100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr
Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wie viele Kampfflugzeuge und Transporthubschrauber wurden oder werden für dieses Sondervermögen gekauft und welchen Betrag wird das ausmachen? Wie in den Medien bereits erwähnt, handelt es sich um Hersteller aus den USA. Wer sind diese Hesteller?
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfrage erfolgreich
-
Datum21. September 2022
-
25. Oktober 2022
-
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-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Dame…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr [#259461]
- Datum
- 21. September 2022 14:29
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wie viele Kampfflugzeuge und Transporthubschrauber wurden oder werden für dieses Sondervermögen gekauft und welchen Betrag wird das ausmachen? Wie in den Medien bereits erwähnt, handelt es sich um Hersteller aus den USA. Wer sind diese Hesteller?
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 259461
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/259461/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V281
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 21. Se…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr [#259461]
- Datum
- 21. September 2022 15:34
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V281
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 21. September 2022 (s.u.)
Sehr << Antragsteller:in >>
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom
21. September 2022 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az)
39-22-17/A5/V281 bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr“ vo…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr [#259461]
- Datum
- 27. Oktober 2022 21:48
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr“ vom 21.09.2022 (#259461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr [#259461]
> Datum: 21. September 2022, 12:29
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> Wie viele Kampfflugzeuge und Transporthubschrauber wurden oder werden für dieses Sondervermögen gekauft und welchen Betrag wird das ausmachen? Wie in den Medien bereits erwähnt, handelt es sich um Hersteller aus den USA. Wer sind diese Hesteller?
>
> Mit freundlichen Grüßen
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 259461
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/259461/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
> << Adresse entfernt >>
>
> --
> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 259461
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/259461/
Postanschrift
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
<< Adresse entfernt >>
--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr“ vo…
An
Bundesministerium der Verteidigung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr [#259461]
- Datum
- 27. Oktober 2022 21:49
- An
- Bundesministerium der Verteidigung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr“ vom 21.09.2022 (#259461) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Zeige die zitierte Nachricht an-------- Weitergeleitete Nachricht --------
> Betreff: 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr [#259461]
> Datum: 21. September 2022, 12:29
> Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>>
> An: "Bundesministerium der Verteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse>>
>
> Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
>
> Sehr geehrte Damen und Herren,
>
> Wie viele Kampfflugzeuge und Transporthubschrauber wurden oder werden für dieses Sondervermögen gekauft und welchen Betrag wird das ausmachen? Wie in den Medien bereits erwähnt, handelt es sich um Hersteller aus den USA. Wer sind diese Hesteller?
>
> Mit freundlichen Grüßen
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
> Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
>
> Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.
>
> Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
>
> Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.
>
> Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
>
>
>
> Anfragenr: 259461
> Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
>
> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
> https://fragdenstaat.de/a/259461/
>
> Postanschrift
> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
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> Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
> Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
> https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
Anfragenr: 259461
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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V281
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 21. Se…
- Von
- Bundesministerium der Verteidigung
- Betreff
- 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr [#259461]
- Datum
- 28. Oktober 2022 14:50
- Status
- Warte auf Antwort
BMVg
R I 1 - Az 39-22-17/A5/V281
Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Bezug: Ihr Antrag vom 21. September 2022
Sehr << Antragsteller:in >>
ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 21. September
2022 (Bezug).
Mit Blick auf die Überschreitung der in § 7 Abs. 5 S. 2 IFG benannten
Monatsfrist bitte ich Sie um Entschuldigung.
Leider ist es uns aufgrund des derzeit hohen IFG-Antragsaufkommens und der
dadurch entstehenden längeren Bearbeitungszeiten nicht immer möglich, die
IFG-Anfragen zeitnah zu einem Abschluss zu bringen.
Aktuell stehen auch zahlreiche Personen innerhalb des Bundesministeriums
der Verteidigung bedingt durch die besonderen Erfordernisse im
Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht in der im "Normalbetrieb"
gewohnten Art und Weise für die Aufgabenerledigung zur Verfügung, so dass
Verzögerungen der Bearbeitungsgänge leider nicht komplett vermieden werden
können. Zudem sorgen bestehende Personalvakanzen für weitere
Verzögerungen.
Wir arbeiten mit Nachdruck daran, die Anträge schnellstmöglich zu
beantworten.
Aktuell befindet sich Ihr Vorgang noch in der Prüfung.
Ich möchte Sie daher um etwas Geduld bitten und bedanke mich für Ihr
Verständnis.
Im Auftrag
Selleske
____________________________________________________________
Ninette Selleske
____________________________________________________________
R I 1
Bundesministerium der Verteidigung
Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 2004-23819
Bundeswehrkennzahl: 3400
E-Mail: << Antragsteller:in >>
cc: << Antragsteller:in >>
Internet: https://www.bmvg.de
Von: "<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> [#259461]"
<<Name und E-Mail-Adresse>>
An: << Antragsteller:in >>
Datum: 21.09.2022 14:30
Betreff: 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr [#259461]
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wie viele Kampfflugzeuge und Transporthubschrauber wurden oder werden für
dieses Sondervermögen gekauft und welchen Betrag wird das ausmachen? Wie
in den Medien bereits erwähnt, handelt es sich um Hersteller aus den USA.
Wer sind diese Hesteller?
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