachsen und Sachsen-Anhalt bis Mai 2020 einen Bund..,Länder-Vertrag ·zur Durchführung des Strukturstärkungsgesetzes. schließen, der die Umsetzung der ~~~~~~1Jtfltlt~~=~~~~~~J!~~~~~1fu~~~~~i\({i'.~Jfi~@i;fri.;t\'f~j,";%.~il~flt~§;~;~1~~ft~~t't~-t1'1.®~~:;,1i;'f,i~:fj\\(~,;;}~~;tJj~~~:ff."'' 6. Es besteht Einigkeit, dass. die große Transformationsaufgabe auch der Flankierung·durch die EU bedarf. Neben dem Vorschlag für den Just Transition . Mechanism wird es auch darauf ankommen, im Rahmen der Reform des Beihilferechts die notwendigen Voraussetzungen für eine Stärkung der industriellen Basis der besonders betroffenen Regionen zu ermöglichen.

„ Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg Besprechung der Bundeskanzlerin mit BM Scholz, BM Altmaier, BM'in Schulze, BM Braun sowie .MP Woldke (BB), MP Laschet (NW), MP Kretschmer (SN) und MP Haseloff (ST) · am 15.1.2020 1. Die Kommission wWachstum, Struktuiwandel und Beschäftigung" (WSB) hat im ~~~~~t~;verga_ag~.Q~~~'4~1P::~jJJ:~F.tig~~i:p~~~-~JJ~i!Jjjp~Q.,,d,.qgj,§ra~~~Jt~?;j'l~~,,,M~'?j)Ji~g,~~~~~~\ftr.L~~~~~~ir;.'G<>I• aus der Kohleverstromung aussteigen und der Strukturwandel in den Kohleregionen erfolgreich gestaltet werden kann; Di~ Bundesregierung hat daraufhin mit dem Sofort- Programm für die Braunkohieregionen und dem Entwurf des „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen" wichtige.Bausteine des Kotile-Konsenses umgesetzt und auf den Weg gebracht Jetzt wird der Kohleausstieg durch das Kohleausstiegsgesetz umgesetzt. , . ... 2. ' ' Die Bundesregierung hat den Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Nordrhein- Westfalen, s·achsen und Sachsen-Anhalt einen Stillegungspfad für die Braunkohlekraftwerke in Deutschland vorgestellt, den sie beabsichtigt mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue vertraglich festzulegen. Die Ministerpräsidenten stimmen diese.m Stillegungspfad zu. Im Rahmen der von der WSB- Kommission empfohlenen umfassenden Überprüfung im Jahr 2026 und 2029 soll bezüglich dieses Stlllegungspfades aucb geprüft werden, ob der StillegungszeilpUnkt für die Kraftwerke nach dem Jahr 2030 jeweils 3 Jahre vorgezogen und damit das Abschlussdatum 2035 erreicht wer.den kann. Die Verpflichtung zur Rekultivierung u·nd Wiedernutzbarmachung verblelbt bei den Unternehmen. 3. Durch diesen Stilllegungspfad.wird erreicht, dass der Hambacher Forst gemäß Empfehlung der WSB-Korrimission entgegen der bisherigen Genehmigung nicht für den Tagebau in Anspruch genommen wird. 4. Zum Zwecke der Energieversorgungssicherheit wird die energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler in den. Grenzen der Le.itentscheidung aus dem Jahr 2016 in~lusive des 3. Umsiedlungsabschnitts im Kohleausstiegsgesetz festgestellt. 5. Die Bundesregierung wircl den Gesetzentwurf zum Ausstieg aus der Kohleverstromung im Januar 2020 auf den Weg bringen. D;:is Gesetzgebungsverfahren soll im ersten Halbjahr 2020 abgeschlossen werden. Um den Ausstieg aus der Kohleverstromung-am . 1 Strommarkt auszugleichen, wird der Ausbau der erneuerbaren Energien entsprechend des 65%-Ziels in 2030 .im Rahmen einer EEG'-Novelle beschleunigt und die Förderung · derKraft-Wärm~-Koppli:mg weiterentwickelt. Es sollen zusätzliche 1

Gaskraftwerkskapazitäten den Wegfall großer Mengen regelbarer Energie an bisherigen Kraftwerksstandorten ersetzen, zum Beispiel in Jänschwalde. 6. Die Bundesregierung wird ein Anpassungsgeld (APG) für Beschäftigte in Braunkohle.,. ' Kraftwerken und -Tagebauen sowie in Steinkohle-Kraftwerken einführen. (Für den Stelnkohl8"Bergbau existiert bereits ein APG.) Das APGwird bis 2043 gezahlt werden . . Unternehmen wird die Möglichkeit gegeben, das APG im Sinne einer ~,,.,~~;..,;~~~.ßt~,bt~r.h:~t~~;e,g~J.µlllQ1ilU.qb~t~a-~.~PJ~!9t:~if~~f§iJJ~Y§.~Jf,~§ipwM~li1JJi!!!JJ!ll9.~~f.~~.!1Q'.-l.~\'~~~w%~~~~1~v,;<1:2"" wird bei der APG-Zahlung nicht verlangt. 7. Mit dem im parlam.entarischen Verfatiren befindlichen „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen" wird der Bund den Ländern Brandenburg, Nordrhein-Westfaren, Sachsen und Sachsen-Anhalt längstens bis 2038 Finanzhilfen in Höhe von bis zu 14 Milliarden 'Euro gewähren. Diese ermöglichen besonders bedeutsame bzw. -~: gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und ihrer Gemeinden (Gemeindeverbände). Darüber hinaus verpflichtet sich der Bund, in seiner Zuständigkeit weitere Maßnahmen zugunsten der Braunkohleregionen in einem Umfang von bis zu 26 Milliarden Euro bis spätestens 2038 zu realisieren. 8. Um die Verkehrsinfrastrukturprojekte in den Braunkohlerevieren zügig zu realisieren, werden zusätzliche PlanungskaP.azitäten aufgebaut. 9. Die Gesetze sollen zügig in Kraft treten. Bund und Länder treffen bereits jetzt geeignete Vorbereitungen, um die ersten Maßnahmen schnell auf den Weg zu bri.ngen. So hat die Bundesregierung Im Haushalt Mittel bereitgestellt Zudem gibt es bereits zahlreiche konkrete Planungen der Ressorts für Behördenan- und umsiedlungen in den betroffenen · Kohleregionen und für die Stationierung von Bundeswehreinheiten, zum Beispiel in der sächsischen Lausitz. 10. Die Bundesregierung wird mit den Ländern Brandenburg, Nordrhein-Westfalen. Sachsen und Sachsen-Anhalt bis.Mai 2020 eine Bund-Länder~Vereinbarung zur Durchführung des Stru~urstärkungsgesetzes schließen, welche die Umsetzung der Förderung regelt. · 11. lni parlamentarischen Verfahren zum „Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen" sollen folgende Maßnahmen zusätzlich (i~ §17} a~fgenommen werden: a. Ein Innovationszentrum Universitätsmedizin Cottbus (IUC) soll als Kern der Modellregion Gesundheit Lausftz aufgebaut werden. Forschung, Lehre und Versorgung sollen in neuartiger Weise unter Nutzung der Digitalisierung verknüpft und in einem "Reallabora für digitale Gesundheitsversorgung umgesetzt werden. 2

Zugleich sollen die Medizinerausbildung neu strukturiert und die Gesundheitsversorgung ,,aus einem Gussn neu gedacht werden. . ' b. Der He!mholtz-Gemelnschaft wird durch zusätzliche Finanzierung ermöglicht, in der sächsischen Lausitz und im mitteldeutschen Revier je ein neues Helrnholtz-Zentrum ·.zu gründen. Kon~ept und inhaltliche Ausrichtung werden durch einen Wettbewerb festgelegt. c. In Jülich soll ein "Helmholtz-Clusters für nachhaltige und lnfrastrukturkompatible 1 1 ~~';'"''~~~.„~i~„~~!iif~wasWrst~irtSch"BfiWer'ricflmt'.!"'w1!'f8e1\~&&"rFWffd1"~1t~W~§~rstdffWJft~ctfartffffir11igq:.tww~~~~§i'~11~i\'.ti'llf ""'" Hilfe von ·organischen Wasserstoffträgern, sogenannten Liquid Organic Hydrogen Carrier (LOHC)-Systemen demonstriert und di;imit ein Nukleus für· umfangreiche industrielle Aktivitäten Im Bereich Wasserstoff und Energie aufgebaut. 12; ·Es besteht Einigkeit, dass die große Transformationsaufgabe auch der Flankierung .-·--. durch die EU bedari. Neben dem Vorschlag für den „Just Transition Mechanism" wird es a1,1ch darauf ankommen, im Rahmen der Reform des Beihilferechts die notwendigen Voraussetzungen für eine Stärkung der industriellen Basis der besonders betroffenen Regionen zu ermöglichen. 13. Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 hat die Bundesregierung durch ~ie Senkung der EEG-Umlage -finanziert aus den Einnahmen des Brennstoffzertifikatehandels- bereits eine Senkung der Stromkosten beschlossen. Darüber hinaus wird im Kohleausstieggesetz das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem· Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit eine Förderrichtlinie zu erlassen, wodurch stromkostenintensive Unternehmen, die in einer internationalen Wettbewerbssituation stehen, ab dem Jahr 2023 einen jährlichen angemessenen Zuschus·s für durch dieses Gesetz verursachte zusätzliche Stromkosten erhalten können, um ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit zu schützen. 14. Wir werden-die im WSB-Bericht vorgesehene Innovationsstrategie, um 2025 einen substanziellen Zwischenschritt bei der Emissionsminderung zu erreichen, weiter verfolgen. Die Fachminister BM Altmaier, BM Scholz und BM Schulze werden am heutigen Donnerstag, den 16.1. um 9.30 Uhr im BMWi vor die Presse treten. Der Stlllegungspfad wird v~röffeht/icht, sobald mit den Unternehmen entsprechende Festlegungen getroffen wurden, voraussichtlich ebenfalls am heutigen Donnerstag. 3

Geplante Ansiedlungen des BMr in den Kohleregionen .-... BPOLP, Regionale Bereichswerkstatt Bad Düben· BPOLD Berlin, BPOLI Flug-hafen Berlin- Schönefeld BPOLD Berlin, BPOLI Forst Bad Düben 2019 Außenstelle 5 Schönefeld bis 2024 Außenstelle 202 Forst bis 2024 Außenstelle 10 noch offen Außenstelle 123 BPOLD· Bad Düben Bundesbereitschaftspolizei, "BPOLABT Bad Düben BPOLD Pirna, BPOLI Leipzig Leipzig bis 2024 ·Außenstelle 73 Außenstelle 50 BPOLD Pirna, BPOLI KB Halle Halle bis 2024 BPOLD Pirna, BPOLI Ludwigsdorf Görlitz bis 2024 · Außenstelle BPOLD Pirna, BPOLI Ebersbach Ebersbach und Umgebung bis 2024 Außen.stelle 10 BPOLAK, Sprachschule Görlitz Görli~ noch offen Außenstelle 5 BPOLD SanktAugustin, BPOLI Aachen Aachen und Umgebung bis 2024 Außenstelle 106 BPOLD Sankt Augustin, BPOLI Düsseldorf, BPOLR Mönchen· ladba.ch · BPOLD Sankt Augustin, MKÜ Sankt Augustin Mönchengladbach bis 2024 Außenstelle 9 Mönqhengladbach bis 2024 Außenstelle 32 .9

Geplaf'.lte Ansiedlungen der Ressorts in den Kohleregionen zentrUm für · BMVg BMVg BMVg Geoinformationsweseri der .· Bundeswehr Zentrum Softwarekompetenz der Bundeswehr Flugbereitschaft Bundesministerium der ca.40 Euskirchen Euskirchen drei stell. Schönefeld Verteidigun ...., ca. 75 BMVg Waffensystemunterstützungs- zentrum 2 Schönewalde BMVg Hubschraubergeschwader 64 Schönewalde ca.eo ca.200 100 BMVg Agentur für Innovation in der Cybersicherheit BMVI Eisenbahn-Bundesamt BMVI DFS Deutsche Flugsicherung Schkeuditz, GmbJ-1 Flughafen Leipzig/Halle BMU Bundesamt für Naturschutz (BfN) Leipzig 30 BMU. Bundesamt für Strahlenschutz BfS Zukunft- Umwelt - Gesellschaft geplant Cottbus 16 Cottbus bis20 Cottbus, Zittau, Bochum, Jülich ca. 150 BMU Flughafen Halle/Leipzig Bereich ·. Halle ca.6 6P (ZUG) gGmbH BMBF Fraunhofer Ges. - lnsti~ut f. Europäische Geschichte (FhG lEG) BMBF Kompetenzknoten „Künstliche Intelligenz mit Neuromorphen Methpden" Jülich. Ca.50 BMWi Außenstelle des Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ·(Bafa) Weißwasser 100 -150

Geplante Ansiedlungen des BMI in den neuen Ländern THW Brandenburg/ Havel· 2019 Außenstelle 139 BVA Region bis 2021 · Außenstelle ca. 200 2019 Außenstelle 100 2019 Hauptsitz bis 2024 Außenstelle 19 . Magdebur~ BSI Freital „Deutsche Stiftung für Neustrelitz Enga_gement und Ehrenamt" BPOLD Berlin, BPOLI Frankfurt {Oder) BPOLD Pirna, BPOLI Magdeburg ·Frankfurt (Oder) · und Umgebung Magdeburg und bis 2024 . Außenstelle mind. 25 75 Umgebung Geplante Ansiedlungen der Ressorts in den neuen Ländern Bundesamt für auswärtige Angelegenheiten zunächst 27; mittelfristig 500- 1-.000