Sehr geehrter Herr Kronmüller,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne gebe ich Ihnen Auskunft. Es handelt sich hier um eine Baumaßnahme der Vattenfall Wärme Berlin AG. Um eine Umleitungsstrecke für den Linienbus der BVG aufgrund einer Verlegung einer Fernwärmeleitung in einer nahegelegenen Straße (hier: Tegeler Straße) zu gewährleisten, mussten u.a. am Nordufer die Moabiter Kissen ausgebaut werden, aufgrund einer Forderung der BVG, die hier in erster Linie den Fahrtkomfort der Busse sowie der Fahrgäste im Focus hatte.
Die Planung dafür oblag allein der Vattenfall Wärme AG, sämtlich angefallene Kosten wurden ebenfalls von der Vattenfall Wärme AG als Verursacher der Maßnahme getragen.
Das Land Berlin, hier vertreten durch das Bezirksamt Mitte (Straßen- und Grünflächenamt) hatte keine Kosten aufwenden müssen und keine Planung durchzuführen.
Die genauen Gründe für die Umleitung und die Entfernung der Moabiter Kissen wurden bei der zuständigen Verkehrsbehörde, der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK), Abt. VI - Verkehrsmanagement, beantragt.
Sollten Sie weiterhin Akteneinsicht wünschen, schlage ich Ihnen vor, sich direkt an die Vattenfall Wärme AG bzw. an die Verkehrsbehörde zu wenden.
Ansonsten könnte ich Ihnen die Sondernutzungsakte der reinen Baumaßnahme in der Tegeler Straße zusenden, in der jedoch kein Bezug zu den außerhalb stattfindenden Umleitungen besteht. In der Akte des SGA geht es rein um die Vattenfall- Baumaßnahme in der Tegeler Straße an sich, speziell um das Verlegen der Leitung in dieser Örtlichkeit, das Aufgraben im Straßenland sowie das endgültige Wiederherstellen des öffentlichen Straßenlandes. Hier werden straßenrechtliche sowie bautechnische Details geregelt, nicht verkehrsrechtliche Angelegenheiten. Dafür ist die bereits erwähnte SenUMVK zuständig.
Für weitere Fragen stehe ich natürlich gerne zur Verfügung.
Ich weise darauf hin, dass meine o.g. Antwort nicht zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Mit freundlichen Grüßen
