DA-Asyl Stand 21.02.2019 Inhaltsverzeichnis ABC DEFG HIJKLMN OPQ RSTU VW XYZ Index ABC DEFG HIJKLMN OPQ RSTU VW XYZ (Bedienungsanleitung) Urheberrechtsklausel Dieses Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwer- tung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorheri- gen Zustimmung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Das Bundesamt als Herausgeber behält sich das ausschließliche Recht auf Veröffentlichung und Verbreitung in schriftlicher und elektronischer Form ausdrücklich vor. Dies gilt insbesondere für Ver- vielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeiche- rung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Auszugsweiser Nachdruck und Ver- vielfältigung auch für innerbetriebliche Zwecke nur mit Quellenangabe und vorheriger Ge- nehmigung des Bundesamtes gestattet. Hinweis zur geschlechtsneutralen Formulierung: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in Bezug auf das Geschlecht von Personen soweit möglich eine geschlechtsneutrale Formulierung gewählt, ansonsten findet die männliche Form Verwendung.

-A- Abschiebungsandrohung - Allgemeines - Nachträgliche Änderung oder Konkretisierung des Zielstaats - Verzicht auf Abschiebungsandrohung bei Aufenthaltsrecht der Eltern/eines Eltern- teils - Abschiebungsandrohung für minderjährige und begleitete Kinder Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG - Tatbestandsvoraussetzungen der Abschiebungsverbote -    Bindung der Ausländerbehörde -    Absehen von einer Entscheidung nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG -    Wegen fehlendem Rechtschutzinteresse keine Entscheidung zu § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG -    Wiederaufgreifen des Verfahrens zu § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG Abschiebung vor Entscheidung Ärztliche und psychologische Unterlagen Akten- und Personenzusatzinformationen Akteneinsicht - Vorbemerkungen - Grundsätzliches - Informationsfreiheitsgesetz - Verfahren - Besonderheiten bei Folgeverfahren und isolierten Wiederaufgreifensanträgen zu § 60 Abs.5 und 7 AufenthG - Aktenanforderung durch das BVA, eine ABH oder den UNHCR Anfragen zur HKL-Sachaufklärung Anfragen der Ausländerbehörden gemäß § 72 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz Anhörung -    Allgemeines -    Identifizierung vulnerabler Personen Inhalts verzeichnis

- Erstbefragung durch Landesaufnahmestellen - Verspätetes Erscheinen, Terminverlegung, Nichterscheinen, Atteste, Gutachten - Anhörung und Handlungs- bzw. Teilnahmefähigkeit - Anhörung von begleiteten Minderjährigen - Teilnehmende Personen an der Anhörung - Ergebnis der Passprüfung - Niederschrift der Anhörung - Zusammenarbeit Bundesagentur für Arbeit - Ankunftszentren Anhörung zur Zulässigkeit des Asylantrags - Grundsätzliches - Verfahrensweise bei persönlich gestellten Erstanträgen - Verfahrensweise bei schriftlich gestellten Erstanträgen Anhörungen im Wege der Bild- und Tonübertragung (Video-Dolmetschen) Asylantragstellung für Minderjährige Aufenthaltsgestattungen - Zuständigkeiten - Erteilung von Besuchserlaubnissen nach § 57 AsylG Auskunftserteilung - Auskünfte zur Arbeit des Bundesamtes - Auskünfte zum Asylverfahren Ausschlusstatbestände -B- Befangenheitsanträge Belehrungen Bescheide - Sachverhaltsdarstellung - Entscheidungsgründe - Tenorierung - Offensichtlich unbegründete und unzulässige Bescheide Inhalts verzeichnis

- Entscheidungen nach § 29a AsylG (Sicherer Herkunftsstaat) - Bescheidausfertigung - Vorlagepflicht vor Zustellung - Bescheidübersetzung - Zustellung - Zustellung bei unbekannter Anschrift (öffentliche Zustellung) - Erneute Bescheidzustellung - Zustellung in Gemeinschaftsunterkünften Beschleunigte Verfahren nach § 30a AsylG Besondere Verfahren -C- -D- Datenaustausch im internationalen Bereich - Zuständigkeit - Dokumente des Schweizer Bundesamtes für Migration (BfM) Deutsche Staatsangehörigkeit - Asylantrag bei ggf. bestehender deutscher Staatsangehörigkeit - Löschung von Akten wegen Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit - Verfahrensweise nach Aktenvorlage - Verfahrensweise bei Widerrufs- und Rücknahmeverfahren Dokumentenanforderungen zwischen den Mitgliedstaaten Drittstaatenregelung Dublinverfahren (ist ab 01.01.2014 in einer gesonderten Dienstanweisung enthalten) -E- Inhalts verzeichnis

Ed-Behandlung Einreise- und Aufenthaltsverbot Einstellungen – Rücknahme von Asylanträgen Erlöschen der Rechtsstellung gem. § 72 AsylG - Zuständigkeit - Erneuter Asylantrag nach Erlöschen der Rechtsstellung EU-Staatsangehörige - Asylanträge von Staatsangehörigen aus Mitgliedstaaten der EU - Rechtliche Grundlage - Vorgehensweise bei Asylanträgen von Unionsbürgern -F- Familienasyl/internationaler Schutz für Familienangehörige - Familienasyl - Begünstigter Personenkreis - Internationaler Schutz für Familienangehörige - Allgemeine Bedingungen - Ausschluss - Prüfung Schutzberechtigung des Stammberechtigten/Widerruf - Verhältnis zu anderen Regelungen Familieneinheit (§ 14a AsylG) - Antragsfiktion auf Grund Aufenthalts ohne Aufenthaltstitel (§ 14 a Abs. 1 AsylG) - Antragsfiktion auf Grund Anzeige beim Bundesamt (§ 14a Abs. 2 AsylG) - Verzicht auf Durchführung eines Asylverfahrens (§ 14 a Abs. 3 AsylG) Flüchtlingsschutz nach § 3 Abs. 1 AsylG - Allgemeines - Verfolgungshandlung - Wahrscheinlichkeitsmaßstab/Vorfluchtgründe - Verfolgungsakteur - Nichtstaatliche Verfolgung Inhalts verzeichnis

- Verfolgungsgründe - Weibliche Genitalverstümmelung - Interner Schutz Folgeanträge - Grundsatz - Zuständigkeit und Antragstellung - Ed-Behandlung - Anhörung - Nachfluchtatbestände - Mitteilung an die ABH - Entscheidung - Antragsrücknahme Folgeanträge während noch laufenden Gerichtsverfahrens - Folgeanträge während das Erst- oder Folgeverfahren in der Hauptsache noch an- hängig ist - Folgeantragstellung nach Schluss der mündlichen Verhandlung - Folgeantragstellung nach Erhebung einer Klage gegen den Erstbescheid, die nach Auffassung des Bundesamtes unzulässig ist -G- -H- Haftfälle - Erstantragstellung aus der Haft (§ 14 Abs. 3 AsylG) - Folgeantragstellung aus der Haft -I- Identifizierungsverfahren Identitätsfeststellung -    Identifizierung-Registerabgleich -    Vorlage von Personaldokumenten Inhalts verzeichnis

-    Identitätsklärung bei Nichtvorliegen von Personaldokumenten – Einsatz von IT- Tools -     Auslesen von mobilen Datenträgern -     Ablauf bei Asylantragstellung -     Bewertung des Entscheiders -     Prüfung des Volljuristen -     Löschen des Ergebisberichts -     Bewertung des Ergebnisberichtes -     Schriftliche Asylanträge -    Sprachbiometrie -    Bildbiometrie -    Namensstranskription -    Abschließende Bewertung der Identität -    S-T-A -    Aktenvermerk über die Glaubhaftmachung der Identität -    Abgabe von Personaldokumenten bei anderen Behörden -    Verlust von Personaldokumenten Informationsersuchen (Info Request) -J- -K- Krankheitsbedingte Abschiebungsverbote -L- -M- Medizinische Untersuchung bei Hinweis auf erlittene Verfolgung oder erlittenen ernsthaf- ten Schaden in der Vergangenheit Mehrfachidentitäten Inhalts verzeichnis

- Definitionen - Zuständigkeit - Bearbeitung - Anhörung - Benachrichtigungspflicht - AZR Menschenhandel -N- -O- Öffentlichkeitsarbeit Örtliche Zuständigkeit -P- Pässe und Originaldokumente Presseanfragen Prioritäten (bei der Bearbeitung von Asylanträgen) Prognoseentscheidung (gem. § 50 Abs. 1 S. 1 AsylG) -Q- Qualitätssicherung -R- Rechtliches Gehör Inhalts verzeichnis

Rechtsbehelfsbelehrung Rücknahme von Asylanträgen - Nichtbetreiben des Verfahrens -S- Sicherheit (VS-NfD) Sonderbeauftragte Staatenlose Staatsangehörigkeit -    Allgemeines -    Mehrere Staatsangehörigkeiten Subsidiärer Schutz -    Zuständigkeit -    Gemeinsame Voraussetzungen für subsidiären Schutz -    Die einzelnen Regelungen des § 4 Abs. 1 AsylG -T- Telearbeit - Grundsätzliches - Telearbeit ausschließende Tatbestände Texthandbuch Tod des Antragstellers -U- Unbegleitete Minderjährige - Sonderbauftragte für unbegleitete Minderjährige - Altersbestimmung bei Minderjährigen - Anhörung unbegleiteter Minderjähriger Inhalts verzeichnis

Unzulässige Asylanträge -    Die einzelnen Unzulässigkeitstatbestände -    Verfahren bei unzulässigen Asylanträgen -    Asylanträge von im Bundesgebiet geborenen Kindern, deren Eltern bereits interna- tionalen Schutz in einem MS erhalten haben -    Übergang der Verantwortung einer im Ausland erfolgten Flüchtlingsanerkennung auf Deutschland -    Anträge auf Familienflüchtlingsschutz von Personen, die sich auf einen Stammbe- rechtigten berufen, dem im Ausland der Flüchtlingsschutz zuerkannt worden ist -    Regelung von Altfällen Urkundenprüfung -V- Verfolgung in Anknüpfung an das Merkmal Religion Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe Verstöße gegen die Verpflichtung der Weiterleitung zu folgen bzw. den Asylantrag zu stel- len Video-Dolmetschen s. Anhörungen im Wege der Bild- und Tonübertragung (Video- Dolmetschen) Vorlagepflichten Vorlage von fremdsprachigen Schriftstücken / Dokumenten / Videokassetten / DVD`s im Erst- und Folgeverfahren - Fremdsprachige Schriftstücke - Videoaufnahmen -W- Widerruf/Rücknahme -    1. Rechtsgrundlagen -    2. Bearbeitungszuständigkeiten Inhalts verzeichnis