Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Gesetz zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch an Bundesministerium für Arbeit und Soziales
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen an Bundesministerium der Finanzen
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2014/2015 (BBVAnpG 2014/2015) an Bundesministerium des Innern und für Heimat
Anfrage erfolgreich
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Entwurf eines Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2016/2017 (BBVAnpG 2016/2017) an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz - BwAttraktStG) an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Datenschutzes und der Zentralstellenfunktion im Gesetz über das Bundeskriminalamt und die Zusamenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Entwurf eines Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Entwurf eines Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf für Beamtinnen und Beamte des Bundes und Soldatinnen und Soldaten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) (info@drb.de) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz) an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/681 (Fluggastdatengesetz - FlugDaG) an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum Entwurf eines Siebten Besoldungsänderungsgesetzes (7. BesÄndG) an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung personenstandsrechtlicher Vorschriften (2. Personenstandsrechts-Änderungsgesetz - 2. PStRÄndG -) an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von DRB zum GE zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Gesetz zur Verbesserung des Online-Zugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) an Bundesministerium des Innern und für Heimat
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Scheinvaterregresses, zur Rückbenennung und zur Änderung des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Europäischen Übereinkommen vom 27. November 2008 über die Adoption von Kindern an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zu dem Zweiten Zusatzprotokoll vom 8. November 2001 zum Europäischen Übereinkommen vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung Nr. 1215/2012 sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung des Haager Übereinkommens vom 30. Juni 2005 über Gerichtsstandsvereinbarungen an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2011 zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels und zum Schutz seiner Opfer sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2002/629/JI des Rates an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2011/99/EU über die Europäische Schutzanordnung, zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 606/2013 über die gegenseitige Anerkennung von Schutzmaßnahmen in Zivilsachen und zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) - Bundesgeschäftsstelle – zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) - Geschäftsführung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechts-sicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) - Bundesgeschäftsstelle - zum Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) - Bundesgeschäftsstelle zum Gesetz zur Stärkung des Rechts des Angeklagten auf Vertretung in der Berufungsverhandlung und über die Anerkennung von Abwesenheitsentscheidungen in der Rechtshilfe an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts an Bundesministerium der Justiz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutsche Richterbund (DRB zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II) an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltinformationsgesetzes an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Information nicht vorhanden
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutsche Richterbund (DRB zum Gesetz zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes und der Industriekläranlagen- Zulassungs- und Überwachungsverordnung an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014) an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund (DRB) zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besonderen Ausgleichsregelung für stromkosten- und handelsintensive Unternehmen an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
|
Dokument suchen
|
Stellungnahme von Deutscher Richterbund e.V. (DRB) zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen an Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
|