Aussetzung von Impfungen "Astra­Zene­ca"

Anweisung an die Impfzentren, die Impfungen mit "AstraZeneca" einzustellen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. März 2021
  • Frist
    20. April 2021
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Anweisung an die Impfze…
An Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Aussetzung von Impfungen "Astra­Zene­ca" [#215655]
Datum
16. März 2021 12:37
An
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anweisung an die Impfzentren, die Impfungen mit "AstraZeneca" einzustellen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 215655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215655/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
II 6-01a01.23-04-21/010 Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 16.03.2021 haben Sie nach § 80 Abs. 1 Hessisches Da…
Von
Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Betreff
AW: Aussetzung von Impfungen "Astra­Zene­ca" [#215655]
Datum
31. Mai 2021 14:48
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
831,6 KB
II 6-01a01.23-04-21/010 Sehr Antragsteller/in mit E-Mail vom 16.03.2021 haben Sie nach § 80 Abs. 1 Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) beantragt, ihnen den Erlass mit der Anweisung an die Impfzentren zu senden, die Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca einzustellen. Ihrem Antrag auf Informationszugang wird hiermit entsprochen. Anbei erhalten Sie den gewünschten Erlass vom 15.03.2021, welcher an alle hessischen Impfzentren gerichtet war und die Anweisung zur sofortigen Einstellung der Impfungen mit AstraZeneca beinhaltete. Der Erlass gibt allerdings nicht mehr den letzten Sachstand wieder. Am 31.03.2021 hat Hessen, der Empfehlung der Ständigen Impfkommission beim Robert-Koch-Institut (STIKO) folgend, zunächst die Impfungen für unter 60-Jährige mit dem Wirkstoff AstraZeneca ausgesetzt, während die Impfungen für über 60-jährige Personen wieder aufgenommen wurden. Seit dem 26.04.2021 können in Hessen auch Personen, die noch nicht das 60. Lebensjahr vollendet haben, mit dem Wirkstoff der Firma Astrazeneca geimpft werden. Diese Möglichkeit besteht vor allem für Impfungen bei dem jeweiligen Hausarzt bzw. der Hausärztin. Mit freundlichen Grüßen