Selbsttests an Schulen

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

Leider hat die Anfrage unserer Biologin von SEIN e.V. bei den Herstellern der nachfolgend aufgeführter Selbsttests an Schulen zu keinem Ergebnis geführt. Daher meine Anfrage an das Gesundheitsministerium.
Bitte schicken Sie mir eine Inhaltsstoffliste der Pufferlösungen in nachfolgenden Selbsttests, die an Schulen verwendet werden:
- CLINITEST®Rapid COVID-19 Antigen Test von Siemens healthineers
- Teddy Medical Covid 19 kolloidales Gold von Joinstar Biomedical Technology Co.,Ltd.
- Hotgen Selbsttest Coronavirus Antigentest von Beijing Hotgen Biotech Co., Ltd.
- SARS-CoV-2 Antigen Rapid Test Kit (Colloidal Gold Immunochromatographie) von Lepu Medical Technology(Beijing)Co.,Ltd.
- FlowFlex SARS-CoV-2 Antigen Schnelltest von ACON Biotech (Hangzhou) Co., Ltd
- NADAL® COVID-19-Antigen-Schnelltest von nal von minden GmbH
- Panbio™ COVID-19 Antigen-Schnelltest (Nasal) von Abbott
- RAPID SARS-COV-2 ANTIGEN TEST CARD von Xiamen Boson Biotech Co., Ltd.

Bitte teilen Sie ebenfalls mit, womit die Teststäbchen bei den jeweiligen Selbsttests sterilisiert wurden.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Juni 2021
  • Frist
    16. Juli 2021
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Katja Ziesemer-Hügel
am 13.06.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Leider hat die An…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Katja Ziesemer-Hügel
Betreff
Selbsttests an Schulen [#223299]
Datum
13. Juni 2021 13:07
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Leider hat die Anfrage unserer Biologin von SEIN e.V. bei den Herstellern der nachfolgend aufgeführter Selbsttests an Schulen zu keinem Ergebnis geführt. Daher meine Anfrage an das Gesundheitsministerium. Bitte schicken Sie mir eine Inhaltsstoffliste der Pufferlösungen in nachfolgenden Selbsttests, die an Schulen verwendet werden: - CLINITEST®Rapid COVID-19 Antigen Test von Siemens healthineers - Teddy Medical Covid 19 kolloidales Gold von Joinstar Biomedical Technology Co.,Ltd. - Hotgen Selbsttest Coronavirus Antigentest von Beijing Hotgen Biotech Co., Ltd. - SARS-CoV-2 Antigen Rapid Test Kit (Colloidal Gold Immunochromatographie) von Lepu Medical Technology(Beijing)Co.,Ltd. - FlowFlex SARS-CoV-2 Antigen Schnelltest von ACON Biotech (Hangzhou) Co., Ltd - NADAL® COVID-19-Antigen-Schnelltest von nal von minden GmbH - Panbio™ COVID-19 Antigen-Schnelltest (Nasal) von Abbott - RAPID SARS-COV-2 ANTIGEN TEST CARD von Xiamen Boson Biotech Co., Ltd. Bitte teilen Sie ebenfalls mit, womit die Teststäbchen bei den jeweiligen Selbsttests sterilisiert wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Katja Ziesemer-Hügel Anfragenr: 223299 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223299/ Postanschrift Katja Ziesemer-Hügel << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Katja Ziesemer-Hügel
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Bundesministerium für Gesundheit
am 18.06.2021
Sehr geehrte Frau Ziesemer-Hügel, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Selbsttests an Schulen [#223299]
Datum
18. Juni 2021 14:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Ziesemer-Hügel, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
am 22.06.2021
Sehr geehrte Frau Ziesemer-Hügel, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informationsfreiheit…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG Selbsttests an Schulen [#223299]
Datum
22. Juni 2021 07:18
Status
image001_1.jpg
1,6 KB
image001.jpg
1,6 KB
Sehr geehrte Frau Ziesemer-Hügel, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Im Bundesministerium für Gesundheit liegen keine Informationen über Inhaltsstoffe von Pufferlösungen und den für die Teststäbchen angewendeten Sterilisationsverfahren vor. Mit freundlichen Grüßen
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Katja Ziesemer-Hügel
am 26.06.2021
Sehr << Anrede >> da die Selbsttests an Schulen von der Regierung angeordnet wurden, bitte ich um Mit…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Katja Ziesemer-Hügel
Betreff
AW: WG Selbsttests an Schulen [#223299]
Datum
26. Juni 2021 12:12
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> da die Selbsttests an Schulen von der Regierung angeordnet wurden, bitte ich um Mitteilung, welche Inhaltsstoffe in der Pufferlösung der Selbsttests an Schulen enthalten sind und um Mitteilung, wie die verwendeten Teststäbchen sterilisiert wurden. Diese Informationen kann das Gesundheitsministerium bei den jeweiligen Firmen anfordern. Als Behörde müssten Sie hierüber Auskunft erhalten. Es ist in der Verantwortung des Gesundheitsministeriums mögliche gesundheitliche Gefahren für die Kinder zu klären. Mit freundlichen Grüßen Katja Ziesemer-Hügel Anfragenr: 223299 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/223299/
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Bundesministerium für Gesundheit
am 01.07.2021
Sehr geehrter Frau Ziesemer-Hügel, zu Ihrer unten stehenden Email verweise ich auf unsere nochmals beigefügte An…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Selbsttests an Schulen [#223299]
Datum
1. Juli 2021 09:39
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
WGSelbsttestsanSchulen223299.eml
39,0 KB
image001_2.jpg
1,6 KB
image001_3.jpg
1,6 KB
image001.jpg
1,6 KB
Sehr geehrter Frau Ziesemer-Hügel, zu Ihrer unten stehenden Email verweise ich auf unsere nochmals beigefügte Antwort vom 22. Juni 2021. Darin wurde Ihnen mitgeteilt, dass die von Ihnen nachgefragten Informationen im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden sind. Das Informationsfreiheitsgesetz gewährt nur Zugang zu vorhandenen Informationen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass Behörden, hier das BMG, neue Informationen erheben, auswerten oder von anderen Stellen anfordern. Mit freundlichen Grüßen
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