Abrufe aus Rahmenvertrag zu Öffentlichkeitsarbeit

Eine Übersicht der Abrufe aus dem "Rahmenvertrag zur Konzeption und Umsetzung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit der mittelbaren und unmittelbaren Behörden der Bundesregierung", der Behörde, Titel des Abrufs sowie Datum enthalten soll.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. August 2020
  • Frist
    30. September 2020
  • Ein:e Follower:in
Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Übersicht d…
An Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Abrufe aus Rahmenvertrag zu Öffentlichkeitsarbeit [#196158]
Datum
28. August 2020 06:22
An
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der Abrufe aus dem "Rahmenvertrag zur Konzeption und Umsetzung von Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit der mittelbaren und unmittelbaren Behörden der Bundesregierung", der Behörde, Titel des Abrufs sowie Datum enthalten soll.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 196158 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196158/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage mit dem Betreff "Abrufe aus Rahmenvertrag zu Öffentlichkeitsarbeit…
Von
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Betreff
WG: [EXTERN]Abrufe aus Rahmenvertrag zu Öffentlichkeitsarbeit [#196158]
Datum
28. August 2020 13:39
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre Anfrage mit dem Betreff "Abrufe aus Rahmenvertrag zu Öffentlichkeitsarbeit [#196158]" ist am 28.08.2020 in unserem Hause eingegangen und befindet sich derzeit in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen

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Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Z13.11 - 07-03-05/17/2020 Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei find…
Von
Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern
Betreff
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Z13.11 - 07-03-05/17/2020
Datum
29. September 2020 12:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei finden Sie den Bescheid samt Anlage zu der von Ihnen gestellten IFG-Anfrage. Mit freundlichen Grüßen

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