Abbiegeverhalten Schwerlastverkehr

Anfrage an: Polizei Berlin

Wurden seit dem 28.04.2020 von der Polizei Berlin Schwerpunktkontrollen in Bezug auf das Abbiegeverhalten (Schrittgeschwindigkeit) von Fahrzeugen über 3,5t durchgeführt. Wenn ja, wie oft und an welchen Orten?

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    6. Januar 2021
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    9. Februar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.01.2021
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Polizei Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Abbiegeverhalten Schwerlastverkehr [#208039]
Datum
6. Januar 2021 21:04
An
Polizei Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wurden seit dem 28.04.2020 von der Polizei Berlin Schwerpunktkontrollen in Bezug auf das Abbiegeverhalten (Schrittgeschwindigkeit) von Fahrzeugen über 3,5t durchgeführt. Wenn ja, wie oft und an welchen Orten?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208039 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208039/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Polizei Berlin
am 20.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr unten beigefügter Antrag wird wohl abzulehnen sein. Für die Übersendung eines…
Details
Von
Polizei Berlin
Betreff
[extern] Abbiegeverhalten Schwerlastverkehr [#208039]
Datum
20. Januar 2021 18:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr unten beigefügter Antrag wird wohl abzulehnen sein. Für die Übersendung eines dementsprechenden, rechtsbehelfsfähigen Bescheides, möchte ich Sie bitten mir eine postalische Anschrift mitzuteilen. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 21.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei meine Anschrift. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in …
An Polizei Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [extern] Abbiegeverhalten Schwerlastverkehr [#208039]
Datum
21. Januar 2021 10:26
An
Polizei Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei meine Anschrift. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208039 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208039/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 01.03.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Abbiegeverhalten Schwerlastverkehr“ vom 06.01.2…
An Polizei Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [extern] Abbiegeverhalten Schwerlastverkehr [#208039]
Datum
1. März 2021 19:57
An
Polizei Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Abbiegeverhalten Schwerlastverkehr“ vom 06.01.2021 (#208039) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208039 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208039/
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