Unterlagen zur Sonderprüfung der Gorch Fock

sämtliche Unterlagen und Anhänge zur Sonderprüfung um die Gorch Fock, wie sie im Artikel „Blutholz für Luxusjachten“ [1] der Tagesschau erwähnt wird.

[1] https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/myanmar-blutholz-101.html

Information nicht vorhanden

  • Datum
    3. Juni 2021
  • Frist
    6. Juli 2021
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Unterlagen und A…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen zur Sonderprüfung der Gorch Fock [#221793]
Datum
3. Juni 2021 09:32
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Unterlagen und Anhänge zur Sonderprüfung um die Gorch Fock, wie sie im Artikel „Blutholz für Luxusjachten“ [1] der Tagesschau erwähnt wird. [1] https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/myanmar-blutholz-101.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221793 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221793/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1608 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom …
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Unterlagen zur Sonderprüfung der Gorch Fock [#221793]
Datum
7. Juni 2021 15:09
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1608 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 3. Juni 2021 Seht geehrter Herr Antragsteller/in, ich bestätige den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 3. Juni 2021 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1608 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1608 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Ant…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
WG: Unterlagen zur Sonderprüfung der Gorch Fock [#221793]
Datum
23. Juni 2021 14:30
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1608 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 3. Juni 2021 Sehr Antragsteller/in ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 3. Juni 2021 (Bezug 1.). Darin haben Sie um Zusendung "sämtlicher Unterlagen und Anhänge zur Sonderprüfung um die Gorch Fock, wie sie im Artikel "Blutholz für Luxusjachten" [1] der Tagesschau erwähnt wird", gebeten. Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Die Prüfung des Sachverhaltes ergab, dass die von Ihnen in Ihrem Antrag angesprochene "Sonderprüfung" nicht durch das Bundesministerium der Verteidigung durchgeführt wurde. Zuständig prüfende Behörde war vielmehr die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE). Daher kann ich Ihnen die gewünschten Informationen leider nicht zur Verfügung stellen und rege an, Ihre Anfrage an die BLE zu richten. Mit freundlichen Grüßen