4. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona

Anfrage an: Eisenbahn-Bundesamt

die im Änderungsplanfeststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Altona erwähnten folgenden Dokumente:
- den Erläuterungsbericht zur 4. Planänderung
- das Bauwerksverzeichnis
- die schalltechnischen Untersuchungen
- die hydraulischen Berechnungen
- verfahrensleitende Verfügung vom 21.12.2021, Az. 571pä/015-2021#011, dass für das Vorhaben keine Verpflichtung auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht,
- das Dokument, in dem die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 14a Abs.
3 Nr. 2 i. V. m. § 7 Abs. 1 festgehalten ist,
- die Stellungnahme der BUKEA vom 17.03.2022, Az.111.45-079.423

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. Juni 2023
  • Frist
    1. August 2023
  • Kosten dieser Information:
    120,00 Euro
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Peter Schönberger
am 29.06.2023
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die im Änderungsplanfeststellungsbesc…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
4. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona [#282715]
Datum
29. Juni 2023 06:06
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die im Änderungsplanfeststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Altona erwähnten folgenden Dokumente: - den Erläuterungsbericht zur 4. Planänderung - das Bauwerksverzeichnis - die schalltechnischen Untersuchungen - die hydraulischen Berechnungen - verfahrensleitende Verfügung vom 21.12.2021, Az. 571pä/015-2021#011, dass für das Vorhaben keine Verpflichtung auf Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, - das Dokument, in dem die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 14a Abs. 3 Nr. 2 i. V. m. § 7 Abs. 1 festgehalten ist, - die Stellungnahme der BUKEA vom 17.03.2022, Az.111.45-079.423
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Peter Schönberger Anfragenr: 282715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282715/ Postanschrift Peter Schönberger << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Peter Schönberger
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Eisenbahn-Bundesamt
am 03.07.2023
Eingangsbestätigung Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Nachricht ist beim Eisenbahn-Bundesamt eingegangen. Mit …
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
3. Juli 2023 11:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre Nachricht ist beim Eisenbahn-Bundesamt eingegangen. Mit freundlichen Grüßen
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Eisenbahn-Bundesamt
am 12.07.2023
4.Änderung des Planfeststellungsbeschlu8sses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona Sehr geehrter Herr Schönber…
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
4.Änderung des Planfeststellungsbeschlu8sses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona
Datum
12. Juli 2023 09:41
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

Sehr geehrter Herr Schönberger, Ihr Antrag auf Informationszugang ist beim Eisenbahn-Bundesamt eingegangen. Die gewünschten Unterlagen liegen hier im Wesentlichen vor. Nach den gesetzlichen Bestimmungen sowohl des Informationsfreiheitsgesetzes als auch des hier einschlägigen Umweltinformationsgesetzes bin ich grundsätzlich gehalten, für die Zurverfügungstellung von Informationen Gebühren zu erheben. Im konkreten Fall halte ich mit Blick auf den tatsächlich anfallenden Verwaltungsaufwand eine Gebühr von bis zu 120 € für gerechtfertigt. Die umfangreicheren Unterlagen sind durchzusehen und es sind einzelne Unkenntlichmachungen von personenbezogenen Daten vorzunehmen. Von der eben bezifferten Höhe der Gebühr geht keine „abschreckende“ Wirkung für die Geltendmachung des Informationsanspruchs aus. In Hinblick auf die anfallenden Gebühren bitte ich um Information, ob Sie an Ihren Informationsbegehren festhalten möchten. Elektronisch erstellt und ohne Unterschrift gültig.
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Eisenbahn-Bundesamt
am 13.07.2023
4.Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona Sehr geehrter Herr Schönberg…
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
4.Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona
Datum
13. Juli 2023 18:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schönberger, in Ergänzung meines E-Mails vom 12.07.2023 bitte ich um eine Erklärung, ob Sie mit der Unkenntlichmachung von personenbezogenen Daten in den von Ihnen erbetenen Dokumenten einverstanden sind. Elektronisch erstellt und ohne Unterschrift gültig.
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Peter Schönberger
am 14.07.2023
AW: 4.Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona [#282715] Guten Tag, Ic…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
AW: 4.Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona [#282715]
Datum
14. Juli 2023 12:14
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Ich halte an meinem Antrag fest und bin mit der Unkenntlichmachung personenbezogener Daten einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Peter Schönberger Anfragenr: 282715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282715/
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Eisenbahn-Bundesamt
am 24.07.2023
4.Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona Sehr geehrter Herr Schönberg…
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
4.Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona
Datum
24. Juli 2023 14:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schönberger, mit meinem E-Mail vom 12.07.2023 hatte ich Sie um eine Information dazu gebeten, ob Sie angesichts der für den Zugang zu den Umweltinformationen anfallenden Gebühr von bis zu 120 € an Ihrem Informationsbegehren festhalten möchten. In Ergänzung hierzu bat ich mit dem E-Mail vom 13.07.2023 um eine Erklärung, ob Sie mit der Unkenntlichmachung von personenbezogenen Daten einverstanden. Da ich bislang keinen Posteingang verzeichnen konnte, erinnere ich hiermit an die Erledigung. Sollten Sie bereits geantwortet haben, bitte ich zu prüfen, ob Sie die zutreffende E-Mail-Adresse (<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>) verwandt haben. Elektronisch erstellt und ohne Unterschrift gültig.
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Peter Schönberger
am 24.07.2023
AW: 4.Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona [#282715] Guten Tag, Ic…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
Peter Schönberger
Betreff
AW: 4.Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zur Verlegung des Bahnhofs Hamburg-Altona [#282715]
Datum
24. Juli 2023 14:59
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, Ich halte an meinem Antrag fest und bin mit der Unkenntlichmachung personenbezogener Daten einverstanden. Mit freundlichen Grüßen Peter Schönberger Anfragenr: 282715 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/282715/ Postanschrift Peter Schönberger << Adresse entfernt >>
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Eisenbahn-Bundesamt
am 01.08.2023
GZ 571gv/004-1124#028-011 Bescheid Sehr geehrter Herr Schönberger, auf Ihren Antrag vom 29.06.2023 hin gebe ich I…
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
GZ 571gv/004-1124#028-011 Bescheid
Datum
1. August 2023 11:37
Status
Anfrage abgeschlossen
bescheid-schnberger-peter_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,5 MB
Sehr geehrter Herr Schönberger, auf Ihren Antrag vom 29.06.2023 hin gebe ich Ihnen hiermit in der oben genannten Sache meinen Bescheid vom 01.08.2023 über den Informationszugang nach dem UIG bekannt. Elektronisch erstellt und ohne Unterschrift gültig.
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