5G kritischen Komponenten

den Status der technischen Überprüfung über die Anzeige der kritischen Komponenten und die gefundene Sicherheitslücken von Vendoren Huawei und ZTE. Sowie die Liste der Fragen von BMI an BSI.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article247418250/Huawei-Einbau-chinesischer-Mobilfunk-Komponenten-geht-weiter.html
Teilen Sie mir auch mit, welche Kriterien Sie dafür benutzen, die Prüfung durchzuführen.

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  • Datum
    13. September 2023
  • Frist
    17. Oktober 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: den Status der technischen Überprüfun…
An Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
5G kritischen Komponenten [#288226]
Datum
13. September 2023 16:52
An
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Status der technischen Überprüfung über die Anzeige der kritischen Komponenten und die gefundene Sicherheitslücken von Vendoren Huawei und ZTE. Sowie die Liste der Fragen von BMI an BSI. https://www.welt.de/politik/deutschland/article247418250/Huawei-Einbau-chinesischer-Mobilfunk-Komponenten-geht-weiter.html Teilen Sie mir auch mit, welche Kriterien Sie dafür benutzen, die Prüfung durchzuführen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 288226 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/288226/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Sehr << Antragsteller:in >> sehr geehrter Antragsteller, leider können wir Ihre Anfrage nach dem Info…
Von
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
Betreff
AW: 5G kritischen Komponenten [#288226]
Datum
27. September 2023 15:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> sehr geehrter Antragsteller, leider können wir Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nicht beantworten, da die von Ihnen gewünschten Informationen unter den Aufgabenbereich des § 9b BSIG fallen, für den Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) nicht zuständig ist. Es wird Ihnen anheimgestellt einen neuen IFG-Antrag beim für § 9b Abs. 2 BSIG zuständigen Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) zu stellen. Mit freundlichen Grüßen