Ablauf der Corona-Impfung

meine Frage ist es, warum die Pflegenden zu Hause keinen Impfschutz zur Zeit noch keinen Impfschutz bekommen. Ich bin 79 Jahre habe einen pflegebedürftigen Mann mit Pflegestufe 4 allein zu versorgen, muss alle Wege erledigen und mich somit der Gefahr, mich mit dem Virus zu infizieren, aussetzen. Wer pflegt meinen Mann, wenn ich erkranke? Es wäre schön, wenn die Belange der Pflegenden auch berücksichtigt werden, es ist so schon schwer genug, den Alltag mit einem schwer Erkrankten und Dementen zu bewältigen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Februar 2021
  • Frist
    27. März 2021
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Anita Weinrich
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: meine Frage ist …
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Anita Weinrich
Betreff
Ablauf der Corona-Impfung [#213662]
Datum
25. Februar 2021 08:28
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
meine Frage ist es, warum die Pflegenden zu Hause keinen Impfschutz zur Zeit noch keinen Impfschutz bekommen. Ich bin 79 Jahre habe einen pflegebedürftigen Mann mit Pflegestufe 4 allein zu versorgen, muss alle Wege erledigen und mich somit der Gefahr, mich mit dem Virus zu infizieren, aussetzen. Wer pflegt meinen Mann, wenn ich erkranke? Es wäre schön, wenn die Belange der Pflegenden auch berücksichtigt werden, es ist so schon schwer genug, den Alltag mit einem schwer Erkrankten und Dementen zu bewältigen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Anita Weinrich Anfragenr: 213662 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213662/ Postanschrift Anita Weinrich << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anita Weinrich
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Weinrich, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genann…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Ablauf der Corona-Impfung [#213662]
Datum
25. Februar 2021 11:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Frau Weinrich, zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Weinrich, grundsätzlich ist ein allgemeiner, gleichberechtigter Zugang zur Impfung für alle an…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Ablauf der Corona-Impfung [#213662]
Datum
25. Februar 2021 11:41
Status
image001.jpg
1,6 KB


Sehr geehrte Frau Weinrich, grundsätzlich ist ein allgemeiner, gleichberechtigter Zugang zur Impfung für alle anzustreben. Aufgrund von anfänglicher Knappheit des Impfstoffes ist jedoch eine Priorisierung bestimmter Gruppen notwendig, die vorrangig geimpft werden. Die Priorisierungsstrategie verfolgt das übergreifende ethische Ziel, möglichst viel gesundheitlichen und gesellschaftlichen Schaden durch die COVID-19- Pandemie zu verhindern. Weiterführende Informationen finden Sie auf unseren Internetseiten: https://www.bundesgesundheitsminister... https://www.zusammengegencorona.de/im... Relevante Fragen zu COVID-19 und Impfen hat zudem das Robert Koch-Institut (RKI) zusammengestellt und umfassend beantwortet: www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfe.... Antworten auf häufig gestellte Fragen zu COVID-19-Impfstoffen stellt auch das Paul-Ehrlich-Institut zur Verfügung: https://www.pei.de/DE/service/faq/faq.... Informationen finden Sie darüber hinaus auf der Internetseite der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-d... Mit freundlichen Grüßen