Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen

Bitte beantworten Sie folgende Fragen nachvollziehbar und ausführlich, klar und nicht ausweichend. Bitte beantworten Sie jede Frage einzeln und konkret.

1) Wie viel mehr Infektionen werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht am Sitzplatz bei SuS und LuL erwartet? Bitte stellen Sie alle Studien, Stellungnahmen und weitere Dokumente bereit, die im Kontext der Entscheidung zur Abschaffung der Maskenpflicht am Platz für März 2022 betrachtet wurden.

2) Wie viele Long-Covid Fälle werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht am Sitzplatz bei SuS und LuL erwartet? Bitte stellen Sie alle Studien, Stellungnahmen und weitere Dokumente bereit, die im Kontext der Entscheidung zur Abschaffung der Maskenpflicht am Platz für März 2022 betrachtet wurden und Long Covid berücksichtigen.

3) Mit welchen kurz-, mittel- und langfristigen Unterrichtsausfall rechnen Sie durch die Abschaffung der Maskenpflicht, weil LuL wegen akuter Infektion und/oder LongCovid ausfallen. Bitte stellen Sie alle Studien, Stellungnahmen und weitere Dokumente bereit, die diesen Faktor berücksichtigen.

4) Welche rechtlichen Folgen hat es für das Land, wenn SuS nun nicht ausreichend auf die Abschlussprüfungen vorbereitet werden können wg. Unterrichtsausfall, in der Vorbereitungszeit selbst erkranken oder selbst auf Grund von Infektionen/LongCovid nicht an den Prüfungen teilnehmen können? Bitte teilen Sie alle Betrachungen und Dokumente hierzu.

5) Wie wurden die LuL und SuS in die Entscheidungsfindung eingebunden? Bitte stellen Sie alle Unterlagen hierzu bereit.

6) Werden ab 7.3.22 besuche von Eltern und SuS sowie LuL im Kultusministerium und Schulämtern ohne Maske möglich? Wenn nein, warum nicht? Warum wird abweichend von Schulen gehandelt?

7) Werden ab 7.3.22 alle Schutzmaßnahmen außer Masken auf Gängen im Kultusministerium und den Schulämtern abgeschafft? Werden Luftfilter abgeschaltet? Wenn Nein, warum nicht? Wieso wird nicht gleich gehandelt wie an Schulen?

8) Welche Schnelltests werden den Mitarbeitenden und Abgeordneten im HKM und den Schulämtern bereit gestellt? Wenn es nicht der Biotech Safecare ist, wieso nicht?

9) Plant der Kultusminister als Zeichen seines Vertrauens in die neuen Schutzmaßnahmen, sich regelmäßig ohne Maske mehrere Stunden in Klassenräume ohne Luftfilter in Schulen zu setzen? Wenn nein, warum nicht?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    22. Februar 2022
  • Frist
    24. März 2022
  • 25 Follower:innen
Rainer Weiler
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte beantwo…
An Hessisches Kultusministerium Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen [#241655]
Datum
22. Februar 2022 17:12
An
Hessisches Kultusministerium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte beantworten Sie folgende Fragen nachvollziehbar und ausführlich, klar und nicht ausweichend. Bitte beantworten Sie jede Frage einzeln und konkret. 1) Wie viel mehr Infektionen werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht am Sitzplatz bei SuS und LuL erwartet? Bitte stellen Sie alle Studien, Stellungnahmen und weitere Dokumente bereit, die im Kontext der Entscheidung zur Abschaffung der Maskenpflicht am Platz für März 2022 betrachtet wurden. 2) Wie viele Long-Covid Fälle werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht am Sitzplatz bei SuS und LuL erwartet? Bitte stellen Sie alle Studien, Stellungnahmen und weitere Dokumente bereit, die im Kontext der Entscheidung zur Abschaffung der Maskenpflicht am Platz für März 2022 betrachtet wurden und Long Covid berücksichtigen. 3) Mit welchen kurz-, mittel- und langfristigen Unterrichtsausfall rechnen Sie durch die Abschaffung der Maskenpflicht, weil LuL wegen akuter Infektion und/oder LongCovid ausfallen. Bitte stellen Sie alle Studien, Stellungnahmen und weitere Dokumente bereit, die diesen Faktor berücksichtigen. 4) Welche rechtlichen Folgen hat es für das Land, wenn SuS nun nicht ausreichend auf die Abschlussprüfungen vorbereitet werden können wg. Unterrichtsausfall, in der Vorbereitungszeit selbst erkranken oder selbst auf Grund von Infektionen/LongCovid nicht an den Prüfungen teilnehmen können? Bitte teilen Sie alle Betrachungen und Dokumente hierzu. 5) Wie wurden die LuL und SuS in die Entscheidungsfindung eingebunden? Bitte stellen Sie alle Unterlagen hierzu bereit. 6) Werden ab 7.3.22 besuche von Eltern und SuS sowie LuL im Kultusministerium und Schulämtern ohne Maske möglich? Wenn nein, warum nicht? Warum wird abweichend von Schulen gehandelt? 7) Werden ab 7.3.22 alle Schutzmaßnahmen außer Masken auf Gängen im Kultusministerium und den Schulämtern abgeschafft? Werden Luftfilter abgeschaltet? Wenn Nein, warum nicht? Wieso wird nicht gleich gehandelt wie an Schulen? 8) Welche Schnelltests werden den Mitarbeitenden und Abgeordneten im HKM und den Schulämtern bereit gestellt? Wenn es nicht der Biotech Safecare ist, wieso nicht? 9) Plant der Kultusminister als Zeichen seines Vertrauens in die neuen Schutzmaßnahmen, sich regelmäßig ohne Maske mehrere Stunden in Klassenräume ohne Luftfilter in Schulen zu setzen? Wenn nein, warum nicht?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler Anfragenr: 241655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241655/ Postanschrift Rainer Weiler << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler
Rainer Weiler
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom …
An Hessisches Kultusministerium Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
AW: Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen [#241655]
Datum
24. März 2022 02:55
An
Hessisches Kultusministerium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom 22.02.2022 (#241655) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler
Rainer Weiler
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze H…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ [#241655]
Datum
24. März 2022 16:33
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/241655/ Die Beantwortung erfolgte nicht innerhalb der Frist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler Anhänge: - 241655.pdf Anfragenr: 241655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241655/
Rainer Weiler
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom …
An Hessisches Kultusministerium Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ [#241655]
Datum
25. März 2022 15:04
An
Hessisches Kultusministerium
Status
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom 22.02.2022 (#241655) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler
Rainer Weiler
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom …
An Hessisches Kultusministerium Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ [#241655]
Datum
25. März 2022 15:04
An
Hessisches Kultusministerium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom 22.02.2022 (#241655) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler
Rainer Weiler
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom …
An Hessisches Kultusministerium Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ [#241655]
Datum
29. März 2022 18:11
An
Hessisches Kultusministerium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom 22.02.2022 (#241655) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 6 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler
Rainer Weiler
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom …
An Hessisches Kultusministerium Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ [#241655]
Datum
31. März 2022 21:48
An
Hessisches Kultusministerium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom 22.02.2022 (#241655) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler
Rainer Weiler
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom …
An Hessisches Kultusministerium Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ [#241655]
Datum
7. April 2022 23:43
An
Hessisches Kultusministerium
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ vom 22.02.2022 (#241655) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 15 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler
Rainer Weiler
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze H…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ [#241655]
Datum
7. April 2022 23:44
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Hessen (HDSIG, HUIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/241655/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht nicht beantwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler Anhänge: - 241655.pdf Anfragenr: 241655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241655/
Hessisches Kultusministerium
Ihre Anfrage nach §§ 80 ff. Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) zur Abschaffung der Ma…
Von
Hessisches Kultusministerium
Betreff
Ihre Anfrage nach §§ 80 ff. Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) zur Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen in Hessen.
Datum
12. April 2022 08:19
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Weiler, als Anhang erhalten Sie unser Antwortschreiben auf Ihre Anfrage nach §§ 80 ff. Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) zur Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen in Hessen. Mit freundlichen Grüßen
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
22. April 2022 11:35
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Rainer Weiler
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Rückmeldung. Das HKM hat teilweise geantwortet, teilweise nich…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Rainer Weiler
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen“ [#241655]; unser Aktenzeichen: 90.22.35:0012/wz [#241655]
Datum
25. April 2022 11:33
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Rückmeldung. Das HKM hat teilweise geantwortet, teilweise nicht. Die Antworten sind eher unpräzise und ausweichend. Mit freundlichen Grüßen Rainer Weiler Anfragenr: 241655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241655/ Postanschrift Rainer Weiler << Adresse entfernt >>

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Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
18. Mai 2022 10:41
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.