Kosten Corona Demo 1.8.2020 und 29.8.2020

Was haben die beiden Anti CoVid 19 Demonstrationen am 1.8.2020 sowie am 29.8.2020 unterm Strich gekostet? (Polizeieinsatz, Aufräumarbeiten, etc.)

Information nicht vorhanden

  • Datum
    29. August 2020
  • Frist
    2. Oktober 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Kosten Corona Demo 1.8.2020 und 29.8.2020 [#196275]
Datum
29. August 2020 21:51
An
Senatsverwaltung für Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Was haben die beiden Anti CoVid 19 Demonstrationen am 1.8.2020 sowie am 29.8.2020 unterm Strich gekostet? (Polizeieinsatz, Aufräumarbeiten, etc.)
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196275 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196275/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Senatsverwaltung für Finanzen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage! Bitte wenden Sie sich hinsichtlich der Polizeiarbeit a…
Von
Senatsverwaltung für Finanzen
Betreff
WG: Kosten Corona Demo 1.8.2020 und 29.8.2020 [#196275]
Datum
31. August 2020 09:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage! Bitte wenden Sie sich hinsichtlich der Polizeiarbeit an die Senatsverwaltung für Inneres. Des Weiteren wäre wegen der Aufräumarbeiten auch die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe von Ihnen zu kontaktieren. Die BSR liegt in deren Zuständigkeit. Mit freundlichen Grüßen