Infrastrukturberichte 2015 und 2016 der Stromnetz Hamburg GmbH
Bitte veröffentlichen Sie die Infrastrukturberichte 2015 und 2016 der Stromnetz Hamburg GmbH im Transparenzportal der Stadt Hamburg für alle Bürger.
Die Stromnetz Hamburg GmbH erstellt seit Übergang der Gesellschaft auf die Stadt jeweils für das zurückliegende Geschäftsjahr einen Infrastrukturbericht, in dem sie an die FHH berichtet und der der Behörde für Umwelt und Energie vorliegt. Konkret wurden auf Basis der Kooperationsvereinbarung bisher der Bericht 2015, betreffend des Geschäftsjahr 2014 und der Bericht 2016, betreffend das Geschäftsjahr 2015 abgeliefert.
Die Berichte sind bisher im Transparenzportal der Stadt nicht aufzufinden. Insbesondere der Bericht 2015 liegt der Behörde bereits so lange vor, daß sich dies nicht auf die üblichen Abläufe vor einer Veröffentlichung zurückführen läßt. Die Stromnetz Hamburg GmbH hat bei Abgabe beider Berichte diese weder als Ganzes noch in Teilen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnis gemäß Paragraph 7, Absatz 3, Satz des Hamburgischen Transparenzgesetzes HmbTG vom 19. Juni 2012 gekennzeichnet. Andere Gründe, die einer Veröffentlichung entgegenstehen sind nicht erkennbar.
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum6. August 2016
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9. September 2016
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Die Teilveröffentlichung zu dieser Anfrage findet sich nicht im Transparenzportal der Stadt Hamburg, wohl aber auf der offiziellen Seite des Energienetzbeirates, welcher bei der Behörde für Umwelt und Energie angesiedelt ist. Dort auf der Unterseite "Weiterführende Informationen der Netzbetreiber":
<http://www.hamburg.de/energienetzbeirat…>