Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg

Anfrage an: Bundeskanzleramt

Sämtliche vorliegenden Informationen in Bezug auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15.1.2020 (https://www.bundesregierung.de/breg-de/…), insbesondere Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Sprechzettel, Konzepte, Vorlagen, Gutachten, Protokolle, interner Schriftverkehr Ihrer Behörde sowie Notizen und Entwürfe.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    15. Mai 2020
  • Frist
    17. Juni 2020
  • 2 Follower:innen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche v…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg [#186770]
Datum
15. Mai 2020 15:50
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche vorliegenden Informationen in Bezug auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg vom 15.1.2020 (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bund-laender-einigung-zum-kohleausstieg-1712774), insbesondere Vermerke, Vorbereitungsunterlagen, Sprechzettel, Konzepte, Vorlagen, Gutachten, Protokolle, interner Schriftverkehr Ihrer Behörde sowie Notizen und Entwürfe.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186770 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186770
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 121 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren…
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
WG: Semsrott, Arne (): Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg [#186770]
Datum
18. Mai 2020 13:18
Status
Warte auf Antwort
Bundeskanzleramt Aktenzeichen: 13IFG-02814-In 2020/NA 121 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich nehme Bezug auf Ihren nachstehenden Antrag vom 15. Mai 2020 und bitte Sie um die Übermittlung einer zustellungsfähigen Postanschrift. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> 🙄 Anbei. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186770 Antwor…
An Bundeskanzleramt Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WG: Semsrott, Arne (): Unterlagen zur Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg [#186770]
Datum
18. Mai 2020 13:20
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> 🙄 Anbei. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186770 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186770 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Bundeskanzleramt
Kein Nachrichtentext
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
20. Mai 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
862,2 KB

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Bundeskanzleramt
Antwort
Von
Bundeskanzleramt
Via
Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
6. Juli 2020
Status