Von

An:

BES

Betreff: AW: EILT: Programm zur Beschleunigung der Impfstoffentwicklung
Datum: Mittwoch, 3. Juni 2020 15:26:00

Anlagen: 20200603 FBK konsolidiert Ressortabstimmung.docx
Dringlichkeit: Hoch

Liebe Kollegen,

inzwischen liegen auch die Anmerkungen des BMG vor. Ich übersende Ihnen hiermit erneut eine
Version, in die ich sämtliche Änderungsbitten entweder aufgegriffen oder aber kommentiert habe.
Darüber hinaus sind durch die BMBF-interne Abstimmung noch geringfügige Änderungen
hinzugekommen (auch im Änderungsmodus ersichtlich).

Für Rückfragen natürlich gerne zur Verfügung. Ich bitte BMF nunmehr um eine kurzfristige
Bestätigung des Einvernehmens (s.u.).

Gruß und Dank

 

vor EN

Gesendet: Dienstag, 2. Juni 2020 14:30

 

D
=

 

CE

Betreff: EILT: Programm zur Beschleunigung der Impfstoffentwicklung
Priorität: Hoch

ich danke BMWi und BMF für die erhaltenen Anmerkungen. In der beigefügten Version
habe ich im Änderungsmodus die auf Ihren Hinweisen basierenden Ergänzungen markiert
und in den Kommentaren Ihre Fragen beantwortet. Das Dokument enthält zudem noch
redaktionelle Ergänzungen sowie im Anhang nun die vollständigen relevanten
Beihilfevorschriften.

< Datei: 20200602_FBK_Impfstoff_konsolidiertt_BMF_BMWi_PT_v2.docx >>

Bzgl. der Regelung zur Meilensteinbasierten Zahlung in Ziffer 5 des Entwurfs sowie -

entsprechend der corona-spezifischen Beihilferegelungen - zur Erstattungsfähigkeit von Kosten zur Erlangung und Validierung von Patenten in Ziffer 5 des Entwurfs sowie zum vorgezogenen Maßnahmenbeginn in der Anlage unter Ziff. 1, letzter Absatz, bitte ich BMF um eine möglichst kurzfristige Bestätigung, dass hierzu Einvernehmen besteht. Sollten sich aus der noch ausstehenden Rückmeldung des BMG noch größere inhaltliche Änderungen ergeben, stimme ich diese noch mal kurzfristig mit Ihnen ab. Ansonsten erhalten Sie dann noch die finale konsolidierte Version, die noch diese Woche zur Veröffentlichung an den Bundesanzeiger versandt werden soll. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Gruß _____________________________________________ Von: Gesendet: Dienstag, 26. Mai 2020 11:45 An: Cc: Betreff: Programm zur Beschleunigung der Impfstoffentwicklung - T.: 29.05. Priorität: Hoch Liebe Kollegen, wie Sie wissen, hat das Corona-Kabinett am 11. Mai ein Sonderprogramm zur Beschleunigung der Impfstoffentwicklung beschlossen. Das Programm wird von BMBF im Rahmen der Projektförderung auf Basis einer Förderbekanntmachung umgesetzt, unter Einbeziehung von BMG, BMWi und BMF. Anbei übersende ich Ihnen den Entwurf der entsprechenden Förderbekanntmachung mit der Bitte, mir Ihre Anmerkungen hierzu bis Freitag, 29.05.2020, DS zuzusenden. Es ist eine schnellstmögliche Veröffentlichung geplant. < Datei: 20200526_FBK_Impfstoff_konsolidiert.docx >>

Gruß und Dank Bundesministerium für Bildung und Forschung Kapelle-Ufer 1, 10117 Berlin | Postanschrift: 11055 Berlin Tel.: +49 30 18 57            | Fax: +49 30 18 57-8           |                   @bmbf.bund.de www.bmbf.de | www.twitter.com/bmbf bund | www.facebook.com/bmbf.de| www.instagram.com/bmbf.bund Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMBF können Sie der Datenschutzerklärung auf www.bmbf.de entnehmen.