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Unterlagen über BfE-Studie zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Vom BfE war während der Arbeit der Endlagerkommission die Vergabe einer Studie zur Öffentlichkeitsarbeit/-beteiligung in Vorbereitung. Dies wurde von Herrn Gaßner in der Kommission kolportiert und führte zu der Bitte/Beschluss der Kommission, dass das BfE während der Kommissionsarbeit im Bereich Öffentlichkeitsarbeit/-beteiligung nicht tätig werden solle.
Hiermit beantrage ich Einsicht in alle Unterlagen zu diesem Studienprojekt am Standort Berlin. Weiterhin beantrage ich die unverzügliche Übersendung des Auftragstextes/Pflichtenheftes, auch wenn dieser nur als Entwurfsfassung vorliegt, und weiterhin um die Studie selbst, falls der Auftrag vergeben wurde.
Alle anderen Unterlagen werde ich bis spätestens 18.05.2017 einsehen.
Anfrage erfolgreich
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Datum1. Mai 2017
-
3. Juni 2017
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vom BfE war währ…
An
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Unterlagen über BfE-Studie zur Öffentlichkeitsbeteiligung [#21310]
- Datum
- 1. Mai 2017 20:55
- An
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vom BfE war während der Arbeit der Endlagerkommission die Vergabe einer Studie zur Öffentlichkeitsarbeit/-beteiligung in Vorbereitung. Dies wurde von Herrn Gaßner in der Kommission kolportiert und führte zu der Bitte/Beschluss der Kommission, dass das BfE während der Kommissionsarbeit im Bereich Öffentlichkeitsarbeit/-beteiligung nicht tätig werden solle.
Hiermit beantrage ich Einsicht in alle Unterlagen zu diesem Studienprojekt am Standort Berlin. Weiterhin beantrage ich die unverzügliche Übersendung des Auftragstextes/Pflichtenheftes, auch wenn dieser nur als Entwurfsfassung vorliegt, und weiterhin um die Studie selbst, falls der Auftrag vergeben wurde.
Alle anderen Unterlagen werde ich bis spätestens 18.05.2017 einsehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Ihre Bitte um Zugang zu Unterlagen des BfE - Teil 1 Sehr geehrtAntragsteller/in
mit Email vom 1. Mai 2017 haben S…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Ihre Bitte um Zugang zu Unterlagen des BfE - Teil 1
- Datum
- 2. Juni 2017 13:29
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
mit Email vom 1. Mai 2017 haben Sie Zugang zu Unterlagen über eine
Studie des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) im
Bereich der Öffentlichkeitsarbeit/-beteiligung beantragt.
Bei der von Ihnen angesprochenen Studie handelt es sich um das Vorhaben
„Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der
Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren“, das vom BfE im
Dezember 2015 nach öffentlicher Ausschreibung vergeben wurde. Die
Ausschreibungsunterlagen finden Sie anbei, aufgrund der Größe aufgeteilt
in mehrere Emails.
Bevor Ihnen Ergebnisse dieses noch laufenden Vorhabens übersandt werden
können, sind die Auftragnehmer anzuhören, da ihre Interessen durch das
Bekanntgeben personenbezogener Daten oder ihre Rechte am geistigen
Eigentum verletzt sein könnten (vgl. § 9 Abs. 1 Satz Nr. 1 und 2 UIG
i.V.m. § 9 Abs. 1 Satz 3 UIG. Anschließend sind die Interessen der
Auftragnehmer mit dem öffentlichen Interesse an der Bekanntgabe
abzuwägen. Das Ergebnis dieser – derzeit andauernden – Abwägung teilen
wir Ihnen schnellstmöglich, spätestens binnen eines weiteren Monats (§ 3
Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 UIG) mit.
Mit freundlichen Grüße
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
BfE - Teil 2
--
_______________________
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Abteilung Z
Referat Z…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- BfE - Teil 2
- Datum
- 2. Juni 2017 13:30
- Status
- Warte auf Antwort
--
_______________________
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Abteilung Z
Referat Z1 - Organisation und Personalentwicklung
Krausenstraße 17-18
10117 Berlin
Telefon: +49 (0)30 18 305 – 8193
<<E-Mail-Adresse>>
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
BfE - Teil 3
--
_______________________
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Abteilung Z
Referat Z…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- BfE - Teil 3
- Datum
- 2. Juni 2017 13:30
- Status
- Anfrage abgeschlossen
--
_______________________
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Abteilung Z
Referat Z1 - Organisation und Personalentwicklung
Krausenstraße 17-18
10117 Berlin
Telefon: +49 (0)30 18 305 – 8193
<<E-Mail-Adresse>>
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
BfE - Teil 4
--
_______________________
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Abteilung Z
Referat Z…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- BfE - Teil 4
- Datum
- 2. Juni 2017 13:31
- Status
- Anfrage abgeschlossen
--
_______________________
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Abteilung Z
Referat Z1 - Organisation und Personalentwicklung
Krausenstraße 17-18
10117 Berlin
Telefon: +49 (0)30 18 305 – 8193
<<E-Mail-Adresse>>
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<< Anfragesteller:in >>
AW: BfE [#21310] Sehr geehrte Damen und Herren,
der dritte Absatz Ihrer Antwort ist vor dem Hintergrund der Anlag…
An
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: BfE [#21310]
- Datum
- 2. Juni 2017 16:42
- An
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
der dritte Absatz Ihrer Antwort ist vor dem Hintergrund der Anlage 8: "Anforderungen für Veröffentlichung" vollkommen unverständlich, da alle Urheber- und Persönlichkeitsrechte hierin schon geklärt sind (siehe https://fragdenstaat.de/files/foi/67465/Teil3.pdf , PDF-Seite 1 f.).
Um allen juristischen Bedenken Rechnung zu tragen, sollten Sie die Unterlagen laut Vertragstext einfach auf der BfE-Internetseite veröffentlichen.
Bitte teilen Sie mir innerhalb einer Woche mit, weshalb eine Veröffentlichung nicht möglich ist.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Antragsteller/in
endlagerdialog.de
Anfragenr: 21310
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Re: AW: BfE [#21310] Sehr geehrtAntragsteller/in
mit Email vom 2. Juni 2017 bitten Sie um Auskunft bzgl. des Vorh…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Re: AW: BfE [#21310]
- Datum
- 12. Juni 2017 15:40
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
mit Email vom 2. Juni 2017 bitten Sie um Auskunft bzgl. des Vorhabens
„Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der
Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren“.
Derzeit liegt dem BfE noch kein abgeschlossener Abschlussbericht zu der
Studie vor, so dass eine Veröffentlichung nicht möglich ist. Eine
Übersendung des Abschlussberichts nach UIG kommt daher vorliegend
ebenfalls noch nicht in Betracht (vgl. § 8 Abs. 2 Nr. 4 UIG).
Vor einer Bekanntgabe von Umweltinformationen nach dem UIG sieht das
Gesetz bei möglicher Betroffenheit von Rechten an personenbezogenen
Daten oder Rechten am geistigen Eigentum eine zwingende Anhörung der
Betroffenen vor. Dieser gesetzlichen Vorgabe zum Schutze und im
Interesse der Rechtsinhaber folgt auch das BfE. Dem stehen einzelne
Regelungen in der von Ihnen angesprochenen Anlage 8 der
Ausschreibungsunterlagen nicht entgegen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Re: AW: BfE [#21310] Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Dass die Studie nach 18 M…
An
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: AW: BfE [#21310]
- Datum
- 12. Juni 2017 22:25
- An
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Dass die Studie nach 18 Monaten Bearbeitungszeit noch nicht fertiggestellt ist, ist sehr bedauerlich und deutet auf eine Daueraufgabe hin. Der Leistungszeitraum war ja bereits am 31.03.2017 abgelaufen.
Ersatzweise beantrage ich hiermit zwischenzeitlich den Zugang zum ersten Zwischenbericht (Entwurf, Endfassung), zweiten Zwischenbericht (Entwurf, Endfassung), Endbericht (Entwurf) sowie zu den Protokollen des Kick-Off-Treffens, des 2., 3. und 4. Projektreffens.
Selbstverständlich sind alle personenbezogenen Daten zu schwärzen. Sie sind durch die Begriffe "Auftragnehmer" und "Auftraggeber" zu ersetzen.
Bitte teilen Sie weiterhin mit, bis wann der korrigierte Endbericht vorliegen wird?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 21310
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Sehr geehrtAntragsteller/in
auf Ihren Antrag vom 1. Mai 2017 hin übersende ich Ihnen, wunschgemäß in
elektronisc…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Ihr Antrag vom 1. Mai 2017 - Unterlagen über BfE-Studie zur Öffentlichkeitsbeteiligung
- Datum
- 3. Juli 2017 15:46
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
auf Ihren Antrag vom 1. Mai 2017 hin übersende ich Ihnen, wunschgemäß in
elektronischer Form (E-Mail), beiliegendes Schreiben sowie die ebenfalls
beigefügten zwei Dokumente.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Sehr geehrtAntragsteller/in
mit E-Mail vom 1. Mai 2017 haben Sie Zugang zu Unterlagen zu dem
Vorhaben „Erhebung,…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Ihr Antrag vom 1. Mai 2017 - Unterlagen über BfE-Studie zur Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: 2. Zwischenbericht
- Datum
- 7. November 2017 16:30
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
mit E-Mail vom 1. Mai 2017 haben Sie Zugang zu Unterlagen zu dem
Vorhaben „Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der
Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren“ beantragt.
In diesem Zusammenhang hat Ihnen das BfE bereits am 3. Juli 2017 den 1.
Zwischenbericht sowie das Erweiterungsgutachten zu dem vorgenannten
Vorhaben wunschgemäß in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.
Nunmehr liegt dem BfE auch der 2. Zwischenbericht zu dem Vorhaben in
finaler Version vor und wird Ihnen anliegend übersendet.
Es handelt sich ausdrücklich noch nicht um die finalen Ergebnisse des
noch laufenden Vorhabens. Ein abgeschlossener Abschlussbericht zu dem
Vorhaben liegt bislang nicht vor. Die Auftragnehmer haben keine
Vorbehalte gegen ein Bekanntgeben des 2. Zwischenberichtes geäußert,
jedoch wiederholt um Hinweis darauf gebeten, dass es sich bei einzelnen
Zwischenberichten lediglich um einen Zwischenstand bzw. Teil der Studie
handelt. Wir bitten Sie, dies bei der Einordnung der übersendeten
Informationen zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Abwesenheit Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Ich bin erst ab dem 14.11.2017 wieder d…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Abwesenheit
- Datum
- 11. November 2017 16:19
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Ich bin erst ab dem 14.11.2017 wieder dienstlich erreichbar.
Ihre E-Mail wird zwischenzeitlich nicht gelesen und nicht automatisch weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an <<E-Mail-Adresse>>
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Übermittlung des zweiten Zwischenberichts.
Wann wird der End…
An
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag vom 1. Mai 2017 - Unterlagen über BfE-Studie zur Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: 2. Zwischenbericht [#21310]
- Datum
- 11. November 2017 16:24
- An
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Übermittlung des zweiten Zwischenberichts.
Wann wird der Endbericht etwa vorliegen?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 21310
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Sehr geehrtAntragsteller/in
mit Vorliegen des Abschlussberichts zu dem Vorhaben „Erhebung, Analyse
und Bewertung…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Re: Ihr Antrag vom 1. Mai 2017 - Unterlagen über BfE-Studie zur Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: 2. Zwischenbericht [#21310]
- Datum
- 16. November 2017 15:00
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
mit Vorliegen des Abschlussberichts zu dem Vorhaben „Erhebung, Analyse
und Bewertung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im
Standortauswahlverfahren“ wird derzeit im Laufe des 1. Quartals 2018
gerechnet.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Sehr geehrtAntragsteller/in
mit E-Mail vom 1. Mai 2017 haben Sie Zugang zu Unterlagen zu dem
Vorhaben „Erhebung…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Ihr Antrag vom 1. Mai 2017 - Unterlagen über BfE-Studie zur Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: Gutachten / Abschlussbericht
- Datum
- 18. Januar 2018 12:45
- Status
Sehr geehrtAntragsteller/in
mit E-Mail vom 1. Mai 2017 haben Sie Zugang zu Unterlagen zu dem
Vorhaben „Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der
Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren“ beantragt.
In diesem Zusammenhang hat Ihnen das BfE bereits am 3. Juli 2017 den 1.
Zwischenbericht sowie das Erweiterungsgutachten zu dem vorgenannten
Vorhaben und am 7. November 2017 den 2. Zwischenbericht wunschgemäß
jeweils in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.
Nunmehr liegt dem BfE auch der abgeschlossene Abschlussbericht als
Gutachten "Erhebung, Analyse und Bewertung von Maßnahmen der
Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlverfahren" des Unabhängigen
Instituts für Umweltfragen (UfU) im Auftrag des BfE vor. Das Gutachten
wurde unter dem 17. Januar 2018 auf der durch BfE eingerichteten
Informationsplattform gemäß § 6 StandAG der Öffentlichkeit zur Verfügung
gestellt. Das Gutachten steht Ihnen dort zum kostenlosen Download unter
der Adresse
http://www.bfe.bund.de/DE/soa/unterlagen-standag/unterlagen-standag_node.html
zur Verfügung.
Vorsorglich füge ich das Gutachten zudem auch dieser Email bei.
Mit freundlichen Grüßen
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