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Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in es liegen keine Dokumente im Sinne Ihres Antrags vor. Hygiene- und Gesundheitsschutzmaßnahmen werden den Schulen zu gegebener Zeit empfohlen werden. Die Empfehlungen werden öffentlich gemacht. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Das Bildungsministerium hat bisher zur Frage der Durchführung der Abschlussprüfung unter anderem folgendes erklärt: "Deshalb hat die Landesregierung in dieser schwierigen Abwägung beschlossen, in Schleswig-Holstein zunächst die Abiturprüfungen und dann im weiteren Verlauf auch die übrigen Abschlussprüfungen durchzuführen, soweit dies aus Infektionsschutzgründen zulässig ist. In Umsetzung des gemeinsamen Beschlusses der Kultusministerkonferenz, die Abschlussprüfungen stattfinden zu lassen, bereiten wir jetzt die Durchführung der Prüfungen konsequent nach bestem Wissen und Gewissen vor und werden die unter diesen Umständen bestmöglichen Rahmenbedingungen für die Prüfungen schaffen. Dabei haben wir auch im Blick, dass Schülerinnen und Schüler erkrankt sein könnten oder besonders schutzbedürftig sind." „Im Ministerium werden wir inzwischen in Abstimmung mit einzelnen Kolleginnen und Kollegen aus den Schulen, den Vertretungen der Lehrkräfte, Eltern und der Schülerinnen und Schülern sowie Experten aus dem Gesundheitswesen die Rahmenbedingungen für eine gute Durchführung von Abschlussprüfungen erarbeiten und Sie darüber auf dem Laufenden halten." Nach meiner Kenntnis handelt es sich also um eine Entscheidung, die auf einer Prognose beruht, ausgehend von der tatsächlichen Entwicklung des Infektionsgeschehens. Zu der Frage, warum Prüfungen ohne Risiko durchgeführt werden können, erlaube ich mir bereits im Vorgriff auf die Entwicklung der Rahmenbedingungen für die Durchführung der diesjährigen Abschlussprüfungen in Schleswig-Holstein hinzuweisen auf die Informationen z. B. des Robert Koch – Institut (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risiko_Grossveranstaltungen.pdf?__blob=publicationFile ). Bereits folgende Punkte können zu einer Risikominimierung führen: · Eine dem Infektionsrisiko angemessene Belüftung des Veranstaltungsortes · Aktive Information der Teilnehmer und Teilnehmerinnen über allgemeine Maßnahmen des Infektionsschutzes wie Händehygiene, Abstand halten oder Husten- und Schnupfenhygiene · Teilnehmerzahl begrenzen bzw. reduzieren · Ausschluss von Personen mit akuten respiratorischen Symptomen · Eingangsscreening auf Risikoexposition und/oder Symptome · Auf enge Interaktion der Teilnehmenden verzichten, Abstand von 1 – 2 Meter gewährleisten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrem Antrag vom 26.03.2020 begehren Sie Dokumente zur Gesundheitssicherheit bei Abschlussprüfungen in den Schulen, die seit Beginn der Covid-19-Pandemie erstellt wurden und Informationen zu den geplanten Infektionsschutzmaßnahmen während dieser Prüfungen. Ihr Anliegen stützen Sie auf § 3 des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH) und richten es an das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren (MSGJFS). Es handelt sich bei den angeforderten Unterlagen und Dokumenten um solche, einer anderen aktenführenden und somit informationspflichtigen Stelle. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (MBWK) hat diese Dokumente erarbeitet, aufgrund dessen Ihr Antrag an diese Stelle zu richten ist. Gern leite ich Ihren Antrag im Anschluss an diese E-Mail an die zuständige Behörde weiter. Dieses Verfahren entspricht dem des § 4 Absatz 3 IZG-SH. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre schnelle Rückmeldung. Dann sehe ich dieses Verfahren von unserer Seite als erledigt an. Bleiben Sie gesund. Mit freundlichen Grüßen