Machbarkeitsstudie Strassenbahn Harleshausen

Anfrage an: Stadt Kassel

Bitte stellen sie mir die vollständige Machbarkeitsstudie (https://www.hna.de/kassel/harleshausen-ort92741/fuer-eine-foerderung-unrentabel-90798352.html) zur Verfügung. Die KVG verweigert den Zugang zur Studie auf Nachfrage. Die KVG ist 100% in der Hand der Stadt Kassel (direkt oder indirekt über die KVV). Bei der KVG handelt es sich um eine öffentliche Stelle im Sinne des HDSIG. Entsprechend ist die KVG zur Herausgabe der Machbarkeitstudie gesetzlich verpflichtet.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. November 2021
  • Frist
    14. Dezember 2021
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Berthold Stegemann
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte stellen…
An Stadt Kassel Details
Von
Berthold Stegemann
Betreff
Machbarkeitsstudie Strassenbahn Harleshausen [#232767]
Datum
11. November 2021 12:22
An
Stadt Kassel
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte stellen sie mir die vollständige Machbarkeitsstudie (https://www.hna.de/kassel/harleshausen-ort92741/fuer-eine-foerderung-unrentabel-90798352.html) zur Verfügung. Die KVG verweigert den Zugang zur Studie auf Nachfrage. Die KVG ist 100% in der Hand der Stadt Kassel (direkt oder indirekt über die KVV). Bei der KVG handelt es sich um eine öffentliche Stelle im Sinne des HDSIG. Entsprechend ist die KVG zur Herausgabe der Machbarkeitstudie gesetzlich verpflichtet.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Berthold Stegemann Anfragenr: 232767 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232767/ Postanschrift Berthold Stegemann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Berthold Stegemann
Stadt Kassel
Guten Tag Herr Stegemann, wir schließen uns hier der Entscheidung der KVG an. Die vollständige Machbarkeitsstudi…
Von
Stadt Kassel
Betreff
AW: Machbarkeitsstudie Strassenbahn Harleshausen [#232767]
Datum
11. November 2021 13:36
Status
Warte auf Antwort
Guten Tag Herr Stegemann, wir schließen uns hier der Entscheidung der KVG an. Die vollständige Machbarkeitsstudie ist nur für interne Zwecke und wird somit nicht weitergegeben bzw. veröffentlicht. Freundliche Grüße
Berthold Stegemann
Sehr geehrte Damen und Herren, Darf ich Sie bitten Ihre Entscheidung den Zugang zu den Unterlagen der Machbarkeit…
An Stadt Kassel Details
Von
Berthold Stegemann
Betreff
AW: Machbarkeitsstudie Strassenbahn Harleshausen [#232767]
Datum
15. November 2021 09:52
An
Stadt Kassel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Darf ich Sie bitten Ihre Entscheidung den Zugang zu den Unterlagen der Machbarkeitsstudie abzulehnen entsprechend den Anforderungen des § 39 HVwVfG sowie des HDSIG §87 zu begründung. Mit freundlichen Grüßen Berthold Stegemann Anfragenr: 232767 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232767/ Postanschrift Berthold Stegemann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Berthold Stegemann
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Machbarkeitsstudie Strassenbahn Harleshausen“ …
An Stadt Kassel Details
Von
Berthold Stegemann
Betreff
AW: Machbarkeitsstudie Strassenbahn Harleshausen [#232767]
Datum
14. Dezember 2021 10:13
An
Stadt Kassel
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Machbarkeitsstudie Strassenbahn Harleshausen“ vom 11.11.2021 (#232767) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Berthold Stegemann Anfragenr: 232767 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232767/ Postanschrift Berthold Stegemann << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Stadt Kassel
Guten Tag Herr Stegemann, die KVG hat doch Anfang Dezember die komplette Studie veröffentlicht. https://www.kvg.d…
Von
Stadt Kassel
Betreff
WG: Machbarkeitsstudie Strassenbahn Harleshausen [#232767]
Datum
14. Dezember 2021 12:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Guten Tag Herr Stegemann, die KVG hat doch Anfang Dezember die komplette Studie veröffentlicht. https://www.kvg.de/projekte/tram-harleshausen/ Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte direkt an das Unternehmen. Freundliche Grüße