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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Protokolle der …
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
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Betreff
A2 Verkehrsschau Bereich Abschnitt Ziesar bis Lehnin und Gegenrichtung - Unfallschwerpunkt A2 [#181999]
Datum
5. März 2020 21:37
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Protokolle der letzten Verkehrsschauen (ab dem Jahre 2015) der A2 im Bereich Ziesar bis Lehnin und Gegenrichtung Sollte die letzte Verkehrsschau vor dem Jahr 2015 stattgefunden haben, so senden Sie mir bitte das Protokoll eben dieser. Über eine Zusendung in elektronischer Form würde ich mich freuen. Hinweis: Unfallschwerpunkt Autobahn - Die Problemstrecke A2 soll sicherer werden Verwaltungsvorschrift Straßenverkehrsordnung Alle zwei Jahre haben die Straßenverkehrsbehörden zu diesem Zweck eine umfassende Verkehrsschau vorzunehmen, auf Straßen von erheblicher Verkehrsbedeutung und überall dort, wo nicht selten Unfälle vorkommen, alljährlich, erforderlichenfalls auch bei Nacht. An den Verkehrsschauen haben sich die Polizei und die Straßenbaubehörden zu beteiligen; auch die Antragsteller/in der Straßenbaulast, die öffentlichen Verkehrsunternehmen und ortsfremde Sachkundige aus Kreisen der Verkehrsteilnehmer sind dazu einzuladen. Bei der Prüfung der Sicherung von Bahnübergängen sind die Bahnunternehmen, für andere Schienenbahnen gegebenenfalls die für die technische Bahnaufsicht zuständigen Behörden hinzuzuziehen. Über die Durchführung der Verkehrsschau ist eine Niederschrift zu fertigen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181999 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181999 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Die Autobahn GmbH des Bundes
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Da die Autobahn GmbH des Bundes erst ab dem 01.01.202…
Von
Die Autobahn GmbH des Bundes
Betreff
AW: A2 Verkehrsschau Bereich Abschnitt Ziesar bis Lehnin und Gegenrichtung - Unfallschwerpunkt A2 [#181999]
Datum
6. März 2020 09:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Da die Autobahn GmbH des Bundes erst ab dem 01.01.2021 zuständig ist - wenden Sie sich bitte an die Zuständige Landesverwaltung. Viele Grüße
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Sehr geehrteAntragsteller/in bitte leiten sie die Anfrage an die zuständige Landesverwaltung weiter bzw. benennen…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: A2 Verkehrsschau Bereich Abschnitt Ziesar bis Lehnin und Gegenrichtung - Unfallschwerpunkt A2 [#181999]
Datum
6. März 2020 09:39
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte leiten sie die Anfrage an die zuständige Landesverwaltung weiter bzw. benennen diese namentlich inkl. Adresse. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 181999 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/181999

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Die Autobahn GmbH des Bundes
Sehr geehrteAntragsteller/in https://www.ls.brandenburg.de/sixcms/de… Anschrift des Betriebssitzes Landesbe…
Von
Die Autobahn GmbH des Bundes
Betreff
AW: A2 Verkehrsschau Bereich Abschnitt Ziesar bis Lehnin und Gegenrichtung - Unfallschwerpunkt A2 [#181999]
Datum
6. März 2020 10:17
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in https://www.ls.brandenburg.de/sixcms/de… Anschrift des Betriebssitzes Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg Lindenallee 51 15366 Hoppegarten Tel.: 03342 355-0 Fax: 03342 249-1193 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Pressekontakt Steffen Streu Pressesprecher Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg Betriebssitz Hoppegarten Lindenallee 51 15366 Hoppegarten Tel.: 03342 249-1098 Mobil: 0171 5663128 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Viele Grüße