Wagner (BKM), Thomas, Dr. Von:                                         Gallep (BKM), Bernd Gesendet                                     Freitag, 31, März 2017 15:34 An:                                          Hollah (BKM), AnSgar; BKM-KJ Wagner (BKM), Thomas, Dr.; Gehrke (BKM), Olaf        •                  . 4:                                           Mathing (BKM), Kati; Jung (BKM), Dennis Betreff: .                                   AW: Gesprächstermin Virtuelle Rekonstruktion Das Schreiben hat ja zwei Zwecke: • '1. Technisch/haushalterisch:.erneute Bildung der Ausgabereste                                             , 2.  Inhaltlich/politisch: Zustimmung zur Neukonzeption vReko' Punkt 1sdItten wir vorantreiben, damit des Geld nicht verloren geht. Hierfür benötigen wir die Zustimmung des BMF. Pas Verfahren Ike standardisiert in den Monaten April/Mai 2017. Gegen-über BMF können wir . . argumentieren, dass die alten Verträge niit.Fratinhofer noch gelten und die Mittel hierfürgrds. weiter benötigt werden..Pärallel werde an einer Neijkonzeption gearbeitet, für die BStU das Geldebenfalls'einsetzen möchte. Punkt 2sollten wir, wie schon k4und K46 schreiben, nicht ohne Stelhingnahme des BRH weiterverfolgen. Ich habe eben mit dem Hatishälter des BStU hierzu gesprochen. IMF eht sich wohl unter Druck gleich . mehrere                                                               er Legislatur trägt . aus meiner Sicht sicherlich auch dazu bei. BStU ist sich klar, dass wit' das neue Projekt ohne den FAH nicht absegnen werden. Insofern dürfte dort auch eine baldige Antwort .pichterwartet werden. Hinzu kd rnnit, dass die Altvertrege mit Fraunhofer noch in der Welt sind und fortgelten. Hier bemüht sich BStU zusammen mit dem Beschaffungsamt um eine einvernehmliche :Beendigung, weil die Ziele nicht mehr erreicht werden können. Das BeschA wird jetzt Fraunhofer um einen Abschussbericht bitten. Anschließend ist Ziel, mit Fraunhofer die Umsetzung der Neukonzeption zu verhandeln und die Beendigung der alten Verträge, mit denen Fraunhofer ja aus der Pflicht entlassen werden würdei hierbei als Druckmittel einzusetzen. Ich babe geltend gemacht, dass BKM etwaigen Verträgen; nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Ausgabereste, vorher zustimmen müsse. Dies würde mir zugesagt. . Ich rege an, dass ich nächste; Woche einmal mit dem Büro       111    elefoniere und dafür sensibilisiere/win einer Behandlungder Sache im Haushaltsäusschuss ohne vorherige1 tellurignahme.des BRH.unbedingt abzusehen. Der Ausschuss könnte das Thema aber grds. auch ohne BRH-Stellungnahme behandeln. Frage än AL K Soll ich so . , ;agieren? Mit freundlichen Grüßen Bernd dallep • . HaUshaltsreferat Durchwahl: 44274 Von: Hollah (BKM), Ansgar Gesendet: Freitag, 31. März 2017 10:47 An: BKM-K_; Wagner ( BKM), Thomas, Dr.; Gehrke ( BKM), Olaf; Gallep (BKM), Bernd Betreff: AW: Gesprächstermin Virtuelle Rekonstruktion Zk -Herrn ALK -Hérrn RL K46 - -Herrn RL KR 1

'Soeben Anruf von Mcoe 11111111emich d'as unten beschriebene Verfahren erläutert habe. Er wiederum möchte -jetzt bald zu einer Entscheidung kommen und -class wir dis auf AL-Ebene begleiten ) 1-laushaltsA-Befassung und wird dui' MdB lipsprechen. Here Wagner, können Sie raufinden, für wann BStU mit einer BRH-Antwort rechnet? . Herr'Gallep; würde der HaushaltsA das ohne BRWAntwort überhaupt aufsetzen? , • :Besten Gruß! Ansgar Hollah Von: Hollah (BKM), Ansgar Gesendet Donnerstag, 30. März 2017 17:20 An: Gehrke (BKM), Olaf Cc: Wagner (BKM), Thomas, Dr. Betreff: AW: Gesprächstermin Virtuelle Rekonstruktion• Habe mit                   telefoniert undihm den Sachstand vermeldet: -BRH ja kritisch -BRU mit neuen konzeptionellen Überlegungen an BRH wir später'in cc -Antwort BRH abwarten (vorher eigene Bewertung [ Lind ggf contra-      Rede] nicht sinnvoll Er gibt das an MdB                 eiter, der dann morgen entscheidet, ob er aktuell noch Gesprächsbedarf hat. Das höre ich dann morgen. Ans:gar Von; Gehrke (BKM), 'Olaf • Gesendet Donnerstag, 30. März 2017 14:43 n: Hollah (BKM), Ansgar treff: WG: Gesprächstermin Virtuelle Rekonstruktion Lieber Ansgar, siehe unten. Schlimmer ist nur noch, wenn er sich schriftlich an StM'in wendet...! Danke, 01. Olaf S. Gehrke Leiter des . Parlaments- und Kabinettsreferates Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien •Bundeskanzleramt 11012 Berlin Telefän 0301.8/400-209.5, - 2823 •Fax: 03018/400,4823 Referatspostfach: kabinettebkm.bund.de E-Mail: olaf.gehrke@bkm.bund.de Internet: http://Wwvv.kulturstaatSministerin.de Von: Gehrke ( BKM), piaf . Gesendet: Donnerstag, 30. März 2017 14:43 2

An: betr                      ermin          e onstru  on Ja; -               ollte Sie Versuchen, anzurufen, iät aber offenkundig gut beschäftigt. Ich gebe ihm nochmal ein L.     en. Olaf- S. Gehrke Leiter des Parlaments- und Kabinettsreferates Did Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Bundeskanzlerarnt 11012 Berlin Télefon: Q3018/400-2095, -2823 • Fax 03018/400-1823 . Referatspostfach: kabinettObkrn.bund.de E-Mail: olaf.gehrkeebkm.bund.de Internet: httpiJiwww.kulturstaatsministerin.de Von: Gesendet: Donnerstag, 30. März 2017 1441 Arai Gehrke (BKM), Olaf Betreff: Gesprächstermin Virtuelle Rekonstruktion Lieber Herr Gehrke, noch einmal kurz die Nachfrage, ob Sie schon mit 411111,zgl. eines Gesprächstermins mit                    ur Virtuellen Rekonstruktion sprechen konnten? • Beste Grüße «MN wgss. Mitarbeiter UDeutscher Bundestag Platz der Repub 11.011 Berlin Tel.: 030 - 227- Fax: 030 - 227 •"3

Prima (0), Wore eeLni4 .   . Gesenda                                         . •re1tag, 33. M sz2017 .3,s;311- f                                   tioallon<Wmi9e5elvte4.; eane OWN% Thomas, Or, Gehrke Olaf iefeeng tfiej.».-Kete Ang (BIM Oenms eetrefft                                        AVe.GeSpeheteme Virtuefle Rekonstiu 5.dineeen bat J. Mi Z tegeneibefehelierisit gem*: Pdgeder ...beeste tnhalthb/poøtisth;Zusthnmung zur itkötyzeptipn viteka gnkt z ö1lte.ierterapireben.,o.dateKdas-eagliteht verlörg.n                  Hale berietteweedie z4.      1stitiviging des „we, gas Wo.f4hen läuft standirdiiiefi in den mete JetMee2017Gegenüber 8W »Men Wir geeentierent*Wee alten Vertrage mit 'NOW« nOeb gee 44144.4 Mittel '1.1:Wee gul wetter bee0tiat. meet.Pavøe1 werde an imet .            Negiongep#44#4teettati give geda&eatd .               staeanothaetaan modite. • unid 2seenWt I chon K4                                   eft , •             impatItiges:0101 weitemegeb„. lch.habe eben Met                                                                     wiltatch wed unter           000 mehrereAbgeordnet :                       er,.. das Thema weiterzw                              -,49, & 1414WegtaliimitheTeein *Nile ate • *W.bei. BStU Ist sich klar ,...ass.wir das neue            owe_                    ees:amet-etiaiii nisdharn dürfte dort 'we OW baldigeiÄneert nicht erwartet We:                        NAM        •           • elitt:r4.eaelferae.,    -ad.e4 in der Welt sind                      igir isioht sich .   8              men mit dem - 13.4e4ereiMet umelne erivenighinkte Beendigung, wedxfievele.neminetireeteioneemen1 könenn, Das.-                 iieteli4 •wird Jetzt Fraunhofer um einen Abschussbericht. bittet. Ansehl!eßend fst Ziel, mtfia14.ätifer-dW geotetene Orie:e4o4p#011.2g9 eirbileketn ,und die Beendigung deialten Vertràge, mit denen Fraunhofera,..esilereftelitereen tee Ag!e.. hierbei als Druckmittel „       eetielleA Ich habe geltend gemacht, dass 8KM etwaigen Yertragen, nichtetdetet'votdein Hintergrund derAusgabereste, vottierewe»            . ...                           44eleigt 7 • Ich rege an, dass Ich              weefeimed mit dem gird: !en Iere und defeseeligileiete Vol einer Beliendleg.ereene Im .40eatraleaeWies. ohnevePeelefigelimeefie,n. g§.                    iteeBRH unbedingt. abzusehen. Di AuSsengie: elite das Thema ow,grds. auch ohne Blestekt*ehnie beandelm fee an AL' le Soll kb so. agieren? - Mt freundetenGrüßen gee elite kteetielterefeet Ddegneefili. $274 . _       2017 „10:47 Theineet DIV Ge.hrke Met Of         .   trep Mee Bernd isterminVirtuelle .   4emeektien ;Z

Wagner (BKM), Thomas, Dr. Von: Gesendet:                                   Mittwch, 1.4.           :. An:                                         Gallep (BKM), Bernd; Lüken (BKM), Maria; Wegner (BKM), Thomas, Dr, Betreff:-                                   Sachstand Projekt virtuelle Rekonstruktion Zerrissener MfS-Unterlagen Sehr geehrte Frau Lüken, sehr. geehrter Herr Dr: Wagner, - sehr geehrter Herr Gallep, mit Schreiben vom 17.03.2017 überSancit per E-Mail) hatte   ma              er den Sachstand des oben «genannten Projektes informiert ich möchte Sie heute über i er eren Entwicklungen unterrichten. Wie in dem zwischen                  nd dem Leiter des FraunhofereK am 15.03.2017 geführten Gespräch vereinbart, hit der BSt(Tgemernsam mit dem Beschaffungsamt erste Schritte unternommen den mit dem Fraunhofer iPK geschlossenen Forschungsauftrag zu beenden; uni danach einen neuen Vertrag nix . Weiteftiihrung des Projekts konzipieren zi.i können. Dazu wurde das Fraunhofer IPK vom Beschaffungsamt mit Schreiben vörn 24.04.2017 gut-Vorlage eines Abschlussberichtes zum Forschungsauftrag aufgefordert Dieser Bericht liegt seit dem 094)62017 vor. Er wird derzeit beim BStU geprüft Naçh Rückkehr des dort zuständigen Mitarbeiters aus dem Urlaub kann die weitere Abstimmung mit dem Beschaffungsamt erfolgen. Für den            _ 29.06.2017 ist ein GesOräch iwischen Fraunhofer IPK, den, Beschaffungsamt und der Projektgruppe vRelco beim BStU vereinbart. - Nach wie vor keine Reaktion gibt es »seitens des Bundesrechnungshofs. Piesem hatte                  m 24.01.2017 die konzeptionellen Überlegungen der Behörde zur Weiterführung des Projekts übersandt und gleichzeitig in einem Schreiben zu den Anmerkungen des Bundesrechnungshofes im Rahmen des Prüfverfahrens ausführlich Stellung genömmen. Zu Beginn des Jahres hatten beim Bündesrechnungshof die Zuständigkeiten gewechselt. Für den 13.07.201/ ist ein Gesprächstermin zwischen 101111111.nd einem der jetzt für den BStU.zuständigeri Neer des Bundesrechnungshofes vereinbart Wir gehen_davon auS, dass das Projekt vRekci eines der Gesprächsthemen sein wird: Für Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. L.)   Mit freundlichen Grüßen im Auftrag 11111.11. • • Leiterin des Büros der Behördenleitung und der Projektgr.uppe virtuelle Rekonstruktion zerrissener MfS-Unterlagen (vReko) Tel. 030 / 2324- 11111 Fax -030 / 2324 - Postanschrift: 1

BKI14, K46                                                 k(ilf.   Stand 20.Juni 2017 Vieeko: Kurzer Sachstand für Termin 111111113KM am 22. Juni 2017 . Bei dem Projekt „Schnipelmaachine" handelt es sich urn ein in jeder . Hinsicht kom- .plexes Vorhaben. Im KV für die aktuelle LP ist hierzu vereinbart „ Die Koalition wird die Fortführung des Pilot-   Projekte „Virtuelle Rekonstruktion vorvernichteter Stasi- Akten" sicherstellen." Oktobér 2014 hatte BKM den zuständigen Berichterstattern im Ha'ushaltsaus- schuss einen ausführlichen Bericht ' Ober den Verlauf Lind den Stand des Projekts übermittelt. Mit der Etatisierung von zusätzlich zwei Millionen Euro im Haushalt 2015 hat . der Bundestag. ein Signal für die Fortführung der Virtuellen Rekonstruktion ge- sendet bieie Mittel waren .iedoch.nicht ausreichend, uni eine erfolgreiche Förtfüh- rung oder gar den Abschlusa des Pilotverfahrens in der dimaligen.Forrn zu gewähr- leisten (insg. wurden 6Mio. Euro benötigt). Seit dem Jahr 2015 liegt ein ausführlicher Prüfbericht des Bundesrechnungshöfes (BRH) vor, der feststellte, dass sich seit der ursprünglichen Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2002 . keine Prognose über Zeit- und Kostenaufvvand halten ließ. Laut BRH bestehe keine verlässliche Perspektive, mit der vorhandenen Technologie den Ge- samtbestand .  der zerrissenen Unterlagen in absehbarer Zeit und zu-.  überschaubaren Kosten wiederherzustellen. Auch die vom Deutschen Bundestag eingesetzte Expertenkommissidn zur Zukunft des •BStU hat in ihrem Abschlussbericht (BT-Drs.18/8050) ausäeführt, dass die ihr. vorliegenden Erkenntnisse hinsichtlich der Durchführbarkeit der virtuellen Rekon- struktion skeptisch stimmien. Vor künftigen Entscheidungen wurde dine Kosten- Nutzen-Abwägung      angeregt: Der BStU hat'im Anschluss an die'Kritik des BRH ein neues Konzept zur Fortführung • der virtuellen Rekonstruktion entwickelt. Diese soll künftig „nur als begleitendes'Er- schließungsinstrument" gehandhabt 'werden und kein aesondertes Proiekt zum Ab- arbeiten" aller Säcke darstellén. Dag Konzept Wurde extern begutachtet i.Die Umset.: aimur                        Universität Koblenz- Landau 1

ee    BKM; K46                                                             Stand: 20 Juni 2017 .zung soli ausschließlich mit bereits vorhandenen Haushaltsmitteln finanziert werden k6nnen, nämlich .mit. 2,4 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt des BStU, den Sondermitteln aus der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2015 und den Ausgabe- resten aus dem Pilotprojekt. f BStU und BkKil warten derzeit weiter auf eine Reaktion des. BRH zu einer ersten Überarbeitung des , neuen Konzepts, die der BStU im Januar 2017 vorgelegt hat. Oh- f ne die Reaktion-Haltuno des BRH zu kennen; können-wifkann . BKM nicht über die .         . cewünschte Freicabe'von Restmitteln aus der Pilotphase zur Fortführun           des PrO- jekts.entscheiden. Fraglich ist darüber hinaus nach wie vor, wie •BStU und 'des I3e •scheffungsamt des Bundes den bestehenden Vertrag Mit Fraunhofer im Einklang mit (    f§58    13HO abändern wollen. Verträge dürfen zurrr .Nachteil des .Bundes nämlich-nur „in besonders begründeten Ausnahmefallen" aufgehoben oder geändert werden. Wie zwischen BStU und Fraunhofer vereinbart, het der BStU gemeinsam mit dem Be- schaffungsamt. erste Schritte unternommen, den mit dem Fraunhofer IPK geschlos- senen Forschungsauftrag zu beenden, um danach einen .neuen.Vertrag zur Weiter- führung des Projekts konzipieren zu Icemen:.Dazu wurde das Fraunhofer '' Pi( vom Beschaffungsamt mit Schreiben vorn 24.04.2017 zur Vorlage eines Abschlussberich- tes zum Forschungsauftrag aufgefordert. Dies!! Bericht liegt seit dem 09.06.2017 vor • und wird derzeit beim BStU ceprüft. 13.Stwifel--ileoh-7-124141.11g—FnäglisizieF—FieueF—Ver-ageffieGlalitätenel,--der:—B141-1- 2

Senke (Blum, Anita Von:                                        Gallep (BKM), Bernd •Gesendet:                                   Donnerstag, 22. Juni 2017 17:39 An:                                         BKM-K_.; Samson (ßKM), jesko von; Schulz- Hornbach ( BKM), Stephanie, Dr.; Bering (BKM), Maria Cc:                                         BKM-K1.4_; BKM-K13_; BKM-K46_; Gehrke (BKM), Olaf Betreff:                                   Virtuelle Rekonstruktion Zur Information Gemeinsam mit Aerrn Gehrke habe ich heute än einem.Gespräch zur virtuellen Rekonstruktion mit 11111011111 luSBégleitungen teilgenommen. Die anwesenden Abgeordneten machten deutlich, dass sie das Konzept des BStU zur SchnipselmasChine als begleitendes Erschließungsinstrument unterstützen, Zunächst richteten sich alle Augen auf BKM, weil man den Ball .'bei uns sah. Wir konnten deutlich machen, dass hier eine Antiwort des Rechnungshofs erforderlich ist, weil dieser ivon BStU angeschrieben worden ist Während                      nächst behauptete, er habe dem BRH das Konzept nur zur Information geschickt, musste er später einräumen, der BRH sei von ihm ausdrücklich beteiligt worden, um das Prüfungsverfahren abzuschließen. Im Ergebnis soll BStU nun beim BRH zeitnah klären, ob nuri fünf Monate, nachdem das Konzept dort vorliegt— noch mit einer Stellungnahme zu rechnen ist, und mögliche um eine solche bitten. Parallel strebt BStU an.   ,den Altvertrag mit Fraunhofer zu beenden. Wir haben nichts in Aussicht gestellt und uns züm Vorhaben insgesamt im Vagen gehalten, aber auch deutlich gemacht, dass BKM sich nicht gegen den BStU Vorschlag steilt. Illlear in dem,Termin insgesamt hilfreich und hatte Verständnis für unser Warten auf den BRH. Mir hingegen, der nur einen Kurzauftritt hatte, führte aus, er halte nichts davon, sich vom BRH leiten zulassen, man müsse selbst entscheiden können. Ich erlaubte mir den Hinweis, dass BMF für das Vorhaben ja auch nicht in Haftung genomnien werde, sondem BKM. Am Rande sprach     upgrie         kostenlose Unterbringung der Aufarbeitungsinitiativen in Haus 1an. Die Initiativen . seien nicht in der Lage, Anträge auf Mietzuwendung an BKM zu stellen. Er wolle                nsprechen, ob für ihre unentgeltliche Unterbringung nicht doch ein Haushaltsvermerk ausgebracht weriegren Ich wies darauf hin, dass )MF diesen auch auf höherer politischer Ebene bereits nicht mitgetragen habe, ein solcher Vermerk als .sdlcher aber natürlich hilfreich sei. Ich habe auch daran erinnert, dass BStU selbst                as Thema ja erst problematisiert .hat.    ...referent                        achte als Ausweg die vorüberge en e ortführung des status quo mit Blick auf eine Gesamtlosung zu Haus 1in er Zukunft vor. Dies hielt ich auch für möglich, solange BStU es rechtlich für tragbar hält. Hierzu passend wurde heute vom Haushalter das BStU ein Schreiben in dieser Sache angekündigt: Mit freundlichen Grüßen Bernd Gallep Haushaltsreferat Durchwahl: 44274

'Martin        (BKM),        Dorothea .- Von:                                                 'Wagner (BKM), Thörnas, Gesendet:                                              Dienstag, 27. Juni 2017 09:05. An:                                                    Bering (I3KM), Maria; Niljnick (BKM), Alexander Cc:                                                   BKM-K46_ Betreff:                                              WG: .     vReko Anlagen:                                              Vermerk über ein Telefonaffnit IIIIMlr6_06_2017.docx «    Mit der Bitte um Kenntnisnahme! Th. Wagner. Von: Gesen: Mon An: ,Gallep (BKM), Bernd CC: Wagner (BKM), Thomas, Dr.; BSTU Schwiderski, Niels; BSTU Michalsky, Ute Betreff; vReko Sehr geehrter Herr Gallep, in der Folge des. Gapres deiBundestagsaLgeordneten                                                                   Herrn 1111111abe ich, heute mit                                    RH te.lefOniet ute mir mit                       ass.er keine • grundlegenden Einwände gegen                 eF  ortsetzung des;Projekts         zw das vom BStU übersandte Konzept halm. - Näheres bitte ich dem beigefügten Vermerk Zu entnehinen. Für Rückfragen stehe ich gernezur Verfügung. Mit freundliéhen Grüßen Dire tor Der Buhdesbeauftrigte für dip Unterlageh des 8taatssicherheitsdienstés der ehemOligen Deutschen Demokratischen Republik • ,Karl-Liebimecht-Str. 31 - 33, 10178.Berlin DirektorAbstu.bund.de www.bstu.de - 1

Vermerk über ein Telefonat mit 11111111111PiiinR BRH am 26.06.2017 um ca. 16:30 Uhr. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages                                         aben das Gespräch mit' 1111111BMF •                    • unter Teirnahme  von BKM Kerr Ga ep und Herr Ge           und BStUgesucht. Gegenstand wärdie FOrtsetzung des Projekts„VReko". Das-Gespräch hatte im Wesentlichen folgen- des Ergebnis: Der BStU erkundigt sich zeitnah beim BRH, ob die vReko noch Tell des laufenden Prüfverfahrens ist oder ob die Prüfüng -hierzu nach Übersendung des Konzeptes als abgeschlossen gelten kann. Solite der BRH der Prüfung zur vReko alSabgeschlossen -ariséhen und dies bestätigen, stellt BKM in Aus- sicht, die Mittel.freizugeben. Sollte der BRH auch weiterhin die vRéko als Teil des laufenden Prüfveri fahiens beachten, planen die genanntén Abgeordneterlayf die HaUsspitze von BKM zuzugehen; um •dennoCh .eine Mittélfreigabezü erwirken.. In diesem Sinne habe ich zunächst vergeblich versucht                               erreiChen;Darauf: hin .    sandte ich ihm am 26.06.2017 eine E-Mail,.in der ich den Sachverhalt schilderte und um eine Stel- • lungnahme gebeten habe:.                       .      .• 181111111eiltemir im am gleichen Tag geführten-Telefonat mit, dass er das Projekt eigentlich zum Gegenstand wiser-    es Gesprächs anlässlich seines Antrittsbesuchs am 13.07.2017 machen woilte Ihn interessiere einerseits der Sachstand, andererseitS die Frage, ob bereits geprüft worden sei ;db das Projekt nicht bei einer anderen Bundeseinrichtung als dem BStU besser aufgehoben sei, weil von den Ergebnissen grundsätzlich allé BehördenProfitieren sollten, es also aus seiner Sicht kein spezielles BStU-Akten-Projekt sei. Nunmehr babe sich dies aber mit         Initiative'er Abgeordneten überkreuzt. Die externe Finanzkontrolle habe keine grundlegenden Einwände gegen die Fortsetiung_des ProiektS bzw. gegen das Von BStU übersandte Konzept. Die Projektfortsetzung sei politischer:Wiile, davon habe er sich in Gesprächen mit einigen Abgeordneten überzeugen können.