Aviäre Influenza/Pandemie/Zoonose

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Guten Tag,

bitte senden Sie mir Ihnen Vorliegendes/Gespeichertes zu:

- jeglichen Schriftverkehr, Notizen, Emails, Gesprächsprotokolle (auch von Telefonaten oder Videokonferenzen) zu dem Thema, wie Aviäre Influenza/Pandemie/Zoonose/Auswirkungen - Übertragung auf Säugetiere bzw. Mensch bundesweit kommuniziert werden soll,
- Verträge, Aufträge, Absprachen mit/an PR Firmen/Agenturen oder Medien zur bundesweiten Kommunikation diesen Themas - Umfang und inhaltlich (von wann bis wann und auch in welchem monetären Umfang wurden mit welchen PR Agenturen zu diesem Thema Verträge geschlossen oder ist dies beabsichtigt)
- Strategie der Kommunikation

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    22. Februar 2023
  • Frist
    24. März 2023
  • 0 Follower:innen
Doris Schröder
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Ihnen Vorliegendes/Gespeichertes zu: - jeglichen Sc…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Doris Schröder
Betreff
Aviäre Influenza/Pandemie/Zoonose [#271118]
Datum
22. Februar 2023 14:31
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Ihnen Vorliegendes/Gespeichertes zu: - jeglichen Schriftverkehr, Notizen, Emails, Gesprächsprotokolle (auch von Telefonaten oder Videokonferenzen) zu dem Thema, wie Aviäre Influenza/Pandemie/Zoonose/Auswirkungen - Übertragung auf Säugetiere bzw. Mensch bundesweit kommuniziert werden soll, - Verträge, Aufträge, Absprachen mit/an PR Firmen/Agenturen oder Medien zur bundesweiten Kommunikation diesen Themas - Umfang und inhaltlich (von wann bis wann und auch in welchem monetären Umfang wurden mit welchen PR Agenturen zu diesem Thema Verträge geschlossen oder ist dies beabsichtigt) - Strategie der Kommunikation Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Doris Schröder Anfragenr: 271118 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/271118/ Postanschrift Doris Schröder << Adresse entfernt >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrte Frau Schröder, mit Ihrem Antrag, der im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am 22. Febr…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Frist: 27.02. 15:00 WG: IFG WG: Aviäre Influenza/Pandemie/Zoonose [#271118]
Datum
28. Februar 2023 09:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Schröder, mit Ihrem Antrag, der im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz am 22. Februar 2023 eingegangen ist, begehren Sie - jeglichen Schriftverkehr, Notizen, Emails, Gesprächsprotokolle (auch von Telefonaten oder Videokonferenzen) zu dem Thema, wie Aviäre Influenza/Pandemie/Zoonose/Auswirkungen – Übertragung auf Säugetiere bzw. Mensch bundesweit kommuniziert werden soll, - Verträge, Aufträge, Absprachen mit/an PR Firmen/Agenturen oder Medien zur bundesweiten Kommunikation diesen Themas – Umfang und inhaltlich (von wann bis wann und auch in welchem monetären Umfang wurden mit welchen PR Agenturen zu diesem Thema Verträge geschlossen oder ist dies beabsichtigt -Strategie der Kommunikation. Ihr Antrag wird abgelehnt, da uns die begehrten amtlichen Informationen nicht vorliegen. Diese Auskunft ist auslage- und gebührenfrei. Außerhalb unserer Zuständigkeit möchten wir Sie aber gerne auf die Webseiten des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI) sowie des Robert-Koch-Instituts (RKI) hinweisen: https://www.fli.de/de/aktuelles/tierseuchengeschehen/aviaere-influenza-ai-gefluegelpest/ https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/Z/ZoonotischeInfluenza/Vogelgrippe.html Mit freundlichen Grüßen