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Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Klein, Ihre u.a. Mail wurde der Fachabteilung zur Beantwortung zugeleitet. Mit Ihrer E-Mail bitten Sie um Informationszugang bei dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz als einer transparenzpflichtigen Stelle gem. § 11 Abs. 1 LTranspG. Nach Absatz 2 Satz 1 muss der Antrag die Identität des Antragstellers und zudem erkennen lassen, zu welchen Informationen Zugang gewünscht wird. Während erkennbar ist, zu welchen Informationen Sie Zugang wünschen (Stellungnahmen zu den Änderungen der Produktspezifikationen der g. U. Nahe (BAnz AT 20.10.2022 B8) und der g. U. Pfalz (BAnz AT 18.10.2022 B5)), lässt die Anfrage Ihre Identität nicht erkennen. Dies ist jedoch für die Bekanntgabe einer Entscheidung über den Antrag durch Verwaltungsakt, die ggf. erforderlich werdende Kostenentscheidung und in Bezug auf die personenbezogenen Abwägungserfordernisse nach §§ 12 und 13 LTranspG erforderlich. Insofern darf ich Sie bitten, mir neben Ihrem Namen auch Ihre Anschrift mitzuteilen. Andernfalls kann der Antrag inhaltlich nicht bearbeitet werden. Mit freundlichen Grüßen

Charissé, Heike (Ref. 8501) möchte die Nachricht "A.P.Nr. 5 140 173 047 22 entschlüsseln [#273795]" zurückrufen.

Sehr geehrter Herr Klein, Ihre u.a. Mail wurde der Fachabteilung zur Beantwortung zugeleitet. Mit Ihrer E-Mail bitten Sie um Informationszugang bei dem Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz als einer transparenzpflichtigen Stelle gem. § 11 Abs. 1 LTranspG. Nach Absatz 2 Satz 1 muss der Antrag die Identität des Antragstellers und zudem erkennen lassen, zu welchen Informationen Zugang gewünscht wird. Während erkennbar ist, zu welchen Informationen Sie Zugang wünschen, lässt die Anfrage Ihre Identität nicht erkennen. Dies ist jedoch für die Bekanntgabe einer Entscheidung über den Antrag durch Verwaltungsakt, die ggf. erforderlich werdende Kostenentscheidung und in Bezug auf die personenbezogenen Abwägungserfordernisse nach §§ 12 und 13 LTranspG erforderlich. Insofern darf ich Sie bitten, mir neben Ihrem Namen auch Ihre Anschrift mitzuteilen. Andernfalls kann der Antrag inhaltlich nicht bearbeitet werden. Mit freundlichen Grüßen

Charissé, Heike (Ref. 8501) möchte die Nachricht "A.P.Nr. 5 140 173 047 22 entschlüsseln [#273795]" zurückrufen.

Sehr geehrter Herr Klein, vielen Dank für Ihr Antwort-E-Mail vom 8. April 2023. Zu Ihrer Frage, wie sich generell die A.P.-Nummer zusammen setzt, kann ich Ihnen folgende Erläuterung, jedoch nur für das Land Rheinland-Pfalz geben. Die Zuständigkeit für die Vergabe der Betriebsnummer liegt in Rheinland-Pfalz bei der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz . Wenn ein Betrieb Weinberge bewirtschaftet oder Wein in Verkehr bringen möchte, benötigt er eine Betriebsnummer. Diese wird normalerweise von der für seinen Betriebssitz zuständigen Dienststelle der Landwirtschaftskammer auf Antrag erteilt. Änderungen in der Anschrift, verantwortlicher Betriebsleiter oder Betriebsleiterin oder Rechtsform sind dieser führenden Stelle mitzuteilen. Die erste Ziffer trifft eine Aussage über die Dienststelle der Antragstellung. In Rheinland-Pfalz können dies sein: Bad Kreuznach, Alzey, Koblenz, Neustadt/Weinstraße, Trier und Wittlich. Die Betriebsnummer ist in Rheinland-Pfalz sechsstellig. Dies sind die Ziffern 2 bis 7. Die Ziffer 8 bis 10 entspricht der laufende Nummer der Antragstellung in der Qualitätsweinprüfung in einem Jahr. Diese kann durchaus auch 4-stellig sein Die Ziffer 11 und 12 entspricht dem Jahr in dem die Anstellung zur A.P.-Prüfung erfolgt. Zu Ihrem Beispiel: A.P.-Nr. 5 140 173 047 22: Die erste Ziffer 5: Entspricht der Dienststelle der Antragstellung. Die Ziffern 2 bis 7: 140 173 die individuelle Betriebsnummer. Die Ziffern 047 ist die laufende Nummer der Antragstellung in der Qualitätsweinprüfung in einem Jahr. Die Ziffer 22 ist das Jahr der Anstellung. Bezugnehmend auf die von Ihnen benannte A.P.-Nr. nehmen wir mit dem Betriebsinhaber Kontakt auf. Da dieser vorab zu dem Anliegen gehört werden muss, um ein schutzwürdiges Interesse am Ausschluss des Informationszugangs nach § 13 Abs. 1 LTranspG abzuklären. Sollte sich Ihr Anliegen durch oben stehende Information bereits vollständig erledigt haben, wird höflichst um eine kurze Rückmeldung gebeten. Mit freundlichen Grüßen