Lagebericht Aserbaidschan 2021
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Aktueller Lagebericht zu Aserbaidschan“
Die Lageberichte des Auswärtigen Amts sind Grundlage für fast alle Asylverfahren vor deutschen Verwaltungsgerichten. Sie sind nicht öffentlich zugänglich und als Verschlusssache eingestuft. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weist Anwält:innen sogar auf eine mögliche Strafbarkeit hin, sollten sie die Berichte weitergeben. Deswegen sorgen wir jetzt gemeinsam mit Pro Asyl selbst für Transparenz.
Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Lageberichte des Auswärtiges Amts“ gestellt.
VYS-Nurfirden-Dienstgebraueh In dieser Fassung nicht als VS eingestuft! 21 1.3 Medizinische Versorgung In den letzten Jahren hat die Regierung erhebliche Investitionen im Gesundheitswesen vorge- nommen. So gab es Anfang 2021 laut offiziellen Angaben 570 medizinische Einrichtungen in ganz Aserbaidschan. Nach wie vor befinden sich die größten staatlichen Krankenhäuser und Spezialkliniken wie Kinderkrankenhäuser, Herzkliniken und psychiatrische Einrichtungen in Baku. Doch wurden in den letzten Jahren auch zentrale Krankenhäuser in den Regionen gebaut. Neben der staatlichen Gesundheitsversorgung bildete sich in den vergangenen Jahren ein flo- rierender privater medizinischer Sektor heraus, der gegen Barzahlung medizinische Leis- tungen auf annähernd europäischem Standard bietet und mit privaten Krankenversicherungen kooperiert, die in der Regel große Firmen für ihre Mitarbeiter abschließen. Die einschlägigen auf dem europäischen Markt registrierten Medikamente sind i. d. R. erhältlich. 2. Behandlung von Rückkehrerinnen und Rückkehrern © Auswärtiges Amt 2021- Nicht zur Veröffentlichung bestimmt — Nachdruck verboten
NS —Nurfürden Dienstgebraueh In dieser Fassung nicht als VS eingestuft! 22 3. Einreisekontrollen 4. Abschiebewege V. Sonstige Erkenntnisse über asyl- und abschieberechtlich relevante Vorgänge 1. Echtheit der Dokumente 1.1 Echte Dokumente unwahren Inhalts 1.2 Zugang zu gefälschten Dokumenten © Auswärtiges Amt 2021- Nicht zur Veröffentlichung bestimmt — Nachdruck verboten
VS Nurfürden-Bienstgebraueh In dieser Fassung nicht als VS eingestuft! 23 2. Meldewesen und Register Bei der Adresse wird üblicherweise der Stadtbezirk (Rayon) mitangegeben. In größeren Städten wie Baku und Ganja ist dies notwendig, um die Adresse finden zu können. Ein zentrales Personenstandsregister und auch ein Passregister sind vorhanden. 3. Zustellungen Zustellungen von Gerichtsurteilen an Prozessbevollmächtigte bzw. Dritte können mangels Rechtshilfeabkommen zwischen Deutschland und Aserbaidschan nur auf diplomatischem Wege über das aserbaidschanische Außenministerium erfolgen. K | 4. Feststellung der Staatsangehörigkeit © Auswärtiges Amt 2021- Nicht zur Veröffentlichung bestimmt — Nachdruck verboten
MS Nurfürden-Dienstgebraueh In dieser Fassung nicht als VS eingestuft! 24 Die Regierung betrachtet die zahlreichen Aserbaidschaner, die sich dauerhaft in Russland nie- dergelassen haben, weiterhin als Staatsangehörige, denen durch die aserbaidschanischen Kon- sulate in Russland Pässe ausgestellt werden und die konsularischen Schutz in Anspruch nehmen 5. Ausreisekontrollen und Ausreisewege © Auswärtiges Amt 2021- Nicht zur Veröffentlichung bestimmt — Nachdruck verboten
