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Kommunikation mit Landwirtschaftsministerium bezüglich Verbot bleihaltiger Schrotmunition in Feuchtgebieten
Die Kommunikation mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bezüglich dem europaweiten Verbot von bleihaltiger Schrotmunition bei der Jagd in Feuchtgebieten.
Die gleiche Anfrage habe ich bereits am 11. Juli bei Ihnen gestellt. (#192471 / IG II 4 - 0723 / 001 - 2020.0041) Damals wurde sie teilweise abgelehnt. Da das Gesetzgebungsverfahren mittlerweile abgeschlossen ist, gehe ich davon aus, dass die damaligen Ablehnungsgründe nun nicht mehr gelten. Entsprechend möchte ich meine Anfrage auf jene Dokumente beschränken, die mir bei meinem letzten Antrag nicht zugesandt oder später erstellt wurden.
Ergebnis der Anfrage
Insgesamt wurden mir 165 Dokumente übermittelt. Eine Übersicht über die Dokumente ist im Bescheid dargestellt.
Verwehrt wurde mir der Zugang zu einigen wenigen Textstellen, die geschwärzt worden sind. Das BMU macht geltend, dass diese Zitate aus einem Entwurf der Europäischen Kommission seien und eine Veröffentlichung nachteilige Auswirkungen auf die Beziehung der Bundesrepublik zur EU haben könnte.
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum1. Januar 2021
-
6. Februar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kommunikation m…
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Kommunikation mit Landwirtschaftsministerium bezüglich Verbot bleihaltiger Schrotmunition in Feuchtgebieten [#207568]
- Datum
- 1. Januar 2021 11:17
- An
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Kommunikation mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bezüglich dem europaweiten Verbot von bleihaltiger Schrotmunition bei der Jagd in Feuchtgebieten.
Die gleiche Anfrage habe ich bereits am 11. Juli bei Ihnen gestellt. (#192471 / IG II 4 - 0723 / 001 - 2020.0041) Damals wurde sie teilweise abgelehnt. Da das Gesetzgebungsverfahren mittlerweile abgeschlossen ist, gehe ich davon aus, dass die damaligen Ablehnungsgründe nun nicht mehr gelten. Entsprechend möchte ich meine Anfrage auf jene Dokumente beschränken, die mir bei meinem letzten Antrag nicht zugesandt oder später erstellt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 207568
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/207568/
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Empfangsbestätigung: Erneute Anfrage nach UIG [#207568] IG II 4 - 0723/001 - 2020.0041
Sehr geehrteAntragsteller…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Empfangsbestätigung: Erneute Anfrage nach UIG [#207568]
- Datum
- 11. Januar 2021 08:09
- Status
- Warte auf Antwort
IG II 4 - 0723/001 - 2020.0041
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bestätige den Empfang Ihrer Email vom 01.01.2021 an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, in der Sie erneut um Auskunft über die Kommunikation mit dem Landwirtschaftsministerium bezüglich des europaweiten Verbots von bleihaltiger Schrotmunition bei der Jagd in Feuchtgebieten nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) bitten.
Da ich Ihnen auf Ihre erste Anfrage vom 11.07.2020 bereits einige Dokumente zugesandt oder auf andere Weise bekannt gemacht habe, schränken Sie Ihre erneute Anfrage ein auf die Dokumente, deren Herausgabe bisher abgelehnt wurde sowie auf später erstelle Dokumente.
Hinweise zum Datenschutz:
Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bitte um Zustimmung zur Schwärzung bestimmter personenbezogener Daten: Erneute Anfrage nach UIG [#207568] IG II 4 …
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Bitte um Zustimmung zur Schwärzung bestimmter personenbezogener Daten: Erneute Anfrage nach UIG [#207568]
- Datum
- 26. Januar 2021 11:28
- Status
- Warte auf Antwort
IG II 4 – 0723/001 – 2020.0041
Sehr geehrteAntragsteller/in
die überwiegende Zahl der Dokumente, die sich auf den Antragsgegenstand beziehen, betrifft die Kommunikation auf Arbeitsebene unter Angabe personenbezogener Daten wie vollständiger Name und Email-Adresse und Telefondurchwahl.
Der Schutzumfang des § 9 Abs. 1 Nr. 1 UIG betrifft personenbezogene Daten Dritter, soweit dadurch eine erhebliche Beeinträchtigung der Interessen der Betroffenen zu befürchten sind. Das Ministerium für Ernährung und Landwirtschaft sieht Anhaltspunkte für eine Besorgnis von möglichen Nachteilen aufgrund der politischen Brisanz des Antragsgegenstands, falls personenbezogene Daten der BMEL-Beteiligten bekannt gegeben werden. Dies betrifft nicht personenbezogene Daten von Personen, deren Daten aufgrund von Leitungsfunktionen bereits öffentlich gemacht wurden (Referatsleitung, Unterabteilungsleitung usw. entsprechend dem BMEL-Organigramm).
Ich bitte Sie um Ihre Zustimmung, dass bei allen zu übersendenden Dokumenten die personenbezogenen Daten (Name + Mailadresse + Telefondurchwahl) von BMEL – Beteiligten geschwärzt werden, soweit es sich um BMEL-Beteiligte aus der Arbeitsebene handelt, deren Daten nicht schon öffentlich bekanntgegeben sind.
Für eine schnelle Rückmeldung, möglichst bis zum 01.02.2021, wäre ich dankbar, um die entsprechende Beantwortung Ihrer UIG-Anfrage innerhalb der Monatsfrist fertigzustellen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Bitte um Zustimmung zur Schwärzung bestimmter personenbezogener Daten: Erneute Anfrage nach UIG [#207568] [IG …
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Bitte um Zustimmung zur Schwärzung bestimmter personenbezogener Daten: Erneute Anfrage nach UIG [#207568] [IG II 4 – 0723/001 – 2020.0041] [#207568]
- Datum
- 26. Januar 2021 11:38
- An
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Ihr Zeichen: IG II 4 – 0723/001 – 2020.0041
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit der Schwärzung personenbezogener Daten bin ich einverstanden.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 207568
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/207568/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Beantwortung der erneute Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 1 IG II 4 – 0723/001 – 2…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Beantwortung der erneute Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 1
- Datum
- 5. Februar 2021 14:24
- Status
- Anfrage abgeschlossen
IG II 4 – 0723/001 – 2020.0041
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei übersende ich die Beantwortung ihrer erneuten Nachfrage zur Kommunikation zwischen BMU und BMEL über die REACH-Beschränkung von bleihaltiger Schrotmunition zur Verwendung in Feuchtgebieten (Anlage 1).
Ihrer Bitte entsprechend werden die diesbezüglichen Informationen per Email übermittelt. Da es sich insgesamt um 165 Dokumente handelt, erfolgt die Übermittlung in komprimierter Form (7z-Dateien) und aufgrund der Größe in insgesamt sieben Emails.
Hinweise zum Datenschutz:
Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 2 Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informa…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 2
- Datum
- 5. Februar 2021 14:25
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informationen Teil 2.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 3 Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informa…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 3
- Datum
- 5. Februar 2021 14:26
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informationen Teil 3.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 4 Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informa…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 4
- Datum
- 5. Februar 2021 14:27
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informationen Teil 4.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 5 Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informa…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 5
- Datum
- 5. Februar 2021 14:28
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informationen Teil 5.
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 6 Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informa…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 6
- Datum
- 5. Februar 2021 14:29
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die Informationen Teil 6.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 7 Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die abschli…
- Von
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Betreff
- Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 7
- Datum
- 5. Februar 2021 14:30
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
anbei die abschließenden Informationen in Teil 7.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 7 [#207568] Ihr Zeichen: IG II 4 – 0723 / 001…
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Anfrage nach UIG [#207568] und Herausgabe der Informationen Teil 7 [#207568]
- Datum
- 5. Februar 2021 18:30
- An
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Ihr Zeichen: IG II 4 – 0723 / 001 – 2020.0041
Sehr geehrte<< Anrede >>
vielen Dank für das Bearbeiten meiner Anfrage. Aufgrund der Vielzahl an Dokumenten war das bestimmt mit einem hohen Arbeitsaufwand verbunden.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 207568
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/207568/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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