Ablehnung Antrag Hampel-Platz Oktober 2016

Anfrage an:
Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten)
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
19. Dezember 2017 - in 4 Tage, 15 Stunden Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage
- Die Ablehnung des Antrags der Berliner Immobilienmanagement GmbH auf Umbenennung des Platzes zwischen Schiller-Bibliothek und dem Rathaus Wedding nach dem Ehepaar Hampel von Oktober 2016

Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Ablehnung Antrag Hampel-Platz Oktober 2016 [#25327]
Datum
15. November 2017 14:37
An
Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten)
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die Ablehnung des Antrags der Berliner Immobilienmanagement GmbH auf Umbenennung des Platzes zwischen Schiller-Bibliothek und dem Rathaus Wedding nach dem Ehepaar Hampel von Oktober 2016
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
  1. 4 Wochen her15. November 2017 14:37: Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) hat eine Nachricht an Tiefbauamt Berlin-Mitte (Wedding, Tiergarten) gesendet.