Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen bei abgeflachter Kurve?
auf den täglich einsehbaren Aktualisierungen des RKI sieht man sehr deutlich, dass die Corona Welle vorbei ist und es auch schon vor dem Lockdown war.
Im Moment sterben aller Wahrscheinlichkeit nach Menschen, weil sie sich nicht trauen, zum Arzt zu gehen, in die Klinik, in die Notaufnahme zu gehen. Lebensnotwendige Operationen werden verschoben.
Auf welcher Verhältnismäßigkeitsprüfung basieren Ihre weiteren Maßnahmen zur Gängelung der Wirtschaft, zur Maskenpflicht etc. ?
Die Maskenpflicht wird insbesondere Lungenkranken Menschen zu schaffen machen aufgrund der erhöhten CO2-Einatmung. Auch Gesunden Menschen bescheren Sie so gesundheitliche Schwierigkeiten wie Herzunregelmäßgkeiten, Störungen der Feinmotorik, Konzentrationsschwäche.
Die Regierung und auch Sie berufen sich auf die Zahlen des RKI. Auch ich sehe dort täglich nach und kann mich nur wundern. Entweder haben sie sehr einseitige weitere Berater - selbst Herr Seehofer hat ja das Problem der Lobbyisten schon thematisiert - oder Sie müssen einfach noch mal einen tieferen Blick riskieren und sich mehr mit den Zahlen beschäftigen.
Bereits zum Zeitpunkt des Shutdown war die Kurve stark abgeflacht. Die Maßnahmen haben an der Kurve nicht viel verändert. Sie flacht sachte weiter ab und versandet.
Trotzdem rufen Sie weiter nach einem Impfstoff, der nicht getestet sein wird (siehe Schweinegrippe-Desaster, zudem werden Impfschäden wie üblich nicht anerkannt werden) und nach Medikamenten, die nciht freigegeben sind. Gleichzeitig stehen Krankenhäuser leer, so dass einige von ihnen sogar schon Kurzarbeit anmelden mussten.
Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit? Mein vierjähriges Kind fragt mich täglich, ob der Virus nun endlich vorbei ist. Ja, er ist vorbei, nur die Politik hält weiter das Gespenst aufrecht. Stellen Sie sich den Zahlen, auf die Sie sich berufen oder nennen Sie mir hieb- und stichfeste Argumente für den Fortbestand der Maßnahmen und deren verhältnismäßigkeit, die auch vor dem Bundesverfassungsgericht standhalten werden! Die letzten Entscheidungen von dort zeigen eindeutig, dass die Politik hier den Bogen überspannt hat!
In Erwartung Ihrer kurzfristigen Antwort, da ich es mir, meiner Familie und meinem Kind nicht zumuten kann, sich den gesundheitlichen Gefahren der Maskenpflicht auszusetzen und ebensowenig der von ihnen angestrebten Massenimpfung. Von der Beschneidung unserer elementaren Grundrechte ganz zu schweigen!
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Datum21. April 2020
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23. Mai 2020
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In diesen Tagen ist mir eine Hausmitteilung des Deutschen Bundestages zugeleitet worden, die ich Ihnen hier als Download-Dokument zur Verfügung stelle. In der Hausmitteilung 222/2020
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