Ein- und Ausgaben von Bund, Länder und Gemeinden für das Jahr 2016

Den Haushalt 2016 mit allen Ein- und Ausgaben von Bund, Länder und Gemeinden.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    17. Mai 2019
  • Frist
    19. Juni 2019
  • Ein:e Follower:in
Christian Vischedyk
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Haushal…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Christian Vischedyk
Betreff
Ein- und Ausgaben von Bund, Länder und Gemeinden für das Jahr 2016 [#143306]
Datum
17. Mai 2019 19:29
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Haushalt 2016 mit allen Ein- und Ausgaben von Bund, Länder und Gemeinden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Vischedyk <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Christian Vischedyk << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christian Vischedyk
Christian Vischedyk
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ein- und Ausgaben von Bund, Länder und G…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Christian Vischedyk
Betreff
AW: Ein- und Ausgaben von Bund, Länder und Gemeinden für das Jahr 2016 [#143306]
Datum
14. Februar 2020 21:49
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Ein- und Ausgaben von Bund, Länder und Gemeinden für das Jahr 2016“ vom 17.05.2019 (#143306) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 241 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Christian Vischedyk Anfragenr: 143306 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/143306

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Bundesministerium der Finanzen
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre E-Mail vom 17. Mai 2019 Sehr geehrter Herr Vischedyk, leider w…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre E-Mail vom 17. Mai 2019
Datum
17. Februar 2020 13:30
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Vischedyk, leider war die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse unsererseits fehlerhaft, wodurch Ihnen der Bescheid vom 13. Juni 2019 nicht zugestellt werden konnte. Ich bitte diesen Fehler und die damit verbundene Verspätung zu entschuldigen. Anliegendes Schreiben nebst Anlage erhalten Sie nachträglich zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen