Liste der Schutzbauten

Anfrage an: Gemeinde Karlsbad

Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir eine Liste der aktiven bzw. inaktiven Schutzbauten in Karlsbad zu.
Werden diese noch für einen Katastrophenfall intakt gehalten?

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.

Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.

Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    27. Januar 2016
  • Frist
    26. Februar 2016
  • 5 Follower:innen
Markus Krüger
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir eine Liste der aktiven bzw. i…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
Liste der Schutzbauten [#13756]
Datum
27. Januar 2016 13:38
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir eine Liste der aktiven bzw. inaktiven Schutzbauten in Karlsbad zu. Werden diese noch für einen Katastrophenfall intakt gehalten? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen
Markus Krüger <<E-Mail-Adresse>>
Markus Krüger
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Liste der Schutzbauten" vom 27.01.20…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: Liste der Schutzbauten [#13756]
Datum
29. Februar 2016 16:19
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Liste der Schutzbauten" vom 27.01.2016 (#13756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Markus Krüger
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Liste der Schutzbauten" vom 27.01.20…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: AW: Liste der Schutzbauten [#13756]
Datum
1. April 2016 14:25
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Liste der Schutzbauten" vom 27.01.2016 (#13756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 35 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Markus Krüger
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg Details
Von
Markus Krüger
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Liste der Schutzbauten" [#13756]
Datum
9. Mai 2016 15:33
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/13756 Leider hat mir die Gemeinde Karlsbad noch immer nicht geantwortet. Können Sie mich hier unterstützen? Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Markus Krüger
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Liste der Schutzbauten" vom 27.01.20…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage "Liste der Schutzbauten" [#13756]
Datum
10. Mai 2016 11:29
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Liste der Schutzbauten" vom 27.01.2016 (#13756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 74 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Markus Krüger
Verspätete Antwort [#13756] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste der Schutzba…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
Verspätete Antwort [#13756]
Datum
14. Juni 2016 22:51
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste der Schutzbauten“ vom 27.01.2016 (#13756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 110 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Informationsfreiheit Sehr geehrter Herr Krüger, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 9. Mai 2016. In der Anlage sen…
Sehr geehrter Herr Krüger, vielen Dank für Ihre E-Mail vom 9. Mai 2016. In der Anlage senden wir Ihnen unsere Antwort. Mit freundlichen Grüßen
Markus Krüger
AW: Informationsfreiheitsanfrage [#13756] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „List…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: Informationsfreiheitsanfrage [#13756]
Datum
7. Juli 2016 11:04
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste der Schutzbauten“ vom 27.01.2016 (#13756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 132 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Markus Krüger
AW: AW: Informationsfreiheitsanfrage [#13756] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: AW: Informationsfreiheitsanfrage [#13756]
Datum
28. Juli 2016 21:20
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste der Schutzbauten“ vom 27.01.2016 (#13756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 154 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Markus Krüger
AW: AW: AW: Informationsfreiheitsanfrage [#13756] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfra…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: AW: AW: Informationsfreiheitsanfrage [#13756]
Datum
30. August 2016 10:42
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste der Schutzbauten“ vom 27.01.2016 (#13756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 186 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Ihre E-Mail vom 9. Mai 2016 Sehr geehrter Herr Krüger, vielen Dank für Ihre o. g. E-Mail. Als Anlage senden wir I…
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Sehr geehrter Herr Krüger, vielen Dank für Ihre o. g. E-Mail. Als Anlage senden wir Ihnen unser Schreiben dazu. <<D 9400-10.pdf>> Mit freundlichen Grüßen
Markus Krüger
AW: Ihre E-Mail vom 9. Mai 2016 [#13756] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: Ihre E-Mail vom 9. Mai 2016 [#13756]
Datum
30. September 2016 13:37
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste der Schutzbauten“ vom 27.01.2016 (#13756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 217 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Markus Krüger
AW: AW: Ihre E-Mail vom 9. Mai 2016 [#13756] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „L…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: AW: Ihre E-Mail vom 9. Mai 2016 [#13756]
Datum
29. Oktober 2016 09:46
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Liste der Schutzbauten“ vom 27.01.2016 (#13756) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 246 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Krüger Anfragenr: 13756 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger

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Gemeinde Karlsbad
Beantwortung Ihrer Anfrage Sehr geehrter Herr Krüger, in der Gemeinde Karlsbad sind fünf Schutzräume mittlerer Gr…
Von
Gemeinde Karlsbad
Betreff
Beantwortung Ihrer Anfrage
Datum
17. November 2016 10:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Krüger, in der Gemeinde Karlsbad sind fünf Schutzräume mittlerer Größe vorhanden: Kurfürstenbadstraße Römerstraße Heerweg Zum Wiesengrund Weinbrennerstraße Die Schutzräume werden nicht mehr gewartet, da der Bund bereits vor Jahren die Übernahme von Wartungskosten eingestellt hat. Dies mit dem Hinweis, dass eine formale Entlassung aus der Zweckbindung gegenüber den Betreibern (es handelt sich dabei um Tiefgaragen, die durch private Eigentümer genutzt werden) folgen wird. Die Schutzräume können somit als "inaktive" Schutzräume bezeichnet werden, die baulich vorhanden sind aber die technischen Ausstattungen nicht mehr gewartet werden. Ob eine solche Entlassung aus der Zweckbindung inzwischen gegenüber den Betreibern erfolgt ist, ist hier nicht bekannt. Da die Thematik "Informationsfreiheitsanfrage" bei uns neu ist, bitten wir, die verspätete Antwort zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen