Hintergrundinformationen zur BMUB Publikation: Jodblockade.de (Maßnahme nach AKW Stoerfaellen)
IFG Anfrage
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte unverzüglich (s. § 7 Abs. 5 IFG) um eine Eingangsbestätigung sowie Beanwortung dieser IFG Anfrage:
Zu Ihrer Veröffentlichung[1],[2] zur Jodblockade (als Maßnahme u.a. bei AKW Störfällen) beantrage ich im Rahmen einer ausschließlich kostenfreien[0] IFG Anfrage (ohne Kosten für Auslagen):
1.) die (wissenschaftliche) Quelle Ihrer Grafik "Jodtabletten Einnahmezeitpunkt"[3]
2.) Ihnen vorliegende Informationen zu negativen Effekten, wenn Tabletten zur Jodblockade genommen werden, nachdem bereits die Person radioaktives Jod aufgenommen hat. Ab wann ist die Einnahme Kontraproduktiv, dass sie die Ausscheidung der radioaktive Stoffen hemmt?
3.) Rechtzeitige, verlässliche Information der Bevölkerung: Welche Informationen Ihres Ministeriums:
a) analysieren die Defizite der Bund-Länder Kommunikationsübung, bei der die Bevölkerung teilweise erst 4 Stunden nach Durchzug der radioaktiven Wolke informiert wurde, OBWOHL die Beamten wussten, es handelt sich um eine Übung[4]
b) dokumentieren Maßnahmen zur Verringerung dieser Defizite?
c) welche dieser Maßnahmen sind konkret durch Bund oder einzelne Länder verbindlich beschlossen?
d) gibt es zu b) und c) Validierungen, Untersuchungen der Umsetzung?
4.) Analog zu den Unterpunkten von a-d von 3.) speziell zu Störfällen außerhalb des Bundesgebietes, die die Bevölkerung aber im Bundesgebiet gefährdet.
Fußnoten:
[0] Der Rahmen einer ausschließliche, vollständige (auch bei Auslagen) kostenfreie Bearbeitung ergibt sich durch
a) einer einfachen, kostenfreien IFG Anfrage § 10 Abs. 1 Satz 2 IFG
b) eine vollständige Gebührenfreiheit wegen öffentlichen Interesses gemäß § 2 Satz 2 IFGGebV. (Siehe hierzu u.a. Art. 2 Abs. 2 GG, § 5 Rn 48 Kommenar IFG Schoch, 2. Auflage: "wenn ihre Offenbarung zur Abwehr erheblicher Nachteile für das Allgemeinwohl oder von Gefahren für Leben, Gesundheit, persönlicher Freiheit oder sonstiger schwerwiegender Beeinträchtigungen der Rechte Einzelner geboten ist".) Falls Sie eine umfangreichere Begründung notwendig erachten, kann ich weitere Gründe bennennen.
Ich beantrage erst die vollständige Kostenfreiheit zu festzustellen und dann im Rahmen dieser Gebühren und Auslagenfreiheit eiAntworten zu erteilen.
[1] https://www.jodblockade.de/
[2] https://www.jodblockade.de/fileadmin/user_upload/download_pdf/jodtabletten_broschuere_einnahme_de.pdf
[3] https://www.jodblockade.de/fileadmin/user_upload/images/jodtabletten_einnahmezeitpunkt.jpg
[4] Bericht der TAZ über die geheime Bund-Länderkommunikationsübung, dieser wurde erst durch eine IFG Anfrage möglich:
http://www.taz.de/Simulierter-Super-GAU/!5030083/
Umfangreiches Dokument zur Übung:
http://taz.de/Geheime-Uebung-von-Bund-und-Laendern/!5030277/
Mit freundlichen Grüßen,
Dipl.-Ing.(FH) SFI Robert Michel
Anfrage erfolgreich
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Datum24. August 2017
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26. September 2017
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