SMFC-B-FS-020072417270
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Vertragsdokumente zur Corona-App mit der Telekom und SAP“
DosuSign Envelope ID: 48C267BD-AF3E-4C28-9F0C-BE4880800327 u“ 6.5 Übertragung auf das Robert Koch-Institut Abstimmungsvereinbarung und die Vertretung In den In Anlage 3 der Abstimmungsvereinbarung genannten Gremien. SAP unterstützt die Übertragung der Durchführung der Order Form auf das RKI und wird insbesondere bestehende Dokumentation an das RKI übergeben und Vertreter des RKI in die Dokumentation einweisen sowie weitere Unterstützungsleisturigen in angernessenem Umfang erbringen. Der Auftraggeber kann verlangen, dass mit Übertragung der Dürchführung der Order Form die Abrechnung von Leistungen von SAP mit dem Auftraggeber auf einen vom Auftraggeber benannten Stichtag abzugrenzen und für die Zeiträume vor und nach dem Stichtag gesondert abzurechnen ist. 6.6 Schutzrechte Dritter SAP Order Form EEE Seite 10/23
DocuSign Envelope ID: 46C267BD-AF3E-4C26-9F0C-BE48806800327 CAD4 6.8 Kündigung nach $ 648 BGB Der Auftraggeber hat bis zur Abnahme der Features das Recht, diese Order. Form insgesamt gemäß $ 648 BGB zu kündigen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat SAP im Falle der Kündigung aufgrund " dieser Regelung die gesetzlichen Rechte, ist jedoch verpflichtet, auf der-Basis der durch die Kündigung ersparten Aufwendungen die von ihm beanspruchte Vergütung darzulegen. Der bis zur Kündigung erstellte Entwicklungsstand der Features und der Dokumentation ist auf Verlangen des Auftraggebers gem. Abschnitt 9.2 .zu veröffentlichen. Des Weiteren ist SAP verpflichtet darzulegen, welche Leistungsteile SAP als fertig gestellt bzw. begonnen ansieht bzw. welche SAP bereits von Dritten erworben hat. SAP unterstützt den Auftraggeber auf dessen Wunsch gegen angemessene Vergütung In angemessener Weise so, dass der Auftraggeber oder ein Dritter die nach dieser Order Form vereinbarte Werkleistung fertig stellen 'kann, sofern dies für SAP nicht unzumutbar ist. Diese Unterstützungsleistung gilt als „Füllauftrag“ im’ Sinne: von $ 648 BGB, soweit dies für SAP nicht unzumutbar ist. 6.9 Sonstiges Sofern bereits zu einem früheren Zeitpunkt Vereinbarungen zum gleichen Leistungsgegenstand erstellt wurden, verlieren diese hiermit ihre Gültigkeit. Diese Order Form enthält abschließend alle Vereinbarungen der Vertragspartner über den Vertragsgegenstand. ‚Schriftliche Oder mündliche Nebenabreden zur vorllsgenden Order Form sind nicht getroffen bzw. werden durch die Order Form gegenstandslos. ‚Sollten bereits vor Unterzeichnung der Order. Form Leistungen erbracht werden bzw. erbracht worden sein, so gelten hierfür die vorstehend genannten Konditionen. Dies gilt insbesondere für die Regelungen zur Vergütung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Order Form unwirksam oder undurchführbär sein, berührt dies die Wirksamkeit der Order Form im Übrigen nicht. Die Vertragspartner sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Eigenschaften der Leistungen, technische Daten, Spezifikationen und Leistungsangaben in dieser Order Form oder Ihren Anlagen sowie sonstigen vertragsrelevanten Dokumenten oder Beschreibungen dienen allein der Leistungsbeschreibung. Sie sind 'nicht als Garantie oder zugesicherte Eigenschaft zu verstehen. SAP Order Form El Seite 11/23
DocuSign Envelope ID: 48C267BD-AF3E-4C26-9F0C-BE4880600327 Fr I Br .“ Falls und. soweit in Lelstungsbeschreibungen „Garantien“ v „Gewährleistungen“, „Zusicherungen“ , „zugesicherte Eigenschaften”, „sinstehen für" .oder „Sicherstellungen“ und von den vorgenannten Begriffen abgeleitete Begriffe vereinbart werden, stellen diese keine Garantie im Sinne des Gesetzes (insbesondere 8276 BGB) und keine‘ zugesicherte Eigenschaft dar. Die Vereinbarung von Eigenschaften oder sonstige Beschreibungen der Leistungsfähigkeit einer Leistung sowie die Verwendung der oben genarinten Begriffe gelten nur darın und Insoweit als Garantie im Rechtssinne, wie diese ausdrücklich und schriftlich in elner gesonderten Garantieurkunde zu diesem Vertrag als Garantie bezeichnet werden. 7. Nutzungsrechte, Verbreitungsrecht 7.2 Externe Dienstleister I’Betrieb der Features Der Auftraggeber darf Dritten Zugriff auf die Features, die Dokumentation und andere SAP-Materiallen zum Zwecke der Bereitstellung von Anlagen-, Implementierungs-, System-, Anwendungsverwaltungs- oder Disaster-Recovery-Services sowie zur Welterentwicklung und Pflege der Features für den Auftraggeber gewähren. 7.3 Verbreitungsrecht SAP räumt, dam Auftraggeber darüber hinaus das nicht-ausschließliche, „einfache, weltweite, nicht- übertragbare Recht ein, die Featuree ÜEMMMMMEEEEEEEEEEEEEEEEEEN ndnutzem zum Downloadl und zur Nutzung zugänglichzu machen. Die Einhaltung der jeweils einschlägigen Regelungen MEETEHE Tue gr Tr Va EEE lat in der Verantwortung des Auftraggebers und er gewährleistet wirkt darauf hin, dass das Robert Koch SAP Order For EEE Seite 1/23
DocuSign Envelope ID: 46C287ED-AFJE-4C26-SFOC-BE4680800327 E: si” Institut diese Regelungen einhält (SAP bleibt jedoch dafür verantwortlich, bei der Erstellung der Features die jeweils einschlägigen Regelungen zu beachten: und die Features so zu erstellen, dass diese entsprechend dieser Ziffer 7.3 verbreitet werden’ können). 74 Innovative Business Solutlons Development Support Services on Cloud Diese Ziffer 7 gilt - vorbehaltlich Abschnitt 8.3 dieser Order Form - für Arbeitsergebrisse, insbesondere Änderungen oder Erweiterung der Features oder der Dokumentation, entsprechend, die von SAP im Rahmen der Innovative Business Solutions Development Support Services on Cioud oder sonst im Zusamrnenhang mit dieser Order Form erstellt werden. 8. Rechte an geistigem Eigentum; Open Source & n y oO ® u “ o i U 3 OÖ Fu & n. oO => Q “& => 5 O oO oa © DQ © - T ® % 3 © = oa [7] = ® = 5 N m “a @® = ©: =. co @ - I 3 c 3 & e| u S 3 = © oO 7 Maßgabe des folgenden auf GitHub unter der Apache 2.0 Lizenz zu veröffentlichen, um jeweils ein- Code-Review durch die Open Source Community zu ermöglichen. Dabei stellt SAP die im Rahmen dieses. Angebots erstellten Features sowie begleitende Architektur- und. Fachdokumente unter Öffentlichkeit, sowie die Beteiligung der Open-Source-Community in Form von Reviews und Pull Requests (z.B. Korrektur- oder Verbesserungsvorschläge). EEE EEE De: Urnfang der veröffentlichten Dokumentation ist mit dem Auftraggeber jewells vor Veröffentlichung abzustimmen. SAP Order For Seite 13/23
DocuSign Envelope.ID: 48C267BD-AF3E-4C26-0F0C-BE4880800327 ean4 SAL .8.3 Pull Requests. SAP nimmt Pull Requests nach Maßgabe der Contribution-Guidelines für das Open Source Projekt und die betreffenden Repositories entgegen. ‚Wenn und soweit ein Pull Request Code enthält, der.i in den Source Code der Features übernommen wird, erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte gem. Ziffer 7.1. Abs.'2 unter den Bedingungen der Apache-2.0. Der Auftraggeber beurteilt, ob der Pull Request in den Sourcecode der Features übernommen werden oder: dort umgesetzt werden soll. Wenn und soweit die Übernahme oder Umsetzung des Pull Request eine Änderung gem, Abschnitt 3 (CR-Verfahren) erforderlich macht, findet Abschnitt 3 entsprechende Anwendung, wobei der Aufraggeber innerhalb einer der Anfrage angemessenen Frist mittelien wird, ob er der Änderung zustimmt. Die Parteien sind sich einig, dass Pull Requests, ‚die durch reine Fehlerbehekungen oder Bug.. Fixes umgesetzt werden können, nicht der Zustimmung 'des Auftragnehmers bedürfen. 8.4 Innovative Business Solutions Development Support Services on Cloud Diese Ziffer 9 gilt für Arbeitsergebnisse, insbesondere Änderungen oder Erweiterung der Features oder ‘der Dokumentation, entsprechend, die von SAP im Rahmen der Innovative. Business Solutions Development Support Services on Cloud erstellt werden. 9. Sonstiges ‚9.1 Zusammenarbeit der Parteien / Ausschluss.von Arbeltnehmerüberlassung und .. $chelnselbstständigkeit SAP . wird durch organisatorische Maßnahmen gewährleisten, dass die im Rahmen der Leistungserbringung eingesetzten . Mitarbeiter ' ausschließlich - deren . Direktionsrecht un Disziplinargewalt unterstehen. Es erfolgt keine Eingliederung des zur Leistungserbringung eingesetzten Mitarbeiters der SAP in die Organisation das Auftraggebers oder in die Organisation eines anderen Projektbeteiligten. SAP bestimmt grundsätzlich Ort und Zeit der Leistung selbst, Jedoch sind zeitliche, räumliche und fachliche Anforderungen zu beachten, soweit sie sich aus den jeweiligen Verträgen ergeben oder in zwischen den Parteien abgestimmten Termin- oder Leistungsplänen enthalten oder zur VO Erreichung des Zwecks der Beauftragung erforderlich sind. Für die zur Erbringung der Leistungen notwendigen Arbeitsmittel ist SAP selbst verantwortlich, soweit nicht anders vereinbart. 2 SAP Örder Form TEE Seite 1423
DocuSign Envelope ID: 460267BD-AF3E-4026-9F0C-BE4860800327 and Dem Auftraggeber ist es gestattet, vertrauliche Informationen, die er auf'Grund der oben genannten Prüfungen erhält, solchen Prüfern zugänglich zu machen,. die einen gesetzlichen Prüfauftrag wahmehmen. 10. Rangfolge Im Falle von Widersprüchen oder Abweichungen zwischen Bestimmungen der Dokumente gilt folgende Rangfolge: . Abstimmungsvereinbarung . Order Fom . Scope Dokument (Anlage ?) . Spezifikation (Anhang 1 zum Scope Dokument) { Servicebeschreibung für Innovative Business Solutions Development Services on Cloud (Anlage 2) oa a —b a DD -— . Servicebeschreibung für Innovative Business Solutions Development Support Services on Cloud 9 (Anlage 3) . Allgemeine Geschäftsbedingungen für SAP Services der SAP Deutschland SE & Co. KG (‚AGB für Services") mit Ausnahme deren Anlage „Vereinbarung über die Datenverarbeitung für SAP Pflege und Professional Services Version 05-2018" („DPA), anstelle derer die Anlage „Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung“ gilt (Anlage 4) -J SAP Order Form EMMEN Seite, 18723
DocuSign Erwelope ID: 45C247BD-AFSE-4C26-BFOC-BE4660600327 mr Angenommen von: Angenommen von: . SAP Deutschland SE & Co. KG Bundesrepublik Deutschland, (SAP) vertreten durch das, . Bundesministerium für Gesundhelt (Auftraggeber) | iv. Name: m birstin Lrailun Name: "\ amal ‚Titel: — Titel: Sr Datum: IN, 04. &2o a ee
DocuSign Envelope ID: 48C267BD-AF3E-4C26-8F0C-BE4680800327 SArg Anlage 1 zu Order Form Nr. 49003196 Scope Dokument für Innovative Business Solutions Development Services. on Cloud SAP Order Form MEN Seite 17723
DocuSign Envelops ID: 48C267BD-AF3E-4C26-9F06-BE4660600327 SAP ® Scope Dokument zur Order Form Nr. 49003196 Die SAP-Servicebeschreibung für Innovative Business Solutions Development Services on Cloud GERMAN v.2- 2020 (nachfolgend: „Servicebeschreibung‘) ist integraler Bestandteil dieses Scope-Dokuments. Dieses Scope- Dokument ist Teil der Anlage 1 zur Order Form. Inhalt 1. PROJEKT SCOPE zenuanonnonuarennunsn 11 METHODOLOGY LIFECYCLE anneneenunsenn Ansuunssanunsnannnannnasssnsnnssunaennsnangnanonnnanensnsnennsnsoonenmananenn Anssssnonnunannnnnnnnunenunnrnnne Sun snonusannn sun 2 12 ENTWICKLUNGSUMGEBUNG UND CLOUD-LAUFZEITUMGEBUNG (Base CLOUD SERVICES) ... fentusssunonnennenannnunananne oüsannnuneosmurusnunnunoronnnsmnanne 2 13 SPRACHEN .. are FRPPFPFFEREERFEREEEFRREREFFRERRURFUNE URRRRREEREFFERNEUREEREUEFENEEENEEEEEEREEERRRERURRAN FeestununSU Een Rene nenne rTen nenn nn nenn 2 14 DOKUMENTATION D DER Lösung aunena Bannnnensunnessnuensnenrsnnnnsnererensssrenennnnnhertennne dnnssannassnunsnensnunannnnnaunaunnn nmn nnnsuannssnonnunee 3 1,5 DOKUMENTATION IN SAP SOLUTION MANAGER „unsnsanniussnsnannuenonenenansennnnannenenesesnanunnnnanane sererenensararnne FEPIUHORFELPEEPIEIERSFEFLFEFERR 3 2. PROJEKTZEITPLAN UND MEILENSTEINE ...unnsosssirssonsssnstossrenasinsssunnrenonnemunsensnenssonanssannnonantersonsereniunsensennonesneneunsene 3 3. PROJEKTORGANISATION .ussnsssnuasnesssasnnsneserssnsntesnengensnssensnnuptsensnssenmenenrnehnsensenaueneniennsenesnnserusreeeenn 3.1 ROLLEN sernennonnnennennenrusnnnnenaenenones IuenentntnereeNEn nen TeRSnAR TE TSER ARTEN AR TEA ennsnnenenenennanunnnstsnssesererernenenenonnenenopnanssenssssnnsnsnnensansennennne Ü 3.2 __WVERANTWORTLICHKEITEN sansccne Mananssanananunenenensnannannananaannanennenonnansnnenneneneneenneneensuessnsnntanentntnentnnnnedenrorserenenenosnensonenanneennenene 4 ) 3.3 MITWIRKUNG DES AUFTRAGGEBERS «nunnnensennunnesssentopusesssonsnssenenensnessnssannssnnunssssasenerentnessennenoronnernsananssernacne naanasusıne naransennnuanuene 6 3.4 __ORTDER SERVICEERBRINSUNG UND REMOTE-ZUGRIFF sarranaanen kosssnaossusnsnnsnnnansnsnsmnenensnnnemensttnee kensnennanssnonnsnratneneorenen aungsronensensannnn 7 3,5 PROJEKTSTEUERUNG annsanaoonenenussunsunnnurenennenuennenne a LE ilaE LesrssusrernsenrsrneurrersnisusnneesenRseHIrsnnneHIeenLEE 7 3,6 PROJEKTLEISTUNGEN serennnneneesnennrentnnennunnn Kensnunssnssnunnunanansunnasunanaansnasnnnsnonnnsnunnannsnmnnnnndantnnssnransen ern nenonnsnnnnnenssnennnnnasnunnannannnnn 8 4. ABNAHME, ABNAHMETESTS UND BESTÄTIGUNG ....uasunnessnarnessarsnonuorsneonssnsonnunsnannesnüennesnasasnnnsnusanansennununnssnsensenssrasstoronssnnsnen B 41 ALLGEMEINES vonssannsenerusarmunuanennen ansunnnnsnunnen vanannunnnnnnanannnunnn ULPPPPEPEPERFPRFPPERFEPFEEFRFFFERKERRRPER Seururnasonsnnnnensnanronnornsannanen nie: 42 _ ABNAHME DER FEATURES .: ia. 5. ERGÄNZENDE REGELUNGEN FÜR MÄNGEL „nnssnesissensnensssseorerssnussensunnunnesessessessuunnenssssounuoassnnanssnnsonsnsansssisonsnnanupasaranın B- 6. "ERGÄNZENDE REGELUNGEN ZU DEN DEVELOPMENT SUPPORT SERVICES ON CLOUD „u...üurnennanannnansaeasunnsnssernmseneennnne B 6.1 ERGÄNZENDE ERLÄUTERUNGEN sseseensuonerusntnnnnannannnunnnannnnanannaanannannnananntnnnenoronnuannunaennnnnnnene PEPHHEHHEREEEIEHIRNUHERFEREEEREHERERIFR uud: 6.2 ABNAHME DER PFLEGELEISTUNGEN mnsennerneonnonerunnunnnne DaumnnunnnLnenSnenLonLLL Ian HL eHERSsMaEEEHEnesBSBALATHAHERERRIG hnnanausene snenenanenenssuunensnnnnnninene Ib 6.3 __HMÄNGELHAFTUNG BEI PFLEGELEISTUNGEN ..nnenseretnennertarssrntennn ana Aenenennnanunusnnenenennnn Susnannsnsnenennunnnanansannennnn annaensasesennunn ‚nen 11 6.4 __ DOKUMENTATION DER PFLEGELEISTUNGEN aureneneotonuannenenennussennenenseneunaensoenessonunnn Selena sans sanensssunununsssenserurorsnennen I 6.5 __SAP-SERVICEBESCHREIBUNG INNOVATIVE BUSINESS SOLUTIONS DEVELOPMENT SUPPORT SERVICES ON CLOUD.esnnnssenenssersnnnsensensnunannse 11 7. . CHANGE-REQUEST-VERFAHREN ununsunseonmnoenanneens 8. ANNAHMEN UND AUSSCHLÜSSE ....nnenssensssensssinnsessunsenunssnnsonenonnereensensmnensennsennsersneniineensnersnoneeensnnesuginn 12 eBInLnTADSTUNERDLELSTERANEONESAREnAnALALAnLESNTORIELDLDTALAAAESENABABEGAArENAhNeAehtnenFTnEnnnenenE 12 Scope Dokument zur Order Form Nr. 1
DocuSign Envelops ID: 46C287BD-AF3E-4C26-9F0C-BE4860600327 <ADA 1. - Projekt Scope 1.1 Methodology Lifecycle | ‚1.1.1. SAP erbringt die Innovative Business Solutions Development Services on Cloud (‚Development Services on ‚Cloud‘) gemäß der SAP Innovative Business Solutioris Methodology Waterfall Lifecycle. 1.1.2 Die für die Entwicklung der Features maßgeblichen Spezifikationen sind in Anhang ? dokumentiert ("Spezifikation"). 1.1.3 Die Allgemeinen Anforderungen gemäß Abstimmungsvereinbarung und die Spezifikation stellen. — vorbehaltlich etwaiger über das Change Request-Verfahren vereinbarter Änderungen - die einzige rechtlich 'bindende Beschreibung der Features dar. 1.14 SAP bietet dem Auftraggeber ar, bereits entwickelte Features zu demarenieren, damit der Auftraggeber seln Feedback dazu abgeben kann („Präsentationen" oder „Show & Tell Sessions"). Die Projektmanager vereinbaren die Anzahl, den Umfang sowie die Zeitpläne für derartige Präsentationen. .1.1.5° Bis zur Abnahme aller Projektleistungen können beide Parteien schriftlich ‚Änderungen an den Custom Development Services gemäß dem Change-Request-Verfahren anfordern. 1.1.6 SAP stellt die Features in der nicht produktiven Umgebung der Open Telekom Cloud (OTC), welche der Aufräggeber im Rahmen seiner Beistellleistungen bei der Telekom beschafft, des Auftraggebers bereit. 1.1.7. Der Abnahmaprozess Ist In der Abstimmungsverelnbarung geregelt. 1.2 Entwicklungsumgebung und Cloud-Laufzeitumgebung (Base Cloud Services) Der Auftraggeber hat die Entscheidung getroffen, dass die Features unter Zuhilfenahme der Entwicklungsumgebung .der „Open Telekom Cloud, kurz: „OTC“ entwickelt, gebaut (built) und verteilt (deployed) werden sowie von ihm dort ausgeführt werden. Der Auftraggeber ist für die Beschaffung und Verfügbarkeit der Entwicklungsumgebung und Cloud- Laufzeitumgebung verantwortlich, in der die Features entwickelt, gebaut, verteilt und ausgeführt werden sollen, sowie ggf. für zusätzliche-Services/T ools, die für die Entwicklung, den Bau, die Verteilung und die Ausführung der Features erforderlich sind. Jegliche Änderungen an der betreffenden. Entwicklungsumgebüng und Cloud-Laufzeitumgebung @ 1nterllegen dem Change-Request-Verfahren. | | Base Cloud Services und Base Cloud Support Services sind keine Voraussetzungen für die Leistungen im Zusammenhang mit diesem Scope Dokument; anderweitige Bestimmungen -n den Sarvicebeschreibungen: finden keine Anwendüng. Entwicklungsumgebung und Cloud-Laufzeitumgebung Open Telekom Cloud {OTC) 1.3 Sprachen Die vereinbarte Kommunikationssprache für das Projekt.ist Deutsch. Die Projektdokumentation (wie z. B. Besprechungsprotokolle, Statusberichte usw.) wird in Deutsch zur Verfügung gestellt. Die Spezifikation wird in Deutsch zur Verfügung gestellt. Die Features werden in Deutsch zur Verfügung gestellt. Kommentare im Code werden nicht übersetzt. Scope Dokument zur Order Form Nr. El 2