------------------ Von: Gesendet: An: Montag, 11. Januar 2021 17:26 Ce:                                          Gll4_; B-r•ff:                                                                           _EILT SEHR: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Anlagen:                                      AW: 'Linksextremismus" und bpb Offenbar Ist die Mail (von heute Mittag) Im Ausgang stecken geblieben, sorry. Ich habe vorhin mit dem Journalisten telefoniert und die bpb hat eine ähnliche Presseanfrage - beantwortet. Hat sich dann für heute erledigt. Viele Grüße, ·          __ ~   _, __ - . - --  '      - .. -- --- - - -  --------- ---------- - - - Voni                                                  @bmi.bund.de> . Gesendet: Montag, 11. Januar 202117:17 An.                                                    bnii.bund.de> CC: Gll4_ <G114@bmi.bund.de>                                          bmi.bund.de>; _         @'bmi.bund.de>                                           @bml.bund.de> Betreff: AW:                       EILT SEHR: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Nun ist es allerdings mangels Zeitreisemaschine schwierig auf eine Aufforderung von 17:05 bis 15:30 zuzuliefern.               · Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Referat G II 4 -Telefon: 030 18 681 -  ""' --- -- lfon :._ bmi.bund.de> Gesendet: Montag, 11. Januar 202117:16 An:                                            -l!ll!!!Hn!.!ll!!!s!.~ CC: GU4_ <G114@bml.bund.de>; .        bml.bund.de>;                                             bmi.bund.de> Betre. . . . . . . . . . . . .EILTSEHR: Anfrage "Bild" zu Aussage derbpb zu f<ommunismus · Nein: HEUTE. Sonst hätte Ich morgen geschrieben. Die Bild wird dazu morgen etwas schreiben. Die Pressestelle der bpb war dazu· schon aktiv. Viele Grüße, Von:                                                    @bml.bund.de> · Gesendet: Montag, 11. Januar 202117:14 - An: Ce: Gll4_ <G114@bml.bund.de>;                                         •bml.bund.de>:

···•i!•.!l!bm!!li.Ji.b!!Jumnt!!.d.J:d~e>; F 3          -                @bmi.bund.de> Betreff: AW: APV_AB_AL_JT_EILT SEHR: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus. Lieber Herr darf ich davon ausgehen, dass als Frist morgen um 15:30 gemeint ist? Mit freundlichen Grüßen im Auftrag · Referat G 114 Telefon: 03018 681-- Von:                                                       @bmi.bund.de> Gesendet: Montag, 11. Januar 202117:05 An: Gll4_ <Gll4@bmi.bund.de> Ce: ALG <G@bmi.bund.de>; UALGII_ <Gll@bmi.bund.de>; .Presse <Presse@bmi.bund.de>, 1 Q' ni.bund.de>             · Betreff: APV_AB_AL_JT_EILT SEHR: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus "' Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei eine Presseanfrage mit der Bitte um Antwortentwurf bis 15:30 Uhr. Danke und Grüße, i.A. Pressestelle I Pressesprecher Bundesministerium des Innern; für Bau und Heimat Alt Moabit 140, D-10551 Berlin Tel. (030) 18 681 E-Mail i i                                 @bmi.bund.de E-M<ill: Presse@bmi.bund.de Internet: www.bml.bund.de Von:                                                @bild.de> Gesendet: Montag, 11. Januar 202113:16 Anl Presse <Presse@bmf.bund.d@> Betreff: Anfrage "BIid" zu Aussage der l!pb zu Kommunismus Liebe Frau wie besprochen meine Anfrage noch einmal per Mall: bei Twitter sorgt eine Aussage der Bundeszentrale für politische BIidung zum Thema Linksextremismus für Unmut. Historiker Hubertus Knabe schrieb dazu:                             ·                   · a verbreitet. Wer nach Dikatur und Terror und 100 MiUionen Toten immer noch von der Idee de richt, macht sich mit den Verbrechern eins. Wo bleibt die Aufsicht der Geld eber? 2

H Uns teilte Herr Knabe überdies mit:          . nlch bin entsetzt Ober diese Verharmlosung des Kommunismus. Kommunistische Bewegungen waren niemals liberal, sondern zielten stets auf die gewaltsame Errichtung einer Diktatur. Wer dem Kommunismus nach 100 Millionen Toten Immer noch bescheinigt, die Idee der Freiheit zu teilen, betreibt das Gegenteil von politischer Bildung. Mit solchen Formulierungen trägt die Bundeszentrale dazu bei, dass diese gewalttätige Ideologie erneut hoffähig wird." Es geht konkret um folgende Aussage, die bei der Bundeszentrale .für pqlitJ.sche Bildung zu lesen ist: »Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kom·munistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, - Glei_chheit, Brüderlichkeit.« Quelle und Zitat Im Gesamtzusammenhang hier: https://www.bpb.de/politik[extremismus/linksextremlsmus/ Meines Wissens ist das Bundesministerium des Innern die übergeordnete·Aufsichtsbehörde der . Bundeszentrale für. _Jlplltlsche Bildung. Wie bewertet das Bundesministerium die Passage und die Kritik daran?Wird_das r 1ndesminlsterlum den Vorgang mit der Bundeszentrale erörtern/hier Korrekturbedarf anmelden? Schaffen Sie eine Rückmeldung bis 15.30 Uhr? Vielen Dank und .viele Grüße. Gern auch tel~fonlsch unter 03041 3

....________________ Von: · Gesendet                              Dienstag, 12:Januar 2021 12:04 An: Ce:                                   Gll4_ Betreff:                              AW: APV_AB_AL_JT_EILT SEHR: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb ZU Kommunismus . Lieber_, ich habe hierzu mit Frau . . . .telefoniert, die die Hinweise an die Produktverantwortlichen weiterleiten wird.          .                                             · Eine Überarbeitung des einleitenden Teasers dürfte kein Problem sein. Der gegenständliche Satz ist allerdings zugleich ein verkürztes Zitat aus dem Aufsatz von Jaschke ·https:)/www.bpb.de/politik/extremismus/linksextremismus/33589/rechts-und- . linksextremismus-islamismus Dort heißt es: .sozialistische und kommunistische Bewegungen ~/en die liberalen ldef3n von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, interpretieren sie f1Uf ihre Weise und sehen ihre Ziele durchaus im Einklang mit den revolutionären Ideen." Allerdings kann man den Satz dort eher In einem differenzierenden Kontext lesen.                 · Mit freundlichen Grüßen · .· im Auftrag·     · · Referat G 114 · Telefon: 03018 681• Von: Gesendet: Dienstag, 12. Januar 202110:13 An~         .     .                  bml.bund.de>;                  ••            ini.bund.de> Ce: Gll4_ <Gll4@bml.bund.de> Betreff: AW: APV_AB_AL_sr_·EILT SEHR: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus ~- (Neben Hu~ertus Knabe der von Bild zitiert wird, scheint die Kritik auch auf MdB Sensburg t~1ockzugehen).               .                                      •    . .       .         . . https://iungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/kritik-an-linksextremismus-dossier-der- . bundeszentrale-fuer-politische-bildung/.                                        · · _Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Referat G II 4 Telefon: 030 18 681 . ----·-····--· - - Von:              ! j            -··@@!!Jbmnl!J.b!!!U.!!!nd!!.J,d~e> Gesendet: Montag, 11. Januar 202117:26 An:                                              """"'-""'~~> Ce: Gll4_ <G114@bml.bund.de>:                                      @bmi.bund.de> ~ > ; ·                                                                         .bund.cie> Betreff: AW: - - - E I L T SEHR: Anfrage "Blld."zu Aussage der bpb zu Kommunismus Offenbar Ist die Mall (von heute Mittag) Im Ausgang stecken geblieben, sorry.

Ich habe vorhin mit dem Journalisten telefoniert und die bpb hat eine ähnliche Presseanfrage beantwortet. Hat sich dann für heute erledigt. Viele Grüße, • Von:                   -■■•••@~b~mnlW.bnu~n~d-~de> Gesendet: Montag, 11•.Januar 202117.:17 · Nun ist es allerdings mar,gels Zeitreisemaschine schwierig auf eine Aufforderung von 17:05 bis 15:30 zuzulieferri. ·                                                                     · Mit freundlichen Grüßen . ,:,Auftrag Referat G II 4 ·. Telefon: 030 18 681. . . . . . ···--·· --··  -·-- - ... -- -· Von:                                   1           @bmi.bund.de> · Gesendet: Montag, 11. Januar 202117:16 An: . Ce: Gll4_ <Gll4@bml.bund.de>;                                               und.de>; j           @bml.bund.de>;         .                        1            (i'lbml.bund.de> Betreff: AW: APV_AB_AL_Ir_EILT SEHR: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Nein: HEUTE. Sonst.hätte Ich morgen geschrieben. Die Bild wird dazu morgen etwas schreiben. Die Pressestelle der bpb war dazu schon aktiv, Von:                                                 @bmi.bund.de> Gesendet: Monta 11. Januar 202117:14 An:...               ••                                  i.bund.de> · Ce: Gll4               •     .   ,                                   .. 1bund.de>,       . @l.ml.bund       •                                          @bml.bund.de> Betreff: A\'f                     EILT SEHR: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Lieber Herr darf ich davori ausgehen, dass als Frist morgen um 15:30 g~meint ist? Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Re~rat G 11°4 · Telefon: 030 18 681 2

Von:                  !•-                           !i>bmi.bund.de> Gesendet: Montag, 11. Januar 2021.17:05 .. An_: Gll4_ <G114@bmi.bund.de> Ce: ALG · <G@bml.bund.de>; UALGII_ <Gll@bmi.bund.de>; Presse<Presse@bml.bund.de>; g           j lilbmi.bund.de> Betreff:                     ILT SEHR: Anfrage "Bild" zu Auslöage der bpb zu Kommunismus Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei eine Presseanfrage mit der Bitte um Antwortentwurf bls.15:30 Uhr. Danke 1tnd GrOße, 1.A. Pressestelle I Pressesprecher Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt Moabit 140, D-10557 Berlin . Tel. (030) 18 681 . )i,.Malf:                           lilbml.bund.de · • _\..'lail: Presse@bml.bund.de·          •        · Internet: www.bml.bund.de Von:                                            bild.de> Gesendet: Montag, 11. Janu.ar 202113:16 An: Presse <Presse@bmi.bund.de> Betreff: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus · Liebe Frau wie besprochen meine Anfrage noch einmal per Mail: bei Twltter sorgt eine Aussage der Bundeszentrale für pcilltlsche Bildung zum Thema Linksextremismus für Unmut. Historiker Hubertus Knabe schrieb dazu: ,...., -----, a verbreitet. Wer nach Dikatur und Terror und 100 Millionen Toten immer noch von der Idee de Freiheits richt. macht sich mit den Verbrechern eins. Wo bleibt die Aufsicht der Geld eber? • Uns teilte Herr Knabe Oberdles mit: .Ich bin entsetzt Ober diese Verharmlosung des Kommunismus. Kommunistische Bewegungen '!'areri niemals liberal, sondern zielten stets auf die gewaltsame Errichtung einer Diktatur. Wer dem Kommunismus nach 100 Millionen Toten immer noch bescheinigt, die Idee der Freiheit zu teilen, betreibt das Gegenteil von polltischer Bilduns. Mit soichen Formulierungen trägt die Bundeszentrale dazu bei, dass diese gewalttätige Ideologie erneut hoffähig wird." Es geht konkret um folgende Aussage, die bei der Bundeszentrale für politische Bildung zu lesen ist: 3

»Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische .                                            .                           . und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit,· Gleichheit, Brüderlichkeit.« Quelle und Zitat im Gesamtzusammenhang hier: https://www.bpb.de/politik/extremlsmus/linksextremlsmus/ Meines Wissens Ist das Bund~smlnlsterlum des Innern die ·übergeordnet~ Aufsichtsbehörde der Bundeszentral.e für .politische Bildung. Wie bewertet das Bundesministerium die Passage und die Kritik daran? Wird das · Bundesministerium den Vorgang ll)it der Bu.ndeszentrale erörtern/hier Korrekturbedarf anmelden? Schaffen Sie eine Rückmeldung bis 15.30 Uhri' Vielen Dank und viele Grüße drn auch tele:nlsch unter 030- ,-...,

--·--------------- Von: Gesendet: An: Dienstag, 12. Januar 202112:21 Ce.:                                      Gll4_; Betreff:                                  EILTl:·Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Prtorltät:                                Hoch Lieber Herr nach telefonischer Rücksprache hat                                  nachstehenden Antwortvorschlag übermittelt. Seine Befürchtung ist, dass Bild andernfalls titelt .BpB relativiert Links~xtremismus und BMI findet nichts dabei". Ich rege an den AE Herrn St K zur Billigung vorzulegen. r-,. 1vlit freundlichen Grüßen Im Auftrag Referat G II 4 Telefon: 030 18 68 Von:                                                  bml.bund.de> Gesendet: Dienstag, 12. Januar 202112:15 An: Gll4. <Gll4@bmi.bund.de> Ce:                                          ••,@bmi.bund.de>                                           bmi.bund.de>; Presse <Presse@bml.bund.de>;                                 bml.tiund.de>; ALG_ <G@bmi.bund.de>; UALGII_ · <Gll@bmi.bund.de>; .             - StKerber .      - <StK@bml.bund.de> . Betreff: WG: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus Lieber Herr . 0.e besprochen, folg.ender Antwortvors.chlag: . In der von Ihnen zitierten Stelle heißt es wörtlich: ·,.Im Unterschied zum .Rechtsextremismus teilen sozlolisi:Jsche und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit- Interpretieren sie aber auf Ihre Welse um. So will die extreme Linke durch . revolutioniire Aktionen. den Sturz des Kapitalismus herbeiführen, um dann die saz/allstlsche Gesellschaftsordnung zu e"lchten. • Dle.se Formulierung gil!t Erkenntnisse der Extremlsmusforschung wieder und betont, dass die Ideen der Aufklärung von den genannten Bewegungen uminterpretiert w.erden. Gleichwohl hat das BMI die Bundeszentrale für Politische BIidung gebeten, die Formulieru~g zu überarbeiten, um Missverständnisse künftig auszuschließen: Ich bitte   um St-gebilligte Rückmeldung bis heute, is Uhr. Danke und Grüße, I.A.

Pressestelle I Pressesprecher Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Alt Mo_abit 140, D-10557 Berlin Tel. (030} 18 681 E-Mail:                              mi. und.de E-Mail: Presse@bml.bund.de . Internet: www.bmi.bund.de Von:                                      ■  @bild.de> Gesendet: Montag, 11. Januar 202118:51 An: Presse <Presse@bmi.bund.de> Betreff: Re: Anfrage "Bild" zu Aussage der bpb zu Kommunismus ~beFrau hierzu habe Ich noch keine schriftliche Reaktion erhalten._ Mögen Sie da noch mal nachfassen? - · Vielen Dank lind viele Grüße Von: ''W•••■                                            bild.de> _Datum: Montag; 11. Januar 2021 um 13:16 An: "presse@bmi.bund.de" <presse@bmi.bund.de> Betreff: Anfrage "Bild"- zu Aussage der bpb zu Kommunismus Liebe F r a u - ,...., . wie besprochen meine Anfrage noch      . einmal per Mail: bei Twitter sorgt eine Aussage der Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema Linksextremismus für Unmut. Historiker Hubertus Knabe schrieb dazu: a verbreitet. Wer nach Dikatur und Terror und 100 Millionen Toten immer noch von der Idee· de Freiheit s richt, macht sich mit den Verbrechern eins. Wo bleibt die Aufsicht der Geld eber? • Uns teilte Herr Knabe überdies mit:                                                                                           _ .Ich bin entsetzt über diese Verharmlosung des Kommunismus. Kommunistische Bewegungen waren niemals liberal, sondern zielten stets auf die gewaltsame Errichtung einer Diktatur. Wer dem Kommunismus nach 100 Millionen Toten Immer noch bescheinigt, die Idee der Freiheit zu teilen, betreibt das Gegenteil von politischer Bllduns. Mit solchen. Formulierungen trägt die Bundeszentrale dazu  . bei, dass diese gewalttätige . Ideologie .        erneut hoffähig wird.# Es geht konkret um folgende Aussage, die bei der Bundeszentrale für politische Bildung zu lesen Ist:- . :" ,...                         2

»Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.« Quelle und Zitat Im Gesamtzusammenhang hier: https://www.bpb.de/polltlk/extremismus/linksextremlsmus/ Meines Wissens Ist das Bundesministerium des Innern die übergeordnete Aufsichtsbehörde der.Bundeszentrale für politische BIidung. Wie bewertet das Bundesministerium die Passage und die Kritik daran?Wird das Bundesministerium.den Vorgang mit der Bundeszentrale erörtern/hier Korrekturbedarf anmelden? Schaffen Sie eine Rückmeldung bis 15.30 Uhr? . Vielen Dank und viele Grüße . ~rn auch telefonisc.h unter 030 3