DA-Asyl Stand 27.04.2022 Inhaltsverzeichnis ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ Index ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZ (Bedienungsanleitung) Urheberrechtsklausel Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Das Bundesamt als Herausgeber behält sich das ausschließliche Recht auf Veröffentlichung und Verbreitung in schriftlicher und elektronischer Form ausdrücklich vor. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Auszugsweiser Nachdruck und Vervielfältigung auch für innerbetriebliche Zwecke nur mit Quellenangabe und vorheriger Genehmigung des Bundesamtes gestattet. Hinweis zur geschlechtsneutralen Formulierung: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in Bezug auf das Geschlecht von Personen soweit möglich eine geschlechtsneutrale Formulierung gewählt, ansonsten findet die männliche Form Verwendung.

-A- Abschiebungsandrohung - Allgemeines -  Nachträgliche Änderung oder Konkretisierung des Zielstaats -  Verzicht auf Abschiebungsandrohung bei Aufenthaltsrecht der Eltern/eines Elternteils -  Abschiebungsandrohung für minderjährige und begleitete Kinder -  Ausreisefrist Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG - Tatbestandsvoraussetzungen der Abschiebungsverbote - Bindung der Ausländerbehörde - Absehen von einer Entscheidung nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG - Wiederaufgreifen des Verfahrens zu § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG Abschiebung vor Entscheidung Ärztliche Bescheinigungen Akten- und Personenzusatzinformationen Akteneinsicht Anfragen zur HKL-Sachaufklärung über T-IVS Anfragen der Ausländerbehörden gemäß § 72 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz Anhörung - Allgemeines - Identifizierung vulnerabler Personen - Erstbefragung durch Landesaufnahmestellen -  Verspätetes Erscheinen, Terminverlegung, Nichterscheinen, Atteste, Gutachten -  Anhörung und Handlungs- bzw. Teilnahmefähigkeit -  Anhörung von begleiteten Minderjährigen -  Teilnehmende Personen an der Anhörung -  Ergebnis der Passprüfung -  Niederschrift der Anhörung Inhaltsverzeichnis

-  Zusammenarbeit Bundesagentur für Arbeit - Ankunftszentren Anhörung zur Zulässigkeit des Asylantrags - Grundsätzliches - Verfahrensweise bei persönlich gestellten Erstanträgen - Verfahrensweise bei schriftlich gestellten Erstanträgen Anhörungen unter Einsatz von Videodolmetschen Anhörungen im Wege der Videoanhörung während der COVID-19-Pandemielage Asylantragstellung für Minderjährige Aufenthaltsgestattungen und Erlaubnis nach § 57 AsylG Auskunftserteilung Ausschlusstatbestände -B- Bearbeitungsfristen Befangenheitsanträge Belehrungen DA-Asyl Bescheidausfertigung – Hinweise bei sicherheitsrelevanten Bedenken (VS-NfD) Bescheide -      Sachverhaltsdarstellung -      Entscheidungsgründe -      Tenorierung -      Offensichtlich unbegründete und unzulässige Bescheide -      Entscheidungen nach § 29a AsylG (Sicherer Herkunftsstaat) -      Bescheidausfertigung -      Vorlagepflicht vor Zustellung -      Bescheidübersetzung -      Zustellung Inhaltsverzeichnis

-      Zustellung bei unbekannter Anschrift (öffentliche Zustellung) -      Erneute Bescheidzustellung -      Zustellung in Gemeinschaftsunterkünften Beschleunigte Verfahren nach § 30a AsylG Besondere Verfahren Bestimmte soziale Gruppe -C- -D- Datenaustausch im internationalen Bereich -      Zuständigkeit -      Dokumente des Schweizer Bundesamtes für Migration (BfM) Deutsche Staatsangehörigkeit -      Asylantrag bei ggf. bestehender deutscher Staatsangehörigkeit -      Löschung von Akten wegen Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit -      Verfahrensweise nach Aktenvorlage -      Verfahrensweise bei Widerrufs- und Rücknahmeverfahren Dokumentenanforderungen zwischen den Mitgliedstaaten Drittstaatenregelung Dublinverfahren (ist ab 01.01.2014 in einer gesonderten Dienstanweisung enthalten) -E- Ed-Behandlung Einreise- und Aufenthaltsverbot (§ 11 AufenthG) Inhaltsverzeichnis

Einstellungen – Rücknahme von Asylanträgen Erlöschen der Rechtsstellung gem. § 72 AsylG -         Zuständigkeit -         Erneuter Asylantrag nach Erlöschen der Rechtsstellung EU-Staatsangehörige -          Asylanträge von Staatsangehörigen aus Mitgliedstaaten der EU -          Rechtliche Grundlage -          Vorgehensweise bei Asylanträgen von Unionsbürgern -F- Familienschutz Familieneinheit (§ 14a AsylG) -         Antragsfiktion auf Grund Aufenthalts ohne Aufenthaltstitel (§ 14 a Abs. 1 AsylG) -         Antragsfiktion auf Grund Anzeige beim Bundesamt (§ 14a Abs. 2 AsylG) -         Verzicht auf Durchführung eines Asylverfahrens (§ 14 a Abs. 3 AsylG) Flüchtlingsschutz nach § 3 Abs. 1 AsylG Folgeanträge -      Grundsatz -      Zuständigkeit und Antragstellung -      Ed-Behandlung -      Anhörung -      Nachfluchtatbestände -      Mitteilung an die ABH -      Entscheidung -      Antragsrücknahme Folgeanträge während noch laufenden Gerichtsverfahrens - Folgeanträge während das Erst- oder Folgeverfahren in der Hauptsache noch anhängig ist -      Folgeantragstellung nach Schluss der mündlichen Verhandlung Inhaltsverzeichnis

- Folgeantragstellung nach Erhebung einer Klage gegen den Erstbescheid, die nach Auffassung des Bundesamtes unzulässig ist -G- -H- Haftfälle -     Erstantragstellung aus der Haft (§ 14 Abs. 3 AsylG) -     Folgeantragstellung aus der Haft Herkunftsländerschlüssel - HKL-Schlüssel eines konkreten Staates -   Staatenlosigkeit (HKL-Schlüssel 997) -   Ungeklärte Staatsangehörigkeit (HKL-Schlüssel 998) -   Personen aus den palästinensischen Gebieten (nicht als Staat anerkannt) (HKL- Schlüssel 459) HKL-Leitsätze (siehe Weisungen und Entscheidungsinstrumente) -I- Identifizierungsverfahren Identitätsfeststellung -   Identifizierung-Registerabgleich - Vorlage von Personaldokumenten - Identitätsklärung bei Nichtvorliegen von Personaldokumenten – Einsatz von IT- Tools -     Auslesen von mobilen Datenträgern -     Ablauf bei Asylantragstellung -     Bewertung des Entscheiders -     Prüfung des Volljuristen -     Löschen des Ergebisberichts -     Bewertung des Ergebnisberichtes -     Schriftliche Asylanträge -   Sprachbiometrie -   Bildbiometrie Inhaltsverzeichnis

-   Namensstranskription -   Abschließende Bewertung der Identität -   S-T-A -   Aktenvermerk über die Glaubhaftmachung der Identität -   Abgabe von Personaldokumenten bei anderen Behörden Informationsersuchen (Info Request) -J- -K- -L- -M- Mehrfachidentitäten -      Definitionen -      Zuständigkeit -      Bearbeitung -      Anhörung -      Benachrichtigungspflicht -      AZR Menschenhandel -N- -O- Öffentlichkeitsarbeit Inhaltsverzeichnis

Örtliche Zuständigkeit -P- Pässe und Originaldokumente Posteingang Presseanfragen Prioritäten (bei der Bearbeitung von Asylanträgen) -Q- Qualitätssicherung -R- Rechtliches Gehör Rechtsbehelfsbelehrung -S- Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität (SOGI) Sicherheit (VS-NfD) Sonderbeauftragte Staatsangehörigkeit -   Allgemeines -   Mehrere Staatsangehörigkeiten Subsidiärer Schutz Inhaltsverzeichnis

-   Zuständigkeit -   Gemeinsame Voraussetzungen für subsidiären Schutz -   Die einzelnen Regelungen des § 4 Abs. 1 AsylG -T- Telearbeit -      Grundsätzliches -      Telearbeit ausschließende Tatbestände Texthandbuch (siehe Weisungen und Entscheidungsinstrumente) Tod des Antragstellers -U- Unbegleitete Minderjährige - Allgemeines -   Sonderbeauftragte für unbegleitete Minderjährige -   Minderjährigkeit -   Rechtliche Grundlagen Asylantragstellung -   Altersfeststellung -   Verheiratete Minderjährige (Minderjährigenehe, Kinderbräute) -   Asylverfahren bei Aufhebung der Ehe oder Vorliegen einer Nichtehe -   Vormundschaft -   Antragstellung -   Anhörung allgemein -   Erkennungsdienstliche Behandlung -   Besonderheiten zur Einbindung des Vormunds -   Ladung -   Durchführung der Anhörung -   Bescheid - Besonderheiten bei unbegleiteten Minderjährigen Untätigkeitsklage – Drohung mit einer Untätigkeitsklage Unzulässige Asylanträge Urkunden- und Dokumentenprüfung Inhaltsverzeichnis

-V- Verfolgung in Anknüpfung an das Merkmal Religion Verstöße gegen die Verpflichtung der Weiterleitung zu folgen bzw. den Asylantrag zu stellen Video-Dolmetschen s. Anhörungen unter Einsatz von Videodolmetschen Vorlagepflichten Vorlage von fremdsprachigen Schriftstücken / Dokumenten / Videokassetten / DVD`s im Erst- und Folgeverfahren -      Fremdsprachige Schriftstücke -      Videoaufnahmen -W- Weibliche Genitalverstümmelung (FGM) Weisungen und Entscheidungsinstrumente Widerruf/Rücknahme Wiederaufgreifensanträge zu § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG -      Grundsatz -      Zuständigkeit -      Antragstellung -      Anhörung -      Mitteilung an die ABH -      Entscheidung -      Antragsrücknahme Wiederaufgreifen von Amts wegen im weiteren Sinne zu § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG -      Vorbemerkung -      Antrag/Eingangsbearbeitung Inhaltsverzeichnis